Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

Alle Artikel in der Übersicht

Weihnachten kommt: Leitfäden zur Weihnachtsgarantie, zur verlängerten Rückgabe und zum Umgang mit Spendenerlösen

24.10.2022, 16:42 Uhr | Werbung mit Weihnachten

Weihnachten kommt: Leitfäden zur Weihnachtsgarantie, zur verlängerten Rückgabe und zum Umgang mit Spendenerlösen

In Kürze ist wieder Dezember und es weihnachtet sehr. Und gerade dieses Jahr wird das Onlinegeschäft noch mehr boomen. Neben der Warenqualität und den Preisen wird ein guter Service immer relevanter für die Kunden. Angebote wie eine Liefergarantie, ein verlängertes Rückgaberecht oder der Umgang mit Spendenerlösen zählen gerade zur Weihnachtszeit mehr denn je. Wir haben hierzu für unsere Mandanten Leitfäden und Muster entwickelt, die bei der rechtlichen Umsetzung helfen sollen.

Neuerung bei Amazon: Automatisch kostenloses Rücksendelabel für Käufer ab 31.10.2022

24.10.2022, 14:12 Uhr | Amazon

Neuerung bei Amazon: Automatisch kostenloses Rücksendelabel für Käufer ab 31.10.2022

Mit einer Ankündigung, dass bereits ab dem 31.10.2022 neue Rückgaberegelungen gelten sollen, hat Amazon in den letzten Tagen für viel Aufregung unter den Amazon-Marketplace-Händlern gesorgt. Was es damit auf sich hat und ob Amazon-Verkäufer künftig immer die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen haben, darauf gehen wir in unserem aktuellen Beitrag ein.

Neue Abmahnungen RAAG Kanzlei / Dikigoros Kairis wegen Google Fonts - wie richtig reagieren?

24.10.2022, 11:20 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Neue Abmahnungen RAAG Kanzlei / Dikigoros Kairis wegen Google Fonts - wie richtig reagieren?

Die massenhaften Abmahnungen der Kanzlei RAAG durch den Dikigoros Kairis sorgen seit Wochen für erhebliche Unruhe unter deutschen Webseitenbetreibern. Es dürften tausende Abmahnschreiben im Umlauf sei. Nun versendet die Kanzlei eine angepasste Form des Abmahnschreibens und verlangt auch höhere Kosten. Weitere Informationen, auch zu einem aktualisierten Muster-Reaktionsschreiben, finden Sie in diesem Beitrag.

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?

24.10.2022, 07:41 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?

In der Vergangenheit ist eine Pflicht von Händlern mit Sitz in der EU zur Lieferung ihrer Waren in sämtliche EU-Mitgliedstaaten immer wieder diskutiert worden. Entschieden wurde in dieser Frage schließlich durch Verabschiedung der EU-Anti-Geoblocking-Verordnung Nr. 2018/302. Der seit dem 03.12.2018 geltende Rechtsakt bringt für EU-Händler zwar einen Kontrahierungszwang mit sich. Ob zusätzlich aber auch EU-weite Lieferpflichten begründet werden, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!

20.10.2022, 15:37 Uhr | eBay

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!

Die Beliebtheit der Plattform eBay ist noch immer ungebrochen, viele Käufer und Verkäufer schätzen die vielseitigen Vorteile der Online-Plattform! Neben den vielen Vorzügen der eBay-Plattform existieren allerdings auch rechtliche Fallstricke, die zu einer kostenpflichtigen Abmahnung oder empfindlichen Bußgeldern führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke für Sie einmal näher beleuchten und praktische Lösungstipps geben!

Produktbilder im Online-Shop: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

20.10.2022, 14:03 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

Produktbilder im Online-Shop: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Wer seine Waren online zum Verkauf anbietet, bewirbt diese in der Regel mit Produktbildern. Ob einfache Schnappschüsse oder aufwändig gestaltete Lichtbilder, ggf. noch mit 3D-Animation, Produktbilder dienen der Produktbeschreibung und sorgen für ein professionelleres Erscheinungsbild des beworbenen Angebots. Doch muss man als Händler überhaupt Produktbilder verwenden und welche rechtlichen Probleme können damit ggf. verbunden sein? Hiermit befasst sich dieser Beitrag.

OLG Frankfurt a.M.: Verzicht eines Fotografen auf Urhebernennung in Upload-Vertrag mit Fotolia wirksam

20.10.2022, 14:01 Uhr | Bildrechte-Nutzungsvertrag

OLG Frankfurt a.M.: Verzicht eines Fotografen auf Urhebernennung in Upload-Vertrag mit Fotolia wirksam

Lichtbildaufnahmen sind urheberrechtlich geschützt und lassen Urheberrechte der Fotografen entstehen. Um ihr Material gewinnbringend zu lizenzieren, greifen viele Fotografen auf Microstock-Portale zurück, über welche Nutzer die Bilder in Datenbanken finden und Nutzungsrechte an ihnen erwerben können. Über einen Upload-Vertrag mit dem Portal partizipieren die Fotografen an den Einnahmen, verzichten hierin aber häufig auch auf ihr Recht zur Urhebernennung (Urheberhinweis). Dass ein solcher Verzicht nicht unzulässig und damit wirksam ist, entschied jüngst das OLG Frankfurt am Main.

