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Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Geld-zurück-Garantie / alte Widerrufsbelehrung / Marke: SAM
21.09.2018, 13:32 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Geld-zurück-Garantie / alte Widerrufsbelehrung / Marke: SAM

Diese Woche ging es wiederum um den nicht klickbaren OS-Link, die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung und das Zauberwort Garantie - einmal in Verbindung mit der Bewerbung einer Herstellergarantie und einmal als Geld-zurück-Garantie. Bei diesem Signalwort sollte also immer die Vorsicht walten. Zudem wurde die unberechtigte Übernahmen fremdem Textmaterials abgemahnt sowie mehrfach die Verwendung des Markennamen SAM.

Handlungsanleitung: Datenschutzerklärung zu Wordpress (ab Version 4) übertragen und Aktualisierungsautomatik starten
21.09.2018, 11:20 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Datenschutzerklärung zu Wordpress (ab Version 4) übertragen und Aktualisierungsautomatik starten

Mit dem AGB-Connector der IT-Recht Kanzlei lässt sich die Datenschutzerklärung einfach in Wordpress-Installationen ab Version 4 einbinden. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Datenschutzerklärung. Wie die Datenschutzerklärung dafür zu Wordpress übertragen und anschließend die Aktualisierungs-Automatik gestartet wird zeigen wir im Folgenden auf.

EU-Kommission erwägt Stärkung der Rechte des Online-Händlers bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher
21.09.2018, 08:30 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

EU-Kommission erwägt Stärkung der Rechte des Online-Händlers bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher

Die ab Juni 2014 geltende Verbraucherschutzrichtlinie 2011/83/EU hat in allen EU-Mitgliedsstaaten gleichermaßen geltende Vorschriften für das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Online-Verträgen eingeführt, die den Verbraucherschutz gestärkt haben. Nach Ansicht der EU-Kommission sollte allerdings das Widerrufsrecht des Verbrauchers zugunsten der Online-Händler eingeschränkt werden. Dies hat eine Bewertung der EU-Kommission zur Anwendung der Verbraucherschutzrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten ergeben. Ob und wann die EU-Kommission eine entsprechende Reform der Verbraucherschutzrichtlinie vorliegt, ist noch offen.

Ganz einfach mit ShopVote: Datenschutzkonform und rechtssicher Kundenbewertungen sammeln
21.09.2018, 07:53 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Ganz einfach mit ShopVote: Datenschutzkonform und rechtssicher Kundenbewertungen sammeln

Kundenbewertungen helfen dabei das Vertrauen von potentiellen Neukunden in einen Onlineshop zu stärken. Um Kundenbewertungen rechtssicher erfragen zu können, wird jedoch zunächst die Einwilligung des Kunden zur Abgabe einer Bewertung benötigt. Auch sollte bei der Auswahl eines Bewertungsdienstleisters darauf geachtet werden, dass der gesamte Prozess der Bewertungsabgabe datenschutzkonform und transparent erfolgt. Wie interessierte Onlinehändler ganz einfach und rechtssicher mit der von der IT-Recht Kanzlei geprüften Premium-Funktion EasyReviews unseres Kooperationspartners ShopVote Kundenbewertungen sammeln können, zeigen wir in diesem Beitrag.

Facebook reagiert auf EuGH-Urteil: Wird die Fanpage mit dem sog. "Page Insights Controller Addendum" jetzt sicher?
20.09.2018, 10:28 Uhr | Facebook

Facebook reagiert auf EuGH-Urteil: Wird die Fanpage mit dem sog. "Page Insights Controller Addendum" jetzt sicher?

Als Reaktion auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (Urt. v. 05.06.2018 - Az.: C-210/16) und des Beschlusses der DSK vom 05.09.2018, bietet Facebook nun eine Vereinbarung (Page Insights Controller Addendum) an. Wird der Betrieb der Facebook-Fanpage damit endlich sicher und was müssen Fanpage-Betreiber jetzt beachten? Lesen Sie hierzu unseren aktuellen Beitrag:

BGH: Kundenzufriedenheitsanfrage via Rechnungs-mail nur mit Einwilligung
19.09.2018, 15:46 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

BGH: Kundenzufriedenheitsanfrage via Rechnungs-mail nur mit Einwilligung

Gute Kundenbewertungen sind oft das Zünglein an der Waage, wenn es darum geht den Kunden für sich zu gewinnen. Umso mehr begeben sich Händler auf Bewertungsfang. Aber Vorsicht: Wer zur Abgabe einer Kundenzufriedenheitsanfrage beim Kunden proaktiv anfragen will, der muss sich an bestimmte Regeln halten. Denn: Die Kundenzufriedenheitsanfrage per E-Mail stellt *Werbung* dar, welche nur dann an den betreffenden Kunden übersendet werden darf, wenn diesbezüglich vorab eine *ausdrückliche Einwilligung* des Kunden eingeholt wurde.

