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Handlungsanleitung für Instagram: Impressum und Datenschutzerklärung richtig einbinden
15.06.2018, 15:51 Uhr | Impressum

Handlungsanleitung für Instagram: Impressum und Datenschutzerklärung richtig einbinden

Sobald ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht ausschließlich für private Zwecke genutzt wird, muss der Verwender unabhängig vom konkreten Bereitsteller des Dienstes zwingend ein Impressum und eine spezielle Datenschutzerklärung vorhalten. Der aktuelle Beitrag soll aufzeigen, wie das Impressum sowie die Datenschutzerklärung in Accounts des Fotodienstes „Instagram“ rechtssicher eingegliedert werden können.

Auf dem Abmahnradar: ElektroG / google analytics / keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen / Lebensmittelunternehmer / BIO-Werbung / Marken: BVB, EXPLORER, ProPlus
15.06.2018, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: ElektroG / google analytics / keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen / Lebensmittelunternehmer / BIO-Werbung / Marken: BVB, EXPLORER, ProPlus

Diese Woche waren es wieder deutlich mehr Abmahnungen - der Markt scheint sich von der DSGVO erholt zu haben. Und doch bleibt die Datenschutzerklärung ein Thema: Abgemahnt wurde wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung auf daWanda und der unzulässigen Nutzung des Analysetools google analytics. Daneben wurde auch die unzulässige Bewerbung von Bio-Lebensmitteln ohne Kontrollnummer und der fehlende Lebensmittelverantwortliche beim Verkauf von Lebensmitteln abgemahnt. Und: Die fehlende Nutzung von fremdsprachigen Rechtstexten auf ausländischen Handelsplattformen wie Amazon oder ebay. Im Bereich Marken ging es um die Zeichen BVB (Fußball-Merchandising), Explorer (Boote) und ProPlus (Westen). Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

BGH: Kein Fernabsatz mehr bei persönlichem Kontakt
14.06.2018, 17:47 Uhr | Widerrufsrecht

BGH: Kein Fernabsatz mehr bei persönlichem Kontakt

Der Onlinehandel hat viele Vorteile – va. für die Kunden (Stichwort Widerrufsrecht). Aber wann ist ein Kauf eigentlich ein Fernabsatzvertrag? Mit dieser Frage hatte sich zuletzt der BGH (Urt. v. 27.02.2018 - Az.: XI ZR 160/17) auseinanderzusetzen. Das Gesetz schreibt ja vor, dass der Vertrag unter „ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln" zustande kommen muss – der BGH hat hier auch die Vertragsanbahnung in die Betrachtung mit einbezogen und einen Fernabsatzvertrag bei persönlichem Kontakt zwischen Kunde und Unternehmen in der Vertragsanbahnung verneint.

Französische Plattform „C le Marché“ (Cdiscount): Aktualisierte AGB stehen bereit
13.06.2018, 16:29 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Französische Plattform „C le Marché“ (Cdiscount): Aktualisierte AGB stehen bereit

Die IT-Recht Kanzlei hat ihre AGB für die französische Plattform „C le Marché“ aktualisiert. Diese Plattform ist für Online-Händler wichtig, die Waren für Verbraucher in Frankreich vertreiben wollen, da die Plattform „C le Marché“, betrieben durch die französische Gesellschaft Cdiscount, als Vertriebskanal in Frankreich zunehmend bedeutender wird.

Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it
13.06.2018, 14:33 Uhr | Amazon

Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it

Aktuell ist eine Vielzahl von Abmahnungen im Umlauf, die angebliche fehlende Datenschutzerklärungen und AGB in der jeweiligen Landessprache sowie fehlende Hinweise zur OS-Plattform auf den europäischen Amazon-Plattformen zum Gegenstand haben. Dies zeigt einmal mehr, dass internationale Rechtstexte bei Handeln auf ausländischen Marktplätzen unerlässlich sind.

Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig
13.06.2018, 14:04 Uhr | Werbung mit Marken

Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig

Es ist soweit: Die Fußball-WM in Russland geht bald los. Deutschland wird wieder im Fußballfieber versinken! Unternehmer erblicken dabei in der ausgelassenen Stimmung eine Chance, ihren Absatz zu erhöhen und so von der WM wirtschaftlich zu profitieren. Schon im Vorfeld wird das sportliche Großereignis genutzt, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Hierbei werden diese auf jede erdenkliche Weise mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Verbindung gesetzt. Es droht wieder eine Flut von Unterlassungs- und Schadenersatzklagen Seitens der FIFA. Diese ist Inhaberin umfangreicher Vermarktungsrechte, sowie von vielen Einzelbegriffen und Wortkombinationen, für die sie die exklusiven Nutzungsrechte mittels spezieller Lizenzvereinbarungen an so genannte „offizielle Partner der WM“ verkauft.

