Einige elektronische Verbraucherprodukte benötigen Starkstrom. Aus dem Grund sind beim Verkauf solcher Produkte besondere Hinweispflichten zu beachten. Wir stellen ein entsprechendes Muster bereit.
4 min 2Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH zum Thema Cookies ist davon auszugehen, dass die Verwendung von Google Analytics immer eine Einwilligung des betroffenen Seitenbesuchers voraussetzt. Das LfDI Rheinland-Pfalz hat bereits erste Untersagungsanordnungen wegen des Einsatzes von Google Analytics ohne Einwilligung erlassen.
4 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Luxnote Evolution GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke LUXNOTE für Computerhardware vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich eingetragen und steht in Kraft.
7 minWir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.
12 minFür Getränke muss laut OLG Köln nicht mit einem Gesamtpreis inklusive Flaschenpfand geworben werden. Ein Wettbewerbsverband, der dies von zwei großen Handelsketten erreichen wollte, unterlag nun auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln.
3 minDie Anfertigung personalisierten Schmucks ist oft mit einem höheren Aufwand verbunden. Kann das Widerrufsrecht hier ausgeschlossen werden?
3 minStationäre Händler haben es momentan wegen der Geschäftsschließungen sehr schwer. Aber auch den fliegenden Händlern, die insbesondere auf Märkten und Messen ausstellen und verkaufen, brechen aktuell nahezu alle Verkaufsoptionen weg. Doch gerade im DIY- und Kunsthandwerkerbereich gibt es zahlreiche und schnell zu realisierende Online-Alternativen.
6 minOb Händler eine Herstellergarantie erwähnen müssen, obwohl sie damit gar nicht werben wollen, ist in der Rechtsprechung umstritten. Das OLG Celle hat nun entschieden: Eine Pflicht zur Nennung besteht nicht.
8 minUns liegen zwei Abmahnungen vor, die sich auf angeblich unzulässige Werbung für Kosmetikprodukte beziehen. In beiden Fällen wurden Online-Händler abgemahnt, die im Internet Kosmetikprodukte angeboten haben.
5 minImmer mehr Anbieter stellen auf das Online-Geschäft um und bieten über eigene Online-Präsenzen Live- und/oder voraufgezeichnete Kurse per Streaming an. Hierbei gibt es allerdings einige rechtliche Besonderheiten zu beachten. Für Online-Live- und/oder Video-On-Demand-Kurse bietet die IT-Recht Kanzlei nun ein spezielles Schutzpaket an.
2 minDas Produktsicherheitsgesetz (§ 3 Abs. 4) verlangt eine deutschsprachige Gebrauchsanweisung, wenn bestimmte Regeln zur Nutzung, Ergänzung oder Instandhaltung zu beachten sind. Das LG Essen prüfte, ob eine englische Anleitung in Papierform und ein Link zu einer deutschen Anleitung eines ähnlichen Produkts ausreichen.
5 min 1Dieser Beitrag behandelt die Frage, ob Anbieter selbstgefertigter Masken im Falle von Infektionen haften müssen und ob dieser Haftung mit einer entsprechenden Ausschlussklausel begegnet werden kann. Auch stellen wir ein hilfreiches Muster bereit.
4 min 6Dieser Beitrag behandelt 11 besonders relevante arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise.
8 minDie aktuelle Pandemie nimmt Amazon zum Anlass, den Kunden eine verlängerte Rückgabemöglichkeit bis zum 31.05.2020 einzuräumen. Es bleibt unklar, ob diese „Sonderregelung“ bei der Rückgabe auch Amazon-Verkäufern „aufgezwungen“ wird, die Eigenversand („FBM“) nutzen.
6 minSeit dem 01.08.2017 gilt die EU-Verordnung 2017/1369, welche für Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt - dazu gehört auch der Hinweis auf das Spektrum der auf dem Energielabel verfügbaren Effiezienzklassen.
1 min 2Die IT-Recht Kanzlei hat nach Veröffentlichung des jüngsten Artikels zu den rechtlichen Fallstricken beim Anbieten selbstgefertigter Schutzmasken vielerlei Reaktionen erhalten.
5 min 3Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit möchten sich vermehrt Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken.
9 min 53Wie sieht es mit der Pflicht zur Angabe von Grundpreisen bei sog. Teeblumen aus? Wir haben eine neue Entscheidung des LG Hannover für Sie unter die Lupe genommen.
4 minWer nicht auf kostenpflichtige Vermittlungs-Dienste wie „Lieferando“ etc. zurückgreifen, sondern dies über eine eigene Online-Präsenz anbieten möchte, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten. Hierfür bieten wir nun ein passendes Schutzpaket an.
2 minVerstoßen Online-Händler gegen Jugendschutzvorschriften kann dies grundsätzlich abgemahnt werden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie im Folgenden über die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zu dieser Thematik.
8 min
