Alle Artikel in der Übersicht

Amazon

Amazon-Widerrufsbelehrung muss aktualisiert werden

Amazon teilte mit, dass sich die Bedingungen für das "Weihnachtsrückgaberecht" dieses Jahr ändern. Dies bedeutet Handlungsbedarf für die Amazon-Verkäufer.

5 min

EasyScan und LegalScan

LegalScan Live: Der Markenscanner in Echtzeit!

Markenabmahnungen sind kostspielig – daher durchsucht LegalScan LIVE Ihre Angebote nach potenziell abmahngefährdeten Markenbegriffen. Und das in Echtzeit! So können Markenabmahnungen schnell und effektiv vermieden werden.

4 min

Eintragungsfähigkeit von Marken

Ups: Sittenwidrigkeit bei Markenanmeldungen

Nicht alle Marken sind eintragungsfähig. Ein Ablehnungsgrund kann ein Verstoß gegen die guten Sitten sein, wie der EuGH jüngst bei der Marke COVIDIOT entschieden hat.

6 min

Medizinprodukte

FAQ zum Handel mit Medizinprodukten

Der Handel mit Medizinprodukten ist innerhalb der EU streng reguliert. Dabei treffen nicht nur die Hersteller, sondern auch die Händler besondere Sorgfaltspflichten. Welche Anforderungen insoweit für die Händler gelten, erläutern wir in unseren FAQ.

12 min

Bio, Öko, Herkunftsangsangaben

EuGH entscheidet zur Nutzung des EU-Bio-Logos bei Drittstaatenerzeugnis

EU-Erzeugnisse dürfen das Öko-Logo nur bei Erfüllung der EU-Öko-Verordnung tragen. Ob dieselbe Anforderung auch für Produkte aus Drittstaaten gilt, entschied der EuGH.

3 min

Etsy

LegalScan Pro: Automatisierter Abmahnschutz für Ihren Etsy-Shop

Etsy ist die meistfrequentierte Handelsplattform für DIY-Produkte. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Etsy-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen.

4 min

Werbung mit Kundenbewertungen

Abmahnung: Fehlender Nachweis der Echtheit von Kundenbewertungen

Eine aktuelle Abmahnung rügt die Veröffentlichung von Bewertungen ohne nachgewiesene Sicherstellung des Ursprungs von Verbrauchern, die die Ware tatsächlich genutzt oder erworben haben.

4 min

Rückabwicklung & Rücksendung

Ist der Kaufpreis bei Widerruf erst nach Erhalt der Retoure zu erstatten?

Im Online-Handel gilt grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Viele Händler glauben, sie müssten den Kaufpreis erst nach Rückerhalt der Ware erstatten. Ob das stimmt, klären wir in diesem Beitrag.

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Abmahnradar

Abmahnradar: Wirkweisen / Fehlende Pfandangaben / Produktabbildung

Eine bunte Abmahnwoche: Werbung mit Wirkungsweisen im Lebensmittelbereich, Bewerbung einer Ultraschallzahnbürste, Irreführung durch Produktabbildung oder fehlende Pfanderhebung.

13 min

Lieferstörungen (Falsch-/Nichtlieferung, Deckungskauf)

AG München: Neuwertige Ware ist ungleich Neuware

Bei nicht fristgerechter Lieferung kann eine gleichwertige Sache bei einem Dritten erworben und dem ursprünglichen Verkäufer die Kaufpreisdifferenz in Rechnung gestellt werden. Ob das auch für fabrikneue statt nur neuwertige Artikel gilt, klärte nun das AG München.

3 min

EasyScan und LegalScan

LegalScan Pro: Mit dem Markenscanner Abmahnungen vermeiden!

Die unberechtigte Verwendung geschützter Marken kann schnell Tausende von Euro kosten. Mit LegalScan Pro sind diese Risiken vermeidbar: Unser Scan-Service prüft Ihre Angebote auf problematische Markenbegriffe und schützt vor teuren Abmahnungen.

4 min

Cookie-Tool

Cookie-Tool darf Impressum und Datenschutzhinweise nicht verdecken

Thema Cookie-Consent-Tool: Nicht nur in Bezug auf die Tauglichkeit des Tools selbst kann man hier Fehler machen. Auch die Platzierung des Tools auf der Webseite kann viel Ärger machen, wie eine Abmahnung der Verbraucherzentrale Brandenburg zeigt.

6 min

EasyScan und LegalScan

LegalScan Pro in Höchstform: Hunderte Abmahnrisiken in eBay-Shop erkannt

LegalScan Pro ist ein automatisierter Scan-Service, der Angebote fortlaufend auf Abmahnrisiken im Wettbewerbs- und Markenrecht überprüft. Ein aktuelles Beispiel verdeutlicht die Effizienz: Hunderte Abmahnrisiken wurden in einem Shop identifiziert.

3 min

Preiskennzeichnung

Abmahnung: Falscher Bezugspunkt bei Grundpreisangabe (hier: Abtropfgewicht)

Eine aktuelle Abmahnung bemängelt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne korrekten Bezugspunkt für die Grundpreisangabe, nämlich das Abtropfgewicht.

4 min

Abmahnradar

Abmahnradar: E-Zigaretten: Verstoß ElektroG / Marken: BMW, THW, HSV

Werbung mit Testergebnissen ist zulässig, erfordert jedoch die Angabe der Fundstelle. Auch der Verkauf von E-Zigaretten kann tückisch sein - hier kam es zu einer Abmahnung wegen fehlender Registrierung als Elektrogerät.

12 min

Biozide

BGH: Werbung für Desinfektionsmittel mit Angabe "Hautfreundlich" unzulässig

Der BGH hat entschieden, dass die Verwendung der Angabe "Hautfreundlich" in der Werbung für ein Desinfektionsmittel unzulässig ist.

2 min

Kanzleiservice

Anforderung von Google: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzerklärungen

Der Internetgigant Google betreibt zahlreiche datenschutzrelevante Dienste für die Website-Optimierung und Nutzerverfolgung. Google schreibt dafür bestimmte Links in Datenschutzerklärungen vor – und hat nun einen neuen Pflichtlink ergänzt.

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Pflichtangaben & Formvorgaben

Etliche Impressen betroffen: Zuteilung von Wirtschafts-IDs ab November 2024

Ab November 2024 erhalten Unternehmer in Deutschland erstmalig Wirtschafts-Identifikationsnummern für die eindeutige steuerliche Identifizierung zugeteilt. Die Zuteilung kann eine Erweiterung des Impressums erforderlich machen.

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Kasuwa & Kaufland

LegalScan Pro: Schützen Sie Ihren Kasuwa-Shop vor Abmahnungen

Kasuwa zählt zu den bekanntesten Marktplätzen für Selbstgemachtes in Deutschland. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Kasuwa-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen.

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United Kingdom

Rechtsbehelfe des britischen Verbrauchers gegen deutsche Online-Händler

Fraglich ist, ob britische Verbraucher Rechtsbehelfe gegen Online-Händler mit Sitz in Deutschland im Streitfall auch durchsetzen können und welche Möglichkeiten ihnen hierzu offenstehen.

5 min