Derzeit werden wir vermehrt um Auskunft gebeten, ob der reCAPTCHA -Dienst von Google nach dem Cookie-Urteil des EuGH vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) der Einwilligungspflicht unterfällt.
2 min 31Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei geht der Frage nach, ob die für Vergütungsabrechungen relevanten Cookies der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) nunmehr einer Einwilligung bedürfen.
5 min 4Der Beitrag klärt, ob Social-Media-Plugins grundsätzlich eine Einwilligung erfordern, was genau darunter fällt – und ob schon einfache Verlinkungen auf Facebook- oder Instagram-Seiten dazugehören.
4 min 4Wir freuen uns unseren Mandanten eine innovative, professionelle und vor allem dauerhaft kostenfreie Cookie-Consent-Lösung anbieten zu können.
9 min 1Seit dem EuGH-Urteil sind nicht essenzielle Cookies einwilligungspflichtig. Das betrifft besonders Affiliate-, Remarketing- und Retargeting-Dienste. Unser Beitrag analysiert, ob diese mit verpflichtendem Cookie-Consent noch sinnvoll nutzbar sind.
6 min 1Die Bundesregierung will stationäre Apotheken besser vor der starken Konkurrenz im Internet schützen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde bereits im Juli auf den Weg gebracht. Was sieht die geplante Gesetzesnovelle konkret vor?
4 min 1In vielen Vergabestellen hält sich hartnäckig die Auffassung, öffentliche Aufträge dürften grundsätzlich nur für einen begrenzten Zeitraum vergeben werden. Spätestens bei der Beschaffung von IT-Betriebsleistungen, Cloud-Diensten, Softwarepflege, Telekommunikationsleistungen, Postdienstleistungen oder anderen Dauerleistungen stellt sich regelmäßig die Frage, ob ein unbefristeter Vertrag vergaberechtlich zulässig ist oder ob öffentliche Auftraggeber zwingend in regelmäßigen Abständen neu ausschreiben müssen.
10 minDer aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit dem cookie-losen Betrieb des beliebten Analysedienstes „Google Analytics“, zeigt die hierfür notwendigen Handlungsschritte auf und geht auf die verbleibenden Risiken ein.
7 min 9Online-Händler greifen gerne auf Bewertungsanfragen per E-Mail zurück. Da diese nur mit Einwilligung verschickt werden dürfen, stellt sich die Frage, ob die Einwilligung zur Bedingung für eine Bestellung gemacht werden darf?
2 min 1Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Mo für Bekleidung vor.
7 minNachdem der EuGH eine Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies bestätigt hat, ziehen viele Seitenbetreiber den Einsatz eines Cookie-Consent-Tools in Betracht. Ist ein solches Tool immer erforderlich?
5 min 9Eine Grundvoraussetzung für die Eintragung einer Marke ist deren Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG stellen wir dar, welche Anforderungen an die Unterscheidungskraft gestellt werden.
4 minEinzelne Verbände wie auch Kanzleien vertreten die Auffassung, dass die Grundsatzentscheidung des EuGH sich auf die Rechtslage in Deutschland nicht auswirke und eine generelle Cookie-Einwilligungspflicht nicht angenommen werden könne.
6 min 2Ob ein Cookie-Banner auch dann erforderlich ist, wenn eine Website nur technisch notwendige Cookies setzt, klärt der nachfolgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
3 min 1Geschäfte mit Unternehmern werden rechtlich anders behandelt als solche mit Verbrauchern. Doch wo genau liegen im E-Commerce die rechtlichen Unterschiede und welche Anforderungen gelten jeweils für Händler?
10 minDas Landgericht Memmingen hatte zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen das "europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße" auch einen Wettbewerbsverstoß darstellt.
2 minÄtherische-Öle und Produkte in denen solche Öle enthalten sind, erfreuen sich wachsender Beliebtheit.Händler fragen sich jedoch im Dickicht der EU-Verordnungen, mit welchen Informationen sie ihre Produkte bzw. Online-Angebot versehen müssen.
9 min 15Abmahnungen wegen fehlender Informationen über eine bestehende Herstellergarantie sind aktuell groß in Mode. Das LG Hannover hat mit einer aktuellen Entscheidung der Rechtsansicht eines bekannten Abmahnverbandes eine Absage erteilt.
5 minZiel der Preisangabenverordnung ist es, durch die angestrebte Schaffung von Preiswahrheit und Preisklarheit, sowohl den Verbraucher als auch den Wettbewerb selbst zu schützen. Umstritten ist, ob Pfandbeträge in den Endpreis einzurechnen sind.
3 min 2Mit unseren Abmahn-Radar-News informieren wir schon seit längerer Zeit regelmäßig über anfliegende Abmahnwellen und sich abzeichnende Risiken. Für viele Händler ist dies eine wichtige Hilfe. Mit unserer neuen App geht das jetzt noch schneller.
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