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Sag mir warum!  6 gute Gründe für eine Markenanmeldung
14.08.2018, 18:02 Uhr | Marken- und Domainrecht

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung

Der heutige Wirtschaftsverkehr wäre ohne Marken unvorstellbar. Große Marken haben unsere Zeit nachhaltig geprägt und stehen sinnbildlich für diese Veränderungen. Umso wichtiger ist es, das eigene Zeichen im Rahmen einer Markenanmeldung zu schützen, um so zukunftssicher aufgestellt zu sein, eine hohe Kundenbindung zu erreichen und die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abheben zu können. Hier finden Sie die 6 Gründe, warum sie Ihr Zeichen unbedingt als Marke anmelden sollten.

Jubiläum: 2 Jahre „Fairness im Handel“ - 10.000 Mitglieder
14.08.2018, 10:45 Uhr | Kanzleimitteilungen

Jubiläum: 2 Jahre „Fairness im Handel“ - 10.000 Mitglieder

Die Initiative "Fairness im Handel" der IT-Recht Kanzlei feiert im August 2018 den 2. Geburtstag. Und ist richtig groß geworden: 10.000 Mitglieder haben sich der Initiative in 2 Jahren angeschlossen – Tendenz steigend. Wir sind stolz und sehr zufrieden über dieses Entwicklung.

Achtung: Domain-Registrar haftet für Markenrechtsverstöße Dritter!
13.08.2018, 14:45 Uhr | Domainstreitigkeiten

Achtung: Domain-Registrar haftet für Markenrechtsverstöße Dritter!

Ein von einem Dritten beauftragter Domain-Treuhänder haftet für die im Rahmen der angemeldeten Domain verschuldeten Markenrechtsverletzungen, wie das LG Köln in einem aktuellen Urteil vom 03.04.2018 (Az.: 31 O 179/17) entschieden hat.

Änderung des ElektroG zum 15.08.2018 – was ändert sich bei der Registrierung?
10.08.2018, 15:46 Uhr | Elektrogesetz

Änderung des ElektroG zum 15.08.2018 – was ändert sich bei der Registrierung?

Wer in Deutschland Elektro- oder Elektronikgeräte in Verkehr bringen möchte, muss sich zuvor bei der Stiftung EAR unter der Marke des Geräts und in der zutreffenden Geräteart registrieren lassen. Auch Onlinehändler als Vertreiber müssen darauf achten, dass diese nur Geräte von ordnungsgemäß registrierten Herstellern anbieten. Durch eine Anpassung des ElektroG zum 15.08.2018 ändert sich nun auch einiges an der Registrierungspraxis.

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / Impressum / ElektroG / Marken: BVB, MO
10.08.2018, 13:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / Impressum / ElektroG / Marken: BVB, MO

Die Urlaubszeit bremst die Abmahner - aktiv sind derzeit fast nur noch die alt bekannten Abmahner wir der IDO oder andere Verdächtige. Dabei geht es immer wieder um die klassischen Themen: kein klickbarer OS-Link, unzulässige AGB Klausel zur Rechtswahl oder Verbindlichkeit von Angeboten, ein fehlerhaftes Impressum oder die gute alte falsche Widerrufsbelehrung. Die Uhrenhändler wurden mal wieder wegen der angeblichen Verstöße gegen die Registrierungspflicht von Uhren abgemahnt. Zusätzlich ging es um die Marken BVB und MO - beides auch bekannte Abmahner im Markenrecht.

Oh MO: Zur markenmäßigen Nutzung bei einem Online-Angebot
10.08.2018, 13:16 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Oh MO: Zur markenmäßigen Nutzung bei einem Online-Angebot

Nur Bestellzeichen oder Zweitmarke? Das ist insbesondere bei Verwendung von Markenzeichen im Bekleidungsbereich oft Streitpunkt. Vielen Händlern ist dieses Thema durch Markenabmahnungen unweigerlich vertraut: Der Händler verwendet ein geschütztes Markenzeichen für Fremdware in der Artikelüberschrift – den Markeninhaber stört das und es wird wegen Markenverletzung abgemahnt. Zurecht? Damit hat sich das OLG Frankfurt a. M. nun mal wieder beschäftigt….

Keine beschreibende Angabe - zur Eintragung der Marke „Rapier
08.08.2018, 10:31 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Keine beschreibende Angabe - zur Eintragung der Marke „Rapier

In seinem Beschluss vom 15.05.2018 (Az.: 29 W (pat) 62/17) bejahte das BPatG die Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens „Rapier“, unter welchem die Anmelderin Nachbildungen von Autos in Spielzeugform vertrieb. Das Markenzeichen „Rapier“ auf Spielzeug, welches auf eine detailgetreue Abbildung der Realität zielt, wird laut BPatG vom Endkunden als Hinweis auf die Marke an sich - und nicht als Sachhinweis - wahrgenommen.

How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister
07.08.2018, 11:23 Uhr | Verpackungsgesetz

How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

Ab dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz – das bringt für die Onlinehändler viele Neuerungen mit sich. Unter anderem wird es auch eine Registrierungspflicht geben. Das ist NEU. Und es wird auch die Händler treffen. Die Registrierung hat bei der neu eingerichteten "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" mit Namen, Kontaktdaten etc. zu erfolgen. Wir zeigen hier wie das gehen soll….

Keine Abholpflicht für Online-Händler im Rahmen des Widerrufsrechts
06.08.2018, 14:57 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Keine Abholpflicht für Online-Händler im Rahmen des Widerrufsrechts

Widerruft ein Verbraucher einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verbrauchervertrag, so bestimmt die Regelung des § 357 Absatz 6 Satz 3 BGB, dass der Unternehmer die Ware beim Verbraucher abholen muss, wenn sie für den Postweg zu sperrig ist. Die Vorschrift gilt allerdings ausdrücklich nicht für Fernabsatzgeschäfte und den elektronischen Geschäftsverkehr, sondern ausschließlich für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge, etwa im Rahmen von Hausbesuchen eines Vertreters. In diesen Fällen stellt sich die Frage, ob der Unternehmer die Ware tatsächlich selbst abholen muss oder er dafür ein Transportunternehmen, etwa eine Spedition, beauftragen darf? Die IT-Recht Kanzlei erläutert das Problem und gibt Antworten.

Instagram: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden
03.08.2018, 16:37 Uhr | Instagram

Instagram: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Instagram mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können.

Facebook: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden
03.08.2018, 15:48 Uhr | Facebook

Facebook: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können.

Twitter: Impressum und Datenschutzerklärung  rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei)
03.08.2018, 11:28 Uhr | Twitter

Twitter: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei)

Aufgrund einer kürzlich ergangenen EuGH-Entscheidung muss auch auf jeder Twitter-Page eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei Twitter an technische Grenzen. Twitter bietet lediglich die Möglichkeit, einen externen Link auf das Impressum bzw. die Datenschutzerklärung zu setzen. Die Lösung: Der neue Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der Betreibern einer Twitter-Page eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht.

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