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Leitfaden zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet (Update)

21.11.2023, 16:28 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Leitfaden zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet (Update)

Online-Händler haben beim Verkauf von Wein via Fernsabatz in rechtlicher Hinsicht einiges zu beachten. Die Rechtslage ist gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden - angefangen von der Pflicht zur Grundpreisangabe, der relativ neuen Pflicht zur Online-Kennzeichnung, bis hin zu den gesetzlichen Einschränkung für die Bewerbung von Wein. Die IT-Recht Kanzlei hat dies zum Anlass genommen, einen neuen Leitfaden zu erstellen, der sich allein mit den rechtlichen Besonderheiten beim Verkauf von Wein über das Internet beschäftigt.

Weihnachten kommt: Leitfäden zur Weihnachtsgarantie, zur verlängerten Rückgabe und zum Umgang mit Spendenerlösen

21.11.2023, 14:56 Uhr | Werbung mit Weihnachten

Weihnachten kommt: Leitfäden zur Weihnachtsgarantie, zur verlängerten Rückgabe und zum Umgang mit Spendenerlösen

In Kürze ist wieder Dezember und es weihnachtet sehr. Neben der Warenqualität und den Preisen wird ein guter Service immer relevanter für die Kunden. Angebote wie eine Liefergarantie, ein verlängertes Rückgaberecht oder der Umgang mit Spendenerlösen zählen gerade zur Weihnachtszeit mehr denn je. Wir haben hierzu für unsere Mandanten Leitfäden und Muster entwickelt, die bei der rechtlichen Umsetzung helfen sollen.

XXXLutz.de-Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte an

21.11.2023, 09:25 Uhr | Kanzleimitteilungen

XXXLutz.de-Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Marktplätze erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz XXXLutz.de an. Über den von der BDSK Handels GmbH & Co. KG unter www.xxxlutz.de betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus dem Bereich Möbel und Einrichtungsgegenstände an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für XXXLutz.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Alternative Streitbeilegung: Ist die OS-Plattform bald Geschichte?

20.11.2023, 16:33 Uhr | Streitschlichtung

Alternative Streitbeilegung: Ist die OS-Plattform bald Geschichte?

Online-Händler mit Sitz in der EU sind seit dem 09.01.2016 verpflichtet, Verbraucher mittels eines direkt anklickbaren Links auf die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung über die so genannte OS-Plattform der EU-Kommission hinzuweisen. Da die OS-Plattform nach einem aktuellen Bericht der EU-Kommission bei den Verbrauchern jedoch nicht auf die erhoffte Resonanz stößt, schlägt die EU-Kommission nunmehr neue Maßnahmen vor, die die außergerichtliche Streitbeilegung vereinfachen und die Verbraucherrechte stärken sollen.

Seit 25.08.2023: Verbot diverser Leuchtstoffröhren in der EU

17.11.2023, 11:56 Uhr | Verkauf von Lichtquellen

Seit 25.08.2023: Verbot diverser Leuchtstoffröhren in der EU

Die europäische RoHS-Richtlinie verbietet den Einsatz schädlichen Quecksilbers in Leuchtmitteln grundsätzlich. Ausnahmen bestanden mangels technologischer Alternativen bislang aber für diverse Leuchtstofflampen. Mit dem Vormarsch umweltfreundlicher LED-Varianten allerdings wurden quecksilberhaltige T5- und T8-Leuchtstofflampen nun EU-weit zum 25.08.2023 verboten. Was Händler nun zu beachten haben, zeigen wir in diesem Beitrag.

Das besondere Weihnachtsrückgaberecht: Muster der IT-Recht Kanzlei

17.11.2023, 10:12 Uhr | Handlungsanleitungen

Das besondere Weihnachtsrückgaberecht: Muster der IT-Recht Kanzlei

Die Geschenkideen sind rar und wenn man mal eine hat, dann ist die Sorge dennoch groß: Was mache ich, wenn der zu Beschenkende das Geschenk bereits hat oder es nicht gefällt? Diese Sorge können Händler den Kunden nehmen, indem sie ihnen ein besonderes Weihnachtsrückgaberecht einräumen: Wer in der Vorweihnachtszeit ab einem bestimmten Datum im Webshop bestellt, könnte die Ware (beispielsweise) dann bis vier Wochen nach Heiligabend kostenlos gegen Erstattung des Kaufpreises oder gegen einen Gutschein im Warenwert zurückgeben. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten ein entsprechendes Muster bereit.

AG Erfurt: Keine Sittenwidrigkeit bei stationär doppelt so hohem Preis wie online

16.11.2023, 07:41 Uhr | Werbung mit Preisen

AG Erfurt: Keine Sittenwidrigkeit bei stationär doppelt so hohem Preis wie online

Preisunterschiede zwischen dem stationären Verkauf und dem E-Commerce sind üblich und können sich insbesondere durch ungleiche Kostenfaktoren rechtfertigen. Die Grenze der sonst freien Preisbildung bildet allerdings das Verbot des sittenwidrigen Wuchers. Ob ein im stationären Handel gegenüber dem Online-Angebot um 100% teurerer Preis für die gleiche Ware als sittenwidrig anzusehen und ein Kaufvertrag insofern nichtig ist, musste das AG Erfurt entscheiden.

