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Da ist was krumm: Rabattwerbung von Aldi für Bananen fällt beim EuGH durch
Seit dem 28.05.2022 wurden die Vorgaben an die Rabattwerbung bei Bezugnahme auf den früheren, eigenen Händlerpreis deutlich verschärft. Dass die neuen Vorgaben nicht einfach umgangen werden können, musste Aldi nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfahren. Der EuGH entschied, dass sich die Werbung mit einer Preisermäßigung bei Gegenüberstellung eines höheren, eigenen Preises auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen muss.
Seit dem 28.05.2022 wurden die Vorgaben an die Rabattwerbung bei Bezugnahme auf den früheren, eigenen Händlerpreis deutlich verschärft. Dass die neuen Vorgaben nicht einfach umgangen werden können, musste Aldi nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfahren. Der EuGH entschied, dass sich die Werbung mit einer Preisermäßigung bei Gegenüberstellung eines höheren, eigenen Preises auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen muss.
Verbraucher beschädigt Ware und widerruft - Anspruch auf Wertersatz sichern!
Bei Beschädigung der Ware bleibt das Widerrufsrecht des Verbrauchers grundsätzlich bestehen. Er muss jedoch Wertersatz leisten, wenn der Wertverlust auf einen unsachgemäßen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist. Für die effektive Durchsetzung von Wertersatzansprüchen stellen wir rechtssichere Muster zur Verfügung.
Bei Beschädigung der Ware bleibt das Widerrufsrecht des Verbrauchers grundsätzlich bestehen. Er muss jedoch Wertersatz leisten, wenn der Wertverlust auf einen unsachgemäßen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist. Für die effektive Durchsetzung von Wertersatzansprüchen stellen wir rechtssichere Muster zur Verfügung.
Kunde macht Datenauskunft geltend? Effektive Mustermitteilungen
Ein Kunde kann von einem Online-Händler Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen, die grundsätzlich innerhalb eines Monats zu erteilen ist. Wir stellen praxisnahe Mustermitteilungen zur Verfügung.
Ein Kunde kann von einem Online-Händler Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen, die grundsätzlich innerhalb eines Monats zu erteilen ist. Wir stellen praxisnahe Mustermitteilungen zur Verfügung.
Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung: Ce-geprüft / Bilderklau / Marke: BPP
Abmahnungen wegen der CE-Kennzeichnung sind gefühlt so alt wie der Onlinehandel selbst - erstaunlich, dass sich das noch nicht herumgesprochen hat. Ähnliches könnte man über die Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise sagen. Im Urheberrecht ging es diesmal neben dem obligatorischen Bilderklau auch um die Nachahmung von Schmuck. Im Markenrecht wurde die Verletzung der Marke BPP abgemahnt.
Abmahnungen wegen der CE-Kennzeichnung sind gefühlt so alt wie der Onlinehandel selbst - erstaunlich, dass sich das noch nicht herumgesprochen hat. Ähnliches könnte man über die Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise sagen. Im Urheberrecht ging es diesmal neben dem obligatorischen Bilderklau auch um die Nachahmung von Schmuck. Im Markenrecht wurde die Verletzung der Marke BPP abgemahnt.
Verkaufsangebote mit einem Klick auf Abmahnrisiken prüfen - in Echtzeit und kostenlos!
Stellen Sie sich vor, Sie könnten Ihre Verkaufsangebote mit nur einem Klick auf Abmahnrisiken prüfen – so schnell und unkompliziert wie ein Virenscan. Unser neuer Service "LegalScan Live" bietet genau diesen Schutz für Produktbeschreibungen und Werbeaussagen - für Mandanten kostenlos und in Echtzeit.
Stellen Sie sich vor, Sie könnten Ihre Verkaufsangebote mit nur einem Klick auf Abmahnrisiken prüfen – so schnell und unkompliziert wie ein Virenscan. Unser neuer Service "LegalScan Live" bietet genau diesen Schutz für Produktbeschreibungen und Werbeaussagen - für Mandanten kostenlos und in Echtzeit.
Ist die Aufzeichnung von Kundentelefonaten nach DSGVO erlaubt?
Die DSGVO und das BDSG stellen hohe Anforderungen an Unternehmen, um rechtskonforme Prozesse zu gewährleisten. Neben E-Mail und Co. ist der klassische Telefonanruf nach wie vor eine beliebte Option bei Kunden. Häufig wird eine Aufzeichnung des Gesprächs - etwa zu Beweiszwecken - in Erwägung gezogen. Doch ist dies aus datenschutzrechtlicher Sicht überhaupt zulässig?
Die DSGVO und das BDSG stellen hohe Anforderungen an Unternehmen, um rechtskonforme Prozesse zu gewährleisten. Neben E-Mail und Co. ist der klassische Telefonanruf nach wie vor eine beliebte Option bei Kunden. Häufig wird eine Aufzeichnung des Gesprächs - etwa zu Beweiszwecken - in Erwägung gezogen. Doch ist dies aus datenschutzrechtlicher Sicht überhaupt zulässig?
