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Newsarchiv

Dezember 2023

27.12.2023 Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

22.12.2023 Neue Pflichten aus EU-Lieferkettengesetz

22.12.2023 Abmahnradar: "Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen

22.12.2023 LG Berlin: Der Absender einer Double-Opt-In-Mail muss erkennbar sein.

21.12.2023 E-Mail-Weitergabe an Paketdienste für Versandankündigungen erlaubt?

21.12.2023 Threads: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden

20.12.2023 Einwegkunststoffprodukte: Registrierungs- und Abgabepflicht

20.12.2023 Was ist im Online-Handel unter dem Begriff „Warenkorbwert“ zu verstehen?

15.12.2023 Weiter geht's: Auch 2024 EU-Förderung von Markenanmeldungen

15.12.2023 Abmahnradar: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG / Textilkennzeichnung

15.12.2023 LG München I: Kündigungsbutton erst nach weiterem Klick unzureichend

14.12.2023 Shopware 5 oder 6 oder Shopware-Cloud: Nutzen Sie unsere Rechtstexte-Schnittstelle!

13.12.2023 Verpflichtende Online-Registrierung nach Geldwäschegesetz für Händler

13.12.2023 Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach UK-Recht

12.12.2023 LG Frankfurt a.M.: FernUSG findet bei B2B-Verträgen keine Anwendung

12.12.2023 Website-Scanner: Neue Dienste und Performance-Optimierung

11.12.2023 Erfüllung von Informationspflichten via QR-Codes und URLs

08.12.2023 IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für Webdesigner an

08.12.2023 Abmahnradar: Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus

08.12.2023 Darf man das? Die Verwendung fremder Markennamen

05.12.2023 LG München I: „Jetzt Mitglied werden“ ist unzulässige Beschriftung für Bestellbutton

05.12.2023 OLG Brandenburg zur korrrekten Angabe des Lebensmittelunternehmers

04.12.2023 Geteilte Kundendatenbank im Konzern: Gemeinsame DSGVO-Verantwortlichkeit?

01.12.2023 Hinweisgebersystem mit Ombudsperson einführen

01.12.2023 Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung

01.12.2023 Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für WhatsApp Business

November 2023

30.11.2023 Teilerücksendung im Widerruf – wer trägt die Versandkosten?

30.11.2023 WhatsApp Business: Rechtstexte abmahnsicher einbinden

28.11.2023 Werbekennzeichnung: EU-Kommission leitet Prüfkampagne gegen Influencer ein

28.11.2023 Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

28.11.2023 voelkner.de -Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte an

27.11.2023 Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

24.11.2023 Frankreich: Verbraucherschutzvorschriften können auch für juristische Personen gelten

24.11.2023 Unzustellbares Paket: Wer zahlt das Strafporto?

24.11.2023 Abmahnradar: Fehlendes Zutatenverzeichnis / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

22.11.2023 Darf Vertragspartner im B2B-Dauerschuldverhältnis einfach den Preis erhöhen?

20.11.2023 Nexi Checkout: Die intuitive Online Payment-Lösung

20.11.2023 LG Verden: Kein Widerrufsausschluss bei Standardgrößenauswahl trotz Maßanfertigung

17.11.2023 Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Himalaya-Salz / Designverletzung

17.11.2023 Seit 25.08.2023: Verbot diverser Leuchtstoffröhren in der EU

16.11.2023 AG Erfurt: Keine Sittenwidrigkeit bei stationär doppelt so hohem Preis wie online

15.11.2023 Alternative Streitbeilegung: Ist die OS-Plattform bald Geschichte?

14.11.2023 FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken

10.11.2023 Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer

10.11.2023 Zulassungspflicht von Online-Live-Kursen nach dem FernUSG

09.11.2023 Rechtliche Voraussetzungen für Werbung mit medialer Resonanz („Bekannt aus“)

03.11.2023 Zurückgenommene Kontosperre: Social-Media-Konzern muss Prozesskosten tragen

03.11.2023 BGH: Pfand ist in Preisangaben separat auszuweisen

Oktober 2023

31.10.2023 Haftung von Unternehmen für Äußerungen von Mitarbeitern auf Social Media

30.10.2023 Kündigungsbutton bei Online-Verträgen - Mangelhafte Umsetzung in der Praxis

27.10.2023 Website-Betreiber haften für über Inline-Linking eingebettete Inhalte?

27.10.2023 Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Duftzwillinge / Marke: Elara

