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Unzer sieht sich als Payment-Partner für hochflexible Lösungen im Handel – im Onlineshop und am POS. Inzwischen gilt Unzer als eines der führenden Payment-Unternehmen in Europa. Wir haben Wolfhard Stoy von Unzer gefragt, welche Herausforderungen und Trends im Payment bestehen und was für Händler*innen jetzt und in Zukunft wichtig ist.
Zwar steht Verbrauchern im Fernabsatz auch für Dienstleistungen ein Widerrufsrecht zu. Anbieter können es aber frühzeitig zum Erlöschen bringen, wenn die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht wurde. Zusätzlich gelten Sonderregeln für den Wertersatz im Widerrufsfall. Zum 28.05.2022 tritt für das Dienstleistungswiderrufsrecht ein neuer Rechtsrahmen in Kraft. Was für Anbieter zukünftig gilt, zeigen wir inklusive Formulierungsbeispielen in diesem Überblick.
Zwar steht Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen über digitale Produkte grundsätzlich ebenfalls ein Widerrufsrecht zu. Anders als bei der Lieferung von Waren können Händler das Widerrufsrecht aber frühzeitig zum Erlöschen bringen. Die Anforderungen, die hierfür zu beachten sind, werden zum 28.05.2022 nun verschärft. Was Händler für den Ausschluss des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten fortan beachten müssen, zeigen wir inklusive Handlungsanleitung und Formulierungsbeispielen in diesem Beitrag.
Kundenbewertungen sind bares Geld wert. Kundenbewertungen können den Absatz steigern und haben einen drastischen Bedeutungsgewinn in den letzten Jahren erfahren. Allerdings kann es bei der Nutzung von Kundenbewertungssystemen schnell zu einer Haftung des Verkäufers kommen, wenn er sich diese zur Werbung für die eigenen Produkte zu eigen macht. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 20.02.2020 - I ZR 193/18) hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob es sich bei Kundenrezensionen um einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen handeln kann, auch wenn diese nicht gekauft sind.
Der BGH hat neulich entschieden, dass der gesetzliche Vertreter einer UG persönlich haftet, wenn sich die UG im Rechtsverkehr nicht vollständig mit dem Zusatz „haftungsbeschränkt“ bezeichnet. Den Hintergrund dieser Entscheidung erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag.
Im Rahmen von polizeilichen und staatsanwaltlichen Ermittlungsmaßnahmen kann es vorkommen, dass Online-Händler ins Visier der Behörden geraten, weil sie möglicherweise im Besitz aufschlussreicher Datenbestände über einen oder mehrere Tatverdächtige sind. Allein die Tatsache, dass Auskunftsgesuche von Organen der Strafverfolgung ausgehen, macht die Weitergabe personenbezogener Daten aber noch nicht zulässig. Vielmehr haben Online-Händler als Verantwortliche auch hier die Grundsätze der DSGVO zu beachten und müssen eingehende Übermittlungsanfragen rechtlich korrekt bewerten, um sich nicht dem Vorwurf sensibler Datenschutzverstöße auszusetzen.
Seit der EuGH im Juli 2020 das US-EU-Privacy Shield kassierte, hängt die Rechtmäßigkeit von Datentransfers aus Europa in die USA in der Schwebe. Tausende internetbasierte Dienste und Web-Anwendungen sind betroffen. Das Privacy Shield sollte als Angemessenheitsbeschluss die Einhaltung von DSGVO-Standards in den USA sicherstellen, scheiterte aber an weitgehend unbegrenzten Datenzugriffsbefugnissen von US-Geheimdiensten. Am 25.03.2022 verkündeten nun die EU und die USA die Verabschiedung einer neuen Datenschutzübereinkunft, die als Rahmenwerk für die Rechtskonformität transatlantischer Datenübermittlungen sorgen soll.
Auch wenn Amazon seit Juli 2021 behördlich in Anspruch genommen werden kann, um Angebote von nicht verkehrsfähigen Produkten zu unterbinden, wird der Online-Marktplatz noch immer von illegitimer Ware vor allem aus Fernost überschwemmt. Fehlende gesetzliche Kennzeichnungselemente, Konformitätsnachweise und/oder erforderliche Registrierungen stehen auf der Tagesordnung und stellen für redliche Anbieter mit gesetzeskonformem Sortiment eine wirtschaftliche Bedrohung dar. Wie und unter welchen Voraussetzungen Amazon-Händler Produktverstöße über die Plattform melden und so Sperrungen betroffener Angebote herbeiführen können, zeigt dieser Beitrag.
Die Integration bewährter Zahlungsmittel in den Online-Checkout ist für ein gelungenes Einkaufserlebnis des Kunden essentiell und reduziert für den Händler das Risiko von Kaufabbrüchen. Je nahtloser die Einbindung und je einfacher die Zahlung, umso erfolgreicher die Conversions. Hier knüpft die neue E-Commerce-Payment-Lösung „Easy“ von Nets an. Per Plugin lassen sich die gängigsten Bezahlmethoden spielend einfach in den Checkout integrieren und bieten Käufern ein intuitives Kauferlebnis. Dank einer neuen Kooperation mit „Nets Easy“ profitieren Mandanten der IT-Recht Kanzlei ab sofort von 0€ Transaktionsgebühren für 6 Monate.
eBay Kleinanzeigen ist eine sehr reichweitenstarke und damit auch für Online-Händler interessante Anzeigenplattform. Derzeit stellen sich dort einige Herausforderungen bei der Anzeige der Rechtstexte. Die Rechtstexte für eBay-Kleinanzeigen der IT-Recht Kanzlei können nun auch mittels des „Hostingservice“ eingebunden werden.
