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Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Spielzeug: falsche Warnhinweise / Luftballons: Verstoß gegen Bedarfsgegenständeverordnung / Nachahmungsschutz / Hinweis der Woche: AltÖlV
14.12.2018, 15:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Spielzeug: falsche Warnhinweise / Luftballons: Verstoß gegen Bedarfsgegenständeverordnung / Nachahmungsschutz / Hinweis der Woche: AltÖlV

Die Preiswerbung ist weiter aktuell bei Abmahnern - meist geht es derzeit um die Werbung mit einer alten oder falschen UVP. Das Thema Preiswerbung hat aber natürlich noch weitaus mehr Fallen zu bieten. Wir weisen hierauf kurz hin. Daneben eine Abmahnung aus dem Bereich widersprüchliche Widerrufsbelehrungen - auf den ersten Blick ein Fall für eBay. Es ging aber um Amazon in Verbindung mit FBA - eine versteckte Fehlerquelle für viele Händler. Auch interessant diese Woche: Die Bedarfsgegenständeverordnung beim Luftballonverkauf - Grenzwerte überschritten und schon wird abgemahnt. Und dann noch die falschen Warnhinweise beim Spielzeugverkauf - allein das Wort "Achtung" reicht hier nicht...

Mögliche Sanktionen bei Nichtumsetzung der DSGVO – Datenschutzbehörden werden aktiv!
14.12.2018, 12:45 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Mögliche Sanktionen bei Nichtumsetzung der DSGVO – Datenschutzbehörden werden aktiv!

Die DSGVO ist am 25. Mai 2018 nach zweijähriger Übergangszeit in Kraft getreten und hat die Aufmerksamkeit auf das Thema Datenschutz gelenkt. Viele Unternehmen haben die neuen EU-Datenschutzregeln bisher allerdings nicht oder nicht hinreichend umgesetzt. Die Umfrage des "Handelsblatts" bei Datenschutzaufsichtsbehörden lässt nunmehr vermuten, dass im Falle der Nichtbeachtung bald vermehrt Bußgelder verhängt werden könnten.

Anleitung: Datenschutzerklärung bei Wordpress automatisiert rechtssicher halten
13.12.2018, 12:49 Uhr | Kanzleimitteilungen

Anleitung: Datenschutzerklärung bei Wordpress automatisiert rechtssicher halten

Betreiber einer Wordpress-Homepage müssen eine den gesetzlichen Anforderungen genügende Datenschutzerklärung (+ Impressum) vorhalten. Für Betreiber einer Wordpress-Präsenz bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort einen neuen Hosting-Service an. Dieser sorgt bei jeder rechtlichen Änderung für ein sofortiges Update der Texte, ohne dass der Seitenbetreiber weiter tätig werden muss.

Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen
13.12.2018, 12:13 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen

Sowohl das OLG Hamm, als auch das LG München I haben entschieden, dass es einen abmahnbaren Verstoß darstelle, wenn im Rahmen des Verkaufs von Spielwaren die etwaig notwendig mitzuteilenden Warnhinweise nicht mit dem einleitenden Wort "Achtung" beginnen. Ein anderes Hinweiswort, wie beispielsweise "Sicherheitshinweis", genüge den gesetzlichen Vorgaben nicht! Lesen Sie mehr zu den Entscheidungen in unserem Beitrag.

Frage des Tages: Ist die Werbung als Paketbeilage (Paketflyer) rechtlich zulässig?
13.12.2018, 10:38 Uhr | Werbung mit Katalogen, Flyern, Prospekten

Frage des Tages: Ist die Werbung als Paketbeilage (Paketflyer) rechtlich zulässig?

Die Marketing-Ideen kennen kaum Grenzen, in rechtlicher Hinsicht ist die ein oder andere Marketing-Kampagne allerdings rechtswidrig. Im Falle von Paketbeilagen handelt es sich zumeist um Prospekte, Flyer, Gutscheine, etc. werbetreibender Unternehmen, die den Warensendungen von Online-Händlern beigelegt werden, um für die eigenen Waren zu werben. Aber ist diese Form der Werbung auch zulässig?

