Das OLG Nürnberg befasst sich mit der Blickfangwerbung. Das Gericht stellt klar, dass eine Blickfangwerbung, die objektiv falsche Angaben enthält, grundsätzlich nicht durch klarstellende Fußnotenhinweise korrigiert werden kann.
8 minDer richtige Umgang mit dem Datenschutz stellt Webseitenbetreiber nicht selten vor Probleme. Wir freuen uns einen kostenlosen Datenschutz-Scan für Websites oder Online-Shops anbieten zu können.
2 minDer EuGH hat sich zu den Anspruchsvoraussetzungen positioniert und darüber hinaus entschieden, ob ersatzfähige immaterielle Schäden eine gewisse Erheblichkeitsschwelle erreichen müssen.
5 minIn dieser Woche wurden auffällig viele Abmahnungen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzung registriert. Diese Abmahnungen wurden sowohl von Rechteinhabern als auch von Rechteverwertern ausgesprochen.
12 minAuch ohne Marke kann die Aufmachung eines Produkts – etwa bei Mischstreichfetten – durch das Nachahmungsverbot geschützt sein. Eine Herkunftstäuschung liegt laut BGH bereits vor, wenn prägende Merkmale übernommen werden – selbst bei anderem Namen.
6 minDerzeit nutzen bereits ca. 900 Mandanten der IT-Recht Kanzlei erfolgreich die deutsche E-Mail-Marketing-Software Campaign.Plus. Als Mandant unserer Kanzlei können Sie im Rahmen unserer exklusiven Partnerschaft mit Campaign.Plus von vielen handfesten Vorteilen profitieren.
2 minAb dem 01.07.2023 müssen die Marktplätze in Deutschland im Rahmen einer neuen Verpflichtung prüfen, ob bei ihnen angebotene Elektro(nik)geräte von einem ordnungsgemäß im Sinne des ElektroG registrieren Hersteller stammen.
12 min 7Affiliate-Kooperationen erfreuen sich im Internet großer Beliebtheit. Wir stellen einen händlerfreundlichen Mustervertrag bereit.
2 minDie DSGVO schützt personenbezogene Daten natürlicher Personen. Ob auch juristische Personen Ansprüche daraus ableiten können, klärte nun das OLG Dresden. Mehr zum Urteil lesen Sie hier.“
3 minBereits mehr als 5.000 Mandanten der IT-Recht Kanzlei nutzen erfolgreich die Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei zum Shopsystem von Shopify und sichern somit auf einfache Weise ihre Webshops rechtlich ab.
3 minDie Verwendung eines Kontaktformulars kann zur Haftungsfalle werden, wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass die Verwendung des Kontaktformulars freiwillig und wissentlich durch den per E-Mail Kontaktierten erfolgt ist.
4 minSchon seit 2021 steckt hinter eBay Kleinanzeigen nicht mehr eBay, sondern der Konzern Adevinta aus Norwegen. Nun wurde angekündigt, dass aus eBay Kleinanzeigen zum 16.05.2023 „Kleinanzeigen“ wird. Welche Auswirkungen hat dies für Händler?
4 min 1Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Lacoste S.A. wegen einer angeblich ähnlichen Markeneintragung vor. Angegriffen wird die Marke eines Verlages, der das bekannte Krokodil in seinem Logo führt.
7 minAllgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, gehören zum Tagesgeschäft für Online-Händler. Doch brauche ich als Händler zwingend AGB oder kann ich diese auch weglassen?
5 minWir haben für unsere Mandanten einen innovativen Scandienst geschaffen - und dieser kommt sehr gut an. Nicht einmal einen Monat nach dem Start von EasyScan lassen schon über 5.000 Mandanten ihre Präsenzen regelmäßig von EasyScan überprüfen – für maximale Rechtssicherheit.
8 minUnser Website-Scanner analysiert für Mandanten datenschutzrelevante Dienste auf deren Präsenzen und unterstützt bei der Konfiguration der Datenschutzerklärung. Ab sofort steht die neue Komfortfunktion auch für französischsprachige Datenschutzerklärungen bereit.
2 minDiese Woche haben sich die Abmahner nicht viel Neues einfallen lassen: Wieder ging es um das abmahnbeliebte Himalaya-Salz und die widersprüchliche Widerrufsfristen. Neu war dagegen die Abmahnung wegen Verletzung des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes.
11 minBei Verbraucherverträgen muss der Bestellbutton auf die Zahlungspflicht hinweisen – etwa mit „zahlungspflichtig bestellen“. Ein einziger Button reicht in der Regel auch bei mehreren Waren im Warenkorb. Schließen Verbraucher jedoch verschiedenartige Verträge ab, gelten strengere Anforderungen.
5 minMarkenanmeldungen scheitern oft an fehlender Unterscheidungskraft des Wortzeichens. Anmelder versuchen dann, durch Bindestriche, Schreibweise oder Fremdwörter nachzubessern – meist ohne Erfolg.
7 minDer IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbeaussagen zu kosmetischen Erzeugnissen.
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