Eine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen besteht, wenn das konkrete Produkt nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten oder beworben wird. Was aber gilt bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform?
5 min 1Speziell für Shopware 6-Cloud-Shops bietet die IT-Recht Kanzlei eine intuitive Datenschnittstelle für die automatische Übertragung und Aktualisierung erforderlicher Rechtstexte an.
2 minWer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei" - hier wird derzeit wieder abgemahnt.
3 minDas OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Beschränkung der Anredemöglichkeiten in einem Online-Bestellportal auf „Herr“ und „Frau“ eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Menschen mit nicht-binärer Geschlechtsidentität darstellt.
3 minDurch das Gesetz für faire Verbraucherverträge wird eine neue Pflicht zur Vorhaltung einer Kündigungsroutine bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr geschaffen.
5 minHändler müssen für Wettbewerbsverstöße auf ihrer Angebotsseite haften - auch wenn Amazon selbst (oder Dritte) diese Fehler verursacht haben. Wann müssen Händler mit einer Haftung für Fehler von Amazon rechnen und wie können sie diese vermeiden?
16 minSeit 2022 sieht die US-Handelsplattform Etsy in den Shop-Einstellungen die Pflicht vor, den gewerblichen Status zu definieren. Shop-Betreiber müssen sich zwischen "Händler" oder "Privatperson" entscheiden. Aber die Begrifflichkeiten sind zweideutig.
3 min 11Bisher hafteten Plattformbetreiber bei Urheberrechtsverstößen durch Nutzer nur auf Unterlassung. Der EuGH hat nun eine direkte Ersatz- und Auskunftspflicht bejaht – der BGH hat diese Entscheidung ins deutsche Recht übertragen.
3 minLaut OLG Frankfurt liegt unlautere getarnte Werbung vor, wenn in die Gesamtbewertung von Produkten auch bezahlte Rezensionen einfließen – ohne dass dieser Umstand offengelegt wird.
2 minDer BGH stellte klar: Der Grundpreis einer Ware muss so in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises angegeben werden, dass beide Preise „auf einen Blick wahrgenommen“ werden können.
4 minAb heute müssen Marktplatzbetreiber (z. B. Amazon, eBay) sicherstellen, dass ihre Händler das Verpackungsgesetz einhalten. Dies bedeutet, dass sich die Betreiber nun natürlich selbst absichern möchten, um nicht gegen diese neue Pflicht zu verstoßen.
13 min 2Bezeichnungen wie „PU-Leder“ oder „Textilleder“ sind irreführend, wenn das Material kein echtes Leder enthält.
4 minHersteller von Elektrogeräten sind verpflichtet, (auch) online über nationale Rücknahmequoten von Altgeräten zu informieren. Durch die ElektroG-Novelle hat sich die Rechtsgrundlage geändert. Das Impressum ist entsprechend zu aktualisieren.
2 minWir stellen Mandanten mit Wordpress-Präsenzen und WooCommerce-Shops eine neue, hauseigene Schnittstellenlösung zur Verfügung, die mit wenigen Klicks besonders nutzerfreundlich und ausfallsicher dauerhafte Rechtstexte-Aktualisierungen ermöglicht.
3 minEs kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen.
3 minBereits seit 2014 ein „No Go“, aber immer noch verbreitet: Wer dem Verbraucher voreingestellte Zusatzleistungen andreht, handelt gegen das Gesetz. Warum man als Händler so besser nicht handeln sollte, möchten wir Ihnen gerne darstellen.
4 minBeiträge, die fremde Unternehmen fördern und auf Gegenleistung beruhen, müssen klar als Werbung gekennzeichnet sein. Das gilt auch, wenn die Gegenleistung nur in der kostenlosen Bereitstellung von Produkten besteht – so das OLG Frankfurt.
3 minViele Amazon-Händler möchten ihre Produkte unter einer eigenen ASIN verkaufen. Zwei effektive Wege führen dorthin: die Amazon-Markenregistrierung mit einer eigenen eingetragenen Marke oder der Verkauf über Set-Angebote.
3 min 1Seit dem 28.05.2022 ist es in der EU verboten, Waren unterschiedlicher Qualität („Dual Quality“) als gleichwertig zu vermarkten. Wir stellen die wichtigsten Regeln, Ausnahmen und Beispiele vor.
9 minDer Käufer entdeckt nach der Lieferung einen Mangel und verlangt Nacherfüllung. Doch wie gelangt die Ware zurück – und wer trägt die Kosten? Der BGH hat entschieden, wann Händler verpflichtet sind, einen Transportkostenvorschuss zu zahlen.
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