Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Tommy Hilfiger für Bekleidung vor.
7 minWird für ein Lebensmittel das Ursprungsland angegeben und weicht die Herkunft der primären Zutat hiervon ab, ist künftig für diese primäre Zutat die abweichende Herkunft ebenfalls anzugeben.
14 min 3Händler nutzen die hohe Nachfrage in der Corona-Krise für extreme Preiserhöhungen etwa bei Masken. Warum bei derartigen Preiserhöhungen Vorsicht geboten ist, zeigt unser aktueller Beitrag.
4 minZunehmend wächst das Interesse von Unternehmern, ihre Angebote über TikTok zu bewerben, so wie dies heute etwa über Facebook und Instagram bereits Gang und Gäbe ist. Doch ist TikTok derzeit überhaupt für Unternehmer geeignet?
3 min 1Unter gewissen Voraussetzungen müssen geschäftliche Mails rechtskonform archiviert werden. Zu den rechtlichen Herausforderungen bei der E-Mail-Archivierung in der Praxis hat der Software-Anbieter MailStore jüngst RA Salewski von der IT-Recht Kanzlei interviewt.
1 minIn Bezug auf den cookie-basierten Analysedienst Matomo geht das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht derzeit mit haarsträubender Begründung vom Genügen eines Opt-Outs aus und vertritt so eine nicht mehr haltbare Rechtsauffassung.
3 minUns liegt eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Wortmarke "TÜV-Austria" vor. Es geht bei der Abmahnung um die Verwendung des TÜV-Austria-Zeichens in der Werbung eine Onlineshops.
7 minDie dänische Datenschutzaufsichtsbehörde positionierte sich zur Frage, wann eine Einwilligung in das Setzen von Cookies den Erfordernissen der DSGVO genügt.
6 minGroßer Beliebtheit erfreuen sich die von der Plattform "vergleich.org" ausgestellten Testsiegel. Deren Darstellung allein genügt allerdings nicht, um die rechtlichen Informationserfordernisse für die Werbung mit Testergebnissen zu erfüllen.
4 min 5Das Justizministerium will einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen von Influencern schaffen und hat einen neuen Regelungsvorschlag veröffentlicht. Ä
1 minUns liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. vor, in der ein Händler wegen der Verwendung des Begriffs „Detox“ bei Bewerbung eines Tees auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.
4 minEine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte.
5 minDie Österreichische Datenschutzbehörde hat klargestellt, dass im Hinblick auf Art. 32 DSGVO (u.a. „technische und organisatorische Maßnahmen“) das Double-Opt-In-Verfahren Pflicht ist.
4 minDas OLG Hamm hat entschieden, dass bei einer Werbeaktion auf einem Print-Flyer grundsätzlich bereits auf dem Flyer in bestimmtem Umfang auf bestehende Einschränkungen der Aktion hingewiesen werden muss.
11 minUnter bestimmten Umständen müssen Anbieter entwicklungsbeeinträchtigender oder jugendgefährdender Inhalte einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik stellen wir Ihnen gerne vor.
7 minWeil die Erteilung elektronischer Einwilligungen offline meist nicht möglich ist, müssen Ladengeschäfte für den datenschutzrechtskonformen Newsletter-Versand regelmäßig besondere Anforderungen beachten.
4 minStationäre Händler möchten Kunden regelmäßig per Newsletter über Angebote informieren. Wir stellen hierfür eine Muster-Einwilligungserklärung mit Datenschutzhinweisen bereit.
2 minReicht es beim Vertrieb von altersbeschränkten Waren aus, sich eine Ausweiskopie des Käufers übersenden zu lassen und die Ware als „Einschreiben eigenhändig“ an diesen Kunden zu verschicken?
3 min 1Der BGH hat entschieden, dass den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung trifft.
4 minSpeziell für österreichische Online-Händler mit den Zielgebieten Deutschland und Österreich bieten wir in Kooperation mit der Außenwirtschaft Austria der Wirtschaftskammer Österreich ein lukratives Rechtshilfe-Paket an.
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