Amazon Belgien: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an

19.10.2022, 13:21 Uhr | Amazon

Amazon Belgien: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz amazon.com.be in französischer und niederländischer Sprache an.

OLG Düsseldorf zur Werbung mit Warentestergebnissen: Was muss wo angegeben werden?

19.10.2022, 11:51 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

OLG Düsseldorf zur Werbung mit Warentestergebnissen: Was muss wo angegeben werden?

Schneidet ein Produkt in einem Warentest gut ab, steigen auch die Verkaufschancen. Somit werden derartige Testergebnisse oft und gerne als Werbung eingesetzt. Was genau bezüglich des Warentests in der Werbung wo offengelegt werden muss, entschied das OLG Düsseldorf am 07.02.2019 (AZ: 20 U 101/18). Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Aus is: Zur Nichtbenutzung der Marke „Schützenlisl“

19.10.2022, 11:00 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Aus is: Zur Nichtbenutzung der Marke „Schützenlisl“

Allein die Anmeldung einer Marke beim DPMA reicht nicht aus – die Marke muss auch benutzt werden. Ansonsten können Löschungsklagen zum Verlust des Markenschutzes führen. Die Scheinbenutzung einer Marke ist dabei deutlich von einer ernsthaften Benutzung einer Marke zu unterscheiden. Das LG München (Urteil vom 25.02.2022; Az.: 33 O 8225/21) hatte im „Schützenlisl-Fall“ genau zu beurteilen, wann und unter welchen Umständen eine rechtserhaltende Markennutzung besteht und welche Anhaltspunkte auf eine Scheinbenutzung hindeuten. Lesen Sie mehr dazu in diesem Beitrag!

LG Düsseldorf: Garantiebedingungen nur in englischer Sprache sind wettbewerbswidrig

19.10.2022, 10:58 Uhr | Werbung mit Garantien

LG Düsseldorf: Garantiebedingungen nur in englischer Sprache sind wettbewerbswidrig

Der Werbung mit einer Garantie als freiwilliger Zusatzleistung außerhalb der gesetzlichen Gewährleistung kommt zwar ein hoher Marketingwert zu. Allerdings sind im selben Zusammenhang strenge gesetzliche Vorgaben einzuhalten. So müssen unter anderem im unmittelbaren Zusammenhang vollständige Garantiebedingungen mit diversen Pflichtinhalten vorgehalten werden. Mit Urteil vom 08.07.2022 hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass Garantiebedingungen nur in englischer Sprache einen Verstoß gegen diese Garantieinformationspflicht begründen. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Frage des Tages: Ist die Angabe des Versanddienstleisters im Onlineshop erforderlich?

18.10.2022, 12:26 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Frage des Tages: Ist die Angabe des Versanddienstleisters im Onlineshop erforderlich?

Immer wieder werden die Anwälte der IT-Recht Kanzlei gefragt, ob die Angabe des Versanddienstleisters im eigenen Onlineshop verbindlich ist. Ob dem so ist und welche Problemfelder sich in diesem Zusammenhang stellen, lesen Sie in unserem folgenden Beitrag.

„Abmahngeddon“ – wie kann das nach bald zwei Jahren Anti-Abmahngesetz sein?

17.10.2022, 14:59 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

„Abmahngeddon“ – wie kann das nach bald zwei Jahren Anti-Abmahngesetz sein?

Webseitenbetreiber und Online-Händler erleben derzeit einen nie dagewesenen Sturm an Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei begleitet den Onlinehandel seit 2004, also seit fast zwei Jahrzenten juristisch, hat aber derart intensive Abmahnwellen wie in den letzten Wochen bisher noch nicht erlebt. Dabei ist doch seit bald zwei Jahren ein Gesetz in Kraft, welches den Abmahnwahn eigentlich eindämmen sollte.

Abmahngefahr für Händler bei Kostenpflichtigkeit bestimmter Zahlungsmittel

17.10.2022, 08:04 Uhr | Zahlungsarten

Abmahngefahr für Händler bei Kostenpflichtigkeit bestimmter Zahlungsmittel

Händler müssen für die Abwicklung von Kundenzahlungen in der Regel Gebühren an die Anbieter der Zahlungsmittel entrichten. Nicht für alle angebotenen Zahlungsmittel können die Kosten aber auf Verbraucher abgewälzt werden. Zumindest ein gängiges Zahlungsmittel muss Verbrauchern für die Bezahlung kostenlos zur Verfügung stehen. Was darunter zu verstehen ist, steht nicht im Gesetz. Die Rechtsprechung ist verbraucherfreundlich und schiebt Versuchen von Unternehmen, die gesetzlichen Vorgaben zu umgehen, einen Riegel vor – wie jüngst auch der BGH. Wir beleuchten das Abmahnrisiko für Händler.