Kostenloser Versand ab einem bestimmten Bestellwert - Muster für Versandkostennachforderung
Der kostenlose Versand ab einem bestimmten Bestellwert ist ein beliebtes Mittel zur Kundengewinnung. Wird die Bestellung jedoch teilweise widerrufen und liegt der Bestellwert unter dem Schwellenwert, sollte der Händler für diesen Fall mit dem Kunden vereinbaren, dass dieser die Versandkosten für den verbleibenden Teil nachträglich übernimmt. Wir stellen hierfür ein Muster zur Verfügung.
Der kostenlose Versand ab einem bestimmten Bestellwert ist ein beliebtes Mittel zur Kundengewinnung. Wird die Bestellung jedoch teilweise widerrufen und liegt der Bestellwert unter dem Schwellenwert, sollte der Händler für diesen Fall mit dem Kunden vereinbaren, dass dieser die Versandkosten für den verbleibenden Teil nachträglich übernimmt. Wir stellen hierfür ein Muster zur Verfügung.
Verkauf von Batterien oder batteriebetriebenen Produkten: Anleitung und Muster
Online-Händler müssen ihre Kunden beim Verkauf von Batterien/Akkus über die Entsorgung von Altbatterien informieren. Beim Import aus dem Ausland muss vor der erstmaligen Marktbereitstellung eine Registrierung bei der Stiftung EAR erfolgen. Wir bieten unseren Mandanten einen praktischen Leitfaden inkl. rechtssicherem Muster.
Online-Händler müssen ihre Kunden beim Verkauf von Batterien/Akkus über die Entsorgung von Altbatterien informieren. Beim Import aus dem Ausland muss vor der erstmaligen Marktbereitstellung eine Registrierung bei der Stiftung EAR erfolgen. Wir bieten unseren Mandanten einen praktischen Leitfaden inkl. rechtssicherem Muster.
LegalScan Pro: Neue Abmahnrisiken berücksichtigt
Stellen Sie sich vor, Ihre Verkaufsangebote wären jederzeit vor Abmahnungen geschützt – so wie ein Virenscanner Ihr System vor Schadsoftware sichert. Mit LegalScan Pro wird genau dieser Schutz Wirklichkeit. Unser Service wird ständig erweitert, um Sie stets vor den neuesten rechtlichen Risiken zu bewahren. Wir haben nun neue Abmahnrisiken in die automatische Scan-Erkennung aufgenommen.
Stellen Sie sich vor, Ihre Verkaufsangebote wären jederzeit vor Abmahnungen geschützt – so wie ein Virenscanner Ihr System vor Schadsoftware sichert. Mit LegalScan Pro wird genau dieser Schutz Wirklichkeit. Unser Service wird ständig erweitert, um Sie stets vor den neuesten rechtlichen Risiken zu bewahren. Wir haben nun neue Abmahnrisiken in die automatische Scan-Erkennung aufgenommen.
Lizenzierungen von Verpackungen für 2025: bis zu 33 % Rabatt
Auch für das Jahr 2025 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.
Auch für das Jahr 2025 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.
Social Media-Reels mit Musik - ein akutes Abmahnrisiko
Der Ton macht die Musik, auch auf Social Media. Die Bilder, Reels und Videos sind schön, doch ohne Vertonung nicht ganz so spektakulär. Doch die Verwendung von Musik auf Social Media ist nur dann zulässig, wenn hierfür auch eine gültige Lizenz vorliegt. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber. Wir erklären in diesem Beitrag die rechtlichen Risiken und wie Sie diese vermeiden können.
Der Ton macht die Musik, auch auf Social Media. Die Bilder, Reels und Videos sind schön, doch ohne Vertonung nicht ganz so spektakulär. Doch die Verwendung von Musik auf Social Media ist nur dann zulässig, wenn hierfür auch eine gültige Lizenz vorliegt. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber. Wir erklären in diesem Beitrag die rechtlichen Risiken und wie Sie diese vermeiden können.
Abmahnradar September: Werbung, Rechtstexte & Marken
Im September ging es unter anderem um unzulässige Werbung - mit E-Mails, mit Prüfzeichen oder mit dem Schlagwort BIO. Ansonsten wurden wieder widersprüchliche Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt - das ist wirklich vermeidbar. Im Urheberrecht dominierten die Berechtigungsanfragen der Copytrack GmbH. Im Markenrecht ging es um die Marken Harley Davidson oder Crossfit.
Im September ging es unter anderem um unzulässige Werbung - mit E-Mails, mit Prüfzeichen oder mit dem Schlagwort BIO. Ansonsten wurden wieder widersprüchliche Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt - das ist wirklich vermeidbar. Im Urheberrecht dominierten die Berechtigungsanfragen der Copytrack GmbH. Im Markenrecht ging es um die Marken Harley Davidson oder Crossfit.
