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Alle Artikel in der Übersicht

All-in-One Plattform im Payment: Interview mit Wolfhard Stoy von Unzer
31.03.2022, 14:07 Uhr | Kanzleimitteilungen

All-in-One Plattform im Payment: Interview mit Wolfhard Stoy von Unzer

Unzer sieht sich als Payment-Partner für hochflexible Lösungen im Handel – im Onlineshop und am POS. Inzwischen gilt Unzer als eines der führenden Payment-Unternehmen in Europa. Wir haben Wolfhard Stoy von Unzer gefragt, welche Herausforderungen und Trends im Payment bestehen und was für Händler*innen jetzt und in Zukunft wichtig ist.

Das Widerrufsrecht für Dienstleistungen ab dem 28.05.2022
31.03.2022, 10:18 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Das Widerrufsrecht für Dienstleistungen ab dem 28.05.2022

Zwar steht Verbrauchern im Fernabsatz auch für Dienstleistungen ein Widerrufsrecht zu. Anbieter können es aber frühzeitig zum Erlöschen bringen, wenn die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht wurde. Zusätzlich gelten Sonderregeln für den Wertersatz im Widerrufsfall. Zum 28.05.2022 tritt für das Dienstleistungswiderrufsrecht ein neuer Rechtsrahmen in Kraft. Was für Anbieter zukünftig gilt, zeigen wir inklusive Formulierungsbeispielen in diesem Überblick.

Änderungen im Widerrufsrecht für digitale Inhalte zum 28.05.2022
31.03.2022, 10:14 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Änderungen im Widerrufsrecht für digitale Inhalte zum 28.05.2022

Zwar steht Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen über digitale Produkte grundsätzlich ebenfalls ein Widerrufsrecht zu. Anders als bei der Lieferung von Waren können Händler das Widerrufsrecht aber frühzeitig zum Erlöschen bringen. Die Anforderungen, die hierfür zu beachten sind, werden zum 28.05.2022 nun verschärft. Was Händler für den Ausschluss des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten fortan beachten müssen, zeigen wir inklusive Handlungsanleitung und Formulierungsbeispielen in diesem Beitrag.

BGH: Zur Zurechnung von irreführenden Kundenbewertungen
30.03.2022, 14:13 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

BGH: Zur Zurechnung von irreführenden Kundenbewertungen

Kundenbewertungen sind bares Geld wert. Kundenbewertungen können den Absatz steigern und haben einen drastischen Bedeutungsgewinn in den letzten Jahren erfahren. Allerdings kann es bei der Nutzung von Kundenbewertungssystemen schnell zu einer Haftung des Verkäufers kommen, wenn er sich diese zur Werbung für die eigenen Produkte zu eigen macht. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 20.02.2020 - I ZR 193/18) hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob es sich bei Kundenrezensionen um einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen handeln kann, auch wenn diese nicht gekauft sind.

Persönliche Haftung des Geschäftsführers einer UG, wenn Zusatz „haftungsbeschränkt“ fehlt
29.03.2022, 14:49 Uhr | Impressum

Persönliche Haftung des Geschäftsführers einer UG, wenn Zusatz „haftungsbeschränkt“ fehlt

Der BGH hat neulich entschieden, dass der gesetzliche Vertreter einer UG persönlich haftet, wenn sich die UG im Rechtsverkehr nicht vollständig mit dem Zusatz „haftungsbeschränkt“ bezeichnet. Den Hintergrund dieser Entscheidung erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag.

Achtung, Polizei: Darf man Daten aus dem Online-Shop an Ermittlungsbehörden weitergeben?
28.03.2022, 16:51 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Achtung, Polizei: Darf man Daten aus dem Online-Shop an Ermittlungsbehörden weitergeben?

Im Rahmen von polizeilichen und staatsanwaltlichen Ermittlungsmaßnahmen kann es vorkommen, dass Online-Händler ins Visier der Behörden geraten, weil sie möglicherweise im Besitz aufschlussreicher Datenbestände über einen oder mehrere Tatverdächtige sind. Allein die Tatsache, dass Auskunftsgesuche von Organen der Strafverfolgung ausgehen, macht die Weitergabe personenbezogener Daten aber noch nicht zulässig. Vielmehr haben Online-Händler als Verantwortliche auch hier die Grundsätze der DSGVO zu beachten und müssen eingehende Übermittlungsanfragen rechtlich korrekt bewerten, um sich nicht dem Vorwurf sensibler Datenschutzverstöße auszusetzen.

USA und EU einigen sich auf neues transatlantisches Datenschutzabkommen
28.03.2022, 10:24 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

USA und EU einigen sich auf neues transatlantisches Datenschutzabkommen

Seit der EuGH im Juli 2020 das US-EU-Privacy Shield kassierte, hängt die Rechtmäßigkeit von Datentransfers aus Europa in die USA in der Schwebe. Tausende internetbasierte Dienste und Web-Anwendungen sind betroffen. Das Privacy Shield sollte als Angemessenheitsbeschluss die Einhaltung von DSGVO-Standards in den USA sicherstellen, scheiterte aber an weitgehend unbegrenzten Datenzugriffsbefugnissen von US-Geheimdiensten. Am 25.03.2022 verkündeten nun die EU und die USA die Verabschiedung einer neuen Datenschutzübereinkunft, die als Rahmenwerk für die Rechtskonformität transatlantischer Datenübermittlungen sorgen soll.

Anleitung: Unzulässige Produkte auf Amazon zur Sperrung melden
25.03.2022, 11:09 Uhr | Amazon

Anleitung: Unzulässige Produkte auf Amazon zur Sperrung melden

Auch wenn Amazon seit Juli 2021 behördlich in Anspruch genommen werden kann, um Angebote von nicht verkehrsfähigen Produkten zu unterbinden, wird der Online-Marktplatz noch immer von illegitimer Ware vor allem aus Fernost überschwemmt. Fehlende gesetzliche Kennzeichnungselemente, Konformitätsnachweise und/oder erforderliche Registrierungen stehen auf der Tagesordnung und stellen für redliche Anbieter mit gesetzeskonformem Sortiment eine wirtschaftliche Bedrohung dar. Wie und unter welchen Voraussetzungen Amazon-Händler Produktverstöße über die Plattform melden und so Sperrungen betroffener Angebote herbeiführen können, zeigt dieser Beitrag.

Kooperation mit dem Zahlungsanbieter „Nets Easy“: 6 Monate keine Transaktionsgebühren für Mandanten
24.03.2022, 15:19 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kooperation mit dem Zahlungsanbieter „Nets Easy“: 6 Monate keine Transaktionsgebühren für Mandanten

Die Integration bewährter Zahlungsmittel in den Online-Checkout ist für ein gelungenes Einkaufserlebnis des Kunden essentiell und reduziert für den Händler das Risiko von Kaufabbrüchen. Je nahtloser die Einbindung und je einfacher die Zahlung, umso erfolgreicher die Conversions. Hier knüpft die neue E-Commerce-Payment-Lösung „Easy“ von Nets an. Per Plugin lassen sich die gängigsten Bezahlmethoden spielend einfach in den Checkout integrieren und bieten Käufern ein intuitives Kauferlebnis. Dank einer neuen Kooperation mit „Nets Easy“ profitieren Mandanten der IT-Recht Kanzlei ab sofort von 0€ Transaktionsgebühren für 6 Monate.

eBay Kleinanzeigen: Problem bei Darstellung der Rechtstexte / Hosting-Service verfügbar
24.03.2022, 07:59 Uhr | eBay-Kleinanzeigen

eBay Kleinanzeigen: Problem bei Darstellung der Rechtstexte / Hosting-Service verfügbar

eBay Kleinanzeigen ist eine sehr reichweitenstarke und damit auch für Online-Händler interessante Anzeigenplattform. Derzeit stellen sich dort einige Herausforderungen bei der Anzeige der Rechtstexte. Die Rechtstexte für eBay-Kleinanzeigen der IT-Recht Kanzlei können nun auch mittels des „Hostingservice“ eingebunden werden.

Unverlangte Werbung per Email – macht einmal 300 Euro bitte!
23.03.2022, 13:36 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Unverlangte Werbung per Email – macht einmal 300 Euro bitte!

Mit Email-Marketing lassen sich gute Erfolge erzielen. Die rechtlichen Hürden an zulässige Email-Werbung sind jedoch hoch. Im Falle von Email-Spam, also unerlaubter Email-Werbung drohen nicht nur Ärger und Kosten durch eine Abmahnung. Der Empfänger einer solchen Email hat, insbesondere wenn sein Auskunftsverlangen zur Verarbeitung seiner Daten nicht ausreichend erfüllt wird, grundsätzlich auch einen Anspruch auf Schadensersatz.

OLG Frankfurt a.M.: Irrtümliche Datenweiterleitung an Dritten allein reicht für DSGVO-Schadensersatz nicht aus
23.03.2022, 10:28 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OLG Frankfurt a.M.: Irrtümliche Datenweiterleitung an Dritten allein reicht für DSGVO-Schadensersatz nicht aus

Gerade im Online-Handel besteht das latente Risiko, personenbezogene Daten aufgrund von Unachtsamkeiten oder technischen Störungen fälschlicherweise an einen Dritten zu übermitteln. Schnell ist eine Mail an den falschen Empfänger versandt, schnell werden Kunden- oder Auftragsdaten irrtümlich weitergeleitet. Dass es sich dabei zwar um einen Datenschutzverstoß handelt, dieser aber nicht per se zum Schadensersatz berechtigt, entschied nun das OLG Frankfurt a.M. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu WooCommerce übertragen und die AGB-Schnittstelle einrichten
22.03.2022, 11:56 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu WooCommerce übertragen und die AGB-Schnittstelle einrichten

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie WooCommerce-Händler die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren WooCommerce-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können.

