Verpackungsgesetz

Das neue Verpackungsgesetz: Es tut sich was...
15.01.2019, 16:56 Uhr | Verpackungsgesetz

Das neue Verpackungsgesetz: Es tut sich was...

Der 01. Januar 2019 war Stichtag – seit diesem Tag gilt das neue Verpackungsgesetz. Die damit einhergehenden gesetzlichen Neuerungen haben die Gemüter der Onlinehändler bereits Monate davor erhitzt. Es gab viele Fragen – va. war die neue Registrierungspflicht DAS Thema der Händler. Nun haben sich bis heute rund 130.000 Unternehmen bei der zuständigen Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister registriert - mehr als erwartet. Und auch auf dem Abmahnmarkt rührt sich schon was...

Vier Fallbeispiele zum besseren Verständnis des Verpackungsgesetzes
11.01.2019, 16:42 Uhr | Verpackungsgesetz

Vier Fallbeispiele zum besseren Verständnis des Verpackungsgesetzes

Das Verpackungsgesetz ist komplex und nur schwer verständlich. Um die Anwendung des Verpackungsgesetzes speziell für Online-Händler besser zu veranschaulichen, haben wir zu einigen besonders praxisrelevanten Sachverhalten Fallbeispiele herausgearbeitet.

Änderungen beim Einwegpfand zum 01.01.2019 – Ausweitung der Pfandpflicht
09.01.2019, 17:16 Uhr | Verpackungsgesetz

Änderungen beim Einwegpfand zum 01.01.2019 – Ausweitung der Pfandpflicht

Zum 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten, welches die bisher geltende Verpackungsverordnung ersetzt. Damit gehen auch für Onlinehändler relevante Änderungen bezüglich der Erhebung von Einwegpfand einher.

Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler (Update)
08.01.2019, 15:41 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler (Update)

Das am 01.01.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz hat einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce geändert. So müssen sich Online-Händler nun bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren, um ihre Verpackungen auf legale Weise in Verkehr bringen zu können. Auch haben Online-Händler neue Datenmeldungspflichten zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei stellt das neue Verpackungsgesetz im Einzelnen vor. Dabei wird im wesentlichen auf die einschlägigen Pflichten von Online-Händlern eingegangen.

Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis B2B?
07.01.2019, 16:43 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis B2B?

Das Verpackungsgesetz ist für juristische Laien schwer zu durchdringen. Es ist überaus kompliziert geschrieben, enthält viele unbestimmte Rechtsbegriffe und führt schon mit zentralen Begrifflichkeiten (wie z.B. "Hersteller") schnell in die Irre. Immerhin: Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) bemüht sich und veröffentlicht auf ihrer Internetpräsenz diverse FAQ, Erklärfilme, Themenpapiere, normeninterpretierende Verwaltungsvorschriften etc.. Aber wann soll der gesetzestreue Online-Händler - der ja nebenbei auch mal was verkaufen möchte - das alles lesen? Wir möchten in diesem Beitrag anhand eines Fallbeispiels Hilfestellung geben bei der Frage, ob die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis zwischen Unternehmern (B2B) gilt.

Verpackungsgesetz: Neue Hinweispflichten ("EINWEG", "MEHRWEG") bei pfandpflichtigen Einweg - und Mehrweggetränkeverpackungen
03.01.2019, 10:25 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Neue Hinweispflichten ("EINWEG", "MEHRWEG") bei pfandpflichtigen Einweg - und Mehrweggetränkeverpackungen

Das kürzlich in Kraft getretene Verpackungsgesetz sieht neue Hinweispflichten für pfandpflichtige Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen vor. Diese sind auch von Online-Händlern, die entsprechende Verpackungen über das Internet an Endverbraucher vertreiben, zwingend online umzusetzen. Hierzu unser aktueller Beitrag.

