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15.10.2021, 16:14 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Plentymarkets übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Plentymarkets-Shops der IT-Recht Kanzlei können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den Plentymarkets-Shop übertragen werden und gleichzeitig die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt.
15.10.2021, 12:28 Uhr |
Cookies
Verbraucherzentralen machen ernst: Abmahnwelle wegen unzulänglicher Cookie-Consent-Lösungen
Bereits seit 2019 ist durch ein EuGH-Grundsatzurteil die Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies auf Webseiten höchstrichterlich bestätigt. Noch immer haben diverse Seitenbetreiber – von kleinen Unternehmern bis zu Big Players – aber nicht die erforderlichen Maßnahmen getroffen, um mit rechtskonformen Cookie-Consent-Lösungen wirksame Cookie-Einwilligungen auf ihren Präsenzen einzuholen. Gegen fehlende und unzureichende Consent-Lösungen gehen nun deutsche Verbraucherzentralen vehement mit Abmahnungen vor.
15.10.2021, 11:50 Uhr |
Abmahnungen
Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: GOTS / Fehlende Grundpreise / Durchlauferhitzer: Fehlende Energieeffizienzklassen / Marken: Odins Krieger, tado
Die Wettbewerbsvereine waren diese Woche ziemlich aktiv - dabei ging es bei den Abmahnungen um ganz unterschiedliche Themen: Die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Alkohol, die irreführende Verwendung der Bezeichnung GOTS oder die fehlenden Angaben zu den Energieeffizienzklassen. Zudem ging es wie fast jede Woche um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder um das Anbieten von einem Hände-Desinfektionsmittel. Letzteres ist als Arzneimittel anzusehen und unterliegt damit besonderen gesetzlichen Reglementierungen. Im Markenrecht ging es um die Marken Odins Krieger und tado....
14.10.2021, 17:13 Uhr |
Datenschutzgrundverordnung
Hessischer Datenschutzbeauftragter: Die Fax-Nutzung stellt einen Verstoß gegen die DSGVO dar!
Die Fax-Nutzung ist nach wie vor in vielen Büros und auch in der Behördenpraxis nicht wegzudenken. Allerdings werden die kritischen Stimmen in Bezug auf die Fax-Nutzung immer lauter. So hat erst jüngst der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Fax-Verwendung als unsicheres Kommunikationsmittel eingestuft. Zudem rät der Hessische Datenschutzbeauftragte zu einer zeitnahen Verwendung alternativer, sicherer Kommunikationsmittel. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Beitrag.
14.10.2021, 15:04 Uhr |
Kaufrecht
Neues Kaufrecht 2022: Was gilt künftig für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten an Verbraucher?
Am 01.01.2022 treten in Deutschland sowohl das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags als auch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen in Kraft. Dies hat künftig sowohl Auswirkungen auf Verträge zur Lieferung von Waren als auch auf Verträge zur Bereitstellung von digitalen Produkten. Für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten wie etwa CDs, DVDs oder BluRay-Discs, welche digitale Bild- und/oder Audiodaten enthalten, gelten bisher noch weitgehend die gesetzlichen Regelungen für den Warenkauf. Dies wird sich im kommenden Jahr jedoch ändern. Die rechtlichen Auswirkungen beleuchten wir im folgenden Beitrag.
14.10.2021, 14:22 Uhr |
Amazon
Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)
Derzeit erhalten zahlreiche Online-Händler, die über den Online-Marktplatz von Amazon Waren zum Verkauf anbieten, E-Mail-Benachrichtigungen von Amazon zum Thema „erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)“. Darin werden Händler, die von Amazon als Hersteller identifiziert wurden, auf ihre erweiterte Herstellerverantwortung aufmerksam gemacht und aufgefordert, ihre EPR-Registrierungsnummer(n) mitzuteilen. Ferner werden die betreffenden Händler auf eine spezielle Hilfeseite von Amazon verwiesen, auf der ausführliche Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) zu finden sind. Was es damit auf sich hat, erläutern wir in diesem Beitrag.
