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26.09.2022, 13:17 Uhr |
E-Commerce
Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion
Warenkorbfunktionen direkt auf Produktübersichtsseiten sollen das Einkaufserlebnis verbessern und Conversion-Abbrüche wegen anderenfalls notwendiger Weiterleitungen auf Detailseiten verhindern. Rechtlich unterscheiden sich Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion jedoch von herkömmlichen Kategorieseiten und können so diverse Informationspflichten auslösen. Welche allgemeinen und für bestimmte Produktgruppen besonderen Pflichthinweise auf derlei Seiten verbindlich sind, hat die IT-Recht Kanzlei in diesem Überblick zusammengetragen.
23.09.2022, 15:07 Uhr |
E-Commerce / Wettbewerb
Kostenlose Rücksendungen ermöglicht durch Paypal – damit ist es bald vorbei
Paypal ist ein beliebter Zahlungsdienst und kaum ein Händler kommt umhin, in seinem Shop Paypal als Zahlungsmittel anzubieten. Bisher bot Paypal Käufern an, bis zu 12x im Jahr und jeweils in Höhe von bis zu 25 Euro die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf zu tragen, wenn der Händler die Rücksendekosten nicht tragen will. Diesen Service schafft Paypal nun ab.
23.09.2022, 14:29 Uhr |
Etsy
Etsy: Produktspezifische Rückgaberichtlinien ab 31.10.2022 – rechtliche Probleme und Best-Practice-Empfehlung
Etsy ermöglicht Händlern die Einstellung eines eigenen AGB-Baukastensystem mit vorgegebenen Optionen zu Rückgaben und Stornierungen, die bislang pauschal für alle Produkte einheitlich festgelegt werden mussten. Vor dem Hintergrund des europäischen Verbraucherwiderrufsrechts schon jetzt nicht unproblematisch, führt Etsy zum 31.10.2022 verpflichtende artikelspezifische Rückgabebedingungen ein. Händler werden ab diesem Datum gehalten, Rückgaben für jeden Artikel individuell zu regeln. Wie die damit einhergehenden Änderungen rechtlich zu bewerten sind und wie die neuen Rückgaberichtlinien bestmöglich rechtskonform bedient werden können, zeigen wir in diesem Beitrag.
23.09.2022, 12:12 Uhr |
Abmahnungen
Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / Spirituosen: Bewerbung mit "bekömmlich" / Fehlende Grundpreise / Marken: AMOR, WANDERLUST
Erneut eine Woche, die ganz im Zeichen der Google Webfonts-Abmahnungen stand: Unzählige Abmahnungen der Berliner Kanzlei wurden uns hierzu vorgelegt. Aber natürlich war das nicht alles: Ebenso wurde mal wieder wegen der Bewerbung "bekömmlich" und wegen fehlender Grundpreise abgemahnt. Ansonsten waren die Markenabmahnungen wieder recht zahlreich vertreten - hier ging es u.a. um die Marken AMOR und WANDERLUST.
23.09.2022, 10:28 Uhr |
Health-Claims-Verordnung
Werbung für Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben ist eine Gratwanderung
Bei Lebensmitteln wird besonders oft mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben geworben. Dadurch soll bei Verbrauchern der Eindruck erweckt werden, die Produkte würden besonders effektiv zu einem gesunden Lebensstil beitragen. Wann Angaben auf Produktverpackungen und Werbeaussagen von Herstellern und Händlern gegen das Werberecht verstoßen und etwa wegen Irreführung abgemahnt werden können, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Wir erläutern den gesetzlichen Rahmen anhand einer jüngeren Entscheidung des BGH.
22.09.2022, 11:28 Uhr |
Anmeldung einer Marke
Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU
Wenn nicht jetzt, wann dann: Wer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen - weitere Informationen hierzu finden Sie in diesem Beitrag.
22.09.2022, 10:19 Uhr |
Werbung mit Preisgegenüberstellungen
Die Werbung mit Streichpreisen - alles was Online-Händler hierzu wissen müssen!
Die Werbung mit Streichpreisen (Preisgegenüberstellungen) ist eine effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken und ihre Kauflust zu steigern. Gerade hier lauern allerdings zahlreiche Stolperfallen für Online-Händler. Was genau sind Streichpreise? Welche Arten von Streichpreisen gibt es? Muss ein Online-Händler über die beworbenen Streichpreise aufklären? Und was ist in zeitlicher Hinsicht bei Streichpreisen zu beachten? Diese und weitere Fragen zum Thema Streichpreise beantwortet unser heutiger Beitrag.
