IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Die Ermittlung des korrekten Lebensmittelunternehmers nach der LMIV
25.03.2019, 08:49 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Die Ermittlung des korrekten Lebensmittelunternehmers nach der LMIV

Wie kaum ein anderer Rechtsakt hat die europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) den Online-Lebensmittelhandel durch zahlreiche Informations- und Kennzeichnungspflichten beeinflusst, welche die Händler in ihren Präsenzen eigenständig umsetzen müssen. Besonders schwierig gestaltet sich hierbei oft die Benennung des korrekten Lebensmittelverantwortlichen, weil die Verordnung klare Abgrenzungs- und Subsumtionskriterien vermissen lässt und so vor allem für Produkte mit komplexeren Herstellungsprozessen keine hinreichenden Leitlinien bereithält. Im aktuellen Beitrag zeigt die IT-Recht Kanzlei anhand von Erläuterungen und Beispielen, auf welchen Lebensuntermittelunternehmer es für die Pflichtangabe im Einzelfall ankommt.

Das SHOPVOTE Plugin für Produkt- & Shopbewertungen ist jetzt offiziell im JTL-Store verfügbar.
22.03.2019, 15:40 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Das SHOPVOTE Plugin für Produkt- & Shopbewertungen ist jetzt offiziell im JTL-Store verfügbar.

Wie bereits berichtet hat Shopvote, der langjährige Kooperations-Partner der IT-Recht Kanzlei, den Leistungsumfang des Bewertungsportals um die Funktion Produktbewertungen erweitert. Für JTL-Shops wurde nun ein Plugin entwickelt, das jetzt auch offiziell im JTL-Store kostenlos verfügbar ist. Mit der JTL-App für Produktbewertungen & Shopbewertungen können Onlinehändler einfach, komfortabel und rechtskonform Bewertungen sammeln.

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise / Keine Garantiehinweise / Bio-Werbung / Werbung mit Original / AGB-Klauseln / Verstoß Verpackungsgesetz / Marke: CrossFit
22.03.2019, 14:28 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise / Keine Garantiehinweise / Bio-Werbung / Werbung mit Original / AGB-Klauseln / Verstoß Verpackungsgesetz / Marke: CrossFit

Viele Abmahnungen sind diese Woche bei uns mal wieder eingegangen. Schwerpunkt war nochmal die Garantiewerbung bzw. die Nichterwähnung der Garantiebedingungen. Weitere Werbethemen: Einmal die Werbung für Lebensmittel mit einem Bio-Siegel und einmal die Bewerbung eines Artikels mit der Wort "oiginal". Daneben wurden einige unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt und ein Zusatz in der Widerrufsbelehrung, der sehr beliebt ist bei Händlern: Die Annahmeverweigerung von unfrankierten Rücksendungen im Widerrufsfall - das ist unzulässig. Zudem ging es mal wieder um die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht haben die Inhaber der Marke CrossFit gleich mehrmals abgemahnt.

Klarstellung: Verbraucherwiderruf bereits ab Vertragsschluss möglich
22.03.2019, 12:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Klarstellung: Verbraucherwiderruf bereits ab Vertragsschluss möglich

Unter Online-Händlern kursiert teilweise der Irrglaube, der Verbraucher könne einen online geschlossenen Kaufvertrag erst ab dem Zeitpunkt widerrufen, in dem ihm die bestellte Ware übergeben worden ist.

Interview mit Roger Rehnelt, dem Entwickler von wpShopGermany
22.03.2019, 12:05 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Roger Rehnelt, dem Entwickler von wpShopGermany

Mit dem Shop-Plugin wpShopGermany lässt sich die Blog-Software WordPress um eine Verkaufsfunktion für Download- und Stückartikel erweitern. Was das Plugin alles kann und welchen Nutzen Online-Händler daraus ziehen können, haben wir Herrn Rehnelt von maennchen1.de, dem Entwickler von wpShopGermany gefragt.

