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Alle Artikel in der Übersicht

Neue Vorgaben zur Kennzeichnung von Elektrogeräten und Batterien mit dem Triman-Symbol in Frankreich
15.03.2022, 17:13 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Neue Vorgaben zur Kennzeichnung von Elektrogeräten und Batterien mit dem Triman-Symbol in Frankreich

Nachdem für Haushaltsverpackungen die neuen Triman-Regeln bereits letztes Jahr veröffentlicht wurden und seit dem 1. Januar 2022 in Kraft sind, haben nun auch die Rücknahmesysteme für WEEE und Batterien Guidelines für die Triman-Kennzeichnung veröffentlicht. In Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner ecosistant klären wir nachfolgend über die neuen Regelungen zur Kennzeichnungspflicht von Elektrogeräten und Batterien in Frankreich auf. Am Ende des Artikels finden Mandanten zudem einen Rabatt für den digitalen Recycling-Compliance Service von ecosistant.

Gibt's doch gar nicht: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Black Freuday
15.03.2022, 16:53 Uhr | Abmahnungen

Gibt's doch gar nicht: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Black Freuday

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der DLS Vertriebs GmbH & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens Black Freuday vor. Nach unserer Recherche besteht für das Zeichen tatsächlich ein Markenschutz.

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort
15.03.2022, 16:48 Uhr | Influencer

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort

In jüngster Zeit landeten zahlreiche Fälle von Influencer-Werbung vor Gericht. Eine zentrale Frage dabei ist, wann Influencer darauf aufmerksam machen müssen, dass sie für die Präsentation oder wenigstens die Erwähnung von Produkten auf ihren Social-Media-Kanälen eine Gegenleistung erhalten - etwa in Form einer direkten Bezahlung oder in Form der kostenlosen Zurverfügungstellung von Produkten. Die am 28.05.2022 in Kraft tretenden UWG-Änderungen regeln nun unter anderem auch das Influencer-Marketing.

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.: Unzulässige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Mineralwasser
15.03.2022, 13:33 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.: Unzulässige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Mineralwasser

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Mineralwasser. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. in unserem Beitrag.

Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Nicht vorhandene Registrierung beim Verpackungsregister LUCID
15.03.2022, 13:27 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Nicht vorhandene Registrierung beim Verpackungsregister LUCID

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist eine nicht vorhandene Registrierung beim Verpackungsregister LUCID. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Irreführende Werbung über die Herkunft von Speisesalz
15.03.2022, 13:23 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Irreführende Werbung über die Herkunft von Speisesalz

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbung über die Herkunft von Speisesalz. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag.

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen
14.03.2022, 13:56 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen

Zum 28. Mai 2022 tritt das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht in Kraft. Das Gesetz ändert gleich eine ganze Reihe von Vorschriften im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die UWG-Änderungen beinhalten u.a. neue Hinweis- und Informationspflichten für den Online-Handel, neue Schwarze Klauseln der Unlauterkeit, besondere Kennzeichnungspflichten im Zusammenhang mit Influencer-Marketing, neuartige UWG-Schadensersatzansprüche für Verbraucher und einen zusätzlichen Bußgeldtatbestand gegen unlautere Geschäftspraktiken. Die IT-Recht Kanzlei hat sich die neuen Regelungen genauer angesehen und erläutert in diesem Beitrag, welche Bedeutung und Auswirkungen die UWG-Änderungen insbesondere für Online-Händler haben.

FAQ zu Spendenaktionen – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
11.03.2022, 12:43 Uhr | Werbung mit Spendenaktionen

FAQ zu Spendenaktionen – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine erreichen uns täglich neue erschütternde Bilder aus dem Kriegsgebiet. Millionen Menschen sind auf der Flucht und benötigen fremde Hilfe. Diese erhalten sie häufig von gemeinnützigen Organisationen, die hierfür auf Spenden angewiesen sind. In diesem Zusammenhang fragen sich auch zahlreiche Händler, wie sie den betroffenen Menschen mit Spendenaktionen helfen können. Welche rechtlichen Voraussetzungen hierfür beachtet werden müssen, beleuchten wir in unseren aktuellen FAQ.

4-stellige Jahresbeträge für Abmahnsicherheit im Online-Handel? Das geht auch anders!
10.03.2022, 16:34 Uhr | Kanzleimitteilungen

4-stellige Jahresbeträge für Abmahnsicherheit im Online-Handel? Das geht auch anders!

Auf dem deutschsprachigen Markt bieten diverse Dienstleister Online-Händlern die rechtliche Absicherung ihrer Internetauftritte an – und das zu teilweise horrenden Preisen. Warum die dauerhafte professionelle rechtliche Absicherung Ihrer Online-Verkaufsaktivitäten keine jährlichen Kosten in vierstelliger Höhe verursachen muss, lesen Sie hier.

Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!
10.03.2022, 15:58 Uhr | Marken- und Domainrecht

Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!

Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Heißt: Wir berechnen für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Durchführung der Anmeldungs- und Zahlungsmodalitäten hinsichtlich einer deutschen Marke kein Honorar. Und auch in Sachen Amtsgebühren gibt es 2022 amtsseitig wieder eine Förderung....

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
10.03.2022, 08:36 Uhr | Etsy

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler:innen die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com ermöglichen sollen.

JTL: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten
09.03.2022, 14:03 Uhr | Kanzleimitteilungen

JTL: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten

Durch die Einrichtung einer Datenschnittstelle für JTL können Sie Ihre Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) automatisch in Ihren JTL-Shop übermitteln. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für Sie, denn die Schnittstelle übernimmt die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie unsere Schnittstelle für JTL-Shops eingerichtet werden kann, zeigen wir in dieser Anleitung.