25.10.2023 Professionelle Rechtstexte für Freizeitkurse

25.10.2023 Widerrufsrecht bei kostenpflichtiger Verlängerung von kostenlosen Abo-Verträgen?

25.10.2023 Falsche Lieferadresse: Was gilt rechtlich für Händler?

25.10.2023 Hinweis bei Etsy zu „Kleinunternehmen“ – gefährlich bei Regelbesteuerung?

24.10.2023 Abmahnradar Oktober: WEEE-Registrierungsnummer, Energiekennzeichnung & Marken

24.10.2023 Änderung der Rücknahmebedingungen durch Amazon - Händler sollten reagieren

24.10.2023 Keine automatische Erstattung von Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung

23.10.2023 Unser Angebot für Selbstbedienungsschränke: AGB für den sicheren Verkauf

23.10.2023 Unternehmensnennung als „Referenzkunde“ auch ohne Einwilligung zulässig

20.10.2023 Paypal stört sich an Erwähnung von Ratenzahlung, wenn nicht angeboten

20.10.2023 Abmahnradar: Werbung: CE-geprüft / Bilderklau / Marke: Felipa

20.10.2023 Ist das Überreichen einer Visitenkarte bereits eine Einwilligung in Werbung per E-Mail?

19.10.2023 Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

19.10.2023 Der Widerrufsbutton für alle Fernabsatzverträge rückt näher!

19.10.2023 Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte muss Spektrum angeben