Inwieweit lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler nutzt Logistikunternehmer (Fulfillment)
21.12.2018, 14:04 Uhr | Verpackungsgesetz

Inwieweit lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler nutzt Logistikunternehmer (Fulfillment)

Viele Online-Händler bedienen sich der Dienste von Logistikdienstleistern ("Fulfillment Center"), die dem Händler bestimmte Aufgaben im Rahmen der Kaufabwicklung abnehmen (z.B. die Bestellungsannahme gegenüber dem Produzenten, Lagerhaltung, Kommissionierung, Verpackung, Versand etc.). Wer muss in diesem Zusammenhang welche Verpackungen lizenzieren? Dieser Frage gehen wir mit Hilfe einiger Fallbeispiele einmal genauer nach.

Das Verpackungsgesetz – seit dem 01.01.2019 in Kraft
20.12.2018, 10:32 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz – seit dem 01.01.2019 in Kraft

Am 01. Januar 2019 ist das neue Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Laut einer Hochrechnung heisst es, dass in Deutschland ca. 750.000 verpflichtete Unternehmen existieren. Bis heute haben sich erst ca. 130.000 bei der neu geschaffenen Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registriert. Es darf also davon ausgegangen werden, dass viele Verpflichtete entweder nichts von Ihrer Registrierungspflicht wissen oder sie noch nicht wahrgenommen haben. Beide Fälle führen jedoch zum gleichen Ergebnis: Sollten verpflichtete Unternehmen, zu denen auch jeder Versand- und Onlinehändler zählt, sich nicht registrieren, gilt in diesen Fällen ein Vertriebsverbot.

Einsichtnahme in das Verpackungsregister nun möglich – Die Datenbank für Abmahner?
20.12.2018, 09:22 Uhr | Verpackungsgesetz

Einsichtnahme in das Verpackungsregister nun möglich – Die Datenbank für Abmahner?

In wenigen Tagen, am 01.01.2019, tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Das Gesetz schreibt vor, dass sich Inverkehrbringer von Verpackungen bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister registrieren lassen müssen. Das Register ist nun öffentlich einsehbar, so dass „Verpackungssünder“ überführt werden können.

Inwieweit lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz? Händler versendet Ware eines ausländischen Produzenten
19.12.2018, 10:13 Uhr | Verpackungsgesetz

Inwieweit lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz? Händler versendet Ware eines ausländischen Produzenten

Kürzlich haben wir uns mit der Frage beschäftigt, welche Verpackungen ein Online-Händler nach dem neuen VerpackG lizenzieren muss, wenn er Waren eines deutschen Produzenten vertreibt. In diesem Beitrag soll es darum gehen, dass der Produzent seinen Sitz im Ausland hat. Welche Verpackungen hat also ein Online-Händler, der Waren eines ausländischen Produzenten deutschlandweit vertreibt, konkret zu lizenzieren? Dieser Frage gehen wir mit Hilfe eines einfachen Fallbeispiels einmal genauer nach.

Lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler versendet Ware eines inländischen Produzenten
17.12.2018, 20:27 Uhr | Verpackungsgesetz

Lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler versendet Ware eines inländischen Produzenten

Das Verpackungsgesetz ist überaus kompliziert geraten und verunsichert viele Online-Händler. Welche Verpackungen muss ein Online-Händler, der Waren eines deutschen Produzenten innerhalb Deutschlands vertreibt, konkret lizenzieren? Dieser Frage gehen wir mit Hilfe eines einfachen Fallbeispiels einmal genauer nach.

Verpackungsgesetz: Müssen Händler öffentlich über Registrierung und Lizenzierung informieren?
14.12.2018, 09:37 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Müssen Händler öffentlich über Registrierung und Lizenzierung informieren?

In Zusammenhang mit dem neuen Verpackungsgesetz werden wir immer wieder gefragt, ob Informationspflichten hinsichtlich der Registrierungs- und Lizenzierungspflicht seitens der Online-Händler bestehen. Hierzu unser aktueller Beitrag.

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen
07.12.2018, 14:36 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen

Da wir immer mehr Anfragen zum neuen Verpackungsgesetz erhalten, haben wir uns dazu entschlossen, die häufigsten Fragen unserer Mandanten der letzten Tage hier gesammelt und möglichst einfach zu beantworten.

