Grafische Benutzeroberflächen sind für Software oft prägend: Menüs, Icons, Schaltflächen, Fensteranordnungen und Bedienlogik entscheiden mit darüber, wie ein Programm wahrgenommen und genutzt wird. Rechtlich stellt sich deshalb die Frage: Genießt eine solche Oberfläche urheberrechtlichen Schutz?
3 minWer auf eBay verkauft, muss sich an die Regeln der Plattform halten. Diese Vorgaben können sehr konkret sein – etwa dazu, wie viele gleichartige Angebote ein Händler einstellen darf oder welche Angebotsgestaltung zulässig ist.
3 minPU-Schäume, PU-Kleber, Dichtstoffe, Beschichtungen und ähnliche Bauprodukte wirken im Verkaufsalltag oft wie gewöhnliche Heimwerkerware. Chemikalienrechtlich können sie jedoch relevant sein, wenn sie Diisocyanate enthalten, etwa MDI.
5 min 1Laut einem aktuellen Urteil des OLG Hamm verstößt es gegen den lauteren Wettbewerb, bei der Werbung für unbehandeltes Steinsalz bestimmte Vergleiche mit handelsüblichem Kochsalz heranzuziehen.
3 minWer als Händler Preiswerbung betreibt, die Verbrauchern zugänglich ist, hat bei der Preisangabe die Umsatzsteuer zu berücksichtigen, also mit Endpreisen im Sinne der Preisangabenverordnung werben. Nach einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil des BGH gilt dies auch für den Fall, dass der Händler gar nicht an Verbraucher verkaufen will, dabei aber Verbraucher nicht in ausreichendem Maße von seinen Angeboten ausschließt.
5 minWie weit darf ein Verbraucher, der im Versandhandel einen antiken Cognac erworben hat, bei der Prüfung des Inhalts gehen, ohne sein Widerrufsrecht zu verwirken? Mit diesem Problem hatten sich Amtsgericht und Landgericht Potsdam zu befassen; am Rande ging es dabei auch um die Frage, ob der Cognac zum Zwecke der Prüfung entkorkt und probiert werden darf.
3 min 1Wer im Internet „Erlebnis-Gutscheine“ anbietet, die zur Einlösung bei einem Dritten bestimmt sind, muss dem Verbraucher bereits zum Zeitpunkt des Angebots offenlegen, welche Vertragspartner zur Durchführung des „Erlebnisses“ zur Verfügung stehen.
3 minOb eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist, entscheidet stets der Einzelfall. Die Gerichte haben jedoch zahlreiche Warnsignale entwickelt – von Massenabmahnungen bis zu überhöhten Forderungen oder sachfremdem Druck auf Mitbewerber.
7 minWer im Online-Handel mit einer Lieferung „frei Haus“ wirbt, weckt beim Kunden eine klare Erwartung: Die Ware wird ohne zusätzliche Lieferkosten zum Empfänger gebracht.
2 min 1Wer für registrierte Homöopathika wirbt, muss strenge Grenzen beachten. Das OLG Hamm stellte klar: Angaben zu Anwendungsgebieten sind selbst gegenüber Fachkreisen unzulässig.
5 min 2Ein Urteil des OLG Hamm verdeutlicht, dass im Fernabsatz durch die Vermischung der Einräumung des Kaufs auf Probe und der Belehrung über das Fernabsatzwiderrufsrecht eine Verwirrung des Verbrauchers droht.
6 min 1Wer als Privatperson oder Unternehmer eine Abmahnung erhalten hat und auf diese nicht oder nicht ausreichend reagiert, riskiert den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen sich. Oftmals kennen die Betroffenen gar nicht die Bedeutung einer solchen Verfügung, geschweige denn, dass Sie wüssten, wie man hierauf zu reagieren hat.
9 min 23Privatverkäufer haben anscheinend oft die Vorstellung, sie seien berechtigt, die Gewährleistungs- ansprüche ihrer Käufer vollständig auszuschließen.
10 min 229Wir werden in letzter Zeit immer häufiger mit Fällen konfrontiert, in denen Händler wegen unverlangt zugesandter Werbe-Emails abgemahnt werden.
6 min 39Wer als nicht im Handelsregister eingetragener Gewerbetreibender über das Internet Waren oder Dienstleistungen vertreibt, muss in seinem Impressum bestimmte Informationen zur Person etc. veröffentlichen. Vorsicht: Angaben wie etwa „Firma“, Geschäftsführer“ oder "Inhaber" können in diesem Fall unter Umständen wettbewerbswidrig sein.
4 min 2Kreative Köpfe investieren viel Zeit und Fantasie nicht nur in ihre Werke, sondern auch in deren Titel – etwa bei Zeitschriften, Büchern oder Computerspielen. Denn ein prägnanter Titel entscheidet oft darüber, ob ein Produkt überhaupt wahrgenommen wird und Interesse weckt.
4 minPheromon-Parfums werden oft mit spektakulären Verführungsversprechen beworben. Wer mit garantierter Anziehungskraft, Luststeigerung oder unwiderstehlicher Wirkung wirbt, bewegt sich rechtlich jedoch schnell auf dünnem Eis.
7 min 1Nicht jedes Schnäppchen ist rechtlich unproblematisch: Wird ein veraltetes oder bereits ersetztes Modell ohne Hinweis angeboten, kann dies Verbraucher täuschen – und schnell zum Fall für Wettbewerber oder Abmahner werden.
7 min 3Der Einsatz von Cookies zu Werbe-, Tracking- und Webanalysezwecken ist nach Auffassung des EuGH nur mit einer *vorherigen Einwilligung des Seitenbesuchers* möglich! Was Sie in Bezug auf Ihre verwendeten Dienste/ Anbieter mit derartigen Cookies machen können, teilen wir Ihnen in unseren nachstehenden Handlungsalternativen mit.
3 min 8PayPal ist in aller Munde. Nach einer von Fittkau & Maaß Consulting durchgeführten W3B-Studie aus dem Jahre 2010 bevorzugen 79,3 Prozent der Befragten PayPal als Zahlungsmittel. Dieser Bekanntheitsgrad, aber auch Schwierigkeiten, die Mandanten der IT-Recht Kanzlei in der letzten Zeit mit PayPal hatten (einem unserer Mandanten wurde erst kürzlich sein PayPal-Konto mit 75.000,00 € eingefroren!!!), lädt dazu ein, über Sinn und Unsinn des Zahlungssystems PayPal einmal genauer nachzudenken.
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