18.10.2023 VG Berlin: Mitwirkungsobliegenheit des Betroffenen bei Auskunft nach DSGVO

17.10.2023 Impressum & Co. auf Online-Marktplätzen richtig darstellen

17.10.2023 EasyScan: Verbesserte Performance durch neues Update

16.10.2023 Wiedereinführung des Etsy-Impressums: Grund zum Aufatmen?

13.10.2023 Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe

11.10.2023 FAQ zur Entfernung der Impressumsangaben durch Etsy

10.10.2023 Etsy: Wie Händler ihr Impressum möglichst rechtskonform hinterlegen

10.10.2023 Werbung mit „vegan“: Rechtliche Anforderungen und Grenzen

09.10.2023 Verbot von Mikroplastik ab 17. Oktober 2023: Folgen für Händler

09.10.2023 Für Mandanten: Mustervertrag für die Kooperation mit Influencern

09.10.2023 Vorsicht bei Einbindung von Produktbewertungen für medizinische Produkte

06.10.2023 OLG München: Datenschutzerklärungen sind urheberrechtlich schutzfähig

06.10.2023 Abmahnradar: Pflaster: Irreführende Werbung / Fernseher: Energiekennzeichnung

06.10.2023 EuGH stuft „Zufriedenheitsgarantie“ als Garantie im Rechtssinn ein

05.10.2023 Urheberrecht: Vertragsstrafeanspruch vs. fliegender Gerichtsstand

05.10.2023 Erweiterte Impressumspflicht bei Veröffentlichung von umfangreichem Videomaterial

05.10.2023 Wettbewerbswidrig: Vorausgewählter aufpreispflichtiger Express-Versand

04.10.2023 Unterlassene Pfanderhebung auf Einwegflaschen ist Wettbewerbsverstoß

02.10.2023 Abmahnung aufgrund Verstoßes gegen Energiekennzeichnung

September 2023

29.09.2023 Webshop-Betreiber nicht identisch mit Verkäufer - was ist zu beachten?

29.09.2023 Abmahnradar: Verstoß Buchpreisbindung / Werbung mit BIO

29.09.2023 Verpackungspflichten umgehen via Paketweiterleitung?

28.09.2023 Muster: Ablehnung des Widerrufs eines gewerblichen Käufers

28.09.2023 Nexi Checkout: 40% Rabatt für Mandanten!

27.09.2023 Abmahnradar September: Lebensmittelwerbung, Energiekennzeichnung & Marken

27.09.2023 Abmahngefahr: Bezeichnung von Produkten als "recyclebar" und "kompostierbar"

27.09.2023 Eigene Widerrufsbelehrung bei Amazon muss aktualisiert werden

26.09.2023 Neue EU-Verbraucherkreditrichtlinie: Kauf auf Rechnung vor dem Aus?

25.09.2023 Ab wann handelt der Käufer als Unternehmer ohne Widerrufsrecht?

22.09.2023 LG Heilbronn: Angabe des Grundpreises auch bei leichter Errechenbarkeit

22.09.2023 Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Consulting

22.09.2023 Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum

21.09.2023 Bei Kundenreklamationen: Ansprüche des Händlers gegen Lieferanten + Muster

20.09.2023 Müssen Händler ausländisches SEPA-Konto für Zahlungen akzeptieren?

20.09.2023 Kann eine Bestelleingangsbestätigung schon zum Vertrag führen?

15.09.2023 eBay: Barzahlung bei Abholung seit dem 11.09.2023 nicht mehr vorgesehen

15.09.2023 Abmahnradar: CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM

15.09.2023 Sind „Spare-mit-Links“-Verweise von Etsy besonders kennzeichnungspflichtig?

14.09.2023 OLG Hamm: Werbenachrichten Social-Media-Dienste bedürfen der Einwilligung

12.09.2023 Deckungskäufe: Wann müssen Händler die Kosten übernehmen?

12.09.2023 Informationspflicht für Händler bei Werbung mit Garantien

11.09.2023 FAQ: Urheberrechtliche Abmahnung - und was dann?

10.09.2023 Shop-Neueröffnung und Jubiläum: Welche Werbung ist erlaubt?

08.09.2023 Abmahnradar: Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban

08.09.2023 Wann ist die Aussage „Designed in Germany“ zulässig?

07.09.2023 BGH: Grundpreisangabe für Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform

06.09.2023 Problem bei Google: Fehlende Grundpreise in jüngster Kategorie „Produkte“

05.09.2023 Unzulässig: Belehrung über Ausschluss des Widerrufsrechts bei Zuschnittsware

04.09.2023 Angebotene Ware nicht lieferbar: Was können Händler tun?

01.09.2023 Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Mindestalkoholgehalt / Marken: Rotes Kreuz, Aventus

01.09.2023 Sind Einbau- bzw. Verwendungshinweise rechtlich kritisch?

August 2023

30.08.2023 Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

29.08.2023 Bilderklauabmahnung: Was jetzt?

29.08.2023 Ausschluss des Widerrufsrechts bei besonders teuren Waren?

28.08.2023 eBay und der anklickbare Link auf die OS-Plattform: Es kommt zu Problemen!

25.08.2023 Abmahnradar: Abtropfgewicht / Marken: Chilla, Smiley, Elara

25.08.2023 Abmahnradar August: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

24.08.2023 Regelungen zur Umsetzung der "EU-Whistleblower-Richtlinie"

24.08.2023 Dänisches Gewährleistungsrecht bei Online-Einkäufen von Waren

24.08.2023 Wann ist die Bewerbung mit „Neu“ oder „Neuware“ rechtlich zulässig?

24.08.2023 Liefertermin nicht eingehalten? Schadenersatzansprüche wirksam abwehren!

23.08.2023 Schwedisches Gewährleistungsrecht bei Online-Einkäufen von Waren

23.08.2023 Neues Schweizer Datenschutzgesetz: Neue Informationspflichten für Händler

23.08.2023 Datenschutzerklärungen für die Schweiz nun fit für das neue Schweizer Datenschutzgesetz

21.08.2023 Neues Update für den Website-Scanner auf Version 1.2

18.08.2023 eBay: Abgemahnt wegen falscher DHL-Versandversprechen

16.08.2023 Anleitung: Shopware 6 Schnittstelle für Rechtstexte einrichten

11.08.2023 „X“ statt Twitter – Anpassung der Datenschutzerklärungen wegen Rebranding

11.08.2023 The Smiley Company geht gegen hunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler vor

11.08.2023 LG Hannover: Aufklärungspflicht bei Online-Bewertungen mit finanziellen Vorteilen

10.08.2023 Verbot von Werbung für Botanicals mit gesundheitsbezogenen Angaben?

07.08.2023 Wenn Kunden zu oft widerrufen: Welche Rechte haben Händler?

07.08.2023 IHK oder HWK – Pflichtmitgliedschaft für Online-Händler?

07.08.2023 Dürfen Produkte als "klimaneutral" oder "umweltneutral" beworben werden?

06.08.2023 BGH: Unterlassungserklärung muss nicht unbedingt im Original vorliegen

04.08.2023 Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Abtropfgewicht / Marken: Tiffany, Takkis

