Angesichts der wachsenden Ungleichheit spenden einige Online-Händler einen Teil ihrer Einnahmen an gemeinnützige Organisationen. Welche Bedingungen gelten für solche Spenden? Müssen Spendenquittungen ausgestellt werden?
7 min 1Wieder wurde wegen des nicht klickbaren Links zur OS-Plattform abgemahnt. Wir haben explizit für eBay-Händler eine Handlungsanleitung zur Umsetzung dieser Pflicht bereitgestellt.
2 minDerzeit noch in der Testphase befindet sich eine neue Preisvorschlagsfunktion für Verkäufer bei eBay.de: Diese sieht vor, dass der Preisvorschlag direkt vom Verkäufer ausgeht und an bloße Beobachter der eigenen Artikel gesendet werden kann.
4 min 2Auch das LG Stuttgart hatte sich mit der Frage, ob Verstöße gegen die DSGVO gleichzeitig auch als Wettbewerbsverstöße anzusehen sind, beschäftigen müssen. Das Gericht verneint schlussendlich die Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen.
6 minIm Sommer als Nachfolger für die geschlossene Plattform DaWanda angekündigt, ist Dohero nun nach nicht einmal einem Jahr endgültig gescheitert. Erneut müssen sich viele VerkäuferInnen von DIY-Waren nun nach einer Alternative umsehen.
10 minNicht jedes Zeichen taugt zur Marke: Damit die gewünschte Marke eingetragen werden kann, dürfen ihr keine absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG entgegenstehen.
5 minDas OLG Düsseldorf hat in einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil zu entscheiden, ob im Stadium einer Vertragsanbahnung bereits von einem "Kunden" gesprochen werden kann.
3 minJe mehr Bilder genutzt werden, desto höher das Risiko, fremde Urheberrechte zu verletzen. Auf Verkaufsplattformen ist zudem noch unklar, ob Händler oder auch die Betreiber selbst haften.
2 minDas Bundesjustizministerium erwägt, ein neues Gesetz mit eindeutigen Vorgaben für die Werbung in sozialen Medien auf den Weg zu bringen.
3 minDie Datenschutzerklärung: Für viele Onlinehändler spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ein Buch mit 7 Siegeln. Diese Lücke haben die Abmahner erkannt - und mahnen fehlerhafte und noch viel mehr fehlende Datenschutzerklärungen ab.
3 minBei Datenpannen im Shop kann es sinnvoll sein, die Betroffenen zu informieren. Ungeachtet der gesetzlichen Pflicht nach der DSGVO stärkt eine persönliche, reuevolle Benachrichtigung die Kundenbindung. Wir stellen eine Musterbenachrichtigung bereit.
4 minDie DSGVO stellt für Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten einen strengen Ablaufplan mit Benachrichtigungspflichten auf. Wir erklären, welche Schritte bei Datenpannen einzuleiten sind und stellen hilfreiche Muster bereit.
11 minIn einer aktuellen Abmahnungen wird der Vorwurf erhoben, dass es einen Wettbewerbsverstoß darstelle, wenn eine Dienstleistung angeboten wird, obwohl der hierfür werbende Unternehmer nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist.
7 min 1Die Inhaberin der Marke "Spinning" musste sich gegen einen Löschungsantrag (wegen Verfall) beim EUIPO verteidigen. Grund für einen Verfall der Marke sei die Tatsache, dass es sich bei „Spinning“ mittlerweile um eine gebräuchliche Bezeichnung handele.
4 minMit einem Grenzfall, namentlich der Grundpreisangabepflicht für Kabeltrommeln, hatte sich das OLG Frankfurt a.M. in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss zu befassen.
3 minVersicherter Versand, weltweiter Versand auf Nachfrage, uneingeschränkte Werbung mit versandkostenfrei - dies sind nur ein paar Beispiele dieses variantenreichen Abmahnthemas "Versandangaben".
3 minAbmahngefahr droht nicht nur bei fehlender oder fehlerhafter Kennzeichnung kennzeichnungspflichtiger Textilien, sondern auch bei freiwilliger Kennzeichnung nicht kennzeichnungspflichtiger Ware.
6 min 1Die IT-Recht Kanzlei hat das Shopsystem Shopify erfolgreich einer rechtlichen Prüfung unterzogen. Bei Shopify handelt es sich um ein Cloud-basiertes Shopsystem für Onlinehändler, über welches Unternehmer Waren und/oder digitale Inhalte verkaufen können.
3 minHändler verwenden häufig gebrauchte Verpackungen, z. B. nach Widerruf oder Retouren. Ist dies rechtlich zulässig oder gelten die Pflichten des VerpackG auch für gebrauchte Verpackungen?
4 min 2Ab sofort betreiben wir auch einen Instagram-Account, um Interessenten über neue Beiträge und aktuelle Rechtsthemen zu informieren.
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