Möchten Arbeitgeber mit Minijobbern keine fixen Arbeitszeiten vereinbaren, kann die sog. "Arbeit auf Abruf" festgelegt werden. Einen rechtssicheren Arbeitsvertrag dafür stellen wir im "Schutzpaket Arbeitsrecht" bereit.
2 minFacebook hat kürzlich das Design für Fanpages geändert und „beglückt“ seine Nutzer neuerdings mit einem besonderen Hinweis zu „Versand und Rücksendungen“ auf der Shop-Seite des Nutzers, welchen dieser nicht selbst entfernen kann.
4 minZur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag und den Folgen für den Widerrufsrechtsausschluss hat sich das OLG Köln im Falle eines Vertrages über die Lieferung und Montage eines spezialgefertigten Treppenliftes positioniert.
3 minDas LG Mannheim entschied, dass die „von (…)"- Angabe auf Amazon zum Fallstrick wird, wenn hierbei sog. No-Name-Ware mit der eigenen Online-Händler-Marke gebrandet wird. Mehr zur Entscheidung in unserem Beitrag.
7 minDer BGH entschied: Wer auf Verkaufsplattformen mit gefälschten Personalien handelt, um Geschäfte abzuschließen, verstößt gegen § 269 StGB. Im Fall ging es um eine Betrügerin, die unter falschem Namen Verkäufe vortäuschte und nie lieferte.
3 min 1In Frankreich müssen Inverkehrbringer von Haushaltsverpackungen einem staatlich anerkannten Rücknahmesystem beitreten, um ihren Pflichten aus der erweiterten Produzentenverantwortung nachzukommen.
2 minDie Bundesregierung plant nach eigenen Angaben kein generelles Verbot der Videoplattform TikTok in Deutschland. Eine offizielle Warnung für Deutschland vor der Nutzung werde derzeit ebenfalls nicht erwogen.
1 minMessi - unverwechselbarer Fußballgott, zumindest für seine Fans. Das gilt in diesem konkreten Fall auch für die Marke MESSI.
4 minBei Mangelhaftigkeit der Kaufsache kann der Käufer anstatt einer Neulieferung auch die Reparatur verlangen. Doch wie lange darf sie dauern und welche Rechte stehen dem Käufer bei Überlänge zu?
5 min 47Während Händler bei Werbetexten und Artikelbeschreibungen in der Regel äußerst vorsichtig mit „bösen Worten“ umgehen, sind die Gefahren, die von Werbeaussagen auf Produktbildern ausgehen, eher unbekannt. Hier lauern Fallstricke.
10 minAktuell schreckt Amazon seine Marketplacehändler mit einer Nachricht bezüglich der Verlängerung des Rückgabezeitfensters für Bestellungen rund um Weihnachten 2020 auf.
3 minDie Verpackungslizenzierung war in den vergangenen Jahren in aller Munde. Erst die Etablierung der ZSVR als Kontrollorgan des Marktes und anschließend die Einführung des neuen Verpackungsgesetzes mit weitreichenden Änderungen für alle Beteiligten.
2 minÜberwacht wird die Einhaltung der Jugendschutzvorschriften durch die KJM. Wie diese dabei genau vorgehen, zeigt nun ein Schreiben der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg, das der IT-Recht Kanzlei vorliegt.
4 minGrundpreise können durchaus auch beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend sein. Wie ist die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen?
5 min 2Bei Influencern verwischt die Grenze zwischen Privaten und Geschäftlichen oft. Deswegen stellt sich die Frage, ob Influencer ihre Posts als Werbung kennzeichnen müssen oder ob dies für Abonnenten bereits grundsätzlich erkennbar ist.
3 minDie Nutzung der Anzeigenplattform eBay Kleinanzeigen ist gerade bei Händlern beliebt. Hier trifft eine sehr hohe Reichweite auf die Möglichkeit der kostenfreien Nutzung.
4 minDas neue Gesetz gegen Abmahnmissbrauch ist in aller Munde. Viele Unternehmer erhoffen sich von den neuen Vorschriften eine unbeschwertere, sicherere Marktätigkeit ohne das Damoklesschwert kostspieliger rechtlicher Angriffe.
18 min 1Die Deutsche Telekom blendet in kostenlosen E-Mail-Postfächern Werbung als scheinbar normale Mails („T-Online.de Mail Ads“) ein. Das OLG Nürnberg hat nun über die Zulässigkeit dieser Werbeform entschieden.
6 minNach dem Abschluss der Online-Bestellung flattert die Bestellbestätigung ins E-Mail-Postfach - das ist gängige Praxis. Dennoch gibt es bei Online-Händlern immer wieder Unsicherheiten in Bezug auf Bestellbestätigungen.
8 min 7Gute Bewertungen sind für viele Konsumenten das A und O, sodass schwarze Schafe im Handel bezüglich ihrer Bewertungen „etwas nachhelfen“. Mit einem solchen Fall beschäftigte sich das OLG Frankfurt a. M..
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