Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Offensichtlich ist ein Großteil der Onlinehändler den neuen Pflichten bislang noch nicht nachgekommen. Nun – nach nicht einmal drei Wochen – sind die ersten Abmahnungen bereits im Umlauf. Anlass genug, einmal über die möglichen Abmahngefahren durch das Verpackungsgesetz zu informieren.
Argato ist eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer (in erster Linie Künstler oder Gallerien) Kunstwerke an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Wie Online-Händler AGB, Impressum (inkl. klickbarem OS-Link), Widerrufsbelehrung und EuGH-konformer Datenschutzerklärung richtig in Ihre Argato-Präsenz einbinden können wird in dieser Anleitung aufgezeigt.
Derzeit werden viele Plattformverkäufer von den Marktplatzbetreibern aufgefordert, eine Bescheinigung im Sinne des § 22f UStG zu übermitteln. Ohne eine solche sei künftig kein Verkauf mehr auf der Plattform möglich. Viele Händler sind verunsichert. Obwohl es sich hier um eine rein steuerrechtliche Thematik handelt, möchten wir den Händlern einen Überblick geben.
Online-Händler, die über mehrere Onlinepräsenzen ihre Produkte verkaufen und/oder präsentieren, sollten darauf achten auf jeder der Onlinepräsenzen die dort erforderlichen Rechtstexte vorzuhalten. Mit dem Premium-Paket der IT-Recht Kanzlei können Online-Händler ganz einfach bis zu 5 Onlinepräsenzen (Shops, Handelsplattformen und Social Media Präsenzen) absichern. Gleichzeitig bewahren sie sich dabei die volle Flexibilität. Das Premium-Paket ist bei Bedarf jederzeit monatlich kündbar.
Hier mal wieder ein Beitrag aus dem Bereich exotische Abmahnthemen. Diesmal ging es um die fehlenden Warnhinweis auf einem Deodorant-Spray. Dahinter steckt die Aerosolpackungsverordnung, die eine solche Kennzeichnung vorschreibt. Das Fehlen einer Produktkennzeichnung mit Warnhinweisen hat das LG Landau (Urteil vom 24.10.2018, Az: HKO 26/18) nun als erheblichen Wettbewerbsverstoß angesehen…
Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für ePages-Shops der IT-Recht Kanzlei können Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den ePages-Shop übertragen werden und danach die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, zeigen wir in dieser Handlungsanleitung.
Die Abmahner haben nach einer anfänglichen Ruhe nun Schwung aufgenommen fürs neue Jahr: Die Themen und auch die Abmahner sind aber die alten geblieben. Es ging diese Woche viel um das Thema Werbung - in diversen Facetten: Die Werbung mit UVP, mit Garantie, mit dem Begriff "schadstofffrei" oder mit irreführenden Herkunftsangaben (Geneva). Natürlich fehlen die wettbewerbsrechtlichen Klassiker wie der nicht klickbare-OS-Link oder die alte Widerrufsbelehrung auch nicht. Im Bereich Markenrecht ging es um die Marken Rimowa (Koffer) und Party Animals (Bekleidung/Geldbörsen).
Viele Online-Händler möchten Ihre Waren nicht an Wiederverkäufer veräußern, die ihnen anschließend Konkurrenz machen könnten. Daher findet man in Online-Shops immer wieder Aussagen wie „Wir verkaufen nicht an Wiederverkäufer“ oder „Kein Verkauf an Wiederverkäufer“. Doch ist eine solche Regelung rechtlich überhaupt zulässig? Und wie lässt sich ein solcher Ausschluss ggf. wirksam umsetzen? Diesen Fragen gehen wir im nachfolgenden Beitrag auf den Grund.
Für geschäftsmäßig genutzte Profile auf XING muss eine Datenschutzerklärung, sowie ein Impressum hinterlegt werden. Wir zeigen Ihnen in ein paar Schritten, wie Sie mit Hilfe des Hosting-Services der IT-Recht Kanzlei eine rechtssichere Datenschutzerklärung erstellen können, welche bei jeder rechtlichen Änderung ein Update erfährt.
Zahlreiche Firmen, Gewerbetreibende und Freiberufler nutzen die Plattform XING, um sich potentiellen Arbeitnehmern als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren und Werbung für das Unternehmen zu machen. Für die geschäftliche Nutzung von XING bietet die IT-Recht Kanzlei nun eine spezielle Datenschutzerklärung an, die Unternehmen bei der Umsetzung ihrer datenschutzrechtlichen Informationspflichten nach der DSGVO behilflich sein kann.
Discogs ist eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Tonträger unterschiedlicher Formate an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Dabei liegt der Schwerpunkt auf Musik-Tonträgern. Wie Online-Händler AGB, Impressum (inkl. klickbarem OS-Link), Widerrufsbelehrung und EuGH-konformer Datenschutzerklärung in Ihre discogs-Präsenz einbinden können wird in dieser Anleitung aufgezeigt.
Am 19.12.2018 wurden die Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache C-681/17 bekannt. Ein Verbraucher streitet mit einem Onlinehändler über die Wirksamkeit des Widerrufs einer von ihm ausgepackten Matratze. Die Rechtsansichten des Generalanwalts könnten weitreichende Konsequenzen für den gesamten Onlinehandel haben…
Kommentar von Nico zum Beitrag Wie erfüllen "kleinere" Händler die Vorgaben der künftigen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?
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