Sexuelle Inhalte im Internet unterliegen strengen jugendschutzrechtlichen Vorgaben. Der Beitrag zeigt, wie Pornographie, Erotik und sexuelle Darstellungen rechtlich abzugrenzen sind – und welche Pflichten Anbieter dabei treffen.
13 minDas LG Arnsberg hatte zu klären, welche Angaben ein Impressum zwingend enthalten muss und ob auch unbeabsichtigte Verstöße wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können.
2 min 1Das LG Düsseldorf hat eine interessante Entscheidung über die Zulässigkeit von Angaben auf Kondomverpackungen getroffen: Die Werbung mit der Angabe „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“ ist irreführend.
3 minLaut OLG Stuttgart darf nicht damit geworben werden darf, dass die Zuzahlung bei Heil- und Hilfsmitteln für Diabetiker vom Händler getragen wird. Ausnahmen können nur bei geringfügigen Beträgen gemacht werden, sofern diese nicht bei mehr als einem Euro liegen.
3 minDie Werbung mit einer Preisersparnis gegenüber der unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) ist für Händler attraktiv, aber rechtlich riskant. Wann sind UVP-Vergleiche zulässig und wo drohen Irreführungsgefahren?
4 minDer Beitrag beleuchtet die rechtlichen Anforderungen an die Verbreitung sexueller Inhalte im Internet und die hierfür vorgesehenen Schutzmaßnahmen.
12 min 3Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. Doch was ist bei der Gestaltung des eigenen Shops während der Betriebsferien zu beachten, um Abmahnungen zu vermeiden?
7 min 4Immer wieder weichen im Online-Handel gelieferte Produkte von der beworbenen Abbildung ab, etwa wenn Zubehör gezeigt wird, das nicht zum Lieferumfang gehört. Das OLG Hamm wertet dies als klare Irreführung.
5 min 3Das Landgericht Frankfurt hat es für unzulässig erklärt, Sekt als besonders bekömmlich zu bewerben. Hierbei folgte es inhaltlich dem Landgericht Ravensburg, das zuvor entschieden hatte, dass Bier nicht als bekömmlich beworben werden darf.
2 minPauschale Rücklastschrift- und Mahngebühren sind rechtlich heikel. Das LG Düsseldorf zeigt, wann solche Kosten unzulässig sind und welche Grenzen das AGB-Recht Händlern setzt.
4 minRechnungen dienen im elektronischen Geschäftsverkehr nicht nur der zuverlässigen Dokumentation und Verwaltung von Fremdverbindlichkeiten, sondern treten in der Praxis auch häufig an die Stelle eines herkömmlichen Kaufbelegs und werden so als Hinweis auf den Vertragsschluss und als implizite Zahlungsaufforderung genutzt. Allerdings stehen Form und Inhalt der Rechnungen hier nicht im freien Ermessen des Händlers, sondern müssen den besonderen Vorgaben des UStG folgen. Welche konkreten Anforderungen der Gesetzgeber an die ordnungsgemäße Rechnungsausstellung knüpft und wie eine gesetzeskonforme Musterrechnung aussehen kann, lesen Sie im Folgenden Beitrag.
16 min 4Während stationäre Händler unliebsame Kunden per Hausverbot ausschließen können, ist die Rechtslage im Online-Handel komplexer. Ob und wann sich Händler auf ein „virtuelles Hausrecht“ berufen können, hat die Rechtsprechung nun konkretisiert.
4 minDer BGH hat klargestellt, dass Anbieter von Fahrzeug-Tuning die Marke des Fahrzeugherstellers nennen dürfen, wenn sie auf ein von ihnen umgebautes Fahrzeug Bezug nehmen
5 minNährwertbezogene Angaben heben werbewirksam bestimmte ernährungsphysiologische Eigenschaften eines Produkts hervor und sind so geeignet, eine besondere substanzliche Werthaltigkeit zu suggerieren. Wie auch gesundheitsbezogene Angaben bergen sie allerdings die latente Gefahr von Täuschungen und Übertreibungen und können so zugunsten des Verwenders die Kaufentscheidungen von Verbrauchern über Gebühr beeinflussen. Aus diesem Grunde unterliegt ihre Zulässigkeit den strengen Voraussetzungen der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Welche allgemeinen und besonderen Bestimmungen es für den rechtmäßigen Einsatz von nährwertbezogenen Angaben zu beachten gilt, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden.
26 minWer eine Unterlassungserklärung abgibt, muss nicht nur das beanstandete Verhalten unterlassen, sondern auch aktiv den Störungszustand beseitigen. Das OLG Düsseldorf stellte klar, dass hierfür alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen sind, damit unzulässige Werbeeinträge vollständig aus dem Internet verschwinden.
6 minDas Landgericht Bochum entschied, dass künstliche Countdown-Uhren in Online-Shops Verbraucher irreführen können. Warum solche Zeitdruck-Elemente wettbewerbswidrig sind und Abmahnungen drohen, zeigt dieser Beitrag.
2 minDas LG Bonn hatte zu klären, ob sich ein Bautechniker als „zertifizierter Bausachverständiger“ bezeichnen darf – oder ob hierin eine wettbewerbswidrige Irreführung liegt.
2 minDie unionsrechtliche Vollharmonisierung täuscht: Im französischen Widerrufsrecht lauern durch Strafzahlungen und Bußgelder Haftungsrisiken, die weit über das deutsche Recht hinausgehen.
4 minViele Online-Händler versenden ihre Waren auch ins Ausland. Stellt die fehlende Information zu Auslandsversandkosten einen Wettbewerbsverstoß dar?
4 min 1Viele Internetapotheken scheinen irrtümlich davon auszugehen, dass für sie bei der Arzneimittelwerbung geringere Anforderungen gelten als für Vor-Ort-Apotheken.
10 min