Shopware 6 Cloud: Rechtstexte-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

15.11.2023, 17:28 Uhr | Kanzleimitteilungen

Shopware 6 Cloud: Rechtstexte-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

Mit „Shopware 6 Cloud“ stellt Shopware eine Shophosting-Lösung zur Verfügung, die vollständig ohne lokalen Speicherplatz auskommt und stets automatisch mit technischen Updates versorgt wird. Speziell für Shopware 6-Cloud-Shops bietet die IT-Recht Kanzlei eine intuitive Datenschnittstelle für die automatische Übertragung und Aktualisierung erforderlicher Rechtstexte an.

Rechtliche Voraussetzungen für die Werbung mit medialer Resonanz („Bekannt aus“)

15.11.2023, 12:33 Uhr | Werbung im Internet

Rechtliche Voraussetzungen für die Werbung mit medialer Resonanz („Bekannt aus“)

Die journalistische Berichterstattung über ein Unternehmen oder dessen Produkte kann einen bedeutenden Werbewert erlangen und für eine Abhebung von der Konkurrenz sorgen. Um die mediale Resonanz werbewirksam einzusetzen, wird diese meist mit Formulierungen wie „Bekannt aus…“ hervorgehoben. Für die rechtskonforme Werbung mit medialer Bekanntheit sind allerdings gewisse rechtliche Voraussetzungen zu beachten, wie jüngst das OLG Hamburg entschied.

Keine Urlaubsverjährung ohne Erinnerung: Muster-Hinweisschreiben über Resturlaub in der Formularsammlung Arbeitsrecht

15.11.2023, 07:57 Uhr | Kanzleimitteilungen

Keine Urlaubsverjährung ohne Erinnerung: Muster-Hinweisschreiben über Resturlaub in der Formularsammlung Arbeitsrecht

Zum Jahresende ist für Arbeitgeber wichtig zu beachten: Arbeitnehmer verlieren ihren Resturlaubsanspruch nur, wenn der Arbeitgeber sie über verbleibenden Urlaub informiert, zur Beantragung auffordert und auf die Folgen eines Versäumnisses hinweist. Ohne eine solche Erinnerung verfällt der Urlaub nicht und kann weiterhin eingefordert werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt einen rechtskonformen Muster-Resturlaubshinweis mit allen notwendigen Bestandteilen in der Muster- und Formularsammlung zum Arbeitsrecht bereit, um einen Verfallsstop von Urlaubsansprüchen wirksam zu verhindern.

KI vs. Urheberrecht: FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken

14.11.2023, 14:20 Uhr | Urheberrecht

KI vs. Urheberrecht: FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken

Künstliche Intelligenz ist nicht nur aus dem Dienstleistungsbereich kaum noch wegzudenken, sondern erobert zunehmend auch den Handel. Mit Services wie ChatGPT oder OpenArt werden KI-generierte Texte und Kunstwerke zur gefragten Handelsware und zu begehrtem Werbematerial. KI-Kunstschaffende begeben sich allerdings in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wer ist Urheber von KI-Kunst? Können bei Schaffung von KI-generierten Inhalten Urheberrechte verletzt werden? Diese FAQ zeigen, wie die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten ist.

Die Übertragung von Kundendaten bei Shop-Veräußerung: Datenschutzrechtliche Pflichten + Muster

14.11.2023, 14:19 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Die Übertragung von Kundendaten bei Shop-Veräußerung: Datenschutzrechtliche Pflichten + Muster

Umsatzstarke Online-Shops stellen erhebliche Vermögenswerte dar und können wie die darüber verkauften Waren gehandelt werden. Soll ein Online-Shop veräußert werden, ist insbesondere der vorhandene Kundenstamm wertbildend. Bei dessen Übertragung auf den Erwerber sind jedoch zwingend datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten, die je nach Art der Transaktion und der Verarbeitungszwecke variieren können. Welche Pflichten das Datenschutzrecht dem Veräußerer eines Online-Shops auferlegt und wie diese umzusetzen sind, zeigt - inklusive hilfreicher Musterformulierungen für Mandanten - dieser Beitrag.

Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

13.11.2023, 13:58 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

Auch dieses Jahr ist es nun bald wieder soweit: Viele Händler wollen mit "Black Friday"-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht dabei: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei. Das Kammergericht Berlin hatte die Marke bereits im Herbst 2022 für verfallen erklärt und die Revision nicht zugelassen. Eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde nun vom BGH zurückgewiesen

Frage des Tages: Müssen Grundpreise an Weihnachtsmarkt-Ständen angegeben werden?

