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Datenschutzerklärung nach DSGVO: IT-Recht Kanzlei stellt eine spezielle Hosting-Klausel für Wix bereit!
17.06.2019, 15:46 Uhr | Kanzleimitteilungen

Datenschutzerklärung nach DSGVO: IT-Recht Kanzlei stellt eine spezielle Hosting-Klausel für Wix bereit!

Internet-Seitenbetreiber einer Wix-Homepage müssen darauf achten, dass die datenschutzrechtlichen Vorgaben nach der DSGVO eingehalten werden. Hierzu stellt die IT-Recht Kanzlei nun eine Datenschutzerklärung für das beliebte Internetseiten-Baukasten-System Wix mit einer speziellen Wix-Hosting-Klausel zur Verfügung. Zudem profitieren Betreiber einer Wix-Homepage vom Hosting-Service für die Datenschutzerklärung. Sollten sich Änderungen an der Datenschutzerklärung ergeben, werden diese automatisch per Datenschnittstelle in Ihre Wix-Homepage übertragen, ohne dass der Seitenbetreiber weiter tätig werden muss.

Spinnen die? Der EuG zum Verfall des Markenschutzes bei Gattungsbegriffen im Fall der Marke SPINNING
17.06.2019, 14:04 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Spinnen die? Der EuG zum Verfall des Markenschutzes bei Gattungsbegriffen im Fall der Marke SPINNING

Drohszenario Gattungsbegriff? Wir hatten zuletzt allgemein über das Problem berichtet, wenn aus Marken Gattungsbegriffe werden und dann die Markenrechte des Markeninhabers verfallen. Nun mal ganz konkret: Die Inhaberin der Marke "Spinning" musste sich gegen einen Löschungsantrag (wegen Verfall) beim EUIPO verteidigen. Grund für einen Verfall der Marke sei die Tatsache, dass es sich bei „Spinning“ mittlerweile um eine gebräuchliche Bezeichnung handele, die keinen markenrechtlichen Schutz genießen könne. Hierzu äußerte sich nun der EuG...

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit Acryl / Energiekennzeichnung Staubsauger / fehlende Datenschutzerklärung /  unberechtigte Bildnutzung / Marken: MIMO, Dickes B.
14.06.2019, 11:56 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit Acryl / Energiekennzeichnung Staubsauger / fehlende Datenschutzerklärung / unberechtigte Bildnutzung / Marken: MIMO, Dickes B.

Die Textilkennzeichnung ist als Abmahnthema nicht zu unterschätzen: Zum einen wird die fehlende Kennzeichnung, zum anderen auch eine fehlerhafte Kennzeichnung abgemahnt. So etwa seit Jahren die Textilbezeichnung "Acryl". Problem: Nur was die Textilkennzeichnungsverordnung an Begrifflichkeiten für Textilien kennt, darf auch angegeben werden. Was auch nicht geht: Keine Verlinkung auf die OS-Plattform oder der Staubsaugerverkauf mit(!) Energiekennzeichnung. Ansonsten im Urheberrecht: Die unberechtigte Verwendung von Produktfotos und der Verkauf von unlizenzierten Tonträgern. Im Bereich Markenabmahnungen waren diesmal die Marken MIMO und Dickes B. betroffen....

Achtung Abmahnung: Werbung für Tätigkeiten, für welche eine Eintragung in der Handwerksrolle (nach der HwO) notwendig ist
14.06.2019, 10:22 Uhr | Täuschung

Achtung Abmahnung: Werbung für Tätigkeiten, für welche eine Eintragung in der Handwerksrolle (nach der HwO) notwendig ist

Die Wettbewerbszentrale München tritt mit besonderen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen in Erscheinung. Ziel der Abmahnung sind Unternehmer, die Dienstleistungen bewerben, welche eine Eintragung nach § 6 Abs. 1 der Handwerksordnung (HwO) voraussetzen. In den Abmahnungen wird der Vorwurf erhoben, dass es einen Wettbewerbsverstoß darstelle, wenn eine Dienstleistung angeboten wird, obwohl der hierfür werbende Unternehmer nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist. Wann eine solche Abmahnung berechtigt ist, eine Tätigkeit also ein Handwerk darstellt und eine Eintragungspflicht nach der HwO voraussetzt, lesen Sie in unserem Beitrag.

OLG Frankfurt a.M.: Vertrieb von konfektionierten Kabeltrommeln unterliegt nicht der Grundpreisangabepflicht
13.06.2019, 10:26 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Frankfurt a.M.: Vertrieb von konfektionierten Kabeltrommeln unterliegt nicht der Grundpreisangabepflicht

Immer wieder sind Verstöße gegen die Pflicht zur Grundpreisangabe Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. Gerichtliche Entscheidungen ergehen daraufhin aber meistens nur für Grenzfälle, in denen für bestimmte Produkte die Anwendung der Grundpreisvorschriften mit der Behauptung streitig gestellt wird, es liege kein tatbestandliches Anbieten nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche vor. Mit einem solchen Grenzfall, namentlich der Grundpreisangabepflicht für Kabeltrommeln, hatte sich das OLG Frankfurt a.M. in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 20.06.2018 (Az. 6 U 99/17) zu befassen. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Entscheidung vor.

