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Alle Artikel in der Übersicht

Anfechtung: Wie macht man es richtig? Professionelle Muster der IT-Recht Kanzlei
12.10.2022, 17:24 Uhr | Handlungsanleitungen

Anfechtung: Wie macht man es richtig? Professionelle Muster der IT-Recht Kanzlei

Kommen Fehler wie falsche Preisangaben im Webshop zu Tage, so ist schnelles Handeln gefragt. Sinnvollerweise sollte daher ein Mustertext bereitgehalten werden, der nur noch im Detail auf die konkrete Situation angepasst werden muss. Gerne stellen wir unseren Mandanten verschiedene Muster (inkl. kurzer Handlungsanleitungen) zum professionellen Umgang mit dem Anfechtungsrecht zur Verfügung. Dabei geht es um Mustertexte für Kundenschreiben bei vor Vertragsabschluss entdeckten Fehlern / bei nach Vertragsabschluss entdeckten Fehler sowie bei Abbruch von eBay-Verkäufen.

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Kaufland.de richtig einbinden
10.10.2022, 12:33 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Kaufland.de richtig einbinden

Die Handelsplattform von Kaufland.de vereint hohe Markenbekanntheit mit modernster Plattformtechnologie und ermöglicht ein gezieltes Multichannel-Marketing. Weil Händler auf Kaufland.de in eigenem Namen und auf eigene Rechnung verkaufen können, benötigen sie eigene Rechtstexte für Kaufland.de. Wie Händler ihre Rechtstexte für Kaufland.de rechtskonform in ihrem Kaufland.de-Konto einbinden, zeigen wir in diesem Beitrag.

Google Webfonts: Abmahnwelle von RA Lenard aus Berlin + Muster für Mandanten
10.10.2022, 11:14 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Google Webfonts: Abmahnwelle von RA Lenard aus Berlin + Muster für Mandanten

Seit das LG München I im Januar 2022 einem Seitenbesucher einen Schadensersatz von 100,00€ aufgrund Datenschutzverletzungen im Zusammenhang mit Google Webfonts zugesprochen hatte, sind Abmahnungen auf diesem Gebiet zum Massenphänomen geworden. Nun kursiert eine neue Welle von Schreiben, in denen RA Kilian Lenard mit Kanzleisitz in Berlin im Namen von Mitgliedern einer „Interessengemeinschaft Datenschutz“ aufgrund vermeintlicher Datenschutzverstöße 170,00€ von Seitenbetreibern einfordert. Was es damit auf sich hat und wie Betroffene reagieren sollten, zeigen wir in diesem Beitrag und stellen Mandanten ein hilfreiches Muster für ein Verteidigungsschreiben bereit.

Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben
10.10.2022, 11:14 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben

Es will einfach nicht ruhig werden um Google Fonts. Erst die dubiosen Privat-Abmahner, dann die riesige Abmahnwelle in Österreich, später eine große Welle eines Berliner Rechtsanwalts und nun nimmt eine Kanzlei aus Meerbusch an Fahrt auf. Wer immer noch mit dynamisch eingebunden Schriftarten wie etwa Google Fonts arbeitet, bekommt wohl früher oder später ärgerliche Post.

OLG Köln zur irreführenden Werbung mit einer nicht ernsthaft verlangten UVP
10.10.2022, 10:42 Uhr | Werbung mit Preisempfehlungen

OLG Köln zur irreführenden Werbung mit einer nicht ernsthaft verlangten UVP

In der Werbung mit einer Preisersparnis beim Kauf von Waren wird häufig die unverbindliche Preisempfehlung (UVP) des Herstellers herangezogen. Diese muss allerdings ernst gemeint sein und den aktuellen Marktverhältnissen entsprechen. Das OLG Köln (Urteil vom 9.9.2022 – Az: 6 U 92/22) hat dazu entschieden, dass von einer ernst gemeinten UVP nicht mehr ausgegangen werden kann, wenn über ein Jahr hinweg der tatsächliche Marktpreis deutlich niedriger lag. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Achtung beim Verkauf von Backsprays, wenn diese unzulässige Zusatzstoffe enthalten!
07.10.2022, 16:54 Uhr | Online-Kennzeichnungspflicht

Achtung beim Verkauf von Backsprays, wenn diese unzulässige Zusatzstoffe enthalten!

