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Neuerung ab dem 01.05.2019 im Bereich des ElektroG: Es werden auch passive Elektro- und Elektronikgeräte von der Registrierungspflicht erfasst
26.03.2019, 08:02 Uhr | Elektrogesetz

Neuerung ab dem 01.05.2019 im Bereich des ElektroG: Es werden auch passive Elektro- und Elektronikgeräte von der Registrierungspflicht erfasst

Während bislang rein passive Elektro- und Elektronikgeräte ohne eigenständige aktive Funktion (z.B. Steckdosenleisten) vom sachlichen Anwendungsbereich des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) ausgenommen waren, werden auch rein passive Geräte ab dem 01.05.2019 registrierungspflichtig. Dies hat für Hersteller und Inverkehrbringer solcher Geräte massive Auswirkungen.

Niemals ohne: Die Markenüberwachung
25.03.2019, 18:09 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Niemals ohne: Die Markenüberwachung

Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt darf sich zurückgelehnt und auf die eingetragene Marke und den damit verbundenen Schutz vertrauen zu dürfen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen.

DSGVO in der Praxis: Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung
25.03.2019, 15:24 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO in der Praxis: Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung

Der Schutz von Kundendaten ist spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO am 25. Mai 2018 grundsätzlich im Bewusstsein der Online-Händler angekommen. Doch wie verhält es nich nach den neuen datenschutzrechtlichen Vorgaben mit der Weitergabe von Daten an Paketdienstleister bzw. Speditionen? Was muss ein Online-Händler unternehmen, wenn die E-Mailadresse zu Paketankündigungszwecken weitergegeben werden soll? Lesen Sie hierzu unseren neuen Beitrag:

Selbstverständlich? Ist Werbung mit dem Zusatz „Original“ zulässig?
25.03.2019, 14:10 Uhr | Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Selbstverständlich? Ist Werbung mit dem Zusatz „Original“ zulässig?

„100% Originalwaren“! so oder so ähnlich lässt sich in Zeiten von chinesischen Plagiatsfällen immer noch gut werben. Aber ist das überhaupt zulässig? Streitpunkt: Selbst wenn der Zusatz zutreffend ist und es sich tatsächlich um ein Originalprodukt und nicht um eine Fälschung handelt, kann es eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten und damit irreführend sein .Die Gerichte sind sich bei der Beantwortung dieser Frage uneins....

DSGVO-Update: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzerklärungen für Online-Shops und Websites
25.03.2019, 09:07 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

DSGVO-Update: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzerklärungen für Online-Shops und Websites

Seit Geltung der Datenschutz-Grundverordnung sind mittlerweile 10 Monate vergangen, die Aktualität der datenschutzrechtlichen Themen ist geblieben. Damit die Mandanten der IT-Recht Kanzlei immer auf dem aktuellsten Stand sind, haben wir unsere Datenschutzerklärungen für den Online-Shop bzw. (Präsentations-) Websites aktualisiert und viele neue Datenschutzklauseln erstellt. Lesen Sie mehr zur Aktualisierung der Datenschutzerklärungen in unserem Beitrag!

Die Ermittlung des korrekten Lebensmittelunternehmers nach der LMIV
25.03.2019, 08:49 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Die Ermittlung des korrekten Lebensmittelunternehmers nach der LMIV

Wie kaum ein anderer Rechtsakt hat die europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) den Online-Lebensmittelhandel durch zahlreiche Informations- und Kennzeichnungspflichten beeinflusst, welche die Händler in ihren Präsenzen eigenständig umsetzen müssen. Besonders schwierig gestaltet sich hierbei oft die Benennung des korrekten Lebensmittelverantwortlichen, weil die Verordnung klare Abgrenzungs- und Subsumtionskriterien vermissen lässt und so vor allem für Produkte mit komplexeren Herstellungsprozessen keine hinreichenden Leitlinien bereithält. Im aktuellen Beitrag zeigt die IT-Recht Kanzlei anhand von Erläuterungen und Beispielen, auf welchen Lebensuntermittelunternehmer es für die Pflichtangabe im Einzelfall ankommt.