03.08.2023 LG Frankenthal: Schlechte Bewertung - Verfasser muss Tatsachen beweisen können

03.08.2023 OLG Hamburg: Kennzeichnungspflicht für 30-Tage-Bestpreis?

02.08.2023 Legal Writer (m/w/d) gesucht - Verstärkung für unser Content-Team!

02.08.2023 LG Lübeck: Autowerbung auf Facebook

02.08.2023 AG Augsburg: Social-Media-Link in Abwesenheitsnotiz keine unzulässige Werbung

02.08.2023 OLG Schleswig: Keine Grundpreispflicht für Kerzen

01.08.2023 Verbotene Angabe von Kundenbewertungen in Produktbeschreibungen

01.08.2023 OLG Düsseldorf: „Klimaneutral“-Werbung mit Erläuterung per QR-Code zulässig

Juli 2023

28.07.2023 Datenschutz-Scan für Seitenbesucher: Verbesserte Performance und neue Features

28.07.2023 Abmahnradar: Fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Nährwertdeklaration

27.07.2023 Abmahnung von Shop-Betreiber wegen irreführender Produktnamen

27.07.2023 Abmahnradar Juli: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

26.07.2023 Besondere Informationspflichten: Für umweltbezogene Werbeaussagen

25.07.2023 Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe

25.07.2023 Kennen Sie bereits alle? Die Mandanten-Vorteile der IT-Recht Kanzlei im Überblick

25.07.2023 Textiles Verpackungsmaterial: Auch kennzeichnungspflichtig?

21.07.2023 Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Marken: Crossfit, Claris

20.07.2023 Markenabmahnung wegen ähnlicher Nutzung der Marke Divina für Parfum

20.07.2023 Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

20.07.2023 Darf man KI-generierte Bilder kommerziell für Produkte nutzen?

20.07.2023 Das alte Duell: Marke vs. Domain?

19.07.2023 FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

17.07.2023 Keine Vergütung ohne Widerrufsbelehrung bei erbrachter Dienstleistung

14.07.2023 Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Bezeichnung Marmelade

14.07.2023 OLG Düsseldorf: Werbung für Produkte mit dem Begriff "klimaneutral" zulässig?

14.07.2023 Aktualisierung: Datenschutzerklärungen in Bezug auf EU-US-Data Privacy Framework

13.07.2023 Werbung mittels E-Mail, Social-Media, Telefon, Brief etc. – was ist erlaubt?

13.07.2023 EuGH: Tragweite des DSGVO-Auskunftsanspruchs auf Übermittlung einer Kopie

11.07.2023 EU-Kommission erlässt Angemessenheitsbeschluss für US-Datentransfers

11.07.2023 Hervorhebung der Umsatzsteuerfreiheit in Google-Anzeigen für Solarmodule

07.07.2023 Abmahnradar: Futtermittelwerbung / Marken: KTM, EXPLORER

06.07.2023 Hinweisgeberschutz: Komplett-Lösung inkl. Ombudsperson

06.07.2023 Welche Wirtschaftsverbände dürfen wettbewerbsrechtlich abmahnen?

06.07.2023 AGB für Online-Shops: Braucht man die denn?

05.07.2023 Verbot von gesundheitsbezogenen Angaben für Tierfuttermittel

05.07.2023 EuGH: Pfand für Flaschen nicht Teil des Gesamtpreises - separate Ausweisung

05.07.2023 Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

05.07.2023 Barrierefreiheit von Online-Shops

03.07.2023 Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?

