Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Hinweis bei Etsy zu „Kleinunternehmen“ – gefährlich bei Regelbesteuerung?

25.10.2023, 00:23 Uhr | Lesezeit: 3 min
Hinweis bei Etsy zu „Kleinunternehmen“ – gefährlich bei Regelbesteuerung?

Derzeit häufen sich Anfragen unserer Mandanten, ob die Anzeige bei Etsy „Verschickt von einem Kleinunternehmen in Deutschland“ juristische Probleme bereitet, wenn der entsprechende Verkäufer gar kein Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist. Gerne gehen wir dem daher auf den Grund.

Anzeige seitens Etsy irritiert

Bereits seit dem Jahr 2021 stellt Etsy in vielen Artikelbeschreibungen aus seiner Plattform den Hinweis „Verschickt von einem Kleinunternehmen in Deutschland“ dar.

Dies wohl aus der Motivation heraus, den Interessenten zu verdeutlichen, dass diese bei einem kleinen, handwerklichen Unternehmen mit Sitz in Deutschland einkaufen und nicht bei einem Großunternehmen oder Konzern.

Die von Etsy gewählte Formulierung ist jedoch unglücklich.

Denn das deutsche Umsatzsteuerrecht kennt den Kleinunternehmer (im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG). Wenn ein Unternehmer gewisse Umsatzgrenzen nicht überschreitet, gewährt im das Umsatzsteuerrecht eine Erleichterung: Der Kleinunternehmer nach § 19 Abs. 1 UStG muss auf seinen Rechnungen keine Umsatzsteuer ausweisen. Die „Kleinunternehmerregelung“ verringert für den Unternehmer den administrativen Aufwand und er muss sich nicht mit den Feinheiten des deutschen Umsatzsteuerrecht beschäftigen.

Auf den ersten Blick erweckt die Werbung etsys „Verschickt von einem Kleinunternehmen in Deutschland“ den Eindruck, als würde der so beworbene Verkäufer von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG Gebrauch machen.

Das wäre dann insbesondere für den Fall, dass der Verkäufer tatsächlich gar kein Kleinunternehmer ist, irreführend.

1

Besteht deswegen eine Abmahngefahr?

Die gute Nachricht vorweg: Nach Ansicht der IT-Recht Kanzlei besteht durch die Aussage bei Etsy keine Abmahngefahr.

Dies folgt schon daraus, dass die Aussage Etsys von einem „Kleinunternehmen“ spricht. Die Norm des § 19 UStG ist jedoch überschrieben mit „Besteuerung der Kleinunternehmer“.

In umsatzsteuerlicher Hinsicht hat sich zudem der Begriff des Kleinunternehmers etabliert.

Wenngleich sich die Begriffe „Kleinunternehmer“ nach dem UStG und der Hinweis Etsy auf ein „Kleinunternehmen“ nur marginal unterscheiden, dürfte diesbezüglich keine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung anzunehmen sein.

Der Hinweis Etsys nimmt auf die Unternehmensgröße, nicht jedoch auf den Steuerstatus Bezug. Bereits aus diesem Grund erscheint der Hinweis rechtlich nicht angreifbar, auch wenn der Etsy-Verkäufer gar kein Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist, sondern die Regelbesteuerung Anwendung findet und der Verkäufer die Umsatzsteuer erhebt und auf seinen Rechnungen ausweist.

Darüber hinaus dürfte eine Irreführung hinsichtlich des Steuerstatus wenn dann nur im B2B-Bereich anzunehmen sein. Dies jedoch dann nur im umgekehrten Fall, wenn ein Käufer mit Unternehmereigenschaft bei einem umsatzsteuerlichen
Kleinunternehmer kauft, aufgrund fehlender Hinweise jedoch davon ausgehen muss, dass dieser Regelbesteuerung anwendet (also Umsatzsteuer ausweist).

Fazit

Der Hinweis seitens Etsy „Verschickt von einem Kleinunternehmen in Deutschland“ ist gut gemeint, um Nachfrage für die Leistungen kleiner Unternehmen zu fördern.

In der Sache ist die Bezeichnung allerdings unglücklich gewählt, da eine Ähnlichkeit mit der Bezeichnung „Kleinunternehmer“ im umsatzsteuerrechtlichen Sinne nicht von der Hand zu weisen ist.

Aus juristischer Sicht droht hier jedoch keine Abmahngefahr, auch wenn der Etsy-Händler gar kein Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist, sondern Regelbesteuerung zur Anwendung kommt und er die Umsatzsteuer auf seinen Rechnungen ausweist.

Der Hinweis Etsys bezieht sich bei genauerer Betrachtung (nur) auf die Unternehmensgröße, nicht jedoch auf den Steuerstatus des Verkäufers.

Rechtssicheres Verkaufen und abmahnfreies Betreiben einer Etsy-Präsenz ist kein Hexenwerk! Sichern Sie sich jetzt professionell ab mit den Schutzpaketen der IT-Recht Kanzlei. Wir freuen uns auf Sie!

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

Wiedereinführung des Etsy-Impressums: Nur bedingt Grund zum Aufatmen
(16.10.2023, 10:09 Uhr)
Wiedereinführung des Etsy-Impressums: Nur bedingt Grund zum Aufatmen
Der Verkäuferstatus auf Etsy: Händler oder Privatperson?
(13.10.2023, 11:50 Uhr)
Der Verkäuferstatus auf Etsy: Händler oder Privatperson?
FAQ zur Entfernung der Impressumsangaben durch Etsy und den empfohlenen Maßnahmen für Betroffene
(11.10.2023, 16:37 Uhr)
FAQ zur Entfernung der Impressumsangaben durch Etsy und den empfohlenen Maßnahmen für Betroffene
Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
(11.10.2023, 16:36 Uhr)
Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
Etsy deaktiviert Impressums-Feld: Wie Händler nun ihr Impressum möglichst rechtskonform hinterlegen
(10.10.2023, 11:53 Uhr)
Etsy deaktiviert Impressums-Feld: Wie Händler nun ihr Impressum möglichst rechtskonform hinterlegen
Frage des Tages: „Spare-mit-Links“-Verweise von Etsy besonders kennzeichnungspflichtig?
(15.09.2023, 10:13 Uhr)
Frage des Tages: „Spare-mit-Links“-Verweise von Etsy besonders kennzeichnungspflichtig?
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei