Amazon BE eBay BE 
Homepage ohne Verkauf CH 
Online-Shop DE Online-Shop BE Online-Shop CH 
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Präsenzen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für Webdesign-Aufträge und -Leistungen an.
Der rechtsichere Verkauf von Lebensmitteln über das Internet ist anspruchsvoll. Das wissen auch die Abmahner. Ein sehr beliebtes Einfallstor für Abmahnungen ist die fehlende bzw. falsche Angabe des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers. Das OLG Brandenburg hat kürzlich entschieden, dass die bloße Angabe einer Firma ohne Funktionsbezeichnung diesbezüglich nicht genügt.
Im Versandhandel kann es aus unterschiedlichen Gründen zu Retouren kommen. Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht und müssen im Falle des Widerrufs die ggf. bereits gelieferte Ware an den Verkäufer zurücksenden. Daneben kommen Retouren auch im Zusammenhang mit der gesetzlichen Mängelhaftung in Betracht, etwa wenn die dem Käufer gelieferte Ware mangelhaft ist. Je nach Sachverhalt kann der Händler in solchen Fällen verpflichtet sein, die Rücksendekosten zu tragen. Doch was gilt in solchen Fällen, wenn der Käufer die Ware nicht vollständig an den Händler zurückschickt und wer muss ggf. die zusätzlichen Rücksendekosten zahlen?
Das Influencer-Marketing gewinnt vor allem auf Social Media zunehmend an Bedeutung. Unternehmen beauftragen bekannte Persönlichkeiten immer häufiger mit der Anpreisung ihrer Produkte. Um objektive Berichterstattung von Werbung zu trennen, ist letztere dabei aber gesondert zu kennzeichnen. Nach Mitteilung der EU-Kommission soll nun die Werbekennzeichnung von Influencern in der EU zusammen mit nationalen Verbraucherschutzverbänden auf ihre Vollständigkeit und Korrektheit überprüft werden.
Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist. Letztere bietet zwar vielseitigen Schutz, birgt aber Risiken bezüglich der Schutzfähigkeit des beinhalteten Wortzeichens und des Markenverlusts bei Nichtbenutzung….
Nach der geltenden Datenschutzgrundverordnung muss der Verantwortliche die Gesetzmäßigkeit von Datenverarbeitungen sicherstellen. Verantwortlich können auch mehrere Personen gemeinsam sein, müssen dann aber zur Wahrung des Datenschutzes eine detaillierte Vereinbarung über Zwecke, Mittel, Funktionen und Beziehungen dieser gemeinsamen Verantwortlichkeit treffen. Ob auch das Führen einer gemeinschaftlichen Kundendatenbank im Unternehmensverbund zu einer gemeinsamen Verantwortlichkeit führt, beurteilte der Hamburger Datenschutzbeauftragte in einem jüngst veröffentlichten Tätigkeitsbericht.
Unternehmen mit 50 Beschäftigten oder mehr sind nach dem Hinweisgeberschutzgesetz ab dem 17.12.2023 verpflichtet, interne Meldekanäle einzurichten (für Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten gilt diese Vorgabe schon seit dem 2.7.2023). Die IITR Datenschutz GmbH als Partner der IT-Recht Kanzlei bietet interessierten Unternehmen die Möglichkeit, ein Hinweisgebersystem mit einer externen Ombudsperson zu erhalten. Der folgende Beitrag untersucht die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erneut erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für WhatsApp Business an. WhatsApp Business ermöglicht es Unternehmern, mit Kunden und Interessenten über eine Direktnachrichtenfunktion in Kontakt zu treten, Produkte in einem virtuellen Katalog zu präsentieren und Kanäle zum Ausspielen regelmäßiger Beiträge einzurichten. Damit gilt ein WhatsApp-Business-Profil als vom Unternehmer verwaltetes Telemedium, auf dem rechtskonforme Rechtstexte speziell für WhatsApp Business vorzuhalten sind.
WhatsApp-Business ermöglicht es Unternehmern, mit Kunden und Interessenten über eine Direktnachrichtenfunktion in Kontakt zu treten, Produkte in einem virtuellen Katalog zu präsentieren und Kanäle zum Ausspielen regelmäßiger Beiträge einzurichten. Damit zählt ein WhatsApp-Business als vom Unternehmer verwaltete Internetpräsenz, auf der zumindest ein Impressum und eine spezifische Datenschutzerklärung für WhatsApp vorzuhalten sind. Wer über WhatsApp Business Verträge schließt, muss zusätzlich AGB und eine Verbraucherwiderrufsbelehrung bereitstellen. Diese Anleitung zeigt, wie die notwendigen Rechtstexte auf WhatsApp Business rechtskonform eingebunden werden können.
Der Digitalausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch einen Antrag der Linksfraktion, in dem diese einen Verzicht auf Privatadressen im Impressum fordert, abgelehnt. Gegen die Vorlage votierten alle übrigen Fraktionen. Am Donnerstag steht der Antrag zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Das im Fernabsatzrecht Verbrauchern grundsätzlich zustehende Widerrufsrecht kann im Einzelfall bei einer Produktherstellung nach individuellen Verbrauchervorgaben ausgeschlossen sein. Ob eine hinreichende Personalisierung bereits anzunehmen ist, wenn ein Produkt erst auf eine Auswahl des Verbrauchers zwischen mehreren Standardvarianten hin gefertigt wird, entschied nun das LG Verden.