02.07.2023 Neues Hinweisgeberschutzgesetz: FAQ zu den Pflichten von Unternehmern

Juni 2023

30.06.2023 Abmahnradar: Darstellung Energieeffizienzklasse / Marke: KTM

30.06.2023 Ausschluss des Widerrufsrechts für Mystery- und Überraschungsboxen nach Öffnung?

28.06.2023 Vorsicht beim Einsatz von Newsletter-Dienstleistern aus den USA

27.06.2023 Wiichtige Entscheidungen zum Thema Widerrufsrecht

27.06.2023 Google Universal Analytics wird eingestellt - Wechsel zu Google Analytics 4

27.06.2023 Abmahnradar Juni: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Werbung & Marken

27.06.2023 Wettbewerbsverstoß bei Werbung mit Sternen ohne einzige Kundenrezension

26.06.2023 Anleitung: Magento 2 Schnittstelle für Rechtstexte einrichten

26.06.2023 Magento 2: Neues Schnittstellenmodul im Adobe-Commerce-Marketplace

26.06.2023 Gewährleistung in der Händler-Praxis: Die Grundlagen

23.06.2023 Rechtstexte für die Vermietung von Sachen über kleinanzeigen.de

23.06.2023 Abmahnradar: Google Ads / Bilderklau / Marken: KTM, Miele

22.06.2023 Professionelle Rechtstexte für Fernunterricht nach FernUSG

22.06.2023 Garantiewerbung: Informationen auch im stationären Handel Pflicht

21.06.2023 Wichtig für Händler: Pflichten nach der EU-Produktsicherheitsverordnung

21.06.2023 Leitfaden: Cookie-Paywalls auf Websites datenschutzkonform einrichten

21.06.2023 Abmahnung wegen Nutzung der Marke KTM

21.06.2023 EasyScan: Ab sofort für alle fremdsprachigen Datenschutzerklärungen verfügbar

21.06.2023 Unzulässig: Bestellbutton beschriften mit "Mit (Name Zahlungsart) bezahlen“

16.06.2023 Inhaltsstoffe und Warnhinweise auf Kosmetikverpackung müssen gut lesbar sein

16.06.2023 WEEE-Nr. bei gebrauchten Elektrogeräten

16.06.2023 Abmahnradar: Bilder- und Textklau / Marken: KTM, NAEMI

15.06.2023 Werbung mit durchschnittlicher Sternebewertung kann angreifbar sein

15.06.2023 OGH Österreich: DSGVO-Auskunft umfasst Datenoffenlegung bei Datenpanne

13.06.2023 FAQ zur Verpackungslizenzierung in Österreich

13.06.2023 OLG Hamm: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt

13.06.2023 Markenabmahnung wegen Nutzung des BMW-Logos für KFZ-Dienstleistungen

13.06.2023 Führt die Auswahl unter Varianten zum Entfall des Widerrufsrechts?

12.06.2023 Einmaliger Werbeanruf bei Unternehmer rechtmäßig?

06.06.2023 EuGH: Abmahnbefugnis von Verbraucherschutzverbänden bei DSGVO-Verstößen

05.06.2023 Vorsicht: Werbung mit einer lebenslangen Garantie wird abgemahnt

02.06.2023 Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Unzulässige E-Mail-Werbung

01.06.2023 LG Koblenz: Irreführende Netto-Preise für Photovoltaikprodukte bei Google Shopping

Mai 2023

31.05.2023 Besteht bei Verträgen über digitale Produkte ein Widerrufsrecht?

30.05.2023 SHOPVOTE - Mehr Power für Produktbewertungen

26.05.2023 Anforderungen der EU-Öko-Verordnung an die Bio-Kennzeichnung bei Futtermitteln

26.05.2023 Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Futtermittelwerbung