Modeschmuck: Wie Urheberrecht und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Nachahmungen helfen
21.03.2019, 19:16 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Modeschmuck: Wie Urheberrecht und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Nachahmungen helfen

Wenngleich dies auf den gemeinen Modeschmuck nicht zwingend und immer zutreffen mag: Auch Schmuckstücke können urheberrechtlichen Schutz genießen, sofern sie persönliche geistige Schöpfungen darstellen. So sieht das zumindest das OLG Frankfurt a.M. (Urteil vom 11.12.2018, Az. 11 U 12/18). Dabei kommt es aber sehr auf die konkrete Gestaltung und Kombination der verschiedenen Einzelelemente an. Und: Sofern der Schmuck dann auch noch wettbewerbliche Eigenart besitzt, kann bei Nachahmung auf den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz zurückgegriffen werden.

IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Rechtstexte für karstadt.de an
21.03.2019, 16:19 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Rechtstexte für karstadt.de an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch AGB für karstadt.de an. Bei karstadt.de (Karstadt Warenhaus GmbH) handelt es sich um einen großen deutschen Online-Händler, der zugleich auch eine Online-Handelsplattform betreibt, über die Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für karstadt.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Anleitung: Gewinnspiele auf Facebook und Instagram rechtssicher durchführen + Muster
21.03.2019, 15:29 Uhr | Facebook

Anleitung: Gewinnspiele auf Facebook und Instagram rechtssicher durchführen + Muster

In Anbetracht der weltweit fast über 2 Milliarden Nutzer versprechen sich Unternehmen von der gewerblichen Nutzung der sozialen Netzwerke „Facebook“ und „Instagram“ eine große Marktdurchdringung und das weitreichende Ansprechen von Interessentenkreisen. Insbesondere in die Plattform integrierte Gewinnspiele sind hierfür eine beliebte und geeignete Methode. Allerdings sind bei der Durchführung von Gewinnspielen auf den genannten Plattformen zum einen die plattformeigenen Richtlinien und zum anderen auch die wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten, die der Gesetzgeber für Auslobungen aufstellt. Wie Gewinnspiele auf Instagram und Facebook rechtssicher durchgeführt werden können, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.

Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen OXID-Shop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
21.03.2019, 12:17 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen OXID-Shop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für OXID-Shops der IT-Recht Kanzlei können Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den OXID-Shop übertragen werden und danach die Aktualisierungsautomatik eingerichtet wird, zeigen wir in dieser Handlungsanleitung.

Muster: Datenschutzhinweise für die Durchführung von Gewinnspielen auf Facebook und Instagram
21.03.2019, 11:58 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Datenschutzhinweise für die Durchführung von Gewinnspielen auf Facebook und Instagram

Bei der Durchführung von Gewinnspielen auf Facebook und Instagram sind Datenschutzbestimmungen unerlässlich, um den Informationspflichten der DSGVO Rechnung zu tragen. Exklusiv für Mandanten stellt die IT-Recht Kanzlei nachfolgend rechtskonforme Musterdatenschutzhinweise zur Verfügung, die alle bei Gewinnspielen anfallenden Datenverarbeitungen berücksichtigen.

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?
20.03.2019, 16:16 Uhr | Versandproblematiken

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?

Häufig sehen sich Online-Händler mit dem Problem konfrontiert, dass der Kunde im Rahmen der Bestellung eine falsche Lieferadresse angibt. In solch einem Fall wird oftmals die Zustellung der Ware für den Paketdienstleister unmöglich. In der Folge wird die Ware an den Online-Händler retourniert. Die große Frage dann: Wer trägt in diesem Fall die entstandenen Versandkosten?

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung
20.03.2019, 16:12 Uhr | Marken- und Domainrecht

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens– stimmt! Und das nicht nur auf Amazon. Gleichwohl bieten Marken aber gerade auf Amazon die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Dieser Vorteil einer Marke auf Amazon ist soweit bekannt. Davon abgesehen bietet Amazon seit einigen Jahren mit der Amazon-Markenregistrierung Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen Vorteilen, auch bei der Rechtedurchsetzung an – wir zeigen worum es sich dabei handelt.

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