IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Rechtsfolgen bei Untergang und Rücksendungen von Paketen nach erfolglosem Zustellungsversuch
22.02.2019, 15:19 Uhr | Versandproblematiken

Rechtsfolgen bei Untergang und Rücksendungen von Paketen nach erfolglosem Zustellungsversuch

Im Online-Handel gelten für den Warenversand zugunsten des Verbrauchers bestimmte Abweichungen von den allgemeinen Gefahrtragungsregelungen, die bestimmen, wer im Falle des Verlusts oder Untergangs einer Sendung die Verantwortung trägt. Im Idealfall werden Pakete bei der Zustellung unmittelbar vom Verbraucher entgegengenommen. Oftmals kommt es aber stattdessen vor, dass der Verbraucher bei einem Zustellversuch nicht anzutreffen ist und die Sendung sodann in einem Paketshop zur Abholung für einen bestimmten Zeitraum bereitgehalten wird. Muss der Händler bei Untergang oder Verlust auf seine Kosten erneut liefern? Und wie verhält es sich, wenn das Paket nach Ablauf des Abholungszeitraums zurückgesandt wird? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise / Garantiewerbung / Wein: bekömmlich  / OS-Link / Bilderklau / Marke: Skoda
22.02.2019, 13:25 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise / Garantiewerbung / Wein: bekömmlich / OS-Link / Bilderklau / Marke: Skoda

Vornehmlich 2 Themen haben diese Woche den Abmahnmarkt beherrscht: Einmal die Abmahnungen wegen Bewerbung von Lebensmitteln als "low carb". Und einmal die fehlerhafte Textilkennzeichnung mit dem Wort Merinowolle. Zu beiden Komplexen liegen uns gleich mehrere Abmahnungen vor. Zudem ging es um die fehlenden Grundpreise - diesmal ua. auch auf dem Vertriebskanal google-shopping. Nach längerer Zeit wurde auch mal wieder der Weinhandel attackiert - wegen der fehlenden Nennung des Lebensmittelunternehmers und der Bewerbung als "bekömmlich". Zudem liegen uns einige urheberrechtliche Abmahnungen wegen unberechtigter Verwendung von Bildern vor (= Bilderklau). Im Markenrecht hat Skoda abgemahnt.

Werbung mit einem Preisrabatt – was müssen Online-Händler in zeitlicher Hinsicht beachten?
22.02.2019, 12:42 Uhr | Werbung mit Rabatten

Werbung mit einem Preisrabatt – was müssen Online-Händler in zeitlicher Hinsicht beachten?

Die Werbung mit Preisnachlässen ist eine effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken und ihre Kauflust zu steigern. Gerade hier lauern allerdings zahlreiche Stolperfallen für Online-Händler. Es stellt sich die Frage, was bei einer Preisrabattaktion in zeitlicher Hinsicht beachtet werden muss, um Nachteile zu vermeiden. Ist bei Preisrabatten immer eine Befristung anzugeben? Kann eine Rabattaktion abgebrochen oder verlängert werden? Diese und weitere Fragen zum Thema, was in zeitlicher Hinsicht bei Preisrabatten zu beachten ist, beantwortet unser heutiger Beitrag.

Check this out: Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung bei Markenrechtsverletzungen auf Amazon
21.02.2019, 16:24 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Check this out: Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung bei Markenrechtsverletzungen auf Amazon

Markenrechtsverletzungen auf Amazon sind seit jeher heiß diskutiert: Denn das System Amazon will es, dass einen (1) Artikel gleiche mehrere Verkäufer anbieten. Geht es dann dabei um einen Markenartikel ist der Ärger vorprogrammiert. Der Markeninhaber ärgert sich, dass sein Originalprodukt angeboten wird, ohne dass es vom anhängenden Mitbewerber tatsächlich geliefert werden kann. Und der anhängende Mitbewerber wundert sich wieso er für ein ggf. identisches Produkt wegen einer Markenverletzung abgemahnt wird. Fakt ist: Der Markeninhaber hat das ausschließliche Recht an der Nutzung seiner Marke - auch auf Amazon. Und hier die checklist für eine erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung in diesem Fall....

Gesundheitsdaten im Versandhandel

Gesundheitsdaten im Versandhandel

Personenbezogene Gesundheitsdaten können nur dann von Versandapotheken an Dritte übermittelt werden, wenn die betroffenen Personen ausdrücklich eingewilligt haben oder eine gesetzliche Grundlage für die Übermittlung besteht. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/7831) auf eine Kleine Anfrage (19/7367) der Fraktion Die Linke mit.

Schau genau: Keine irreführende Werbung bei Diagonale als Höhenangabe bei Stofftieren
21.02.2019, 15:08 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Schau genau: Keine irreführende Werbung bei Diagonale als Höhenangabe bei Stofftieren

Keine Irreführung: Verbraucher können auch bei nur geringer Aufmerksamkeit erkennen, dass die Diagonale eines Plüschtieres größer ist als seine Stehhöhe. Dies hat der für Wettbewerbsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln einem aktuellen Urteil zu Grunde gelegt.