25.05.2023 Datenschutz und Vertragsrecht: Einwilligung kann unzulässig sein

25.05.2023 Markenabmahnung: Und was jetzt?

24.05.2023 Dark Patterns bei Cookie-Consent Tools: Sind manipulative Tricks zulässig?

24.05.2023 So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig

24.05.2023 Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet

23.05.2023 Falsche Blickfangwerbung nicht durch Fußnotenhinweis korrigierbar?!

22.05.2023 Neu für Seitenbesucher: Datenschutz-Scan für Ihre Website

22.05.2023 EuGH zum DSGVO-Schadensersatz: Anspruchsvoraussetzungen

19.05.2023 Abmahnradar: Spielzeugverkauf: Keine Warnhinweise / Bilderklau

15.05.2023 Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz

15.05.2023 Kooperation von Campaign.Plus und IT-Recht Kanzlei

13.05.2023 WEEE-Nummern müssen ab morgen auf Marktplätzen hinterlegt sein!

12.05.2023 Mustervertrag für Affiliate-Kooperationen

12.05.2023 Abmahnradar: Biozid-Produkte / Irreführung: Wirkweisen / Marken: SAM, TOI TOI

11.05.2023 OLG Dresden: Keine DSGVO-Ansprüche für juristische Personen

10.05.2023 Rechtstexte-Schnittstelle für Shopify: Bereits über 5.000 Händler abgesichert

10.05.2023 LG Köln: Kontaktformular auf Internetseite und E-Mail- Übersendung

10.05.2023 eBay Kleinanzeigen wird zu „Kleinanzeigen“: Rechtstexte wurden angepasst!

09.05.2023 Lacoste ja nix? Markenabmahnung der Lacoste S.A.

09.05.2023 Brauche ich denn überhaupt AGB?

06.05.2023 EasyScan – neuer Scanner der IT-Recht Kanzlei legt fulminanten Start hin

05.05.2023 Website-Scanner: ab sofort für französischsprachige Datenschutzerklärungen verfügbar

05.05.2023 Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Futtermittel: Inhaltsstoffe

04.05.2023 Pflicht zu mehreren Bestellbuttons bei Buchung verschiedener Leistungen

04.05.2023 Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

April 2023

28.04.2023 Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbeaussagen

28.04.2023 Abmahnradar April: Grundpreise, Werbung & Marken

28.04.2023 Affiliates aufgepasst: Grundpreisangabe auch für Publisher verpflichtend

27.04.2023 Abmahnradar: Irreführung: Himalaya-Salz / Marke: Spinning

27.04.2023 eBay: Neue Abmahnwelle wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen

26.04.2023 Netto-Preis für umsatzsteuerbefreite Photovoltaik-Produkte rechtmäßig?

23.04.2023 Kunde bestreitet Vertragsschluss: Handlungsempfehlung

21.04.2023 Website-Scanner: ab sofort für englischsprachige Datenschutzerklärungen verfügbar

21.04.2023 Bio-Werbung: Bio-Siegel auf Websites und Flyern ohne Produktbezug zulässig?

21.04.2023 Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Steuerermäßigung für Photovoltaik

20.04.2023 Vorsicht: Der Einsatz von ChatGPT verstößt aktuell gegen den Datenschutz

20.04.2023 Übermittlung von Kundendaten an Auskunfteien teilweise datenschutzwidrig

19.04.2023 DSGVO-Reform in den Startlöchern - Welche Änderungen kommen sollen

19.04.2023 Privilegierung nur bei unveränderter Übernahme der Muster-Widerrufsbelehrung

19.04.2023 ArbG Oldenburg: 10.000 Euro Schadensersatz bei verspäteter DSGVO-Auskunft

18.04.2023 EuGH: Link zur Webseite reicht im B2B-Bereich für Einbeziehung von AGB aus

18.04.2023 Tendenz steigend: Die Amazon-Brand-Registry

17.04.2023 Kurios: „Buttonlösung“ soll auch für Beendigung von Verträgen per Email gelten

17.04.2023 EasyScan: Anleitung zur Bedienung des Website-Scanners

14.04.2023 Abmahnradar: Anti-Cellulite-Werbung / Preisangaben bei Differenzbesteuerung

13.04.2023 Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?

12.04.2023 Über 31.000 Mitglieder: Erfolgreiche Entwicklung der Initiative Fairness im Handel!

12.04.2023 App-Mahnradar: Der schnelle Infodienst für Abmahnungen!

11.04.2023 Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Harley Davidson

11.04.2023 AG München zur Briefkastenwerbung: Ankleben statt Einwerfen?

06.04.2023 Ist eine verschärfte Unterlassungserklärung bei wiederholter Abmahnung nötig?

05.04.2023 Amazon: WEEE-Nummern bis 05.06.2023 zu hinterlegen

04.04.2023 OLG Hamm: Unbestimmte Einwilligungserklärung für Newsletter unwirksam

03.04.2023 Nachricht von Amazon: Hinweis auf neue EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR)

März 2023

31.03.2023 Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Steuerermäßigung: Falsche Preisangaben

