Wer über seine Website oder über andere Medien (z. B. Printmedien) Coaching-Leistungen anbietet, muss hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Wir bieten professionelle AGB für Coaching-Leistungen an.
4 min 1Viele Websites nutzen Urheberrechtshinweise, um auf den Schutz von Inhalten wie Bildern und Texten hinzuweisen. Doch ist ein solcher Hinweis überhaupt nötig – und wie sollte er rechtssicher formuliert sein?
4 minVorteilsprogramme wie „Amazon Prime“ dienen der Kundenbindung – gegen monatliche Zahlung erhalten Mitglieder exklusive Angebote. Doch was gilt, wenn solche Vorteile nicht als exklusive Angebote gekennzeichnet werden?
2 minDie gewerbliche Tätigkeit über einen privaten eBay-Account ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Ebenso die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die Werbung mit Wirkungsweisen bei Nahrungsergänzungsmitteln.
16 minKünstliche Intelligenz (KI) oder Systeme maschinellen Lernens (ML) können auf Anforderung Texte, Bilder, Melodien u.v.m. erzeugen. Doch bestehen an solchen KI-generierten Inhalten eigentlich Urheberrechte, und wem stehen sie zu?
6 min 1Laut OLG Frankfurt am Main unterfällt die Verkaufsplattform eBay selbst nicht den Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes.
3 minDas LG Düsseldorf hat in einem Urteil über die Informationspflichten bei Bekanntgabe einer Preisermäßigung auf Basis des neu eingeführten § 11 Abs. 1 PAngV entschieden.
6 minBei Markenverletzungen umfasst der Auskunftsanspruch oft auch Daten wie Klickzahlen oder den Schaltungszeitraum von Google Ads – damit der Markeninhaber seinen Schaden beziffern kann. Doch wie weit reicht dieser Anspruch genau?
6 minDiese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können.
4 min 1Die Grundpreisangabe ist ein ewiger Dauerbrenner bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aktuell liegt uns eine Abmahnung vor, welche die fehlende Grundpreisangabe in exotisch anmutenden Fallkonstellationen rügt.
4 minAuch bei kleinteiligen Lebensmitteln wie einzeln verpackten Bonbons müssen auf der Verkaufsverpackung sowohl das Füllgewicht als auch die Anzahl der Einzelpackungen angegeben werden.
2 minSeit Juli 2021 benötigen Händler auf Plattformen wie Amazon oder eBay zwingend eine Umsatzsteuer-ID – und müssen diese auch im Impressum angeben. Gerade bei Neubeantragungen wird dieser Pflichtangabe oft übersehen.
4 min 5Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden.
4 minDas AG München stellte klar, dass eine einmal erteilte Einwilligung nach Ablauf eines gewissen Zeitraums erlöschen kann. Dies kann dazu führen, dass die entsprechende E-Mail-Werbung unzulässig wird.
5 min 1Der Schwerpunkt der Abmahnungen lag wieder beim Anbieten von Lebensmitteln - sei es wegen gesundheitsbezogener Werbung oder wegen fehlender Pflichtangaben wie Zutatenverzeichnis oder Angabe des Lebensmittelunternehmers.
18 minIn Deutschland werden Designs durch das DesignG geschützt. Das europäische Pendant ist die GGV, die ebenfalls Geschmacksmuster schützt. In diesem Beitrag finden Sie alles Wissenswerte von der Anmeldung bis zur Verletzung des Designschutzrechts.
17 min 1Bestimmte Stoffe wie „Lilial“ (Butylphenyl Methylpropional) gelten als gesundheitsschädlich und sind verboten. Dennoch tauchen sie teils noch in Kosmetika auf - Händler riskieren bei deren Vertrieb Abmahnungen.
3 minEin online angegebener Preis, der objektiv zu niedrig und daher falsch ist, stellt eine wettbewerbswidrige Irreführung dar. Gilt dies auch für den Fall, dass ein Mitarbeiter aufgrund eines Eingabefehlers versehentlich einen falschen Preis ausweist?
5 min 1Die EU-Verordnung 2019/2015 hat die Energiekennzeichnung von Lichtquellen reformiert – mit neuen Labels und Effizienzklassen. Online gilt die Regelung seit dem 01.09.2021, für Verpackungen lief die Übergangsfrist am 01.03.2023 aus.
3 minDas LG München I hat entschieden, dass Cookie-Banner mit einer Ablehnungsmöglichkeit auf erst zweiter Ebene unzulässig sind.
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