Verpackungslizenzierung in Österreich
28.11.2018, 09:34 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungslizenzierung in Österreich

Viele österreichische Händler fragen uns aktuell, wie der Verpackungslizenzierung in Österreich nachzukommen ist. Wer ist etwa verpflichtet? Welche Verpackungen müssen lizenziert werden und welche Konsequenzen drohen, wenn Verpackungen nicht lizenziert werden? Unser Partner, die Reclay UFH, hat dieses Thema einmal aufbereitet.

Neu: Muster einer Vorlizenzierungsbestätigung (Verpackungsgesetz)
23.10.2018, 11:38 Uhr | Verpackungsgesetz

Neu: Muster einer Vorlizenzierungsbestätigung (Verpackungsgesetz)

Es ist derzeit DAS Thema für Onlinehändler – weil es jeden angeht, der Waren versendet: Das neue Verpackungsgesetz. Das Verpackungsgesetz tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft. Ein wichtiger Punkt für Händler ist die Frage der Lizenzierung: Wer systembeteiligungspflichtige Verpackung in Verkehr bringt, den trifft die Lizenzierungspflicht. Ausnahme: Der Hersteller oder Lieferant hat bereits die Lizenzierung vorgenommen. Um dies zu klären muss der Händler wegen seiner Darlegungslast aktiv werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv ein Muster zur Verfügung, mit dem sich Händler eine Vorlizenzierung bestätigen lassen können.

Einfach erklärt: Die konkreten Pflichten nach dem Verpackungsgesetz für Online-Händler
28.09.2018, 15:24 Uhr | Verpackungsgesetz

Einfach erklärt: Die konkreten Pflichten nach dem Verpackungsgesetz für Online-Händler

Das neue Verpackungsgesetz tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Wir erklären in aller Kürze, was Online-Händler nun zu tun haben.

Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2018 beachten und Geld sparen
28.09.2018, 15:11 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2018 beachten und Geld sparen

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt den Verpackungslizenzierer activate - by Reclay. Activate ist auf kleinere Kunden und den Online-/Versandhändler spezialisiert. Die Lizenzierung von kleinsten Verpackungsmengen kann bereits mit wenigen Euros erledigt werden. Es gibt keine Mindestmengen oder Mindestgebühren und die Kunden werden nicht über einen längeren Zeitraum vertraglich gebunden.

Es ist soweit: Start der Vorab-Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister
06.09.2018, 11:25 Uhr | Verpackungsgesetz

Es ist soweit: Start der Vorab-Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

Nachdem sich der bereits für das 3. Quartal angekündigte Startschuss immer wieder verschoben hat, ist es nun soweit. Die Vorab-Registrierung in Sachen Verpackungsgesetz ist seit ein paar Tagen bei der Datenbank LUCID der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister möglich. Denn: Ab dem 01.01.2019 gilt ja das neue Verpackungsgesetz – und dann gibt es unter anderem auch eine Registrierungspflicht für Händler, die bis dahin erledigt sein muss.

Verpackungsgesetz: FAQ  - für Händler
17.08.2018, 10:48 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: FAQ - für Händler

Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 in Kraft treten. Und wieder kommen Änderungen auf die Händler zu. So werden sich Online-Händler künftig bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren müssen. Und es kommen neue Datenmeldungspflichten auf die Online-Händler zu. Und und und. Die IT-Recht Kanzlei gibt in Zusammenarbeit mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz - und lässt dabei auch die gängigsten Händlerfragen nicht unbeantwortet.

How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister
07.08.2018, 11:23 Uhr | Verpackungsgesetz

How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

Ab dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz – das bringt für die Onlinehändler viele Neuerungen mit sich. Unter anderem wird es auch eine Registrierungspflicht geben. Das ist NEU. Und es wird auch die Händler treffen. Die Registrierung hat bei der neu eingerichteten "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" mit Namen, Kontaktdaten etc. zu erfolgen. Wir zeigen hier wie das gehen soll….


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