31.03.2023 EasyScan: Konfiguriert Ihre Datenschutzerklärungen automatisch

30.03.2023 Die große Unbekannte: Die Berechtigungsanfrage

29.03.2023 Steuerermäßigung für Photovoltaik: Dilemma bei Preisangaben

29.03.2023 Ein Abmahntrend: Die Werbung mit der CE-Kennzeichnung

28.03.2023 EuGH-Generalanwalt: Pfandbetrag ist nicht Teil des Gesamtpreises

28.03.2023 Korrekte Rechnungen ausstellen? Darauf müssen Sie achten!

28.03.2023 FAQ: Musik für Reels vs. Urheberrecht

27.03.2023 Abmahnradar März: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

27.03.2023 Die häufigsten Irrtümer über das Widerrufsrecht

24.03.2023 Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Marken: Drachenfeuer, maxgo

22.03.2023 10 Dark Patterns im Online-Handel - erkennen und vermeiden!

22.03.2023 Betrifft alle Händler: Der Widerrufsbutton soll kommen!

22.03.2023 EU-Kommission plant Recht auf Reparatur

21.03.2023 Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

21.03.2023 Pflicht zum Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

20.03.2023 Vorsicht: Händler-Garantien können Versicherungen sein

20.03.2023 Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Coaching

20.03.2023 Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?

20.03.2023 Kennzeichnungspflichtig: Exklusivpreise für „Prime“-Mitglieder

17.03.2023 Abmahnradar: Irreführung: Gewerblich statt privat / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

17.03.2023 Kein Urheberrecht an KI-generierten Inhalten?

16.03.2023 Kein Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Rabattaktion von eBay

16.03.2023 LG Düsseldorf: Pflichten bei Bekanntgabe einer Preisermäßigung

15.03.2023 Beschränkte Auskunftspflichten bei Verletzung im Zusammenhang mit Google Ads

13.03.2023 Strato-Homepage: Rechtstexte-Schnittstelle einrichten

10.03.2023 Fehlende Grundpreisangaben werden abgemahnt

10.03.2023 Abmahnradar: Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Marke: Panzerglass

10.03.2023 Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren

10.03.2023 Plattform-Händler: Umsatzsteueridentifikationsnummer muss ins Impressum!

08.03.2023 Kundendaten beim Shop-Verkauf: Datenschutzrechtliche Pflichten

06.03.2023 HelloFresh-Kochbox läuft aus - welche Rechte hat der Kunde? Wir fragen die KI...

06.03.2023 Strato-Website: Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

03.03.2023 E-Mail-Werbung kann trotz erteilter Einwilligung wegen Zeitablaufs unzulässig werden

03.03.2023 Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung / Fehlendes Zutatenverzeichnis

02.03.2023 Man lernt nie aus: Überblick über das Designschutzrecht!

01.03.2023 Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“

01.03.2023 OLG Frankfurt a.M.: Irreführung durch fehlerhafte Preisangabe nach Mitarbeiterirrtum

Februar 2023

24.02.2023 Energieverbrauchskennzeichnung: Print-Labels von Lichtquellen austauschen

23.02.2023 LG München I: Cookie-Banner ohne direkte Ablehnungsoption unzulässig!

23.02.2023 Teilerstattung bei Mängeln – neues Muster

22.02.2023 Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb von nachgeahmten Produkten?