Sowohl national als auch EU-weit existieren zahlreiche Vorschriften und Regelungen bezüglich der Verwendung von Zusatzstoffen. Während gewisse Zusatzstoffe unbeschränkt verwendet werden können, dürfen andere Stoffe z.B. aufgrund der von ihnen ausgehenden Gesundheitsgefahr in bestimmten Lebensmitteln nur begrenzt oder auch gar nicht enthalten sein. Anlässlich einer aktuellen, uns vorliegenden Abmahnung gegen den Betreiber eines eBay-Onlineshops zeigen wir in diesem Beitrag auf, was beim Verkauf von Waren mit Zusatzstoffen zu beachten gilt.

Neue Funktion in der Widerrufsbelehrung: Ausschließliche abweichende Rücksendeadresse
06.10.2022, 15:19 Uhr | Kanzleimitteilungen

Neue Funktion in der Widerrufsbelehrung: Ausschließliche abweichende Rücksendeadresse

Viele Online-Händler gliedern Lager- und Versandtätigkeiten aus und beauftragen mit dem Fulfillment externe Dienstleister, die nicht nur die Lieferung, sondern auch die Abfertigung von Rücksendungen übernehmen. Diese Händler haben daher ein Interesse daran, dass widerrufsbedingte Retouren ausschließlich an ihren externen Dienstleister adressiert werden. Ab sofort haben Mandanten in allen deutsch- und englischsprachigen Widerrufsbelehrungen die Möglichkeit, für Rücksendungen ausschließlich eine abweichende Adresse vorzugeben.

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf
06.10.2022, 14:47 Uhr | Marken- und Namensrecht

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist in Deutschland unter anderem für die Eintragung von schutzfähigen Zeichen, darunter Marken zuständig. Entsprechende Anmelde- und Verlängerungsgebühren sind direkt an das Amt zu zahlen. Derzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber erneut vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen. Dabei handelt es sich um dreiste Betrugsversuche, denen Markeninhaber unter keinen Umständen Folge leisten sollten. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
06.10.2022, 14:21 Uhr | Etsy

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler:innen die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com ermöglichen sollen.

Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?
05.10.2022, 16:09 Uhr | Werbung mit Marken

Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?

Viele Händler, die Ihre Waren selbst fotografieren, dürften das kennen: Was ist, wenn auf dem Produktfoto eine Marke zu sehen ist? Darf ich dieses Foto so verwenden oder bin ich markenrechtlich daran gehindert? Wie die Rechtslage in diesem Fall aussieht, was erlaubt ist und wo Gefahren hinsichtlich markenrechtlicher Klagen und Schadensersatz lauern, das erklären wir Ihnen hier.

DECATHLON Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung etc.) an
05.10.2022, 16:08 Uhr | Kanzleimitteilungen

DECATHLON Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung etc.) an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Marktplätze erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung + Widerrufsbelehrung) für den Online-Marktplatz DECATHLON an. Über den von der DECATHLON Deutschland SE & Co. KG unter www.decathlon.de betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus den Bereichen „Sport & Outdoor“ an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für DECATHLON erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Muster: Einwilligungserklärung für Fotos von personalisierten Auftragsarbeiten mit Kundeninformationen
05.10.2022, 11:35 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Einwilligungserklärung für Fotos von personalisierten Auftragsarbeiten mit Kundeninformationen

Möchten Händler Bildaufnahmen von Ergebnissen ihrer Auftragsarbeiten, die personenbezogene Kundeninformationen enthalten, werbewirksam auf ihren Internetpräsenzen darstellen, benötigen sie in rechtlicher Hinsicht die datenschutzrechtliche Einwilligung des Betroffenen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten eine umfassende Muster-Erklärung mit Datenschutzhinweisen bereit.

Personalisierte Auftragsarbeiten: Voraussetzungen für die Werbung mit Ergebnisfotos + Muster-Einwilligungserklärung
05.10.2022, 11:30 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Personalisierte Auftragsarbeiten: Voraussetzungen für die Werbung mit Ergebnisfotos + Muster-Einwilligungserklärung

Vor allem im kunsthandwerklichen Bereich bieten Händler oftmals die Personalisierung von Produkten mit personenbezogenen Informationen des Kunden durch Gravur, Einbrennen und sonstige Techniken an. Hat ein Händler nun Interesse, die Ergebnisse solcher Auftragsarbeiten fotographisch zu bewerben, kann sich allerdings ein Datenschutzproblem stellen. Was es bei der Werbung mit Fotos von Auftragsarbeiten mit persönlichen Kundeninformationen zu beachten gilt, zeigen wir in diesem Beitrag und stellen Mandanten eine hilfreiche Muster-Einwilligungserklärung bereit.

Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden
04.10.2022, 11:59 Uhr | Etsy

Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

Die Plattform „Etsy.com“ ist in den letzten Jahren zu einem der größten E-Commerce-Portale für Handgemachtes und Künstlerbedarf angewachsen. Viele Online-Händler nutzen die Plattform, um ihre Produkte über etwaig bestehende eigene Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Die IT-Recht Kanzlei beschreibt in ihrem komplett überarbeiteten Leitfaden, wie man bei Etsy abmahnsicher die Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) hinterlegen kann - selbstverständlich unter Berücksichtigung der geltenden Etsy-Besonderheiten.

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?
04.10.2022, 11:03 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?

Immer wieder werden wir im Rahmen unserer Beratungspraxis gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Versandhandel im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten, also die Kosten der Hinsendung, erstatten muss. Die Händler können diese Rechtsfolge häufig insbesondere dann nicht nachvollziehen, wenn die Widerrufsware bereits versendet wurde, der Händler diesen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung also bereits erfüllt hat. Zudem entstehen den Händlern hierdurch nicht unerhebliche Kosten, auf denen sie nicht sitzenbleiben möchten. Wir gehen der Frage in unserem aktuellen Beitrag auf den Grund.

Die intuitive Payment-Lösung von Nets Easy: Ab sofort mit 40% Rabatt für Mandanten
30.09.2022, 16:17 Uhr | Kanzleimitteilungen

Die intuitive Payment-Lösung von Nets Easy: Ab sofort mit 40% Rabatt für Mandanten

Die Integration bewährter Zahlungsmittel in den Online-Checkout ist für ein gelungenes Einkaufserlebnis des Kunden essenziell. In den aktuellen Zeiten steigen für viele Payment-Lösungen allerdings die Kosten. Nicht so bei Nets Easy, dem intuitiven E-Commerce-Payment-System. Mit nur wenigen Klicks eingerichtet, bietet Nets Easy einen vollwertigen Checkout mit den populärsten Zahlungsarten und punktet für Händler mit attraktiven Konditionen. Für Mandanten aus Deutschland konnten wir nun einen besonderen Rabatt aushandeln: ab sofort profitieren sie im ersten Jahr von 40% Preisnachlass auf alle inländischen Transaktionsgebühren.

Neue Direktkauf-Funktion bei eBay Kleinanzeigen
30.09.2022, 14:22 Uhr | eBay

Neue Direktkauf-Funktion bei eBay Kleinanzeigen

Der Anzeigen-Marktplatz eBay Kleinanzeigen hat bereits seit einiger Zeit einen neuen Eigentümer. Der will anscheinend mit frischem Wind die bisherige Anzeigenplattform zu einem Marktplatz umbauen, auf welchem Produkte direkt gekauft werden können

Erhöhungen für Mindestlohn, Mini- und Midijobs: Formularsammlung zum Arbeitsrecht aktualisiert
30.09.2022, 10:01 Uhr | Kanzleimitteilungen

Erhöhungen für Mindestlohn, Mini- und Midijobs: Formularsammlung zum Arbeitsrecht aktualisiert

Im Zuge einer Gesetzesänderung, beschlossen auf Grundlage des Koalitionsvertrags der Bundesregierung, gelten ab dem 01.10.2022 ein neuer Mindestlohn sowie neue Höchstverdienstgrenzen für Mini- und Midijobs. Ab sofort werden die neuen Werte in der Muster- und Formularsammlung zum Arbeitsrecht berücksichtigt.

Wichtige Änderungen bei französischen AGB ab Oktober 2022!
29.09.2022, 17:11 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Wichtige Änderungen bei französischen AGB ab Oktober 2022!

Der französische Gesetzgeber hat am 29.06.2022 Änderungen der Informationspflichten für Händler hinsichtlich der Gewährleistungsrechte von Verbrauchern beschlossen, die zum Oktober 2022 in Kraft treten. Dies bedingt eine Aktualisierung der AGB von Online-Händlern für den französischen Markt.

BGH: Ausfällige Bewertung auf eBay zulässig
29.09.2022, 12:58 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

BGH: Ausfällige Bewertung auf eBay zulässig

„Ware gut, Versandkosten Wucher!“ - unzulässige Schmähkritik oder zulässige Meinungsäußerung? Das war hier die Frage. Der BGH (Urteil vom 28.09.2022, Aktenzeichen VIII ZR 319/20) hat nun entschieden, dass auch eine solche überzogene Bewertung von der Meinungsfreiheit gedeckt sei, und einen Löschungsanspruch des betroffenen eBay-Händlers zurückgewiesen.

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller