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In den letzten Tagen hat eBay.de technische Änderungen bei der Ausspielung der Angebotsseiten vorgenommen. Dies hat zur Folge, dass die Widerrufsbelehrung der Händler nun leider nicht mehr offen auf der Artikelseite angezeigt wird, sondern nur noch versteckt unter dem Reiter „Versand und Zahlung“, der zuvor angeklickt werden muss.
Die elektronische Kontaktaufnahme des Paketdienstleisters mit dem Kunden zur Mitteilung des Versandstatus bzw. zur Paketankündigung ist mittlerweile alltägliche Praxis. Dazu gibt der Online-Händler die E-Mail-Adresse des Kunden an den Paketdienstleister weiter, damit dieser den Kunden per E-Mail über die bevorstehende Zustellung der bestellten Warenlieferung informieren kann. Diese Benachrichtigung des Kunden ist informativ und bietet in den meisten Fällen auch einen Mehrwert für den Kunden. Nach den Vorgaben der meisten Landesdatenschutzbehörden ist die Weitergabe allerdings nur mit Einwilligung des Kunden erlaubt. Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Beitrag.
Während sich die Nutzung sozialer Medien zu Marketingzwecken und zur kostengünstigen Generierung von Reichweite längst unter Online-Händlern etabliert hat, steckt die Shopping-Funktionalität im Bereich sozialer Medien noch in ihren Kinderschuhen. Das könnte sich jedenfalls bei TikTok in Zukunft ändern.
Markenverletzungen und Abmahnungen gehören mittlerweile zum Alltag vieler Online-Händler. Und aufgrund der hohen Gegenstandswerte im Markenrecht geht es dabei immer um viel Geld. Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen - in diesem Bereich herrscht zunehmend gefährliches Halbwissen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.
Die Frage, unter welchen Voraussetzungen immaterielle, also nicht körperliche Schäden aufgrund von Datenschutzverstößen nach der DSGVO ersatzfähig sind, beschäftigt europäische Gerichte seit jeher. Nun wurde die vielfach vertretene Auffassung, für einen ersatzfähigen Schaden sei ein spürbarer Nachteil erforderlich, der über persönliches Unbehagen hinausgehe, vom EuGH kassiert. Nach Ansicht des höchsten europäischen Gerichts ist eine solche Erheblichkeitsschwelle mit dem Unionsrecht nicht vereinbar.
Unsere Mandanten haben auch in diesem Jahr wieder beeindruckende Kreativität, Mut und Kraft bewiesen, haben eigene Wege im IT- und E-Commerce Bereich beschritten, Erfolge gefeiert und Angriffe abgewehrt. Die IT-Recht-Kanzlei hat sie dabei begleiten, unterstützen und mitunter auch verteidigen dürfen. Wir bedanken uns bei allen Mandanten für die gute und immer wieder inspirierende Zusammenarbeit.
Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. In diesem Zusammenhang wird uns in unserer Beratungspraxis immer wieder die Frage gestellt, was der Online-Händler im Falle eines Betriebsurlaubs bei der Gestaltung seines Online-Shops beachten muss, um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen. Im Rahmen dieses Beitrags sind wir dieser Frage einmal auf den Grund gegangen.
Auf kasuwa.de, dem nach Unternehmensangaben nun größten deutschen DIY-Marktplatz können seit Mai 2019 Produkte unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“, digitale Produkte, Vintage und Material verkauft werden. Wie erging es dem Marktplatz und seinen Händlern dieses Jahr ? Welche Neuerungen sind für Händler interessant? Was ist für 2024 geplant? Das wollten wir Uwe Günzel von der kasuwa GmbH fragen, der uns dann aber mit einem Gast überrascht hat. Also haben wir mit beiden gesprochen.
Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Verträgen, die online abgeschlossen werden, in der Regel ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Dies gilt aber nur, wenn der Unternehmer den Verbraucher auch gesetzeskonform über das Widerrufsrecht belehrt. Fehler bei der Widerrufsbelehrung können unter Umständen dazu führen, dass der Verbraucher das Widerrufsrecht auch noch lange nach Ablauf der 2-Wochen-Frist ausüben kann. Wie sich dies vermeiden lässt, erläutern wir in diesem Beitrag.
Das Landgericht Berlin hat sich mit der Frage befasst, wann eine Bestätigungs-E-Mail im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens als unzumutbare Belästigung (Spam) anzusehen ist. Dabei bejahte das LG Berlin im Gegensatz zur Vorinstanz einen Unterlassungsanspruch gegen einen Online-Händler, weil dieser bei der Versendung der E-Mail seine Identität verheimlichte. Auf die ansonsten häufig umstrittene Frage, ob die Bestätigungs-E-Mail als Werbung zu qualifizierende Elemente enthält und in welchem Umfang dies zulässig ist, kam es dabei nicht (mehr) an.