13.11.2023, 12:33 Uhr | Preisangabenverordnung

Frage des Tages: Müssen Grundpreise an Weihnachtsmarkt-Ständen angegeben werden?

Viele erzeugende Direktvermarkter und lokale Händler nutzen die Wintersaison, um ihre Waren in Ergänzung zu anderen Vertriebswegen auch auf Weihnachtsmärkten anzubieten und so einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Gerade im Lebens- und Genussmittelsektor sowie im Ausschank- und Imbissbetrieb werden Marktstandbetreiber aber zwangsweise mit der Frage konfrontiert, ob und ggf. wie sie für ihre Produkte Grundpreise (Preise pro Mengeneinheit) auszuweisen haben. Wir klären auf.

Kaufland Weihnachtsangebot: 3 Freimonate plus Gutschein bei Neuregistrierung bis zum 30.11.2023

13.11.2023, 07:56 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kaufland Weihnachtsangebot: 3 Freimonate plus Gutschein bei Neuregistrierung bis zum 30.11.2023

Wer sein volles Umsatz-Potential zum Weihnachtsgeschäft nutzen will, sollte sich noch rechtzeitig als Kaufland Global Marketplace-Händler registrieren und seine Artikel mit Sonderkonditionen auf den Kaufland-Marktplätzen verkaufen. Mit einem Aktionscode sparen Interessenten drei Monate die Grundgebühr für alle drei Kaufland-Marktplätze und können sich zusätzlich einen 50 Euro Sponsored Product Ads-Rabatt für Kaufland.de sichern.

Zulassungspflicht von Online-Live-Kursen nach dem FernUSG

10.11.2023, 07:41 Uhr | Verkauf von Fernunterricht

Zulassungspflicht von Online-Live-Kursen nach dem FernUSG

Vielen Anbietern von Online-Kursen ist das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) völlig unbekannt, jedenfalls bis ein unzufriedener Kunde mit Verweis auf dieses Gesetz sein Geld zurück möchte oder ein Schreiben der staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht eingeht, möglicherweise sogar ein Bußgeldbescheid. Denn Fernunterricht darf nicht ohne behördliche Zulassung angeboten werden. Das LG Hamburg hat nun mit einer aufsehenerregenden Entscheidung für Unruhe gesorgt. Wir erläutern die Hintergründe und die Auswirkungen für Anbieter von Online-Kursen.

Zusätzliches Widerrufsrecht bei kostenpflichtiger Verlängerung von kostenlosen Abo-Verträgen?

09.11.2023, 13:58 Uhr | Widerrufsrecht

Zusätzliches Widerrufsrecht bei kostenpflichtiger Verlängerung von kostenlosen Abo-Verträgen?

Der Online-Vertrieb von digitalen Inhalten erfolgt in der Regel auf Grundlage von Abo-Verträgen, bei denen nach einer kurzen kostenlosen Testphase der Vertrag automatisch in ein kostenpflichtiges Abo mit einer bestimmten Laufzeit überführt wird. Werden solche Abo-Verträge im Fernabsatz abgeschlossen, steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Nun hat der EuGH darüber entschieden, ob Verbraucher nicht nur beim Abschluss des kostenlosen Abo-Vertrags, sondern auch bei der kostenpflichtigen Verlängerung des Abos ein Widerrufsrecht haben. Wir stellen die Widerrufsbestimmungen und die EuGH-Entscheidung in diesem Beitrag vor.

Brick Owl: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort AGB für Brick Owl an

08.11.2023, 08:07 Uhr | Kanzleimitteilungen

Brick Owl: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort AGB für Brick Owl an

Bei Brick Owl handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer LEGO-Spielzeug an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Die IT-Recht Kanzlei erweitert ihr Portfolio an Rechtstexten und bietet ab sofort auch AGB, eine Datenschutzerklärung und eine Widerrufsbelehrung für Brick Owl.

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

08.11.2023, 08:05 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Kann mein Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden? Diese Frage stellen sich viele Markenanmelder. Leicht kann die Eintragung an der markenrechtlichen Unterscheidungskraft scheitern. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG (Beschluss (25 W (pat) 547/21) vom 20.07.2023) zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird u.a. aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei insoweit haben.

Wichtige Neuerungen beim Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe ab Dezember 2023

07.11.2023, 14:44 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Wichtige Neuerungen beim Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe ab Dezember 2023

Ab dem 08.12.2023 gelten neue Gesetzesvorgaben in Bezug auf die Kennzeichnung von Weinen. Ab diesem Datum müssen in der Europäischen Union angebotene Weine Angaben zu den enthaltenen Inhaltsstoffen, Allergenen, Energie- und Nährwerten ausweisen. Diese Neuerungen betreffen nicht nur die Flaschenetiketten selbst, sondern auch die Darstellungen in Online-Shops und Preislisten. In unserem Beitrag informieren wir Sie ausführlich über die anstehenden Änderungen beim Weinverkauf.

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