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Alle Artikel in der Übersicht

Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche
24.06.2022, 16:35 Uhr | Preisangabenverordnung

Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche

Die Grundpreisangabe ist nach wie vor einer der häufigsten Abmahngründe. Der Grundpreis muss allerdings nicht nur in verbindlichen Angeboten mitgeteilt werden, sondern bereits in der Werbung. Daher ist auch in der Google-Bildersuche bei grundpreispflichtigen Waren der zugehörige Grundpreis anzugeben. Ein Problem in diesem Zusammenhang ist die Darstellung von Suchergebnissen in der sog. Google-Bildersuche. Was Online-Händler tun müssen, um Abmahnungen wegen fehlender Grundpreisangaben in der Google-Bildersuche zu verhindern, lesen Sie in diesem Beitrag.

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!
24.06.2022, 12:18 Uhr | Kanzleimitteilungen

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!

Jüngst hat die IT-Recht Kanzlei eine hauseigene Schnittstellenlösung für Wordpress und WooCommerce nach neuesten technischen Standards mit höchster Verbindungsstabilität entwickelt. Mandanten, welche für Wordpress oder WooCommerce eine Rechtstexte-Schnittstelle über das „AGB-Connector“-Plugin der Inpsyde GmbH eingerichtet haben, werden gebeten, für fortlaufende Rechtssicherheit auf die neue Schnittstellenlösung umzustellen.

Outdoor:  Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER
24.06.2022, 11:46 Uhr | Abmahnungen

Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Outddorartikel vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?
24.06.2022, 11:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?

Anzeigen in Google Shopping für Produkte, die nach Länge, Fläche, Gewicht oder Volumen angeboten werden, lösen die Grundpreispflicht aus. Weil diese Anzeigen als Preiswerbung gelten, muss dem Gesamtpreis auch der Grundpreis beigestellt sein. Fehlende Grundpreise bei Google Shopping sind ein beliebtes Abmahnziel – vor allem deswegen, weil die anzeigeneigene Grundpreisfunktion teilweise ausfällt bzw. nicht dargestellt wird. Wie und wo bei Google Shopping im Sinne der rechtssichersten Umsetzung Grundpreise angegeben werden müssen, behandeln wir in der aktuellen Frage des Tages.

Ab-Grundpreise: Darf bei unbestimmten Gesamtpreisen eine Grundpreis-Untergrenze angegeben werden?
24.06.2022, 10:09 Uhr | Preisangabenverordnung

Ab-Grundpreise: Darf bei unbestimmten Gesamtpreisen eine Grundpreis-Untergrenze angegeben werden?

Fehlende Grundpreise im Online-Shop stellen eine der größten Zielscheiben für Abmahnungen dar. So ist es nicht verwunderlich, dass die meisten Händler gewillt sind, der Angabepflicht bedingungslos Folge zu leisten. Allerdings existieren Konstellationen, in denen Grundpreise mangels endgültiger korrespondierender Gesamtpreise ihre Vergleichs- und Klarstellungsfunktion augenscheinlich einbüßen. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob es zulässig ist, nur durch eine Untergrenze bestimmten Gesamtpreisen entsprechende „Ab“-Grundpreise beizustellen.

BGH: Grundpreis muss auf einen Blick mit Gesamtpreis der Ware wahrgenommen werden können
23.06.2022, 16:26 Uhr | Preisangabenverordnung

BGH: Grundpreis muss auf einen Blick mit Gesamtpreis der Ware wahrgenommen werden können

Seit Jahren ein Abmahnklassiker: Fehlende, falsche oder nicht direkt beim Gesamtprpreis angezeigte Grundpreisangaben. Diese Problematik hat bereits zehntausende Online-Händler „unglücklich“ gemacht. Ein aktuelles BGH-Urteil befeuert diese Thematik erneut.

Shopware 6 Cloud: Neue Rechtstexte-Schnittstelle ab sofort verfügbar
23.06.2022, 10:31 Uhr | Kanzleimitteilungen

Shopware 6 Cloud: Neue Rechtstexte-Schnittstelle ab sofort verfügbar

Mit „Shopware 6 Cloud“ hat der Software-Anbieter Shopware erstmals eine Shophosting-Lösung geschaffen, die vollständig ohne lokalen Speicherplatz auskommt und stets automatisch mit technischen Updates versorgt wird. Speziell für Shopware 6-Cloud-Shops bieten wir ab sofort eine neue, innovative Rechtstexte-Schnittstelle an.