21.09.2022, 16:03 Uhr |
Selektive Vertriebssysteme
Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen selektive Vertriebssysteme
Händler haben zuletzt vermehrt Abmahnungen aus dem In- und Ausland wegen vermeintlicher Verstöße gegen selektive Vertriebssysteme erhalten. Doch wenn sie sich nicht ausdrücklich einem solchen System unterworfen haben, dürfen Händler ihre Produkte grundsätzlich frei verkaufen, auch im Online-Handel. Wir erläutern in diesem Beitrag, ob der Verkauf von Produkten aus selektiven Vertriebssystemen rechtswidrig ist und wie Händler mit solchen Abmahnungen umgehen können. Unseren Mandanten stellen wir zudem ein Muster für ein Antwortschreiben an die Abmahnenden bereit.
21.09.2022, 11:14 Uhr |
Datenschutzgrundverordnung
Google Webfonts: Neue Welle anwaltlicher Ersatzforderungen + Muster für Mandanten
Seit das LG München I im Januar 2022 einem Seitenbesucher einen Schadensersatz von 100,00€ aufgrund Datenschutzverletzungen im Zusammenhang mit Google Webfonts zugesprochen hatte, wird die Einbettung dieser Fonts von Privaten und Abmahnanwälten gleichsam massenweise instrumentalisiert, um Seitenbetreiber mit Unterlassungs- und Ersatzforderungen zu überziehen. Nun kursiert eine neue Welle von Schreiben, in denen ein Anwalt aus Berlin im Namen von Mitgliedern einer „Interessengemeinschaft Datenschutz“ aufgrund vermeintlicher Datenschutzverstöße 170,00€ von Seitenbetreibern einfordert. Was es damit auf sich hat und wie Betroffene reagieren sollten, zeigen wir in diesem Beitrag und stellen Mandanten ein hilfreiches Muster für ein Verteidigungsschreiben bereit.
21.09.2022, 11:03 Uhr |
Werbung mit Gütesiegeln / Prüfzeichen
LG Berlin: Werbung mit abgelaufenem TÜV-Zertifikat auch bei Hinweis auf das Ablaufdatum irreführend
Die Verwendung von Zertifikaten und Gütesiegeln ist eine verbreitete Methode, um die besondere Produktqualität hervorzuheben und sich dadurch von Mitbewerbern abzuheben. An die rechtskonforme Werbung sind aber hohe Anforderungen zu stellen, deren Missachtung zu wettbewerbsrechtlichen Verfahren führen kann. Dass die Werbung mit einem abgelaufenen TÜV-Zertifikat auch dann irreführend ist, wenn das Ablaufdatum konkret genannt wird, entschied jüngst das LG Berlin. Lesen Sie mehr zum Urteil.
20.09.2022, 12:49 Uhr |
E-Commerce / Wettbewerb
Rechtliche Fallstricke bei der Verwendung von FAQ im Online-Shop
Viele Online-Händler verwenden in ihren Online-Shops sogenannte FAQ. Hierbei handelt es sich um häufig gestellte Fragen aus der Sicht von Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Shops, die der Händler in seinem Shop selbst beantwortet. Was grundsätzlich eine gute Hilfestellung für die Kunden beim Online-Shopping zu sein scheint, kann sich jedoch in rechtlicher Hinsicht als Boomerang für den Händler herausstellen. Problematisch werden FAQ insbesondere dann, wenn der Händler darin auch rechtliche Fragestellungen behandelt, hierbei aber falsche oder widersprüchliche Auskünfte gibt. Im folgenden Beitrag beleuchten wir einige Fälle aus unserer Beratungspraxis.
20.09.2022, 09:59 Uhr |
Eintragungsfähigkeit von Marken
O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“
Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Viele Unternehmer versuchen nun die Touristen und Einheimischen mit ihren „typischen Oktoberfest- Produkten“ anzulocken. Dabei ist hier jedoch Vorsicht geboten: Einige Begriffe sind als Marke bei der DPMA geschützt. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.
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Letzte Leser-Kommentare
Aufwand
25.09.2022, 22:56 UhrKommentar von Jonas B. zum Beitrag Google Webfonts: Neue Welle anwaltlicher Ersatzforderungen + Muster für Mandanten
privat kauf
25.09.2022, 09:16 UhrKommentar von Peter Müller zum Beitrag Gewährleistungsausschluss: In Privatverkauf-AGB wirksam zu regeln?
keiner
25.09.2022, 03:05 UhrKommentar von Andre zum Beitrag Google Webfonts: Neue Welle anwaltlicher Ersatzforderungen + Muster für Mandanten
eBay weigert sich Zahlung auszuzahlen, erst nach 30 Tagen
24.09.2022, 22:20 UhrKommentar von Superheld zum Beitrag Neue Zahlungsabwicklung bei eBay.de – IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Rechtstexte
Musterschreiben verschickt - wie geht's weiter?
23.09.2022, 20:50 UhrKommentar von SaBINE zum Beitrag Google Webfonts: Neue Welle anwaltlicher Ersatzforderungen + Muster für Mandanten
Geschädigter
23.09.2022, 16:40 UhrKommentar von Kai zum Beitrag Google Webfonts: Neue Welle anwaltlicher Ersatzforderungen + Muster für Mandanten