Abmahnfalle Versandangaben: Gewusst wie...
12.06.2019, 16:43 Uhr | Versandproblematiken

Abmahnfalle Versandangaben: Gewusst wie...

Versicherter Versand, weltweiter Versand auf Nachfrage, uneingeschränkte Werbung mit versandkostenfrei - dies sind nur ein paar Beispiele dieses variantenreichen Abmahnthemas "Versandangaben". Vermutlich auch ein Grund, warum Abmahner sich hier so hartnäckig und regelmäßig versuchen. Aber nicht falsch verstehen: Die zulässigen Angaben zum Versand sind kein Hexenwerk, man muss nur wissen wie es geht - dann sind Abmahnungen vermeidbar....

Textilkennzeichnung: Freiwillige Kennzeichnung mit Tücken
12.06.2019, 16:17 Uhr | Verkauf von Textilien

Textilkennzeichnung: Freiwillige Kennzeichnung mit Tücken

Verstöße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung (TKVO) sind ein Abmahnklassiker. In eine Abmahngefahr begibt sich jedoch nicht nur der Händler, der kennzeichnungspflichtige Textilien online nicht oder nicht korrekt kennzeichnet. Auch derjenige, der eigentlich gar nicht kennzeichnungspflichtige Textilien online (freiwillig) kennzeichnet, dabei aber die Vorgaben der TKVO nicht beachtet, begibt sich in Gefahr.

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Palundu übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
12.06.2019, 11:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Palundu übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Palundu-Shops der IT-Recht Kanzlei können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den Palundu-Shop übertragen werden und gleichzeitig die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt.

Pflicht zur Lizenzierung von gebrauchtem Verpackungsmaterial nach VerpackG?
12.06.2019, 08:19 Uhr | Verpackungsgesetz

Pflicht zur Lizenzierung von gebrauchtem Verpackungsmaterial nach VerpackG?

Nicht selten kommen Online-Händler etwa infolge der Ausübung von Verbraucherwiderrufsrechten oder durch Warenlieferungen mit gebrauchtem Verpackungsmaterial in Kontakt und gedenken, dieses für neue Produktkäufe weiter zu verwenden. Vor dem Hintergrund der umfangreichen Registrierungs- und Lizenzierungspflichten des VerpackG ist allerdings fraglich, ob der Einsatz gebrauchten Verpackungsmaterials ohne weitere Voraussetzungen zulässig ist oder ob diese Pflichten vielmehr auch für gebrauchte Verpackungen eigenständig gelten. Der nachfolgende Beitrag gibt Antwort auf diese Frage und zeigt auf, welche weiteren Gesichtspunkte und Schwierigkeiten Online-Händler bei der Verwendung gebrauchter Verpackungen zu beachten haben.

IT-Recht Kanzlei ab sofort auch auf Instagram aktiv
12.06.2019, 08:19 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei ab sofort auch auf Instagram aktiv

Ab sofort betreibt die IT-Recht Kanzlei auch einen Instagram-Account, um Mandanten und Interessenten über neue Beiträge und aktuelle Rechtsthemen zu informieren. Über den neuen Social-Media-Kanal sollen vor allem all diejenigen zeitgleich und gleichwertig mit Informationen versorgt werden, die eher auf Instagram als auf Facebook oder auf unserer Kanzleihomepage aktiv sind.

AGB-Schnittstelle: ab sofort auch für Palundu.de verfügbar
11.06.2019, 15:26 Uhr | Kanzleimitteilungen

AGB-Schnittstelle: ab sofort auch für Palundu.de verfügbar

Palundu ist nach Unternehmensangaben ein Marktplatz für echte handgemachte Produkte und kreative Designer. Jeder Artikel wird von Hand geprüft und nur echte Handmade-Produkte werden veröffentlicht. Die neue AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei, die nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte in den Palundu-Shop bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte übernimmt, ist ab sofort verfügbar.

Abmahnproblematik bei der „eBay Garantie“ wurde entschärft
11.06.2019, 09:36 Uhr | eBay

Abmahnproblematik bei der „eBay Garantie“ wurde entschärft

In der Vergangenheit wurden zahlreiche eBay-Verkäufer wegen der Werbung mit der „eBay Garantie“ abgemahnt. eBay hat aktuell Anpassungen an der Werbung für die „eBay Garantie“ vorgenommen, aufgrund derer die Werbung“ inzwischen unbedenklich sein dürfte.

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