Das europäische Gewährleistungsrecht stattet Verbraucher mit starken Privilegien aus. Ist ein bestellter Artikel defekt oder beschädigt, gilt zu ihren Gunsten innerhalb der ersten zwölf Monate die Vermutung, dass ein solcher Mangel schon von Anfang an vorlag. In diesem Fall haben Verbraucher grundsätzlich einen Anspruch auf Nacherfüllung, also nach ihrer Wahl Reparatur oder Neulieferung. Doch was passiert, wenn der Händler weder das eine noch das andere leisten kann? Die IT-Recht Kanzlei zeigt auf, was Händler im Falle der Unmöglichkeit der Nacherfüllung tun sollten, und stellt Händlern ein hilfreiches Musterschreiben bereit.
Das Jugendschutzgesetz nimmt den Online-Handel bei der Abgabe von alkoholischen Getränken nicht explizit in die Pflicht. Längere Zeit war umstritten, ob im Online-Handel mit Alkoholika überhaupt jugendschutzrechtliche Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen sind. Im Jahr 2019 hat sich das LG Bochum als wohl erstes Gericht hierfür ausgesprochen und ist damit der bis dato zugrunde gelegten Rechtsprechung des LG Koblenz aus dem Jahr 2007 entgegengetreten. Wie Online-Händler beim Verkauf von Alkohol nun verfahren und welche jugendschutzrechtlichen Maßnahmen beim Versand und gegebenenfalls auch im Shop umgesetzt werden sollten, klären wir in unseren aktuellen FAQ.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Marktplätze erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz voelkner.de an. Über den von der RE-INvent Retail GmbH betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus den Bereichen Consumer Electronics, Haustechnik, Kernelektronik, Werkzeug, Arbeitsschutz, Betriebsausstattung u. a. an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für voelkner.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.
Die Werbung mit „Garantien“ ist sehr beliebt bei Online-Händlern. Nicht nur was klassische Beschaffenheitsgarantien als Verbürgung für gute Produktqualität betrifft. Auch weitere Garantieversprechen, wie etwa eine Tiefpreisgarantie, sind weit verbreitet. Eine kürzliche Entscheidung des EuGH sorgt hier für Handlungsbedarf.
Nach einer Entscheidung des obersten französischen Gerichts (Cour de Cassation) vom 13.04.2023 (Cour de Cassation, Cass. 1e civ. 13-4-2023 n° 21-23.312 F-D) können bestimmte Regelungen zum Fernabsatzrecht unter Umständen auch für juristische Personen gelten und damit zu einem gesetzlichen Widerrufsrecht für ein Unternehmen führen.
Unser Payment-Partner und Zahlungsdienstleister Nexi (früher Nets Easy) ist das führende PayTech-Unternehmen in Europa. Die Payment- und Checkout-Lösungen von Nexi reduzieren Kaufabbrüche, optimieren die Konvertierung und führen damit zu Umsatzsteigerungen - und sind mittlerweile bei mehr als 140.000 Onlinehändlern im Einsatz! Nexi bietet Mandanten der IT-Recht Kanzlei jetzt attraktive Sonderkonditionen an....
Aktuell erreichen uns sehr viele Anfragen von Online-Händler, da ein Onlinehandelsverband seit dem 01.09.2023 seine Paketpreise auch für Bestandskunden zum Teil doch recht deutlich erhöht hat. Dortige Mitglieder sind irritiert, ob ihnen wegen der Preisanpassung ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht. Da dieses Thema von genereller Relevanz im Bereich von B2B-Dauerschuldverhältnissen ist, möchten wir dieses einmal näher rechtlich beleuchten.
Vielen Anbietern von Fahrzeugteilen ist nicht bekannt, dass bestimmte (für die Verkehrssicherheit besonders bedeutende) Fahrzeugteile in Deutschland nur gehandelt werden dürfen, wenn diese zuvor amtlich genehmigt und mit einem entsprechenden Prüfzeichen versehen worden sind. Anderenfalls besteht ein Vertriebsverbot. Da das Kraftfahrtbundesamt (KBA) den Handel mit nicht genehmigten Fahrzeugteilen rigoros verfolgt, sollen diese FAQ Aufschluss über die wesentlichen Regelungen zur Verkehrsfähigkeit von Fahrzeugteilen, den Pflichten des Handels und den Konsequenzen bei Verstößen geben.
Nicht nur die biologische Produktion von Lebensmitteln, sondern auch deren Bewerbung ist in der EU besonderen rechtlichen Voraussetzungen unterworfen. So dürfen Bio-Begriffe und -Siegel nur für entsprechend öko-zertifizierte Produkte verwendet werden. Der entsprechende Rechtsakt geht dabei davon aus, dass Bio-Werbung stets produktspezifisch erfolgt. Ob es aber auch zulässig ist, einen Internetauftritt oder Printwerbung allgemein mit Bio-Siegeln aufzuwerten, klärt dieser Beitrag.
Affiliate-Marketing UK 
Amazon ES 
Amazon FR 
Amazon IT 
Amazon NL 
Amazon PL 
Amazon SE 
Amazon TR 
Amazon US 
eBay AT 
eBay IE 
Homepage ohne Verkauf CZ 
Homepage ohne Verkauf DK 
Homepage ohne Verkauf PT 
Kaufland SK 
Online-Shop LU 
Online-Shop NO 
Online-Shop SI 
