Alle Artikel in der Übersicht

Abmahnradar: Kosmetika Wirkstoff "Lyral"

Immer wieder sorgen verbotene Inhaltsstoffe für Abmahnungen– aktuell: Der Duftstoff Lyral in Kosmetika. Außerdem: Nachahmungen des TRX-Schlingentrainers, fehlerhafte Textilkennzeichnungen und die Nutzung der Marke Inbus.

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Abmahnung: Abgabe von Biozid-Produkten ohne vorheriges Abgabegespräch

Seit dem 01.01.2025 lösen Biodzidprodukte einen erhöhten Handlungsbedarf - und damit eine gesteigerte Abmahngefahr aus. Es geht um das Selbstbedienungsverbot, das u.a. ein Abgabegespräch vor Abschluss des Kaufvertrages vorschreibt.

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Die wichtigsten Fragen zur Markenanmeldung

Die Zahl der Markenanmeldungen steigt Jahr für Jahr – kein Wunder, schließlich genießen eingetragene Marken einen hohen Stellenwert. Grund genug, sich mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenschutz zu befassen.

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Nach BGH-Urteil: Was müssen Anbieter von Online-Coaching jetzt beachten?

Der BGH hat kürzlich eine weitreichende Entscheidung zum Thema „Fernunterricht“ getroffen. Danach könnten zahlreiche Angebote für digitale Lerninhalte, wie etwa Online-Coaching, den Regularien des Fernunterrichtsschutzgesetzes unterliegen.

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Unser Cookie-Tool: Rechtssichere Einbindung über den Google Tag Manager

Diese Anleitung beschreibt, wie Sie das Cookie-Tool der IT-Recht Kanzlei über den „Google Tag Manager“ einbinden.

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Problem bei etsy: Link auf die OS-Plattform kann nicht entfernt werden

Seit heute, 20.07.2025 ist es soweit: Alle Infos zur OS-Plattform müssen entfernt werden. Bei etsy sitzt die Info zur OS-Plattform jedoch tief im System.

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Abmahnradar: Werbung mit "Testsieger"

Mit dem „Testsieger” wird gerne geworben. Wenn dies jedoch ohne Fundstellenangaben geschieht, ist das abmahnbar. Ausserdem: Die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse sowie die Marke Rock Rebel.

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Abmahnung: Fehlender Warnhinweis beim Verkauf von Bioziden

Die fehlende Angabe des Warnhinweises beim Verkauf von Biozidartikeln wurde einem Online-Händler zum Verhängnis. Um welchen Warnhinweis es ging - wir klären auf!

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Ab sofort: Etsy-Rechtstexte für den US-Markt

Für Händler, die über Etsy ausschließlich an US-Kunden verkaufen, bieten wir ab sofort professionelle Rechtstexte nach US-Recht in englischer Sprache an.

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Kündigungsbutton auch bei Einmalzahlung

Können Verbraucher auf einer B2C-Website Dauerschuldverhältnisse eingehen, muss dort ein Kündigungsbutton vorhanden sein - auch bei fester Vertragslaufzeit und Einmalzahlung.

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Abmahnung: Irreführende Werbung mit Bio-Baumwolle- und Recycling-Logos

Eine aktuelle Abmahnung betrifft widersprüchliche Angaben zur Textilzusammensetzung und Werbung mit einem Recycling-Logo, die Verbraucher täuschen können.

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Unterlassungserklärung: Vor Abgabe anwaltliche Beratung nutzen!

Die Abschaltung der OS-Plattform zeigt einmal mehr, dass tausende Händler zu weitgehende Unterlassungserklärungen im Bestand haben. Dies bedeutet bei Änderung der Rechtslage Mehraufwand, da dann eine Kündigung erforderlich wird.

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Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Die Textilkennzeichnung bleibt für viele Händler ein Dauerproblem – denn erlaubt sind nur ganz bestimmte Begriffe. Auch abgemahnt: Werbe-E-Mails ohne Einwilligung und die unerlaubte Nutzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“.

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Die günstige Alternative: Der Schutz von Unternehmensnamen

Auch ohne eingetragene Marke kann ein Unternehmensname geschützt sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie ein Unternehmenskennzeichenschutz entsteht – und welche Rechte damit verbunden sind.

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Neue Online-Energiekennzeichnung für Wäschetrockner

Ab dem 01.07.2025 gelten neue Energiekennzeichnungsvorgaben für Wäschetrockner. Die bisherigen Regelungen werden vollständig ersetzt. Wir zeigen, was zu beachten ist.

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Abmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft bei eBay-Angebot

Ein eBay-Händler wurde abgemahnt, weil sein Angebot fälschlich den Eindruck erweckte, es sei ein offizielles Produkt eines bekannten Unternehmens.

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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung

Vorsicht bei E-Mail-Werbung - hier wird immer wieder auch im B2B-Bereich abgemahnt. Außerdem: Die Täuschung über die Warenherkunft sowie die Marken Marshall und Divina.

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Zum 20.07.2025: Hinweis zur OS-Plattform löschen

Am 20.07.2025 ist Schluss mit dem Thema OS-Plattform. Dies bedeutet nochmals einen letzten Akt für Unternehmer im E-Commerce.

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Nutzungsbedingungen für Online-Communities

Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten erweitert und bieten ab sofort auch professionelle Nutzungsbedingungen für Online-Communities an.

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Ab 18.08.2025: Bevollmächtigtenpflicht bei Batterieversand in andere EU-Länder

Die EU-Batterieverordnung brachte schon im vergangenen Jahr wesentliche Änderungen im EU-Batteriehandel mit sich. Ab dem 18.08.2025 kommt eine Bevollmächtigtenpflicht bei Online-Verkauf ins EU-Ausland hinzu.

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