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich
22.06.2022, 17:09 Uhr | Button Lösung

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich

Ab dem 01.07.2022 wird durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge eine neue Pflicht zur Vorhaltung einer Kündigungsroutine bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr geschaffen. Betroffene Online-Händler sollten die neuen Anforderungen rechtzeitig technisch umsetzen (lassen), um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen.

OLG Frankfurt a.M.: In Online-Shops muss das dritte Geschlecht als Anrede angeboten werden
22.06.2022, 17:09 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

OLG Frankfurt a.M.: In Online-Shops muss das dritte Geschlecht als Anrede angeboten werden

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) stellt neben der Religion und der ethnischen Herkunft auch die sexuelle Identität und das Geschlecht unter Schutz. Es besteht in Bezug auf diese geschützten Rechtsgüter ein Benachteiligungsverbot. So hat nun auch das OLG Frankfurt a.M. im Falle einer Online-Vertriebstochter des größten deutschen Eisenbahnunternehmens entschieden, dass die Beschränkung der Anredemöglichkeiten im Online-Bestellportal der Vertriebstochter auf „Herr“ und „Frau“ eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Personen einer nicht-binären Geschlechtsidentität ist.

Die Haftung des Online-Händlers für Fehler von Amazon
21.06.2022, 17:02 Uhr | Amazon

Die Haftung des Online-Händlers für Fehler von Amazon

Die Online-Plattform Amazon genießt seit Jahren großen Erfolg und stellt deshalb für viele Händler eine attraktive Möglichkeit dar, ihre Produkte zu verkaufen. Die vielen Vorteile, die der Verkauf von Artikeln auf Amazon bietet, haben jedoch - wie der BGH es ausdrückt - auch eine „Kehrseite“. Die Gerichte urteilten in den letzten Jahren, dass Händler für auf ihrer Angebotsseite zu findende Wettbewerbsverstöße haften müssen – und zwar auch dann, wenn Amazon selbst (oder Dritte) diese Fehler verursacht haben. Im heutigen Beitrag wollen wir Ihnen deshalb zeigen, wann Händler mit einer Haftung für Fehler von Amazon rechnen müssen und wie sie dies am besten vermeiden.

Etsy: Statusumstellung – Händler oder Privatperson?
21.06.2022, 16:56 Uhr | Etsy

Etsy: Statusumstellung – Händler oder Privatperson?

Der Betreiber der Plattform Etsy hat offensichtlich eigenmächtig den Status einer Vielzahl von Etsy-Händler:innen auf „Privatperson“ gestellt. Das sorgt bei unseren Mandanten aktuell für Verunsicherung. Was ist also zu tun?

Virtueller Impressums-Service von Postflex für rechtssicheren Adressschutz: 20% Rabatt für Mandanten
21.06.2022, 16:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Virtueller Impressums-Service von Postflex für rechtssicheren Adressschutz: 20% Rabatt für Mandanten

Auf geschäftsmäßig betriebenen Internetseiten muss ein vollständiges Impressum mit ladungsfähiger Anschrift vorgehalten werden. Vor allem Einzelunternehmer stellt dies regelmäßig vor ein Problem, da sie meist von ihrem Wohnsitz aus operieren und ihre Privatadresse ungern im Internet veröffentlichen möchten. Hier bietet der Service von Postflex rechtskonforme Abhilfe: in nur wenigen Schritten kann zu attraktiven Preisen eine virtuelle Geschäftsadresse beantragt werden, die der Impressumspflicht genügt – für rechtssicheren Adressschutz. Mandanten profitieren als Neukunden ab sofort von attraktiven 20% Rabatt.

BGH: Internet-Plattformen wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer potenziell schadensersatzpflichtig
21.06.2022, 11:54 Uhr | Haftung

BGH: Internet-Plattformen wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer potenziell schadensersatzpflichtig

Bisher waren Betreiber von Videosharing- und Streaming-Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen von Nutzern nur zur Unterlassung verpflichtet, nicht jedoch zu Schadensersatz oder gar Auskunft über die Identität der Verletzer. Nach einer Entscheidung des EuGH in einem Vorlageverfahren zur unmittelbaren Ersatz- und Auskunftspflicht von Portalbetreibern hat nun der BGH die Vorgaben des höchsten EU-Gerichts auf das deutsche Recht übertragen.

Unlautere getarnte Werbung bei Berücksichtigung bezahlter Produktrezensionen
20.06.2022, 13:53 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Unlautere getarnte Werbung bei Berücksichtigung bezahlter Produktrezensionen

Fließen in das Gesamtbewertungsergebnis für Produkte, die auf eine Verkaufsplattform angeboten werden, auch Rezensionen ein, für die an den Rezensenten ein - wenn auch geringes - Entgelt gezahlt wird, liegt unlautere getarnte Werbung vor, sofern die Berücksichtigung dieser bezahlten Rezensionen nicht kenntlich gemacht wird - so das OLG Frankfurt am Main.

