Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

Alle Artikel in der Übersicht

Wer trägt die Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf?

21.01.2022, 11:30 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Wer trägt die Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf?

Streitigkeiten mit Verbrauchern betreffend die Tragung von Hin- und/ oder Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts sind nach unserer Erfahrung ein leidiges Thema im Alltag von Online-Händlern. Um diese – zugegebenermaßen nicht ganz triviale – Thematik praxistauglich abzuhandeln, stellen wir Ihnen einen aktuellen Leitfaden bereit. Dieser geht hierbei nicht nur auf die gängigsten Standardfälle ein, sondern liefert auch anschauliche Beispiele für komplexere Konstellationen.

Werbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig

21.01.2022, 10:15 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Werbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig

Verbraucher legen zunehmend Wert auf umweltbewusste Produktkonzeptionen und richten ihre Kaufkraft auf bestmöglich abbaubare Ware. Wegen ihres geringen Kontaminierungspotenzials sind besonders Bedarfsgegenstände ohne Plastik gefragt. Der Werbung mit „plastikfrei“ kommt daher ein hoher Absatzförderungswert zu. Dass ein Produkt aus oder mit Polyethylen nicht plastikfrei sein kann und in der Folge so nicht beworben werden darf, zeigt eine aktuelle Abmahnung.

Widerrufsrecht und Informationspflichten 2022: Welche Änderungen auf Online-Händler zukommen

20.01.2022, 16:08 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Widerrufsrecht und Informationspflichten 2022: Welche Änderungen auf Online-Händler zukommen

Die kaufrechtlichen Neuerungen im neuen Jahr sind noch in aller Munde, schon steht die nächste Gesetzesänderung in den Startlöchern. Auch das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht wird im Jahr 2022 im Zuge des sog. „New Deal for Consumers“ einer gesetzlichen Änderung unterzogen. Hinzu kommen noch Änderungen bei den Informationspflichten. Online-Händler müssen unter anderem ab dem 28.05.2022 eine neue Widerrufsbelehrung und ein neues Widerrufsformular verwenden. Welche Änderungen auf Online-Händler konkret zukommen, erläutern wir Ihnen in diesem Beitrag.

Die Schwachstellen der „ebay-Lösung“ zum neuen Kaufrecht

19.01.2022, 17:27 Uhr | eBay

Die Schwachstellen der „ebay-Lösung“ zum neuen Kaufrecht

Seit dem 01.01.2022 gilt ein neues Kaufrecht, welches auch die Welt der gewerblichen eBay-Verkäufer empfindlich stört. Wer dort als Händler mangelhafte Ware anbieten möchte oder bei Gebrauchtware die Gewährleistung auf ein Jahr verkürzen will, der hat kaum technischen Spielraum für die nötigen Formalia. Die von eBay präsentierte Lösung hat in der Praxis leider erhebliche Schwächen.

Bilderklau: Keine gute Idee!

19.01.2022, 11:33 Uhr | Bilderklau

Bilderklau: Keine gute Idee!

Um als Händler möglichst viele Kunden auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen, braucht man Bilder. Aber: Um Bilder benutzen zu dürfen, muss man selbst Urheber der Bilder sein oder zumindest Nutzungsrechte vom Urheber erworben haben. Wer dagegen verstößt, kann abgemahnt werden. Und derartiger Bilderabmahnungen sind recht häufig - und teuer. Was oft gar nicht so leicht ist in solchen Fällen: Der Nachweis der Urheberschaft....

Spanien: Gewährleistungsfrist beträgt 3 Jahre seit dem 01.01.2022

19.01.2022, 11:09 Uhr | Spanien E-Commerce (AGB)

Spanien: Gewährleistungsfrist beträgt 3 Jahre seit dem 01.01.2022

Im Zuge der EU-Kaufrechtsreform durch die Warenkaufrichtlinie und die Richtlinie über digitale Produkte hat der spanische Gesetzgeber Verbraucherrechte durch eine Ausweitung der Gewährleistungsfrist von bisher zwei auf nunmehr drei Jahre bei Verbraucherkäufen gestärkt. Die erweiterte Frist gilt ab dem 01.01.2022 für B2C-Kaufverträge nach spanischem Recht. Wie sich die Änderung im Einzelnen auswirkt, lesen Sie hier.

Muss das Widerrufsrecht gegenüber Unternehmern ausgeschlossen werden?

19.01.2022, 07:58 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Muss das Widerrufsrecht gegenüber Unternehmern ausgeschlossen werden?

Für Verbraucher ist es ein Segen, für Online-Händler ein Fluch: Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Wie zahlreiche Händler-Anfragen zeigen, besteht in der Praxis oft Unsicherheit, was die Handhabung des Widerrufsrechts bei unternehmerischen Käufern betrifft. Muss dieses solchen Käufern gegenüber etwa aktiv ausgeschlossen werden?