Mit Email-Marketing lassen sich gute Erfolge erzielen. Die rechtlichen Hürden an zulässige Email-Werbung sind jedoch hoch. Im Falle von Email-Spam, also unerlaubter Email-Werbung drohen nicht nur Ärger und Kosten durch eine Abmahnung. Der Empfänger einer solchen Email hat, insbesondere wenn sein Auskunftsverlangen zur Verarbeitung seiner Daten nicht ausreichend erfüllt wird, grundsätzlich auch einen Anspruch auf Schadensersatz.
Gerade im Online-Handel besteht das latente Risiko, personenbezogene Daten aufgrund von Unachtsamkeiten oder technischen Störungen fälschlicherweise an einen Dritten zu übermitteln. Schnell ist eine Mail an den falschen Empfänger versandt, schnell werden Kunden- oder Auftragsdaten irrtümlich weitergeleitet. Dass es sich dabei zwar um einen Datenschutzverstoß handelt, dieser aber nicht per se zum Schadensersatz berechtigt, entschied nun das OLG Frankfurt a.M. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.
In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie WooCommerce-Händler die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren WooCommerce-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können.
Kaufland treibt die digitale Zukunft voran und eröffnet weitere Online-Marktplätze in Tschechien und der Slowakei. Die neuen Marktplätze gehen bereits Anfang 2023 an den Start. Kaufland-Händler können sich ab sofort für die neuen Marktplätze registrieren und sich ein attraktives Early-Bird-Angebot sichern.
Kinder und Jugendliche sollen vor schädlicher Einflussnahme auf ihre Entwicklung und Erziehung durch Inhalte in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien geschützt werden. Um diesen Schutz sicherzustellen, verlangt der Gesetzgeber, dass u.a. alle Plattform-, Foren-, Blog- und Online-Shopbetreiber, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte auf Ihrer Internetseite veröffentlichen, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen haben. Wir bieten Ihnen jugendschutzrechtliche Beratung und die Stellung eines Jugendschutzbeauftragen für Ihre Online-Präsenz!
Wer in Deutschland Elektrogeräte über einen Online-Shop vertreiben möchte, muss die Vorgaben des ElektroG beachten. Bei Verstößen hiergegen drohen empfindliche Bußgelder. Dies musste kürzlich auch ein von uns betreuter Online-Händler erfahren, der wegen eines Verstoßes gegen das ElektroG vom zuständigen Umweltbundesamt auf ein Bußgeld in Höhe von 25.000,- EUR in Anspruch genommen wurde. Den rechtlichen Hintergrund und die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem ElektroG erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag.
Grundpreise sind in der Werbung und in Angeboten immer dann anzugeben, wenn Ware nach einer bestimmten Mengeneinheit abgegeben wird. Entscheidend ist, ob die Mengeneinheiten die Preisbildung definieren. Für die Handmade-Branche auf den ersten Blick eher exotisch wirkend, kann die Grundpreispflicht beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend zu beachten sein. Wie aktuelle Abmahnungen zeigen, kommen Fehler die Betroffenen teuer zu stehen. Wann und wie die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen ist, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
Das geltende Recht erlaubt Händlern den Ausschluss des Widerrufsrechts für versiegelte Waren, die entsiegelt werden und daraufhin aus Hygienegründen nicht mehr zur Rückgabe geeignet sind. Hiervon ausdrücklich erfasst sind Kosmetika, Arzneimittel, Kontaktlinsen und Co. Ob darunter auch Unterwäsche und Dessous, also Textilien fallen, die in intimen Körperbereichen getragen werden, beantworten wir in diesem Beitrag.
E-Mails sind als einfaches und effizientes Kommunikationsmittel nicht mehr wegzudenken. Doch auch wenn es schnell und einfach geht, sollte man – vor allem wenn es um die Einhaltung konkreter Fristen geht – nicht leichtfertig darauf vertrauen, dass die E-Mail dem Empfänger zugegangen ist. Denn wie eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgericht Köln (Urteil vom 11.01.2022, 4 Sa 315/21) verdeutlicht, hat der Absender einer E-Mail den vollen Beweis darüber zu erbringen, dass die E-Mail tatsächlich beim Empfänger angekommen ist.
Die Werbung mit einer Garantie in einem Online-Shop ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig (https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-werbung-herstellergarantie-haendlergarantie-2022.html). Insbesondere muss dabei über die Garantiebedingungen informiert werden. Der BGH musste sich kürzlich mit einem Fall befassen, in dem mit einer „Zufriedenheitsgarantie“ geworben wurde, ohne dass hierbei auf die Garantiebedingungen hingewiesen wurde. Ob es sich dabei um eine Garantie im Rechtsinn handelt, welche die gesetzlichen Informationspflichten auslöst, hat der BGH nun dem EuGH als Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt.