Die Pflichten des Verpackungsgesetzes ab Juli 2022 – FAQ
17.06.2022, 17:08 Uhr | Verpackungsgesetz

Die Pflichten des Verpackungsgesetzes ab Juli 2022 – FAQ

Der 1. Juli 2022 rückt immer näher: Dies ist der Tag, an dem viele neue Pflichten des Verpackungsgesetzes in Kraft treten werden. So kurz vor dem Stichtag erreichen uns aktuell jeden Tag viele Fragen zu den Neuerungen. Diese betreffen die erweiterte Herstellerregistrierung genauso wie die Darstellung der LUCID-Nummer in den Rechtstexten des Webshops. Die IT-Recht Kanzlei gibt Antworten auf die FAQs.

Wichtige Neuerung zum 01.07.2022: LUCID-Nummer muss bei Online-Marktplätzen hinterlegt werden
16.06.2022, 15:06 Uhr | Verpackungsgesetz

Wichtige Neuerung zum 01.07.2022: LUCID-Nummer muss bei Online-Marktplätzen hinterlegt werden

Die Betreiber von Online-Marktplätzen (wie Amazon, eBay, etsy & Co.) sind ab dem 01.07.2022 verpflichtet, zu überprüfen, ob deren Händler im Einklang mit den Vorgaben des Verpackungsgesetzes handeln. Dies bedeutet, dass sich die Betreiber nun natürlich selbst absichern möchten, um nicht gegen diese neue Pflicht zu verstoßen. Marktplatz-Händler müssen daher zeitnah handeln, damit weiterhin Angebote gelistet werden können bzw. um Accountsperrungen zu vermeiden.

„PU Leder“ – Abmahnung wegen irreführender Bezeichnung
15.06.2022, 16:35 Uhr | Verkauf von Textilien

„PU Leder“ – Abmahnung wegen irreführender Bezeichnung

In zahlreichen Werbeanzeigen (vermehrt im Bereich des Bekleidungs- und Taschenhandels) finden sich Begriffe, die das Wort „Leder“ beinhalten. Solche von der Werbeindustrie entwickelten Wortschöpfungen wie „PU-Leder“ oder „Textilleder“ suggerieren beim angesprochenen Verkehrskreis, dass es sich um eine bestimmte Echtlederart handelt, wobei die verwendeten Materialen tatsächlich kein Leder enthalten. Die Verwendung solcher Bezeichnungen kann zu einer Irreführung der Verbraucher führen und es droht die Gefahr einer Abmahnung. Erfahren Sie im folgenden Beitrag mehr zu diesem Thema und weshalb uns derzeit viele Abmahnungen von betroffenen Online-Händlern erreichen.

Hersteller-Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neue Rechtsgrundlage im Impressum erforderlich!
15.06.2022, 12:35 Uhr | Elektrogesetz

Hersteller-Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neue Rechtsgrundlage im Impressum erforderlich!

Seit Oktober 2020 sind Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten verpflichtet, (auch) online über nationale Rücknahmequoten von Altgeräten zu informieren. Diese Pflicht wird im Internet idealerweise durch einen Link auf die offiziellen Statistiken des Umweltbundesamtes umgesetzt. Aufgrund der jüngsten Novelle des ElektroG hat sich nun die Rechtsgrundlage der Informationspflicht geändert und muss im Impressum von elektrogesetzlichen Herstellern aktualisiert werden.

Neue Wordpress- & WooCommerce-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Was Sie jetzt wissen müssen
15.06.2022, 11:39 Uhr | Kanzleimitteilungen

Neue Wordpress- & WooCommerce-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Was Sie jetzt wissen müssen

Die IT-Recht Kanzlei stellt Mandanten mit Wordpress-Präsenzen und WooCommerce-Shops ab sofort eine neue, hauseigene Schnittstellenlösung zur Verfügung, die mit wenigen Klicks besonders nutzerfreundlich und ausfallsicher dauerhafte Rechtstexte-Aktualisierungen ermöglicht. Alles, was Sie zur neuen Wordpress- und WooCommerce-Schnittstelle wissen müssen, erfahren Sie hier.

Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen
15.06.2022, 10:24 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen

Es kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen. Die Apple-Marke wurde wegen Nichtbenutzung vom EUIPO als verfallen erklärt, weil die angegriffene Marke für die betreffenden Waren innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt wurde.

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