Schadensersatz-Forderungen des Herrn Oleksandr Sertiuk + Verteidigungs-Muster für Mandanten

14.10.2022, 17:26 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Schadensersatz-Forderungen des Herrn Oleksandr Sertiuk + Verteidigungs-Muster für Mandanten

Derzeit erhalten viele Website-Betreiber unerwünschte Post aufgrund des Einsatzes von Google Fonts auf der eigenen Internetseite. Diese Abmahnwellen durch RA Kilian Lenard aus Berlin und der RAAG-Kanzlei des RA Nikolaos Kairis aus Meerbusch sind noch nicht abgeklungen, da erscheint Herr Oleksandr Sertiuk mit seinen Forderungen als neuer Akteur auf der Bildfläche. Was hat es mit den Forderungen auf sich und wie sollten Sie auf die E-Mail des Herrn Oleksandr Sertiuk reagieren? Wir klären in diesem Beitrag auf!

Frage des Tages: Bearbeitungsgebühren für widerrufsbedingte kostenlose Rücksendungen zulässig?

14.10.2022, 13:45 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Frage des Tages: Bearbeitungsgebühren für widerrufsbedingte kostenlose Rücksendungen zulässig?

Nach dem gesetzlichen Leitbild tragen Verbraucher die Rücksendekosten im Widerrufsfall. Händler können davon zugunsten des Verbrauchers abweichen und die Rücksendekosten übernehmen. Wie verhält es sich aber, wenn Händler weder dem Verbraucher die vollen Rücksendekosten auferlegen noch die vollen Kosten für ihn übernehmen wollen? Dürfen Händler als Mittelweg eine Bearbeitungsgebühr für sodann kostenlose Rücksendungen berechnen? Wir klären auf.

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung?

14.10.2022, 13:45 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung?

„Trading-Card-Games“ wie Pokémon, Yu-Gi-Oh und Co. sind zunehmend nicht nur bei Kindern und Jugendlichen, sondern auch bei erwachsenen Sammlern und Fans relevant. Der Online-Handel mit Booster-Packs, also Sätzen von Sammelkarten mit zufallsgeneriertem Inhalt, boomt. Händler, die solche Packs anbieten, stehen im Angesicht des Verbraucherwiderrufsrechts aber vor einem Problem: soll ein Pack nach Öffnung zurückgegeben werden, kann der Händler nicht mehr überprüfen, ob der Verbraucher etwaige Karten ausgetauscht und besonders wertvolle Inhalte vielleicht behalten hat. Wie mit dem Verbraucherwiderrufsrecht bei Bestellung von Booster-Packs zu verfahren ist und ob dieses gegebenenfalls sogar ausgeschlossen werden kann, klären wir in diesem Beitrag.

Neue Etsy-Rückgaberegelungen: Unsere Empfehlung

14.10.2022, 12:17 Uhr | Etsy

Neue Etsy-Rückgaberegelungen: Unsere Empfehlung

Etsy ermöglicht Händlern die Einstellung eines eigenen AGB-Baukastensystem mit vorgegebenen Optionen zu Rückgaben und Stornierungen, die bislang pauschal für alle Produkte einheitlich festgelegt werden mussten. Vor dem Hintergrund des europäischen Verbraucherwiderrufsrechts schon jetzt nicht unproblematisch, führt Etsy zum 31.10.2022 verpflichtende artikelspezifische Rückgabebedingungen ein. Händler werden ab diesem Datum gehalten, Rückgaben für jeden Artikel individuell zu regeln. Wie die damit einhergehenden Änderungen rechtlich zu bewerten sind und wie die neuen Rückgaberichtlinien bestmöglich rechtskonform bedient werden können, zeigen wir in diesem Beitrag.

Österr. Verpackungsnovelle: Bevollmächtigte für ausländische Online-Händler ab 2023 erforderlich

13.10.2022, 16:48 Uhr | Verpackungsgesetz

Österr. Verpackungsnovelle: Bevollmächtigte für ausländische Online-Händler ab 2023 erforderlich

Zum 01.01.2023 erfährt das österreichische Verpackungsrecht eine Reform, die vor allem Online-Händler aus anderen Ländern betrifft: für den Versand nach Österreich muss ab dem 01.01.2023 ein Bevollmächtigter bestellt werden, der für sie die Verpackungslizenzierung übernimmt. Welche neuen Anforderungen künftig für den Versand nach Österreich gelten und wie diese umzusetzen sind, zeigen wir in diesen FAQ.

Unlauterkeit von Lockangeboten: Was Händler beachten müssen

13.10.2022, 14:39 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Unlauterkeit von Lockangeboten: Was Händler beachten müssen

Lockangebote sind ein beliebtes Mittel von Händlern, Kunden in das eigene Ladengeschäft oder den Webshop zu locken. Dies gilt nicht nur im stationären Lebensmittelhandel, sondern auch für den Online-Handel, und auch bei anderen Waren als Lebensmitteln. Aus Sicht des Lauterkeitsrechts gibt es aber Einiges zu beachten, wenn besonders attraktive Angebote nur in geringer Menge für Kunden verfügbar sind. Wir erläutern in diesem Beitrag die gesetzlichen Rahmenbedingungen anhand einer aktuellen Entscheidung des OLG Nürnbergs.

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