Das SHOPVOTE Plugin für Produkt- & Shopbewertungen ist jetzt offiziell im JTL-Store verfügbar.
22.03.2019, 15:40 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Das SHOPVOTE Plugin für Produkt- & Shopbewertungen ist jetzt offiziell im JTL-Store verfügbar.

Wie bereits berichtet hat Shopvote, der langjährige Kooperations-Partner der IT-Recht Kanzlei, den Leistungsumfang des Bewertungsportals um die Funktion Produktbewertungen erweitert. Für JTL-Shops wurde nun ein Plugin entwickelt, das jetzt auch offiziell im JTL-Store kostenlos verfügbar ist. Mit der JTL-App für Produktbewertungen & Shopbewertungen können Onlinehändler einfach, komfortabel und rechtskonform Bewertungen sammeln.

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise / Keine Garantiehinweise / Bio-Werbung / Werbung mit Original / AGB-Klauseln / Verstoß Verpackungsgesetz / Marke: CrossFit
22.03.2019, 14:28 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise / Keine Garantiehinweise / Bio-Werbung / Werbung mit Original / AGB-Klauseln / Verstoß Verpackungsgesetz / Marke: CrossFit

Viele Abmahnungen sind diese Woche bei uns mal wieder eingegangen. Schwerpunkt war nochmal die Garantiewerbung bzw. die Nichterwähnung der Garantiebedingungen. Weitere Werbethemen: Einmal die Werbung für Lebensmittel mit einem Bio-Siegel und einmal die Bewerbung eines Artikels mit der Wort "oiginal". Daneben wurden einige unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt und ein Zusatz in der Widerrufsbelehrung, der sehr beliebt ist bei Händlern: Die Annahmeverweigerung von unfrankierten Rücksendungen im Widerrufsfall - das ist unzulässig. Zudem ging es mal wieder um die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht haben die Inhaber der Marke CrossFit gleich mehrmals abgemahnt.

Klarstellung: Verbraucherwiderruf bereits ab Bestellung möglich
22.03.2019, 12:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Klarstellung: Verbraucherwiderruf bereits ab Bestellung möglich

Unter Online-Händlern kursiert teilweise der Irrglaube, der Verbraucher könne einen online geschlossenen Kaufvertrag erst ab dem Zeitpunkt widerrufen, in dem ihm die bestellte Ware übergeben worden ist.

Interview mit Roger Rehnelt, dem Entwickler von wpShopGermany
22.03.2019, 12:05 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Roger Rehnelt, dem Entwickler von wpShopGermany

Mit dem Shop-Plugin wpShopGermany lässt sich die Blog-Software WordPress um eine Verkaufsfunktion für Download- und Stückartikel erweitern. Was das Plugin alles kann und welchen Nutzen Online-Händler daraus ziehen können, haben wir Herrn Rehnelt von maennchen1.de, dem Entwickler von wpShopGermany gefragt.

Modeschmuck: Wie Urheberrecht und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Nachahmungen helfen
21.03.2019, 19:16 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Modeschmuck: Wie Urheberrecht und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Nachahmungen helfen

Wenngleich dies auf den gemeinen Modeschmuck nicht zwingend und immer zutreffen mag: Auch Schmuckstücke können urheberrechtlichen Schutz genießen, sofern sie persönliche geistige Schöpfungen darstellen. So sieht das zumindest das OLG Frankfurt a.M. (Urteil vom 11.12.2018, Az. 11 U 12/18). Dabei kommt es aber sehr auf die konkrete Gestaltung und Kombination der verschiedenen Einzelelemente an. Und: Sofern der Schmuck dann auch noch wettbewerbliche Eigenart besitzt, kann bei Nachahmung auf den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz zurückgegriffen werden.

IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Rechtstexte für karstadt.de an
21.03.2019, 16:19 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Rechtstexte für karstadt.de an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch AGB für karstadt.de an. Bei karstadt.de (Karstadt Warenhaus GmbH) handelt es sich um einen großen deutschen Online-Händler, der zugleich auch eine Online-Handelsplattform betreibt, über die Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für karstadt.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

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