13.10.2021, 15:48 Uhr |
eBay
Nun ist es soweit: Vertragsstrafenforderung wegen lästigem eBay-Darstellungsfehler
Seit einigen Monaten hält sich bei eBay.de zum Leidwesen der dortigen Verkäufer ein hartnäckiger Bug. Dieser lässt wesentliche Teile des Impressums aus den Angeboten verschwinden und auch die essentiellen AGB des Verkäufers werden dann nicht angezeigt. Die IT-Recht Kanzlei warnte bereits im August vor diesem Problem. Nun wird eine Vertragsstrafenforderung seitens eines Unterlassungsgläubigers, vertreten durch die HB E-Commerce Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, bekannt, die wegen dieses Darstellungsfehlers gegen einen eBay-Verkäufer geltend gemacht wird.
13.10.2021, 11:51 Uhr |
Verpackungsgesetz
Etappe 2: Änderungen im Verpackungsrecht für Online-Händler zum 01.01.2022
Nach Beschluss des Gesetzes über die Änderung des Verpackungsrechts im Mai dieses Jahres und dem Inkrafttreten erster neuer Regelungen zum 03.07.2021 kündigt sich zum 01.01.2022 die zweite Etappe der Gesetzesreform an. Der folgende Beitrag zeigt auf, was sich in Form von erweiterten Dokumentationspflichten für nicht lizenzierungspflichtige Verpackungen und neuen Pfandpflichten zum Jahreswechsel ändert.
13.10.2021, 09:29 Uhr |
Gesetz für faire Verbraucherverträge
Gesetz für faire Verbraucherverträge: Welche Änderungen seit Oktober 2021 gelten und worauf Händler achten sollten
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge hat der Gesetzgeber einige Neuerungen geschaffen. Ziel der neuen Gesetzesregelung soll unter anderem die Regulierung der Telefonwerbung sein. Auch die Änderung im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Recht) mit dem Ziel der Stärkung des Verbraucherschutzes sind Gegenstand des Gesetzes. Einige Neuerung treten erst im Jahr 2022 in Kraft, allerdings gelten bereits seit dem 01. Oktober 2021 die vorgenannten Regelungen zur Telefonwerbung und AGB-Änderung. Was diese Regelungen mit sich bringen und worauf Händler achten müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.
12.10.2021, 15:17 Uhr |
Gewährleistung / Mängelhaftung
Das ABC der Versandkostentragung im aktuellen und künftigen Gewährleistungsrecht
Weicht der Ist-Zustand eines gelieferten Produktes (vermeintlich) vom geschuldeten Soll-Zustand ab, werden Rechte und Pflichten von Händler und Verbraucher durch das gesetzliche Gewährleistungsrecht definiert. Für den Online-Handel von besonderer finanzieller Relevanz ist hierbei auch die Frage, wer im Gewährleistungsregime die Versandkosten für die Mängelprüfung, die Nacherfüllung und die Rückgabe defekter Sachen trägt. In Anbetracht der bevorstehenden Kaufrechtsreform zum 01.01.2022 gibt die IT-Recht Kanzlei einen Überblick über die Grundsätze der Versandkostentragung im Gewährleistungsrecht nach aktuellem und künftigem Kaufrecht.
12.10.2021, 07:44 Uhr |
Shopify
Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen Shopify-Shop einbinden und Aktualisierungs-Automatik starten
Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Shopify-Shops der IT-Recht Kanzlei können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den Shopify-Shop übertragen werden und gleichzeitig die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt.
12.10.2021, 07:41 Uhr |
Shopify
Shopify-Shops: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Schnittstelle für Rechtstexte an
Shopify ist einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Nicht zuletzt aufgrund der anwenderfreundlichen Nutzeroberfläche, der vielseitigen Funktionen und zahlreichen systeminternen Anleitungen erfreut sich Shopify bei Online-Händlern großer Beliebtheit. Zur rechtskonformen Gestaltung ihres Shopify-Shops mussten Online-Händler ihre Rechtstexte wie etwa AGB oder Datenschutzerklärung bisher manuell in den Shop übertragen. Doch damit ist ab sofort Schluss – jedenfalls für Mandanten der IT-Recht Kanzlei. Denn ab sofort können unsere Mandanten eine von uns entwickelte App über Shopify beziehen, mit deren Hilfe sich die von uns bereitgestellten Rechtstexte automatisch in den Shopify-Shop übertragen lassen.
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14.10.2021, 22:16 UhrKommentar von NBG zum Beitrag Neues Kaufrecht 2022: Was gilt künftig für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten an Verbraucher?