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Booklooker.de richtig einbinden
18.09.2018, 17:11 Uhr | Booklooker

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Booklooker.de richtig einbinden

Die Plattform booklooker.de wurde im Oktober 1999 von Jens Bertheau und Daniel Conrad als Bücher-Flohmarkt für Studenten gegründet. Mittlerweile ist booklooker.de mit über 1,7 Mio. registrierten Kunden nach Unternehmensangaben einer der größten Bücher-Marktplätze im deutschsprachigen Raum. Mit welchen Schritten Händler ihre Booklooker-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und EuGH-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten, wird in diesem Beitrag aufgezeigt.

Steile Vorlage: BGH legt Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen EuGH vor
18.09.2018, 15:52 Uhr | YouTube

Steile Vorlage: BGH legt Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen EuGH vor

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt.

Leitfaden: zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet
18.09.2018, 15:51 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Leitfaden: zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet

Online-Händler haben beim Verkauf von Wein via Fernsabatz in rechtlicher Hinsicht einiges zu beachten. Die Rechtslage ist gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden - angefangen von der Pflicht zur Grundpreisangabe, der relativ neuen Pflicht zur Online-Kennzeichnung, bis hin zu den gesetzlichen Einschränkung für die Bewerbung von Wein. Die IT-Recht Kanzlei hat dies zum Anlass genommen, einen neuen Leitfaden zu erstellen, der sich allein mit den rechtlichen Besonderheiten beim Verkauf von Wein über das Internet beschäftigt.

Sicher handeln auf der Plattform Dohero: Beachten Sie unseren 10-Punkte-Plan und sparen Sie sich den Ärger und das Geld einer Abmahnung!
17.09.2018, 16:35 Uhr | Dohero

Sicher handeln auf der Plattform Dohero: Beachten Sie unseren 10-Punkte-Plan und sparen Sie sich den Ärger und das Geld einer Abmahnung!

Die Online-Händler auf der Plattform Dohero sollten sich auf den Verkauf Ihrer Waren konzentrieren können! Wir möchten daher Händlern auf Dohero einen einfachen 10-Punkte-Plan an die Hand geben, um beliebte Abmahngründe aus der Vergangenheit (auf anderen Plattformen) zu vermeiden. Sparen Sie sich eine Menge Geld und Ärger und befolgen unseren 10-Punkte-Plan!

Zukunft der Buchpreisbindung
17.09.2018, 12:14 Uhr | Buchpreisbindungsgesetz

Zukunft der Buchpreisbindung

Die Bundesregierung prüft derzeit die Empfehlung der Monopolkommission, die Buchpreisbindung abzuschaffen. In der Antwort (19/4212) auf eine Kleine Anfrage (19/4006) der FDP-Fraktion erklärt die Regierung, sie erwäge auch eine Stellungnahme, obwohl dies nicht vorgesehen sei. "Dies könnte auch im Zusammenhang mit der Umsetzung des Auftrags aus dem Koalitionsvertrag bei einer Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes erfolgen", heißt es weiter. Zugleich stellt die Bundesregierung klar, dass sie die Buchpreisbindung für ein wichtiges und unverzichtbares kulturpolitisches Instrument halte.

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen
14.09.2018, 15:51 Uhr | Verkauf von Textilien

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen

Der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Vorgaben, die beim Bereitstellen von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt zu beachten sind. Welche allgemeinen und besonderen Kennzeichnungsregeln sieht die europäische Textilkennzeichnungsverordnung vor? Welche Rolle spielt dabei das deutsche Textilkennzeichnungsgesetz? Welche Textilerzeugnisse sind tatsächlich kennzeichnungspflichtig und welche nicht? Wie lauten die allein zulässigen Bezeichnungen der Textilfasern? Wie erfolgt die Anbringung des Etiketts oder der Kennzeichnung direkt am Produkt? Was wird aktuell häufig abgemahnt und welche neuere Rechtsprechung sollte man zum Thema Textilkennzeichnung kennen? Wir klären gerne auf.

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