Handlungsanleitung: über eBay Kleinanzeigen rechtssicher verkaufen
13.12.2018, 08:40 Uhr | eBay

Handlungsanleitung: über eBay Kleinanzeigen rechtssicher verkaufen

In der Vergangenheit wurden auch Anzeigen auf der Anzeigenplattform „eBay Kleinanzeigen“ wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abgemahnt, so etwa vom bekannten IDO-Verband aus Leverkusen. Durch eine technische Verbesserung der Plattform eBay Kleinanzeigen ist es neuerdings dem Händler möglich, bereits online vollständig die notwendigen Rechtstexte zu hinterlegen. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine Handlungsanleitung zur Verfügung, wie eine rechtssichere Gestaltung der eigenen Anzeige bei eBay Kleinanzeigen möglich ist.

Kundenbewertungen für WooCommerce: Das ShopVote Plugin vereinfacht Sammeln und Darstellen
13.12.2018, 08:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kundenbewertungen für WooCommerce: Das ShopVote Plugin vereinfacht Sammeln und Darstellen

Betreiber von WooCommerce Shops können mit dem neuen ShopVote-Plugin jetzt einfach, automatisiert, datenschutzkonform und rechtssicher Kundenbewertungen sammeln und diese anschließend in ihrem WooCommerce-Shop inklusive Bewertungssternen und der Bewertungsnote anzeigen lassen.

NEU: Version 2.0 der AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei für Shopware ab sofort verfügbar
12.12.2018, 16:40 Uhr | Kanzleimitteilungen

NEU: Version 2.0 der AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei für Shopware ab sofort verfügbar

Die IT-Recht Kanzlei bietet Shopware-Kunden, die einen eigenen Online-Shop betreiben, eine AGB-Schnittstelle an, über die rechtssichere und individuell konfigurierbare AGB einfach per Mausklick in den Shopware-Shop integriert werden. Die Schnittstelle wird ständig erweitert und aktualisiert. Einige neue Features stellen wir in unserem aktuellen Beitrag vor.

Exklusiv für Mandanten: Die Billbee-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei
12.12.2018, 16:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Exklusiv für Mandanten: Die Billbee-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

Die IT-Recht Kanzlei freut sich, ihren Mandanten die neue Billbee-Schnittstelle vorstellen zu dürfen. Diese, für unsere Mandanten kostenlose, Schnittstelle ermöglicht das automatisierte Anhängen von abmahnsicheren Rechtstexten (AGB, Widerufsbelehrung & Datenschutzerklärung) als PDF an Billbee-Layouts oder mittels Platzhalter(n) in beliebigen E-Mails, die über Billbee verschickt werden.

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer
12.12.2018, 09:15 Uhr | Impressum

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf.

Anleitung: Rechtstexte zu Billbee übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
11.12.2018, 15:54 Uhr | Kanzleimitteilungen

Anleitung: Rechtstexte zu Billbee übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Die neue, für Mandanten kostenlose, Billbee-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei ermöglicht das automatisierte Anhängen von abmahnsicheren Rechtstexten (AGB, Widerufsbelehrung & Datenschutzerklärung) als PDF an Billbee-Layouts oder via Platzhalter an beliebiger Stelle in E-Mails. Auch wurde die Möglichkeit geschaffen Rechtstexte beim Druck eines Lieferscheins oder einer Rechnung automatisiert mit ausdrucken zu lassen. Wie werden nun die Rechtstexte zu Billbee übertragen und die Aktualisierungs-Automatik gestartet? Dies beschreibt unser aktueller Beitrag.

BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen
11.12.2018, 09:09 Uhr | Verkauf von PKW

BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass ein beim Internetdienst YouTube betriebener Videokanal, sowie ein dort abrufbares Werbevideo keine audiovisuellen Mediendienst iSd. Art. 1 I a der RL 2010/13 darstelle. Ein Video, in welchem für neue Kraftfahrzeuge geworben werde, müsse demnach Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, sowie zu den CO2-Emissionen enthalten.

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