Alle Artikel in der Übersicht

Verwechslungsgefahr

Markenüberwachung - Irrtum & Wahrheit

Viele Markeninhaber denken: „Sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“. Schön wär's - die Realität schaut jedoch anders aus!

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Grundpreise

Bedrüfen Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform Grundpreisangabe?

Das OLG Düsseldorf hatte sich mit der Preisgestaltung von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform im Internet auseinanderzusetzen und unterwarf diese einer Grundpreispflicht.

3 min

Alkohol, Cannabis, Tabak

Abmahnfalle: Preisbindung bei Tabakwaren

Kürzlich wurde ein Tabak-Händler abgemahnt. Der abmahnende Mitbewerber bezog sich dabei unter anderem auf das Kopplungsverbot, das es Händlern verbietet, den Verkauf von Tabakwaren mit anderen Waren zu koppeln.

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Shopify

Interview mit Ferry Hötzel von Shopify

Shopify ist neuer Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei. Was diese Shoplösung interessierten Onlinehändlern zu bieten hat, haben wir Ferry Hötzel, Product Manager von Shopify, gefragt.

9 min

Hosting

USA vs. Europa: Vergleich datenschutzrechtlicher Standards beim Cloud-Hosting

Gerade bei transatlantischen Cloud-Hosting-Angeboten kommt es zu vielen datenschutzrechtlichen Fragen. Unsere neue Serie vergleicht in 3 Teilen die datenschutzrechtlichen Standards und Voraussetzungen für Cloud-Hoster in den USA und in Europa.

2 min

Hosting

Datenschutzrechte der Kunden von Cloudhosting-Anbietern in Europa und den USA

Lesen Sie im Folgenden mehr zu den Berechtigungen, die Personen in Europa einerseits und in den USA andererseits bei der Inanspruchnahme von Cloudhosting-Diensten eingeräumt werden.

4 min

Hosting

Datenschutzrechtliche Pflichten der Cloudhosting-Anbieter in Europa und den USA

Mit unterschiedlichen rechtlichen Datenschutzstandards in Europa und in den USA sehen sich Cloud-Hosting-Anbieter konfrontiert. Welche grundsätzlichen Pflichten haben Anbieter in Europa einerseits und in den USA andererseits zu erfüllen?

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Hosting

Anwendbares Datenschutzrecht bei transatlantischen Cloud-Hosting-Diensten

Nach welchen Grundsätzen das anwendbare Datenschutzrecht beim Angebot von transatlantischen Cloud-Hosting-Leistungen zu bestimmen ist, soll im ersten Teil unserer Serie zum US-europäischen Datenschutzrechtsvergleich für das Cloud-Hosting aufgezeigt werden.

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eBay

Rechtliche Informationen in eBay-Artikelbeschreibung verlinken

eBay mag keine externen Links in Artikelbeschreibungen. Viele Informationspflichten erfordern aber die Verlinkung externer Informationen, etwa hin zu Garantiebedingungen oder Sicherheitsdatenblättern des Herstellers. eBay.de hat hier nun reagiert.

4 min

Verwechslungsgefahr

Das sieht dir ähnlich: Verwechslungsgefahr im Markenrecht

In diesem Beitrag zeigen wir Ihnen die Grundlagen auf, wann eine Verwechslungsgefahr im Sinne des Markenrechts vorliegt und veranschaulichen dies mit einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts.

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Abgemahnter Disclaimer

Über Sinn und Unsinn von Disclaimern

Oft werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten etwa hinsichtlich einer Haftung für Richtigkeit der Inhalte oder einer Haftung für externe Links notwendig sind.

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Datenschutzverstöße

DSGVO: DSK stellt Konzept zur Bußgeldbemessung bei Verstößen vor

Bei DSGVO-Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro oder 4 % des weltweiten Vorjahresumsatzes eines Unternehmens. Wie hoch sie konkret ausfallen, war bisher unklar - nun hat die Datenschutzkonferenz ein Bußgeldkonzept vorgelegt.

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Neue gesetzliche Entwicklungen

Surcharging-Verbot: auch für Altverträge!

Händler dürfen keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften verlangen. Das LG München entschied nun, dass das Surcharging-Verbot auch auf Altverträge Anwendung findet.

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IT-Security

Hinweispflicht auf Sicherheitslücken von Smartphone-Betriebssystem?

Der Verkäufer von Smartphones (hier: ein Elektronikmarkt) muss seine Kunden nicht auf Sicherheitslücken und fehlende Updates des Betriebssystems (hier: android) hinweisen. Das hat zumindest das OLG Köln so gesehen.

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Schadensersatz

DSGVO: Kein Schadensersatz bei unerlaubter Herausgabe von Daten

Neues Urteil zum DSGVO-Schadensersatz: Anlass war die Weitergabe von Betreuerdaten an Dritte und der Versand sensibler Unterlagen per unverschlüsselter E-Mail.

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Business-to-Business / Unternehmerregress

Kann ein Anbieter von Rechtssicherheitspaketen plötzlich die Preise erhöhen?

In den letzten Tagen erreichen uns vermehrt Anfragen von Onlinehändlern, denen von einem bekannten Onlinehandelsverband eröffnet wurde, dass der monatliche Beitrag für das beauftragte Rechtssicherheitspaket künftig um monatlich 10 Euro netto erhöht wird. „Ist das so einfach möglich?“ fragen sich die betroffenen Händler.

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Allgemeines

Shopify veröffentlicht Webinar und Whitepaper der IT-Recht Kanzlei

In Kooperation mit Shopify hat die IT-Recht Kanzlei ein Whitepaper und ein begleitendes Video-Webinar zur rechtssicheren Gestaltung von Shopify-Shops ausgearbeitet. Beides steht ab sofort bei Shopify zum Abruf bereit.

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Rechtstexte

Neu: Nutzungsbedingungen für WLAN-Hotspots

Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots können grundsätzlich nicht auf Unterlassung verklagt werden, wenn jemand darüber urheberrechtlich geschützte Inhalte teilt. Doch Achtung - es bestehen für die Betreiber unterschiedliche Haftungsrisiken!

2 min

Affiliate & Influencer

Influencer-Marketing: Eindeutige Kennzeichnung von Werbeposts bei Instagram

Die fehlende Kennzeichnung von Werbung unter Influencern beschäftigt die Gerichte regelmäßig. Besonders knifflig ist dabei die Abgrenzung zwischen privater Markenempfehlung und „echter“ kennzeichnungspflichtiger Werbung.

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Vergaberecht

Was tun bei abweichenden AGB trotz Abwehrklausel?

Ist es unzulässig, ein Angebot auszuschließen, wenn es entgegen den Vergabeunterlagen und einer AGB-Abwehrklausel abweichende Zahlungsbedingungen des Bieters enthält?

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