Alternative zu Google Analytics: Datenschutzkonforme Webanalyse mit etracker + Preisvorteil

18.01.2022, 10:07 Uhr | Kanzleimitteilungen

Alternative zu Google Analytics: Datenschutzkonforme Webanalyse mit etracker + Preisvorteil

Jüngst hat die österreichische Datenschutzbehörde den Einsatz von Google Analytics auf EU-Webseiten wegen unsicherer Datentransfers in die USA für rechtswidrig erklärt. Weitere gleichlautendende Entscheidungen anderer EU-Behörden sind zu erwarten. Daher sind viele Seitenbetreiber auf der Suche nach rechtskonformen Alternativen. Abhilfe kann die renommierte Webanalyse-Lösung von etracker schaffen, die vollständig DSGVO-konformes Tracking ohne Drittstaatentransfers ermöglicht und Mandanten sogar einen beachtlichen Preisvorteil anbietet.

LG Hamburg: Bezahlte Amazon-Kundenbewertungen = Hinweispflicht

17.01.2022, 15:52 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

LG Hamburg: Bezahlte Amazon-Kundenbewertungen = Hinweispflicht

Produktbewertungen gelten im Online-Handel als pures Gold. Denn für Verbraucher spielen sie bei der Produktwahl eine entscheidende Rolle – gerade auch auf der Plattform Amazon. Problematisch wird es jedoch, wenn die Bewertungsverfasser eine Gegenleistung für ihre Bewertungen erhalten, beispielsweise in Form von Rabatten oder dem kostenlosen Erhalt von Testprodukten. In solchen Fällen müssen die abgegebenen Produktbewertungen einen entsprechenden Hinweis auf den hierfür gewährten finanziellen Vorteil enthalten – dies hat das LG Hamburg in einer aktuellen Entscheidung bestätigt (Urteil vom 12.03.2021 - Az.: 315 O 464/19).

Geschäftlicher Social-Media-Auftritt: Eigene Rechtstexte erforderlich!

14.01.2022, 16:03 Uhr | Social Media

Geschäftlicher Social-Media-Auftritt: Eigene Rechtstexte erforderlich!

Die sozialen Medien haben für Unternehmen in den letzten Jahren als Marketingkanäle massiv an Bedeutung gewonnen. Aus der täglichen Beratungspraxis wissen wir, dass Unternehmer dort nach wie vor rechtlich offene Flanken haben. Warum ein Impressum und eine Datenschutzerklärung auf der eigenen Webseite für Social-Media-Auftritte gerade nicht ausreichend ist, wollen wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag erläutern.

Österreichische Datenschutzbehörde: Nutzung von Google Analytics ist datenschutzwidrig

14.01.2022, 11:49 Uhr | Google Analytics und Webtracking

Österreichische Datenschutzbehörde: Nutzung von Google Analytics ist datenschutzwidrig

Google Analytics ist trotz wachsenden, regionalen Alternativangeboten nach wie vor das beliebteste Tracking- und Analysetool für Websites innerhalb der EU. Problematisch ist daher spätestens seit dem Wegfall des EU-US-Privay-Shield die Übermittlung von personenbezogenen EU-Betroffenendaten an US-Server von Google. Auf eine Musterbeschwerde der EU-Datenschutzorganisation „Noyb“ hat nun die österreichische Datenschutzbehörde die Verwendung von Google Analytics für datenschutzwidrig erklärt.

Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neuer Link für Impressum erforderlich!

13.01.2022, 15:27 Uhr | Elektrogesetz

Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neuer Link für Impressum erforderlich!

Seit Oktober 2020 sind Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten verpflichtet, (auch) online über nationale Rücknahmequoten von Altgeräten zu informieren. Diese Pflicht wird im Internet idealerweise durch einen Link auf die offiziellen Statistiken des Umweltbundesamtes umgesetzt. Aufgrund einer Restrukturierung des behördlichen Internetauftritts hat sich dieser Link nun geändert.

FAQ: Gewährleistungsrecht/Mängelhaftung bei Verträgen über digitale Produkte ab 2022

13.01.2022, 14:57 Uhr | Kaufrecht

FAQ: Gewährleistungsrecht/Mängelhaftung bei Verträgen über digitale Produkte ab 2022

Bei Verträgen über die Bereitstellung von digitalen Produkten gelten im Zuge der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen seit Januar 2022 besondere Regelungen. Für solche Verträge ist dadurch ein umfassender, eigenständiger Regelungsbereich im BGB entstanden. Dies betrifft ganz besonders das bei Mängeln anwendbare Gewährleistungsrecht. Die IT-Recht Kanzlei gibt in diesem Beitrag einen umfassenden Überblick über die Einzelheiten des neuen Gewährleistungsrechts bei Verträgen über digitale Produkte.

