Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
clicksale
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Impressum für Webseiten
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
DE Shop - Online-Kurse (live oder on demand) DE
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
SumUp
Teilehaber.de
Tentary
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet

24.05.2023, 11:30 Uhr | Lesezeit: 3 min
Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet

Der gewerbliche Verkauf von Spielzeug löst eine spezielle Warnhinweispflicht mit dem Ziel der sicheren Verwendung aus, die Aufsichtspflichtige sensibilisieren soll. Die Warnhinweise erklären das Spielzeug entweder als für bestimmte Altersklassen ungeeignet oder knüpfen den Gebrauch an weitere Sicherheitsmaßnahmen.
Dass nach geltendem Recht Spielzeug-Warnhinweise auch online zwingend erforderlich sind, aber nach wie vor häufig vergessen werden, machen sich aktuell vermehrt Abmahner zu eigen.

I. Allgemeines zu den verpflichtende Spielzeugwarnhinweisen

Der Gesetzgeber stuft Spielzeuge als besonders sicherheitsrelevante Produkte ein, deren nicht bestimmungsgemäßer Gebrauch durch Kinder erhebliche gesundheitliche Risiken begründen kann.

Als Spielzeug gelten dabei alle Produkte, die ausschließlich oder nicht ausschließlich dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Personen unter 14 Jahren für den Gebrauch beim Spielen verwendet zu werden.

Aus diesem Grund ist in § 11 der Spielzeugverordnung (Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz) eine besondere Hinweispflichten kodifiziert, mit der primär Spielzeughersteller auf Produktverpackungen über Einschränkungen der alters- und verwendungsbedingten Eignung hinzuweisen haben.

Um die lückenlose Gewähr eines risikobewussten und sicheren Umgangs mit Spielzeug sicherzustellen, gilt die Warnhinweispflicht aber nicht auf physischen Verpackungen, sondern nach § 11 Abs. 4 Satz 2 der Spielzeugverordnung auch für den elektronischen Geschäftsverkehr.

Hier sind die Händler in der Pflicht, vor dem Kauf klar erkennbar die einschlägigen Warnhinweise bereitzustellen.

Maßgeblicher Anführungsort ist ein leicht einsehbarer Teil der Online-Produktdetailseite, etwa die Produktbeschreibung.

Zu beachten ist dabei, dass Spielzeugwarnhinweise zwingend mit der Formulierung „ Achtung “ beginnen müssen, § 11 Abs. 3 Spielzeugverordnung.

Der konkrete Wortlaut und der Inhalt des Hinweises richten sich nach der Art des Spielzeugs und nach den bestimmungsgemäßen Verwendungsumständen.

Einen allgemeinen „Spielzeugwarnhinweis“ gibt es nicht, vielmehr knüpft der korrekte Hinweis stets an die kategorische Einordnung des Spielzeugs, die Aufmachung, Zusammensetzung und die gedachte Einsatzumgebung an.

Der wohl gängigste einschlägige Warnhinweis für Spielzeug, das (auch) aus Kleinteilen besteht, ist allerdings der folgende:

Achtung: Nicht für Kinder unter drei Jahren geeignet wegen verschluckbarer Kleinteile, Erstickungsgefahr.

Regelmäßig können sich Händler für ihre Online-Angebote an dem vom Hersteller angeführten Warnhinweis auf der entsprechenden Produktverpackung orientieren.

Kostenfreies Bewertungssystem SHOPVOTE

II. Aktuelle Abmahnungen im Umlauf

Verstöße gegen die Warnhinweispflicht aus § 11 der Spielzeugverordnung können über § 3a UWG in das Wettbewerbsrecht projiziert und als Wettbewerbsverstöße geahndet werden.

Nach wie vor werden Spielzeugwarnhinweise im Online-Handel teilweise stiefmütterlich behandelt und aus Unwissenheit oder Unachtsamkeit in Angeboten unterlassen.

Dies machen sich aktuell (Stand 05/2023) wieder vermehrt Mitbewerber zunutze, indem sie auf deren Fehlen per Abmahnung mit Unterlassungsforderungen reagieren.

So liegen der IT-Recht Kanzlei mehrere aktuelle Abmahnungen vor, die einen fehlenden Warnhinweis auf die Ungeeignetheit für Kinder unter 3 Jahren und verschluckbare Kleinteile für Konstruktionsbausätze auf der Plattform eBay rügen.

Gefordert wird neben dem Ersatz von Anwaltskosten in mittlerer dreistelliger Höhe auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung.

III. Fazit: Verfügbarkeit und Vollständigkeit von Warnhinweisen unbedingt prüfen

Händler, die Spielzeug online zum Verkauf anbieten, sind verpflichtet, einen einschlägigen Hinweis auf alters- oder verwendungsbedingte Eignungseinschränkungen beginnend mit dem Wort „Achtung“ auf den entsprechenden Produktdetailseiten vorzuhalten.

Dies gilt unabhängig vom Online-Verkaufskanal und mithin gleichermaßen im eigenen Online-Shop wie auf Verkaufsplattformen wie Amazon, eBay, Etsy und Co.

Das Fehlen korrekter Warnhinweise in Online-Angeboten über Spielzeug wird derzeit wieder vermehrt abgemahnt.

Betroffene Händler sollten daher das Vorhandensein und die Vollständigkeit notwendiger Spielzeugwarnhinweise unbedingt prüfen und bestehende Unzulänglichkeiten beheben.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

Kein Spiel: Der IDO mahnt aktuell fehlende Spielzeugwarnhinweise ab
(27.07.2021, 15:40 Uhr)
Kein Spiel: Der IDO mahnt aktuell fehlende Spielzeugwarnhinweise ab
Spielzeugwarnhinweise: Wie Sie Spielzeug rechtssicher online verkaufen
(22.07.2021, 14:10 Uhr)
Spielzeugwarnhinweise: Wie Sie Spielzeug rechtssicher online verkaufen
LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend
(30.06.2020, 11:57 Uhr)
LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend
Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen
(13.12.2018, 12:13 Uhr)
Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen
Vorsicht beim Verkauf von Sammlerartikeln – Deklaration als Spielzeug nicht zulässig
(13.11.2018, 11:48 Uhr)
Vorsicht beim Verkauf von Sammlerartikeln – Deklaration als Spielzeug nicht zulässig
Schnulleralarm: Warnhinweise für Schnullerketten nach DIN EN 12586 verpflichtend?
(13.06.2017, 11:44 Uhr)
Schnulleralarm: Warnhinweise für Schnullerketten nach DIN EN 12586 verpflichtend?
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei