Abmahnung: Unvollständige Angaben im Impressum
Eine uns vorliegende Abmahnung beanstandet fehlende bzw. irreführende Angaben im Impressum. Ein korrektes und vollständiges Impressum ist Händlerpflicht.
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E-Mail-Adresse im Impressum muss direkte Kommunikation ermöglichen
Laut LG München stellt es eine Irreführung dar, wenn über eine E-Mail-Adresse in einem Impressum lediglich automatisierte Antwort-E-Mails versendet werden.
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Erweiterung unserer AGB für Freizeitkurse
Viele Veranstalter von Freizeitkursen bieten ihre Kurse inzwischen nicht mehr nur in Präsenz, sondern auch online an. Wir haben unser Schutzpaket für Freizeitkurse daher in den AGB um entsprechende Regelungen ergänzt.
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Änderung des Steuerstatus: Was ist rechtlich zu beachten?
Viele Unternehmer wechseln zum Jahresbeginn ihren Steuerstatus. Doch wie wirkt sich das auf Rechtstexte, Preisangaben und Co. aus und was ist konkret zu tun?
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Etliche Impressen betroffen: Zuteilung von Wirtschafts-IDs ab November 2024
Ab November 2024 erhalten Unternehmer in Deutschland erstmalig Wirtschafts-Identifikationsnummern für die eindeutige steuerliche Identifizierung zugeteilt. Die Zuteilung kann eine Erweiterung des Impressums erforderlich machen.
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Bei Medienbruch: AGB werden nicht Vertragsbestandteil
In der Praxis werden AGB auf unterschiedliche Weise in Verträge einbezogen. Allerdings führt nicht jeder Weg dazu, dass AGB tatsächlich Bestandteil des jeweiligen Vertrags werden und zwischen den Parteien gelten.
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Müssen alle Websites ein Impressum haben, auch private Websites?
Müssen alle Websites ein Impressum mit den gesetzlichen Pflichtangaben vorhalten?
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OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung
Händler können in ihren AGB unterschiedliche Regelungen dazu treffen, wann der Vertragsschluss herbeigeführt werden soll. Wie eine Entscheidung des OLG Nürnberg zeigt, ist mit Blick auf angebotene Zahlungsmethoden aber Vorsicht geboten.
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Kann ich meine Haftung in AGB ausschließen?
Unternehmer sind einer Haftung für Vertragspflichtverletzungen nicht ohnmächtig ausgeliefert. Vielmehr kann die Haftung in AGB zumindest begrenzt werden - unter strengen Voraussetzungen.
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Muss ich im Impressum Angaben zu meinem Beruf machen?
Tierärzte unterliegen im Impressum besonderen Informationspflichten. Doch gelten diese auch, wenn sie auf einer separaten Website etwa Honig aus ihrem Imker-Kleingewerbe verkaufen?
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Brauch ich das? - Zur Impressumspflicht auf Instagram
Durch die steigende Popularität der Social-Media-Netzwerke hat sich auch das eher unbeliebte Thema „Impressumspflicht“ in diesen Bereich verlagert. Für viele stellt sich daher die Frage: Ab wann muss ich auf Instagram ein Impressum führen?
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Oft falsche Rechtstexte: Wie starten Händler erfolgreich auf der Plattform Kaufland?
In der Praxis ist bei Kaufland zu beobachten, dass Händler oftmals mit fehlerhaften oder ganz ohne Rechtstexte dort anbieten möchten, was dann zu Problemen führt.
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Ist auf Baustellenseiten ein Impressum erforderlich?
Die Frage, ob auf einer "Baustellenseite" ein Impressum angegeben oder verlinkt werden muss, kann nicht pauschal beantwortet werden. Entscheidend ist der Inhalt, der auf der Seite präsentiert wird.
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Einbeziehung von AGB durch Weblinks und QR-Codes?
AGB gelten nicht automatisch, sondern müssen wirksam in die Verträge einbezogen werden. Eine Möglichkeit könnte die Einbeziehung via QR-Codes sein. Mehr dazu im Beitrag.
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Erweiterte Impressumspflicht bei Veröffentlichung von umfangreichem Videomaterial
Seitenbetreiber, die im bestimmten Umfang Videos veröffentlichen, müssen unter gewissen Voraussetzungen erweiterte Informationspflichten im Impressum umsetzen. Wie sind diese umzusetzen und wer ist betroffen?
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Webshop-Betreiber nicht identisch mit Verkäufer - was ist zu beachten?
Der im Impressum genannte Shop-Betreiber ist nicht immer der tatsächliche Verkäufer. Oft werden die angebotenen Waren von einer anderen Person/ Firma verkauft. Was ist bei dieser Konstruktion rechtlich zu beachten?
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Exotische Rechtsform? Kein Problem für die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei!
Schon kleine Mängel in Rechtstexten – besonders im Impressum – können zu Abmahnungen führen. Die Texte der IT-Recht Kanzlei decken nahezu alle gängigen, auch ausländischen Rechtsformen ab.
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Brauche ich denn überhaupt AGB?
Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, gehören zum Tagesgeschäft für Online-Händler. Doch brauche ich als Händler denn zwingend AGB oder kann ich diese auch weglassen?
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EuGH: Link zur Webseite reicht im B2B-Bereich für Einbeziehung von AGB aus
Damit AGB wirksam Vertragsbestandteil werden, bedarf es grundsätzlich der Zustimmung der anderen Partei. Genügt im B2B-Bereich bei schriftlichen Verträgen bereits ein Link zum Aufruf der AGB für deren Einbeziehung?
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Impressum: Was muss rein - und in welcher Sprache?
Im digitalen Handel kennt der Vertrieb keine Grenzen – Produkte werden international verkauft. Doch muss das Impressum dabei auch ausländischen Vorgaben entsprechen und mehrsprachig sein?
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