Weiter geht's: Auch 2022 EU-Förderung von Markenanmeldungen

13.01.2022, 14:02 Uhr | Marken- und Domainrecht

Weiter geht's: Auch 2022 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Das Jahr geht schon mal gut los: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits letztes Jahr ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Dieses Programm wurde nun in 2022 fortgesetzt. Es werden jetzt bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Jetzt gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....

Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht entgegen: Was Online-Händler tun können + Muster für Mandanten

13.01.2022, 10:48 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht entgegen: Was Online-Händler tun können + Muster für Mandanten

Die Situation ist unbefriedigend: Der Online-Händler liefert die bestellte Ware, der Verbraucher nimmt sie an seiner Haustür aber nicht entgegen und holt sie auch bei der Post nicht ab. Die Ware geht zurück an den Händler und dieser ist ratlos, wie er nun reagieren soll. Was sind seine Möglichkeiten? Was darf er nun, was darf er nicht? Die IT-Recht Kanzlei erläutert die dahinterstehenden Probleme, stellt Lösungen vor und für Mandanten ein hilfreiches Formulierungsmuster bereit.

Künstlername bzw. Pseudonym im Impressum ausreichend?

12.01.2022, 15:02 Uhr | Impressum

Künstlername bzw. Pseudonym im Impressum ausreichend?

Seit jeher treten manche Personen nach außen hin nur unter einem Pseudonym bzw. Künstlernamen auf. Geht es um eigene Internetauftritte, gelten jedoch strenge gesetzliche Anforderungen an die notwendige Anbieterkennzeichnung. Warum sich ein Pseudonym bzw. Künstlername nicht mit Impressumsvorgaben verträgt, lesen Sie in unserem aktuellen Beitrag.

Altersverifikation beim Verkauf altersbeschränkter Waren: Welchen Dienst man bei DHL buchen sollte und welchen besser nicht

12.01.2022, 11:46 Uhr | Jugendschutz

Altersverifikation beim Verkauf altersbeschränkter Waren: Welchen Dienst man bei DHL buchen sollte und welchen besser nicht

Online-Händler müssen beim Versand von altersbeschränkter Ware (wie z.B. Alkohol, E-Zigaretten und Co) Maßnahmen zum Schutz der Jugend ergreifen. Eine geeignete Altersverifikation ist auch beim Online-Kauf unabdingbar. Der Lieferdienst DHL bietet hierfür auf seiner Webseite verschiedene Dienste zur Überprüfung des Alters bzw. der Identität des Empfängers an. Doch erfüllen diese Dienste die Vorgaben des Jugendschutzgesetztes? Hierüber informiert Sie die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

1-jährige Beweislastumkehr für Mängel nach neuem Kaufrecht auch für Altverträge?

12.01.2022, 11:38 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

1-jährige Beweislastumkehr für Mängel nach neuem Kaufrecht auch für Altverträge?

Zum 01.01.2022 ist im Zuge der Kaufrechtsreform die Beweislastumkehr für Mängel zugunsten von Verbrauchern von 6 Monaten auf 1 Jahr angehoben worden. Seitdem wird das Vorhandensein eines Mangels ab Lieferung und mithin das Eingreifen von Mängelrechten bei Verbrauchsgüterkäufen innerhalb eines Jahres vermutet. Ob diese Ausdehnung auch für Altverträge vor dem 01.01.2022 gilt, beantworten wir in diesem Beitrag.

FAQ: Neue Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel ab dem 28.05.2022

11.01.2022, 17:48 Uhr | Preisangabenverordnung

FAQ: Neue Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel ab dem 28.05.2022

Zum 28.05.2022 tritt die neue Preisangabenverordnung (PAngV) in Kraft und führt erstmals Vorgaben in Bezug auf den vorherigen Preis bei Preisermäßigungen ein. Anzuwenden und anzugeben ist bei Preisermäßigungen on- und offline ab dann auch der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage. Welche konkreten Pflichten im Online-Handel daraus erwachsen, wie der Inhalt der neuen Vorschriften zu verstehen ist und wie sie umzusetzen sind, zeigen wir in diesen ausführlichen FAQ.

Lieferzeitangaben: Auf welche Formulierungen sollte man besser verzichten?

11.01.2022, 17:07 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Lieferzeitangaben: Auf welche Formulierungen sollte man besser verzichten?

Das Fernabsatzrecht bestimmt, dass Verbraucher über die Lieferzeit transparent informiert werden müssen. Für Online-Händler ist die Bestimmung und Mitteilung der Lieferzeit jedoch oftmals schwierig, da diese von externen Faktoren abhängen kann. Was bei der Lieferzeitangabe grundsätzlich zu beachten ist und welche Formulierungen auf jeden Fall vermieden werden sollten, lesen Sie in diesem Beitrag.

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