21.02.2023 Linkbuilding - was Sie rechtlich beachten müssen + Muster „Rabatt für Backlinks“

21.02.2023 Abmahnradar Februar: Wettbewerbsrechtliche Abmahnklassiker und Marken

21.02.2023 Impressum: Was muss rein - und in welcher Sprache?

17.02.2023 Widerrufsrecht: Welche Fristen sind zu beachten?

17.02.2023 Was macht Amazon denn da? Neue Hinweise zur Rückgabe anpassbarer Produkte

17.02.2023 Abmahnradar: Abtropfgewicht / Fehlendes Zutatenverzeichnis

16.02.2023 LG Nürnberg: Keine E-Mail-Werbung nach Bestellstorno ohne Einwilligung

15.02.2023 Best Practice: Versand altersbeschränkter Waren

15.02.2023 Plattformhändler: Wenn die Markenverletzung zur Angebotslöschung führt

14.02.2023 KG Berlin: E-Mail-Spam durch zu häufige Newsletter

13.02.2023 Verpackungsverordnung: EU-Kommission legt Entwurf vor

13.02.2023 Ebay-Abbruchjäger bleiben für Händler ein (lösbares) Problem

10.02.2023 Ist die Weitergabe von E-Mail-Adressen an Paketdienstleister erlaubt?

10.02.2023 Abmahnradar: Irreführende Bezeichnung: Marmelade / CE-Zertifiziert

09.02.2023 Datenschutzrechtliche Risiken bei Verwendung von Single-Sign-On-Verfahren

08.02.2023 LG Köln: Achtung Vertragsstrafe – beendetes, aber sichtbares Ebay-Angebot

08.02.2023 Bewertungsanfragen per Mail: Was ist erlaubt?

07.02.2023 Google Cache: Unterlassungserklärung und die Löschungspflicht!

07.02.2023 Quick-Guide: Newsletter rechtssicher an Bestandskunden verschicken

07.02.2023 BGH: Kein datenschutzrechtlicher Anspruch auf Löschung aus Online-Bewertungsportal

07.02.2023 FAQ zu Datentransfers in die USA: Aktuelle und künftige Perspektiven

03.02.2023 Müssen Amazon-Händler das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beachten?

02.02.2023 Ab sofort: Upgrade- und Zubuchungs-Funktionen in Ihrem Mandantenportal

01.02.2023 Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken

01.02.2023 OLG Köln: Kommentarlose 1-Stern-Bewertung von Mitbewerber ist Schmähkritik

Januar 2023

31.01.2023 Irreführende Verpackungsangaben: "Geflügel Salami" mit Schweinespeck

31.01.2023 LG Karlsruhe: Eintrag in Wayback Machine führt nicht zu UWG-Vertragsstrafe

30.01.2023 Verkauf von Computer- und Konsolenspielen: was gilt bez. Alterskennzeichnung?

30.01.2023 Umsatzsteuer-ID – so klappt die Beantragung

27.01.2023 Abmahnradar: Irreführende Werbung: dauerhafte Haarentfernung / Marke: Lilou

27.01.2023 Online-Widerrufsformular: was ist rechtlich zu beachten?

26.01.2023 Kann der Versanddienstleister bei Widerruf vorgeschrieben werden?

26.01.2023 BGH: Amazon haftet nicht für Content auf Internetseiten seiner Affiliate-Partner

25.01.2023 Können Verbraucher vermeintlich überhöhte Versandkosten zurückfordern?

24.01.2023 Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!

24.01.2023 Spanien: Achtung beim Verkauf von Elektrogeräten und Verpackungen

23.01.2023 Abmahnradar Januar: Wettbewerbsrechtliche Abmahnklassiker, Bilderklau und Marken

22.01.2023 Kein Widerrufsrecht bei schnell verderblichen Waren – Was zählt dazu?

22.01.2023 FAQ: Rücksendekosten im Widerrufsfall – wer zahlt was?

20.01.2023 Alles Wichtige zur Allein- und Spitzenstellungswerbung für Händler

20.01.2023 Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bewertungserinnerungsmail

20.01.2023 Tibetsilber: Irreführende Materialbezeichnung für Schmuck

16.01.2023 DSGVO-Auskunft: Namentliche Benennung von Datenempfängern erforderlich

13.01.2023 EuGH: dürfen Mitbewerber DSGVO-Verstöße abmahnen?

13.01.2023 Abmahnradar: Garantiewerbung / Marken: EXPLORER, Inbus

12.01.2023 EU-Einweg-Kunststoff-Richtlinie – Kunststoffsteuer in Italien/Spanien

12.01.2023 B2B-Gewährleistung: Die Mängelrügepflicht und ihre Rechtsfolgen (+ Muster)

12.01.2023 BGH legt EuGH Fragen zum Vertrieb von Arzneimitteln über Verkaufsplattform vor

10.01.2023 Markenname ohne Lizenz? Verbrauchersicht entscheidet!

09.01.2023 EU plant Energielabel für Smartphones und Tablets mit Reparierbarkeitsindex

09.01.2023 Weiter geht's: Auch 2023 EU-Förderung von Markenanmeldungen

05.01.2023 Bloße Kontonutzung bewirkt keine Vertragsänderung

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