Mögliche Darstellungen der Datenschutzerklärung bei Facebook-Präsenzen
13.06.2018, 10:04 Uhr | Facebook

Mögliche Darstellungen der Datenschutzerklärung bei Facebook-Präsenzen

Aufgrund der kürzlich ergangenen EuGH-Entscheidung muss auf jeder Facebook-Fanpage künftig eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine solche gerne zur Verfügung. Nur, wie stellt man diese rechtssicher bei Facebook dar? Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten.

IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Datenschutzerklärungen für Facebook und Instagram an
12.06.2018, 15:53 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Datenschutzerklärungen für Facebook und Instagram an

Wie wir bereits berichtet haben, hat der EuGH mit Urteil vom 05.06.2018 entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage – also der Händler / das werbende Unternehmen – für die (fremde) Datenverarbeitung, die Facebook im Rahmen solcher Seiten durchführt (mit)verantwortlich ist. Dies bedeutet nicht nur, dass der Betreiber für mögliche Verstöße von Facebook gegen das Datenschutzrecht haftet und zum Ansprechpartner der Datenschutzbehörden wird. Vielmehr muss auf jeder Fanpage künftig auch eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden.

Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel in französischer Sprachfassung
11.06.2018, 17:13 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel in französischer Sprachfassung

Die IT-Recht Kanzlei hat ihre Datenschutzerklärung nach Schweizer Datenschutzrecht in französischer Sprachfassung überarbeitet und erweitert. Es sind neben den international und in Deutschland üblichen Diensteanbietern eine Vielzahl von schweizerischen Diensteanbietern wie Poste CH, DHL Suisse, DPD Suisse, PostFinance, Goldbach Audience berücksichtigt worden, die von schweizerischen Online-Händlern genutzt werden.

IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort umfangreichen ADV-Service an
11.06.2018, 12:02 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort umfangreichen ADV-Service an

Rücken bereits die vielseitigen neuen Handlungs- und Informationspflichten der DSGVO für Online-Händler nah an die Belastungsgrenze heran, wird diese im Angesicht der sich in aller Munde befindlichen „Auftragsverarbeitung“ regelmäßig überschritten. Kein anderes rechtliches Konstrukt des neuen Datenschutzrechts ist in den letzten Monaten kontroverser diskutiert, kein anderes ob seines Anwendungsbereichs und seiner Voraussetzungen unpräziser ausgestaltet worden. Um den Handel hier zu entlasten, bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort umfassende Hilfe rund um den Problemkreis „Auftragsverarbeitung“ an.

„Versteckte“ Darstellung der Artikelbeschreibungen bei eBay.de – Das steckt dahinter
11.06.2018, 09:52 Uhr | eBay

„Versteckte“ Darstellung der Artikelbeschreibungen bei eBay.de – Das steckt dahinter

Seit Anfang März 2018 setzt eBay.de die bereits im letzten Jahr angekündigte Maßnahme um, die Artikelbeschreibungen von Angeboten auszublenden, wenn diese unsichere Inhalte aufweisen (z.B. http-Verlinkungen). Dies ist nicht nur optisch störend bzw. für Käufer ungewohnt, sondern kann auch rechtlich problematisch sein.

Die Tage danach: Politik will DSGVO-Abmahnwelle mit Schonfrist verhindern
08.06.2018, 16:22 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Die Tage danach: Politik will DSGVO-Abmahnwelle mit Schonfrist verhindern

Es hatten alle befürchtet: Nachdem die Regelungen der DSGVO nun endlich am 25.05.2018 in Kraft getreten sind, werden die Abmahner die Messer wetzen und veraltete Datenschutzerklärungen abmahnen – das Wort Abmahnwelle kursierte. Erfreulicherweise ist es dazu (noch) nicht gekommen – und doch: Aus Angst vor einer solchen hat sich nun auch die Politik eingeschaltet und angekündigt durch entsprechende Gesetzesänderungen mit einer 12 Monats-Schonfrist eine mögliche DSGVO-Abmahnwelle zu verhindern.

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