Dieser Beitrag betrifft alle Händler, die bei Amazon in der Rubrik Handmade at Amazon verkaufen und zugleich von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG Gebrauch machen. Hintergrund sind Änderungen beim MwSt.-Hinweis seitens Amazon.
2 min 1Angesichts aktueller Abmahnungen ist die Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten für Online-Händler (speziell von Medien, Tabak, Alkohol) hochrelevant. Sie greift, sobald diese gemäß JMStV jugendgefährdende oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte über ihre Telemedien verbreiten.
5 minDas AG Bonn entschied, dass Werbung in der E-Mail-Signatur – etwa in Form einer Kundenzufriedenheits-Umfrage – unzulässiger Spam ist und abgemahnt werden kann.
4 minDie Schweiz ist für deutsche Online-Händler ein attraktiver Markt: Die Kaufkraft ist hoch und es gibt keine Sprachbarriere. Als Nicht-EU-Staat gelten dort jedoch eigene Regeln. Besonders die Preisangaben stehen im Fokus: Laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) müssen nun auch deutsche Händler detailliert über Steuern und Zölle informieren.
8 minSeit Inkrafttreten der DSGVO am 25.05.2018 häufen sich Abmahnungen. Auffällig sind dabei Forderungen auf Schadensersatz wegen unverschlüsselter Kontaktformulare. Wir erläutern, was dahinter steckt.
6 min 3Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte händisch abmahnsicher in Ihren kayamo-Shop einbinden können.
2 min 1Seit dem Inkrafttreten der DSGVO herrscht unter Fotografen, Fernsehunternehmen und Kameraleuten Unsicherheit: Wird das Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) durch die DSGVO verdrängt? Das OLG Köln ist das erste Gericht, das sich zu dieser Frage geäußert hat.
3 minWer mit einem „Award” wirbt, muss die Umstände der Preisvergabe offenlegen. Eine konkrete Fundstelle, wie sie bei Testergebnissen erforderlich ist, ist dagegen nicht notwendig, so das LG Nürnberg-Fürth.
3 minDas BPatG entschied am 22.03.2018 (Az.: 25 W (pat) 54/17) erneut zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken. Streitpunkt war die Marke „INTRADO“, gegen die die Widerspruchsmarke „NITRADO“ vorgebracht wurde.
3 minDieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte händisch abmahnsicher in Ihren Shop bei productswithlove.de einbinden können.
3 minDas OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Anbieter von Luxusparfüms seinen Vertriebspartnern den Verkauf und die Bewerbung über amazon.de untersagen darf.
5 minHändler werden derzeit abgemahnt, wenn sie Halogenlampen als „Eco“, „Sparlampe“ oder „Energiesparlampe“ bewerben. Da Halogenlampen deutlich mehr Strom verbrauchen als LED- oder Energiesparlampen, ist diese Werbung irreführend.
2 minDie Buchpreisbindung verpflichtet Verlage dazu, für neue Bücher einen einheitlichen Verkaufspreis festzusetzen. Preisnachlässe oder Boni sind daher grundsätzlich unzulässig. Das OLG Dresden hat entschieden, dass die kostenlose Abgabe von preisgebundenen Büchern im Einzelfall erlaubt sein kann.
3 min 1Uns liegt eine Abmahnung der Time Gate GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung an der Marke „Sam“ vor. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
2 minEin Abmahnklassiker traf Media Markt: Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar...“ im Onlineshop genügt laut OLG München nicht den gesetzlichen Informationspflichten zur Lieferzeit, weil der Liefertermin nicht klar ersichtlich ist.
3 min 1Zwar bietet Etsy Händlern die Möglichkeit, Grundpreise automatisch berechnen und anzeigen zu lassen – auf diese Funktion sollten sich Händler aber nicht allein verlassen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.
3 min 4Derzeit mahnt ein „Verbraucherschutzverein“ vermehrt Onlinehändler wegen der Werbung für Lebensmittel (hier: Weine) mit den Aussagen „Bio“ und/ oder „Öko“ ab, weil die Angabe der richtigen Kontrollstellen-Nummer (der Öko-Kontrollstelle) fehlt bzw. diese nicht in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit diesen Werbeaussagen erfolgt.
3 min 4Viele Händler nutzen Pinterest zur Produktwerbung. Da die Plattform in datenschutzrechtlicher Hinsicht nicht unproblematisch ist, stellen wir eine spezielle Datenschutzerklärung bereit, die Online-Händler bei der DSGVO-konformen Nutzung unterstützt.
3 minBetreiber geschäftlicher Pinterest-Profile benötigen eine DSGVO-konforme Datenschutzerklärung und ein Impressum. Wir zeigen, wie Sie diese Rechtstexte auf Pinterest abmahnsicher einbinden.
6 min 10Seit dem Inkrafttreten der DSGVO ist der Schutz von Kundendaten im Online-Handel ein zentrales Thema. Doch wie sieht es mit der Weitergabe von Daten an Paketdienste oder Speditionen aus - etwa bei der Nutzung von E-Mail-Adressen für Paketankündigungen?
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