Kaufland eröffnet neue Online-Marktplätze in Tschechien und in der Slowakei
22.03.2022, 10:05 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kaufland eröffnet neue Online-Marktplätze in Tschechien und in der Slowakei

Kaufland treibt die digitale Zukunft voran und eröffnet weitere Online-Marktplätze in Tschechien und der Slowakei. Die neuen Marktplätze gehen bereits Anfang 2023 an den Start. Kaufland-Händler können sich ab sofort für die neuen Marktplätze registrieren und sich ein attraktives Early-Bird-Angebot sichern.

Auf der sicheren Seite: mit dem Jugendschutzrecht-Paket!
21.03.2022, 16:12 Uhr | Jugendschutzbeauftragter

Auf der sicheren Seite: mit dem Jugendschutzrecht-Paket!

Kinder und Jugendliche sollen vor schädlicher Einflussnahme auf ihre Entwicklung und Erziehung durch Inhalte in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien geschützt werden. Um diesen Schutz sicherzustellen, verlangt der Gesetzgeber, dass u.a. alle Plattform-, Foren-, Blog- und Online-Shopbetreiber, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte auf Ihrer Internetseite veröffentlichen, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen haben. Wir bieten Ihnen jugendschutzrechtliche Beratung und die Stellung eines Jugendschutzbeauftragen für Ihre Online-Präsenz!

FAQ zum ElektroG – Kostspielige Verstöße vermeiden
21.03.2022, 10:54 Uhr | Elektrogesetz

FAQ zum ElektroG – Kostspielige Verstöße vermeiden

Wer in Deutschland Elektrogeräte über einen Online-Shop vertreiben möchte, muss die Vorgaben des ElektroG beachten. Bei Verstößen hiergegen drohen empfindliche Bußgelder. Dies musste kürzlich auch ein von uns betreuter Online-Händler erfahren, der wegen eines Verstoßes gegen das ElektroG vom zuständigen Umweltbundesamt auf ein Bußgeld in Höhe von 25.000,- EUR in Anspruch genommen wurde. Den rechtlichen Hintergrund und die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem ElektroG erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag.

Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!
17.03.2022, 12:46 Uhr | Preisangabenverordnung

Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!

Grundpreise sind in der Werbung und in Angeboten immer dann anzugeben, wenn Ware nach einer bestimmten Mengeneinheit abgegeben wird. Entscheidend ist, ob die Mengeneinheiten die Preisbildung definieren. Für die Handmade-Branche auf den ersten Blick eher exotisch wirkend, kann die Grundpreispflicht beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend zu beachten sein. Wie aktuelle Abmahnungen zeigen, kommen Fehler die Betroffenen teuer zu stehen. Wann und wie die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen ist, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Unterwäsche und Dessous?
17.03.2022, 10:43 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Unterwäsche und Dessous?

Das geltende Recht erlaubt Händlern den Ausschluss des Widerrufsrechts für versiegelte Waren, die entsiegelt werden und daraufhin aus Hygienegründen nicht mehr zur Rückgabe geeignet sind. Hiervon ausdrücklich erfasst sind Kosmetika, Arzneimittel, Kontaktlinsen und Co. Ob darunter auch Unterwäsche und Dessous, also Textilien fallen, die in intimen Körperbereichen getragen werden, beantworten wir in diesem Beitrag.

LAG Köln: Zugang einer E-Mail muss Absender beweisen
17.03.2022, 09:38 Uhr | E-Mail Marketing

LAG Köln: Zugang einer E-Mail muss Absender beweisen

E-Mails sind als einfaches und effizientes Kommunikationsmittel nicht mehr wegzudenken. Doch auch wenn es schnell und einfach geht, sollte man – vor allem wenn es um die Einhaltung konkreter Fristen geht – nicht leichtfertig darauf vertrauen, dass die E-Mail dem Empfänger zugegangen ist. Denn wie eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgericht Köln (Urteil vom 11.01.2022, 4 Sa 315/21) verdeutlicht, hat der Absender einer E-Mail den vollen Beweis darüber zu erbringen, dass die E-Mail tatsächlich beim Empfänger angekommen ist.

BGH fragt EuGH: Ist eine „Zufriedenheitsgarantie“ eine Garantie im Rechtssinn?
17.03.2022, 07:52 Uhr | Werbung mit Garantien

BGH fragt EuGH: Ist eine „Zufriedenheitsgarantie“ eine Garantie im Rechtssinn?

Die Werbung mit einer Garantie in einem Online-Shop ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig (https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-werbung-herstellergarantie-haendlergarantie-2022.html). Insbesondere muss dabei über die Garantiebedingungen informiert werden. Der BGH musste sich kürzlich mit einem Fall befassen, in dem mit einer „Zufriedenheitsgarantie“ geworben wurde, ohne dass hierbei auf die Garantiebedingungen hingewiesen wurde. Ob es sich dabei um eine Garantie im Rechtsinn handelt, welche die gesetzlichen Informationspflichten auslöst, hat der BGH nun dem EuGH als Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt.

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