Twitch: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden
Wie auf Twitch mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum eingebunden werden können, zeigen wir in dieser Anleitung auf.
6 minAlle Artikel in der Übersicht
Muster: für Rücktritt bei Selbstbelieferungsvorbehalt
Ein Albtraum: Ein Lieferant fällt aus und die Kunden können nicht pünktlich beliefert werden. Gut beraten ist, wer einen wirksamen Selbstbelieferungsvorbehalt vereinbart hat.
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Online-Verträge mit britischen Kunden nach dem Brexit
Bisher galten für Fragen der Rechtswahl und des Gerichtsstandes bei Online-Verträgen mit britischen Kunden die einschlägigen EU-Verordnungen. Nach dem Brexit gelten diese Verordnungen für UK nicht mehr. Und jetzt?
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OLG Frankfurt a.M.: Briefkastenadresse im Impressum zulässig
Die Impressumspflicht soll Verbraucher und Mitbewerber schützen. Das OLG Frankfurt a.M. hat nun entschieden, ob eine US-Briefkastenadresse im Impressum ausreicht, um den gesetzlichen Anforderungen zu genügen.
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LG Mannheim: Amazon Händler muss Angebote täglich kontrollieren
Wer als Onlinehändler eine Abmahnung erhält, hat zwei Reaktionsmöglichkeiten: Unterwerfung oder gerichtlicher Titel. Dass manche Gerichte bei der Zwangsvollstreckung aus letzterem zum Teil lebensfremde Ansichten teilen, zeigt das LG Mannheim.
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Domains: Rechtsschutz gegen unberechtigte Dispute-Einträge
Sogenannte Dispute-Einträge sind bei Domainstreitigkeiten ein effektives und einfaches Mittel, um sich vor Rechtsverletzungen durch eine rechtswidrige Domainnutzung zu schützen. Was ist jedoch, wenn der Eintrag selbst unberechtigt ist?
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LG Dortmund: Fehlende deutsche Gebrauchsanweisung ist Wettbewerbsverstoß
Das LG Dortmund hat sich damit befasst, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Online-Händler lediglich eine Gebrauchsanleitung in englischer Sprache mitliefert.
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Abmahnung: Altersverifikation beim Handel mit Tabakwaren, E-Zigaretten
Beim Online-Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gelten strenge Jugendschutzvorgaben. Zentral ist dabei die Frage: Sind Altersverifikationssysteme gesetzlich vorgeschrieben?
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ClimatePartner-Zertifikat: Wie rechtskonform werben?
Kaufentscheidungen werden auch unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit getroffen und Labels wie „ClimatePartner“ spielen dabei eine Rolle. Wie lässt sich das Label rechtskonform nutzen?
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Kostenpflichtiger 01806-Rufnummer für den Kundenservice unzulässig
Viele Firmen setzen im Kundenservice noch auf kostenpflichtige 01806-Rufnummern. Ob das zulässig ist, hat nun das Landgericht Hamburg entschieden.
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Rücksendung nach unwirksamem Widerruf: wie damit umgehen?
Nicht jeder Widerruf ist wirksam. Manchmal greift ein gesetzlicher Ausschluss oder die Frist ist bereits abgelaufen. Doch was tun, wenn Kunden die Ware trotzdem einfach zurückschicken?
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OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Seller haftet für automatische Bildzuordnung
Auf Amazon lassen sich als Händler starke Umsätze erwirtschaften. Die Plattform weist aber auch rechtliche Schwachstellen auf. Mit einer solchen musste sich nun das OLG Frankfurt beschäftigen.
4 min
Irreführende Werbung mit „Bambus“ für Textilien
Nachhaltigkeit liegt im Trend – auch bei Kleidung. Viele Hersteller setzen daher auf Viskose aus Bambus. Doch Achtung: Die Werbung mit Begriffen wie „aus Bambus“ kann abgemahnt werden. Wir klären, worauf zu achten ist.
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Amazon zeigt bei fehlendem Grundpreis einige Produktkategorien nicht!
Marketplace-Händler, die gegen die Vorgaben der Preisangabenverordnung verstoßen, setzen sich einer Abmahngefahr aus. Nun zeigt Amazon Produkte gewisser Waren-Kategorien überhaupt erst nicht mehr an, sofern eine Grundpreisangabe fehlt.
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Neue Zahlungsabwicklung bei eBay: Rechtstexte für ebay.fr angepasst
eBay hat seine Nutzungsbedingungen geändert und eine neue Zahlungsabwicklung eingeführt – zunächst für ebay.de, jetzt auch für ebay.fr. Händler, die dort verkaufen, müssen ihre AGB entsprechend anpassen.
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Agenturpartnerschaft – mit Rechtstexten die eigenen Kunden absichern
Sie sind Webdesigner, Agentur oder technischer Dienstleister und suchen eine rechtssichere Lösung für die Websites Ihrer Kunden? Wir kooperieren bereits mit Hunderten Partnern, die auf professionelle Rechtstexte und die Betreuung durch spezialisierte Anwälte setzen.
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Fernabsatz-Informationspflichten bei Online-Reservierung
Auch bei einer Online-Reservierung statt eines klassischen Online-Kaufs können Informationspflichten greifen. Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, wann Händler auch in solchen Fällen rechtlich aufklären müssen.
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Gegenabmahnung nach BGH zulässige Waffe im Wettbewerbsrecht
Mancher Abmahner ist so naiv, vor Aussprache der eigenen Abmahnung seinen Internetauftritt nicht auf rechtliche Fehler hin zu prüfen. Für den Abgemahnten bietet es sich dann an, auf die Abmahnung mit einer Gegenabmahnung zu reagieren.
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LG Münster: Abweichungen bei Kennzeichnung gebrauchter Textilien erlaubt
Die Textilkennzeichnungsverordnung verpflichtet zur Verwendung spezifischer Faserbezeichnungen bei der Textilkennzeichnung. Dass diese Vorgabe aber beim Verkauf gebrauchter Textilien nicht einzuhalten sind, entschied das LG Münster.
3 min
Black Friday: Eine Marke am Abgrund
Die Marke Black Friday hat in den letzten Jahren immer wieder für Schlagzeilen gesorgt - und war lange ein Schreckgespenst für die werbenden Händler. Nun hat das LG Berlin wohl die Marke mangels Benutzung für verfallen erklärt.
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