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen
08.03.2022, 14:41 Uhr | Verkauf von Textilien

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen

Der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Vorgaben, die beim Bereitstellen von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt zu beachten sind. Welche Kennzeichnungsregeln sieht die europäische Textilkennzeichnungsverordnung vor? Welche Textilerzeugnisse sind tatsächlich kennzeichnungspflichtig und welche nicht? Wie lauten die allein zulässigen Bezeichnungen der Textilfasern? Wie erfolgt die Anbringung des Etiketts direkt am Produkt? Was wird aktuell häufig abgemahnt und welche neuere Rechtsprechung sollte man zum Thema Textilkennzeichnung kennen? Wir klären gerne auf.

BGH: Influencer-Werbekennzeichnung in Beiträgen über kostenlos erhaltene Ware erforderlich
08.03.2022, 11:42 Uhr | Influencer

BGH: Influencer-Werbekennzeichnung in Beiträgen über kostenlos erhaltene Ware erforderlich

Nach geltendem Recht ist kommerzielle Kommunikation als solche zu kennzeichnen, damit sie nicht als unabhängige Berichterstattung missverstanden wird. In sozialen Medien schlägt sich diese Pflicht in der Werbekennzeichnung nieder, die vor allem dann erforderlich ist, wenn Personen für ihre Berichterstattung über Produkte eine Gegenleistung erhalten. Dass auch die kostenlose Bereitstellung dieser Produkte eine hinreichende Gegenleistung und ein entsprechender Social-Media-Post mit Link auf den Hersteller eine kennzeichnungspflichtige Werbung ist, entschied mit Urteil vom 13.01.2022 (Az.: I ZR 35721) jüngst der BGH.

Vorteil: Wort-/Bildmarke?
07.03.2022, 17:15 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Vorteil: Wort-/Bildmarke?

Bei einer Wort-/Bildmarke handelt es sich um ein geschütztes Zeichen, das sich aus einem Bild- und einem Wortbestandteil zusammensetzt. Was sich viele Markenneulinge in diesem Zusammenhang fragen: Was ist bei einer Wort-/&Bildmarke eigentlich alles geschützt - etwa auch nur der Wortbestandteil alleine? Schauen wir mal anhand einer konkreten Entscheidung des OLG Düsseldorf genauer hin.

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern
07.03.2022, 16:51 Uhr | Disclaimer

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern

Immer wieder werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten und Onlineshops etwa hinsichtlich einer Haftung für Aktualität und Richtigkeit der Inhalte, einer Haftung für externe Links und Hinweise zum Urheberrecht notwendig sind. Warum derartige Disclaimer im Regelfall bestenfalls nutzlos, schlimmstenfalls sogar abmahnbar sind, erläutern wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag!

KG Berlin: Zweizeiliger werblicher Zusatz im Footer macht E-Mail zu rechtswidrigem Spam
04.03.2022, 10:52 Uhr | Spam

KG Berlin: Zweizeiliger werblicher Zusatz im Footer macht E-Mail zu rechtswidrigem Spam

Allseits bekannt ist, dass werbliche E-Mails nur bei vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Empfängers versendet werden dürfen, um nicht als abmahnbarer, rechtswidriger Spam zu gelten. Einer gerichtlichen Auslegung bedarf dieser Grundsatz aber bei Mischformen, in denen Mails sachbezogene mit werblichen Inhalten vermengen. In einem aktuellen Verfahren urteilte nun das Kammergericht Berlin, dass bereits ein zweizeiliger Mail-Footer mit werblichem Inhalt ausreicht, um die gesamte Mail als Werbung zu qualifizieren und einem Einwilligungserfordernis zu unterwerfen.

Was tun, wenn der Kaufpreis nur unvollständig ankommt?
03.03.2022, 15:15 Uhr | Zahlungsarten

Was tun, wenn der Kaufpreis nur unvollständig ankommt?

Im E-Commerce ist Handel auch über Grenzen hinweg weit verbreitet. Nicht selten kommt es dabei vor, dass bei Auslandsüberweisungen Bankgebühren berechnet werden und der Verkäufer gar nicht den (vollen) vereinbarten Kaufpreis erhält. Wie ist dann vorzugehen?

FAQ zur Nutzung des Service der IT-Recht Kanzlei
03.03.2022, 14:25 Uhr | Kanzleimitteilungen

FAQ zur Nutzung des Service der IT-Recht Kanzlei

In der folgenden FAQ haben wir für Sie immer wieder auftretenden Fragestellungen rund um die Themen Mandantenportal und Nutzung der Rechtstexte zusammengefasst und hoffen so, Ihnen die Nutzung unserer Dienste weiter zu erleichtern. Sofern Sie Anregungen für weitere Punkte haben, wenden Sie sich damit gerne an info@it-recht-kanzlei.de.

Die EVB-IT Cloud sind gestern veröffentlicht worden
02.03.2022, 14:30 Uhr | EVB-IT

Die EVB-IT Cloud sind gestern veröffentlicht worden

Nach intensiven Verhandlungen mit der IT-Wirtschaft, vertreten durch den Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom), hat die öffentliche Hand sich mit dem Bitkom auf vertragliche Regelungen zur Beschaffung von Cloudleistungen geeinigt. Die von Bitkom vertretene IT-Wirtschaft kündigte an, diese Regelungen zukünftig bei öffentlichen Beschaffungen grundsätzlich zu akzeptieren.

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