Handlungsanleitung modified eCommerce: Rechtstexte übertragen und AGB-Schnittstelle einrichten
21.02.2019, 14:31 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung modified eCommerce: Rechtstexte übertragen und AGB-Schnittstelle einrichten

modified eCommerce ist ein kostenloses unter der GPL veröffentlichtes OpenSource Shopsystem, dessen Entstehung bereits Ende 2008 begann. Die Shopsoftware wird ständig weiter entwickelt, mit vielen Performance­verbesserungen versehen und enthält ein neues und modernes Design, sowie viele nützliche Funktionen rund ums shoppen und administrieren. Eine dieser nützlichen Funktionen ist die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei, die nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte in den modified eCommerce--Shop bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte übernimmt. Wie die Rechtstexte dafür in den Shop übertragen werden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik eingerichtet wird, wird in dieser Handlungsanleitung dargestellt.

IT-Recht Kanzlei gründet Facebook-Diskussionsgruppe für den Online-Handel
20.02.2019, 15:24 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei gründet Facebook-Diskussionsgruppe für den Online-Handel

Das Gesetzesdickicht in Deutschland wird für den Handel zunehmend undurchdringbarer. Neue EU-Verordnungen, nationale Umsetzungsgesetze zu Richtlinien und Gesetzesänderungen – gepaart mit einer harten Hand der Rechtsprechung - stellen Shopbetreiber immer wieder auf die Probe. Aus diesem Grund hat die IT-Recht Kanzlei nun eine Facebook-Gruppe speziell für den Online-Handel gegründet, die eine Diskursplattform für aktuelle Fragen bieten soll.

Die Rückerstattungspflicht für Sperrgutzuschläge im Widerrufs- und Teilwiderrufsfall
20.02.2019, 12:54 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Die Rückerstattungspflicht für Sperrgutzuschläge im Widerrufs- und Teilwiderrufsfall

Das deutsche Recht räumt Verbrauchern beim Widerruf von Fernabsatzverträgen eine starke Rechtsposition ein, die sich vor allem auch auf umfangreiche Rückerstattungsansprüche erstreckt. Neben dem gezahlten Kaufpreis sind im Widerrufsfall regelmäßig zumindest auch die vom Verbraucher übernommenen Hinsendekosten zu erstatten. Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher nur, wenn der Unternehmer ihn hierüber innerhalb der Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss ordnungsgemäß unterrichtet hat. Eine besondere Problematik in diesem Rückerstattungsregime stellen vom Händler erhobene Sperrgutzuschläge dar. Wie mit diesen nach dem Widerrufsrecht umzugehen ist, stellt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag für den Widerruf und den Teilwiderruf dar.

Geoblocking-Verordnung: Mindestbestellwerte nur für ausländische Käufer im Online-Shop unzulässig
20.02.2019, 10:30 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Geoblocking-Verordnung: Mindestbestellwerte nur für ausländische Käufer im Online-Shop unzulässig

Die zum 03.12.2018 in Kraft getretene EU-Geoblocking-Verordnung (VO Nr. 2018/302) bezweckt, Käufern aller Mitgliedsstaaten den EU-weiten Zugang zu Webseiten einzuräumen und Ihnen die nicht diskriminierende Möglichkeit zu bieten, über diese Seiten Verträge zu schließen. So darf ein Online-Händler für Vertragsschlüsse mit ausländischen Kunden, die auf seine nationale Shopseite müssen zugreifen können, keine anderen Vertragsbedingungen anwenden als für inländische Käufer. Diese verbotenen Vertragsbedingungen umfassen auch das Festlegen von Mindestbestellwerten nur gegenüber ausländischen Käufern.

Werbung im Internet – von Pop-Ups & Co.: Was ist erlaubt und was nicht?
20.02.2019, 08:13 Uhr | Werbung im Internet

Werbung im Internet – von Pop-Ups & Co.: Was ist erlaubt und was nicht?

Werbung im Internet ist allgegenwärtig und eine für Unternehmer überlebenswichtige Möglichkeit, neue Kundschaft zu akquirieren. Angesichts der vielen Gestaltungsmöglichkeiten, Werbung auf der eigenen Website zu schalten, drängt sich die Frage auf: Wie bindet man Pop-Ups und Co. rechtssicher auf der eigenen Website ein? Im Folgenden geben wir Ihnen für eine Auswahl an Online-Werbeformen eine kurze Übersicht an die Hand.

Novo: Datenschutzerklärung für Webseiten ohne Shopfunktion in portugiesisch
19.02.2019, 16:26 Uhr | Kanzleimitteilungen

Novo: Datenschutzerklärung für Webseiten ohne Shopfunktion in portugiesisch

Die bisherigen fremdsprachigen Datenschutzerklärungen für Webseiten ohne Bestellmöglichkeit bekommen Zuwachs. Nachdem die IT-Recht Kanzlei diese Datenschutzerklärungen bereits in 7 ausländischen Übersetzungen zur Verfügung gestellt hat, legen wir nun die portugiesische Version nach. Damit rundet die IT-Recht Kanzlei weiter ihr Angebot internationaler Rechtstexte ab.

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