Professionelle Muster- und Formularsammlung für das Arbeitsrecht
29.05.2020, 16:01 Uhr | Kanzleimitteilungen

Professionelle Muster- und Formularsammlung für das Arbeitsrecht

Speziell für Unternehmen bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort eine professionelle und anwaltlich gepflegte Muster- und Formularsammlung für das Arbeitsrecht an - zum Preis von mtl. nur 7,90€. Arbeitgebern gelingt damit zuverlässig die Umsetzung der wesentlichen rechtlichen Formalien und Pflichten des Arbeitsrechts ohne die Notwendigkeit kostspieliger Rechtsberatung. Das Beste: wertvolle rechtliche Begleitinformationen und die stete Aktualisierung und Erweiterung bieten dauerhafte Rechtssicherheit in arbeitsrechtlichen Fragestellungen.

Endlich wieder Urlaub: Bei Online-Vermietung von Ferienwohnungen aber nur mit AGB & Co
29.05.2020, 14:31 Uhr | Online-Vermietung Ferienwohnung

Endlich wieder Urlaub: Bei Online-Vermietung von Ferienwohnungen aber nur mit AGB & Co

Endlich und bald kann es wieder losgehen mit dem wohl verdienten Urlaub. Und gerade in Zeiten wie diesen werden viele Urlaubsreife eine Ferienwohnung einem überfüllten Hotel vorziehen. Verständlich. Entsprechend groß ist das Online-Angebot von Ferienwohnungen und Ferienhäusern. Aber auch hier gibt es für Vermieter zahlreiche rechtliche Vorschriften, sofern solche Angebote über das Internet vermarktet werden. Die IT-Recht Kanzlei bietet Online-Vermietern von Ferienwohnungen und Ferienhäusern professionelle Rechtstexte wie AGB, Datenschutzerklärung und Co. an…

Exklusives Gratis-Webinar: BGH beschließt das Ende der Cookie Banner - Was Sie jetzt wissen müssen
29.05.2020, 13:18 Uhr | Cookies

Exklusives Gratis-Webinar: BGH beschließt das Ende der Cookie Banner - Was Sie jetzt wissen müssen

Wieder ein neues Urteil zum Thema Cookies und Einwilligung. Der BGH hat das endgültige Aus für Cookie-Banner beschlossen. Alle Webseitenbetreiber müssen spätestens jetzt Einwilligungen für bestimmte Cookies, Tools und Plugins einholen. Wie Sie diese Vorgaben schnell, einfach und rechtssicher umsetzen können, zeigt Ihnen unser Kooperationspartner PRIVE in einem kostenlosen Kurz-Webinar.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / unklare Lieferzeitangaben / unformatierte Widerrufsbelehrung / fehlerhaftes Impressum
29.05.2020, 10:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / unklare Lieferzeitangaben / unformatierte Widerrufsbelehrung / fehlerhaftes Impressum

Wenn ein Desinfektionsmittel als Arzneimittel eingestuft wird, dann muss der Händler ua. ein Versandhandelslogo verwenden und eine Eintragung ins Versandhandelsregister vorgenommen haben - das fehlte vorliegend und wurde abgemahnt. Zudem ging es mal wieder um zahlreiche Abmahnungen wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Hier raten wir auch nochmal an dieser Stelle: Bitte immer mal wieder überprüfen, ob der Link im Impressum auch wirklich hinterlegt und klickbar ist - dann sind solche Abmahnungen leicht vermeidbar. Ansonsten ging es um die fehlende oder unformatierte Widerrufsbelehrung. Sowie um die unklaren Angaben zur Lieferzeit, ein fehlerhaftes Impressum einer GmbH und und und...

Frage des Tages: Cookie-Einwilligungspflicht für Google Maps?
29.05.2020, 08:58 Uhr | Cookies

Frage des Tages: Cookie-Einwilligungspflicht für Google Maps?

Viele Seitenbetreiber greifen auf die Einbindung von Online-Kartendiensten wie etwa Google Maps zurück, um Interessenten die einfache geographische Auffindbarkeit ihres Unternehmens zu ermöglichen und gegebenenfalls die Anfahrt zu erleichtern. Wird Google Maps auf einer Webseite eingebunden, werden beim Seitenaufruf aber diverse Cookies gesetzt. Der aktuelle Beitrag geht der Frage nach, ob für das Setzen dieser Google-Maps-Cookies die vorherige Nutzereinwilligung erforderlich ist.