Threads, die Kurznachrichten-Plattform von Meta, ermöglicht Unternehmen die werbliche Eigendarstellung und die Kommunikation mit Nutzern. Geschäftsmäßige Threads-Profile zählen damit als Telemedien, die eine eigen Datenschutzerklärung und ein Impressum benötigen. Wie auf Threads mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum rechtskonform eingebunden werden können, zeigt diese Anleitung.
Das sind ja mal gute Nachrichten: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits die letzten Jahre ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung von Marken unterstützen soll. Dieses Programm wird nun auch in 2024 fortgesetzt. Es werden bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Das heißt: Auch 2024 gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....
Viele Online-Händler gewähren ihren Kunden ab einem bestimmten Einkaufswert besondere Vorteile oder Preisnachlässe, wie beispielsweise den Erlass von Versandkosten oder die Gewährung eines Rabattgutscheins für den nächsten Einkauf im Händler-Shop. Häufig wird in diesem Zusammenhang der Begriff „Warenkorbwert“ verwendet, wenn es darum geht, einen bestimmten Schwellenwert für den zu gewährenden Vorteil zu definieren. Doch was ist eigentlich genau hierunter zu verstehen und was muss im Zusammenhang mit der Werbung für entsprechende Vergünstigungen beachtet werden?
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Social Media erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für das soziale Netzwerk "Threads" des Meta-Konzerns an. "Threads" ist als textfokussierte Plattform für Kurznachrichten konzipiert, für Nutzer in der EU seit dem 14.12.2023 verfügbar und ermöglicht es, Waren und Dienstleistungen zu präsentieren und mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten. Damit gilt ein Threads-Profil als vom Unternehmer verwaltetes Telemedium, auf dem rechtskonforme Rechtstexte speziell für Threads vorzuhalten sind.
Mit dem Vormarsch digitaler Coaching- und Consulting-Optionen in Deutschland rückt auch das „Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht“ (FernUSG) zunehmend in den Fokus der Anbieter. Immerhin unterwirft es Kurse, bei denen Lehrender und Lernender räumlich getrennt sind und eine Lernerfolgskontrolle stattfindet, einer staatlichen Zulassungspflicht und erklärt Verträge über Kurse ohne eine solche Zulassung für nichtig. Ob das FernUSG auch auf reine B2B-Verträge anwendbar ist, ist bislang nicht eindeutig geklärt. Nun positionierte sich das LG Frankfurt a.M. zu dieser Gretchenfrage.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Marktplätze erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz hornbach.de an. Über den von der HORNBACH Baumarkt AG unter https://www.hornbach.de/ betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus dem Bereich Baumarktartikel an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für hornbach.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.
Händler müssen eine Vielzahl von Informationspflichten bereits in der Produktwerbung beachten. Die Kosten und Knappheit von Werbefläche führen dazu, dass Händler den Umfang der Pflichtangaben möglichst gering halten möchten. Eine Möglichkeit besteht darin, nur ein Minimum an Informationen direkt in der Werbeanzeige anzugeben, im Übrigen auf weiterführende Informationen im Internet zu verweisen - etwa per QR-Code. Wir berichten aus der aktuellen Rechtsprechung, ob dies rechtlich zulässig sein kann.
Die Gestaltung des Kündigungsbuttons, welcher für Verbraucherdauerschuldverhältnisse im Fernabsatz zum 01.07.2022 eingeführt wurde, ist durch klare Vorgaben geregelt. Zum Zwecke des Verbraucherschutzes muss der Button etwa unmittelbar und leicht zugänglich sein. Ob ein Kündigungsbutton, der erst nach einem weiteren Klick erscheint, diese Voraussetzung erfüllt und was bei der farblichen Ausgestaltung zu beachten ist, klärte nun das LG München I.
Werbung mit fremden Marken ist ein heikles Thema. Häufig ist es jedoch notwendig, die eigenen Produkte mit fremden Marken zu bewerben. Dabei gerät man jedoch leicht in Konflikt mit dem Markenrecht, da die Benutzung dem Markeninhaber vorbehalten ist. Dies gilt jedoch nicht ausnahmslos. Mehr dazu in diesem Beitrag.
Viele Händler, darunter Anbieter hochwertiger Kunst, Uhren oder Schmuckstücke, müssen sich bis spätestens zum 01.01.2024 im neuen staatlichen Portal „GoAML“ zur Bekämpfung von Geldwäsche registrieren. Was es mit der Pflichtregistrierung auf sich hat, welche Händler konkret betroffen sind und wie die korrekte Umsetzung erfolgt, zeigen diese FAQ.
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