Beliebt, aber riskant: Wer Google Analytics nutzt, muss strenge Datenschutzvorgaben erfüllen. Wir klären, warum es zuletzt vermehrt zu Abmahnungen kam – und wie Webseitenbetreiber das Tool rechtskonform einsetzen.
4 minWer Newsletter-Daten mit anderen Unternehmen teilen will, muss die Nutzer klar über Umfang und Zweck der Werbung informieren. Der Beitrag erläutert die Anforderungen an eine transparente und wirksame Einwilligung.
8 min 1Preisduelle sind in vielen Branchen Alltag. Doch Niedrigpreise sind nicht grenzenlos erlaubt. Wir zeigen bis wohin Händler rechtlich unterbieten dürfen - und ab wann Preisaktionen problematisch werden.
6 minDie Werbung für E-Zigaretten und Liquids ist stark eingeschränkt. Wir zeigen, welche Werbeformen im Online-Handel verboten sind und wo für Händler besondere Risiken drohen.
7 min 13Gibt ein Unterlassungsschuldner eine strafbewehrte Erklärung ab, muss er prüfen, ob der Verstoß noch im Internet auffindbar ist. Wie lange diese Recherchepflicht besteht, hat das OLG Zweibrücken präzisiert.
3 minWenn Unternehmen gegenseitig für ihre Angebote werben, stellt sich die Frage: Wer haftet bei wettbewerbswidriger Werbung? Der BGH hat hierzu Leitlinien zur wettbewerbsrechtlichen Verantwortung aufgestellt.
4 minWirbt ein Discounter mit Smartphones für 99,99 €, die schon am ersten Aktionstag vormittags ausverkauft sind, liegt ein unzulässiges Lockangebot vor. Der BGH konkretisiert damit die Vorgaben der Nr. 5 der Schwarzen Liste.
3 minBeim Online-Verkauf von Bio-Produkten ist regelmäßig die Angabe der Öko-Kontrollnummer Pflicht. Doch nicht auf jeder Seite muss sie stehen. Ausschlaggebend ist, ob Beschreibung oder Produktbild auf die Bio-Qualität hinweisen.
2 min 1Was haben Online-Händler beim Versand zu beachten, wenn Alkohol, Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas, Waffen, entwicklungsbeeinträchtigende/ jugendgefährdende Bildträger & Co. verkauft werden sollen? Welcher Versandserivce genügt den rechtlichen Vorgaben? Ist die Übersendung einer Ausweiskopie ein gültiger Nachweis der Volljährigkeit? Die IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit den rechtlichen Vorgaben zum rechtssicheren Versand von Waren mit Altersbeschränkungen. Lesen Sie mehr, um zu erfahren, ob Sie auch wirklich rechtssicher versenden!
25 min 1In seiner viel beachteten Entscheidung bestätigt das OLG Frankfurt am Main das Vorliegen eines Unterlassungsanspruchs gegen die Online-Verkaufsplattform Amazon aufgrund einer Markenrechtsverletzung.
6 minSeit Jahren sehen Behörden in § 8 FeinGehG ein weitreichendes Verbot von Feingehaltsangaben für vergoldete und versilberte Waren. Ein aktueller Fall zeigt nun, wie fragwürdig diese Praxis tatsächlich ist.
3 min 2Wir bieten professionelle AGB für den Online-Verkauf von Veranstaltungstickets an. Die AGB sind für Anbieter geeignet, die über einen eigenen Online-Shop Tickets für termingebundene Veranstaltungen verkaufen.
4 minOb B-Ware gebrauchte Ware darstellt und somit die Gewährleistungsfrist verkürzt werden kann, hatte das LG Essen genauer zu untersuchen.
3 min 1Die EnEV verlangt Energieausweisangaben in Immobilienanzeigen. Das LG Würzburg klärte, dass diese Pflicht nicht nur Verkäufer, sondern ebenso Makler trifft, die Inserate veröffentlichen.
2 minUns liegt eine geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Adidas AG wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Sneakern vor.
2 minViele Verbraucher und Händler verwechseln die Begriffe "Garantie" und "Gewährleistung". Wir erklären die wichtigsten Unterschiede und zeigen, welche Pflichten für Händler bestehen.
8 min 3Testergebnisse sind ein beliebtes Werbemittel. Welche Angaben Händler dabei zwingend machen müssen, hat das OLG Frankfurt nun in einem aktuellen Urteil klargestellt.
2 minFür Markenrechtsverletzungen haftet ein Geschäftsführer nicht automatisch persönlich. Nach aktueller Rechtsprechung reicht bloße Kenntnis einer Verletzung nicht mehr aus. Eine persönliche Haftung besteht nur, wenn der Geschäftsführer aktiv an der Verletzung mitwirkt oder wenn er sie aufgrund einer besonderen Pflichtstellung („Garantenstellung“) hätte verhindern müssen.
6 minDas OLG Frankfurt stellte klar: Eine Marke aus einem beschreibenden Begriff plus Eigennamen ist nicht mit einer jüngeren Marke verwechslungsfähig, die nur den beschreibenden Teil nutzt. Zudem ist der Schutz eines regional tätigen Unternehmenskennzeichens – wie einer Klinik – auf dessen örtliches Einzugsgebiet begrenzt.
5 minDas OLG Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Online-Händlerin, die u.a. Einrichtungsgegenstände anbietet, mit der Angabe „CE/TÜV/GS-geprüft“ werben durfte.
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