Nun auch der BGH: Unbeschränkte Einwilligungspflicht für technisch nicht erforderliche Cookies in Deutschland
28.05.2020, 11:46 Uhr | Cookies

Nun auch der BGH: Unbeschränkte Einwilligungspflicht für technisch nicht erforderliche Cookies in Deutschland

Die Frage, ob in Deutschland der Einsatz technisch nicht notwendiger Cookies auf Webseiten von der Einwilligung des Nutzers abhängig gemacht werden muss, beschäftigt deutsche Gerichte aller Instanzen seit 2014. Nachdem der BGH dem EuGH Fragen zur Auslegung der maßgeblichen Cookie-Richtlinie vorgelegt und der EuGH am 01.10.2019 zugunsten einer EU-weiten Einwilligungspflicht für nicht essentielle Cookies geurteilt hatte, hat der BGH heute der langen Rechtsunsicherheit ein Ende gesetzt: auch in Deutschland sind technisch nicht notwendige Cookies unbeschränkt einwilligungspflichtig. Lesen Sie mehr zum Grundsatzurteil und zu den Konsequenzen für Seitenbetreiber.

BGH legt EuGH die Frage vor, ob Verbraucherschutzverbände befugt sind, Verstöße gegen das Datenschutzrecht zu verfolgen
28.05.2020, 10:24 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

BGH legt EuGH die Frage vor, ob Verbraucherschutzverbände befugt sind, Verstöße gegen das Datenschutzrecht zu verfolgen

Der BGH hat darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß des Betreibers eines sozialen Netzwerks gegen die datenschutzrechtliche Verpflichtung, die Nutzer dieses Netzwerks über Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten zu unterrichten, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche begründet und von Verbraucherschutzbänden durch eine Klage vor den Zivilgerichten verfolgt werden kann.

manomano.fr: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB an
27.05.2020, 15:44 Uhr | Kanzleimitteilungen

manomano.fr: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für manomano.de an. Bei manomano.de handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus dem Heimwerker-/Gartenbereich an andere Nutzer der Plattform verkaufen können.

Nur ausnahmsweise anonym: Markennennung bei Urteilsveröffentlichung
27.05.2020, 13:56 Uhr | Marken- und Domainrecht

Nur ausnahmsweise anonym: Markennennung bei Urteilsveröffentlichung

Besteht eine Pflicht zur Anonymisierung markenrechtlicher Entscheidungen in der Weise, dass die Nennung/Abbildung der Marken/Registernummern der Parteien unkenntlich zu machen sind? Das OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. 19.09.2019, Az. 20 VA 21/17) jedenfalls verneinte eine solche Pflicht bei einem Unternehmen, welches nicht wollte, dass seine zuvor festgestellte „bösgläubige“ Markenanmeldung durch Veröffentlichung des Urteils publik wird. Welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt, erfahren Sie hier…

Kopplung von Warenabsatz mit Gewinnspielteilnahme: Ist das erlaubt?
26.05.2020, 17:38 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Kopplung von Warenabsatz mit Gewinnspielteilnahme: Ist das erlaubt?

Online-Händler sind oft noch verunsichert darüber, ob die Kopplung eines Gewinnspiels mit dem Bezug von Waren oder Dienstleistungen unzulässig ist. Eine bis 2015 im UWG normierte Vorschrift verbot die Kopplung von Warenabsatz mit einer Gewinnspielteilnahme noch grundsätzlich. Mittlerweile ist diese Vorschrift jedoch aus dem Gesetz gestrichen worden. Freie Fahrt also für eine Kopplung von Warenabsatz mit einer Gewinnspielteilnahme? Wir klären auf!

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend
25.05.2020, 12:44 Uhr | Amazon

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend

Amazon gilt als die wohl „kundenfreundlichste“ Verkaufsplattform. Nicht selten werden dabei aber Verkäuferrechte verletzt, nur um dem Anliegen „Kundenfreundlichkeit“ um jeden Preis nachzukommen. Dabei geht es auch um Ausnutzung bzw. gar Betrug von Kundenseite. Der BGH hat nun entschieden, dass sich Amazons Kundenservice nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen kann.

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Schutzpaket für Arbeitsrecht an
25.05.2020, 08:35 Uhr | Kanzleimitteilungen

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Schutzpaket für Arbeitsrecht an

Arbeitsrechtliche Fragen spielen bei Unternehmern immer wieder eine wesentliche Rolle. Nicht zuletzt bei der Einstellung neuer Mitarbeiter oder bei der Durchführung von Arbeitsverhältnissen sind Unternehmer, die zugleich auch Arbeitgeber sind, auf rechtliche Unterstützung angewiesen. Dies haben wir zum Anlass genommen, ein neues spezielles Schutzpaket rund um das Arbeitsrecht anzubieten. Dieses neue Schutzpaket soll es Mandanten insbesondere durch die Bereitstellung zahlreicher Muster und Formulare ermöglichen, die wichtigsten rechtlichen Formalien und Pflichten des Arbeitsrechts unkompliziert umzusetzen. Das Beste: das neue Paket wird - auch im Einklang mit den Anregungen unserer Mandanten - dauerhaft erweitert und ausgebaut werden. Lesen Sie im Folgenden mehr zu Inhalt und Umfang des neuen Schutzpakets Arbeitsrecht der IT-Recht Kanzlei.

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