OXID - Fehlerbehebung Sonderzeichen bei div. Sprachen und Verbesserungen
Wir haben für Nutzer unserer Rechtstexte-Datenschnittstelle, die einen OXID-Shop betreiben, eine neue Modulversion 2.2.1 bereitgestellt.
2 minAlle Artikel in der Übersicht
OLG Schleswig: Separate Ausweisung von Pfand bei Preisangaben ist zulässig
Das OLG Schleswig ist der Meinung, dass die Ausweisung des Pfandes als separater Preisbestandteil gemäß der deutschen Vorschrift keine Unterlassungsansprüche nach sich ziehen kann.
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Abmahnungen wegen „LGA geprüft“: Was ist bei der Werbung zu beachten?
Kunden verbinden mit Prüfzeichen die Vorstellung, dass die mit dem Zeichen beworbenen Waren durch einen neutralen Dritten geprüft wurden. Aufgrund aktueller Abmahnungen zur Werbung mit der Aussage "LGA geprüft" zeigen wir auf, was bei der Werbung zu beachten ist.
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LG Mühlhausen: Amazon muss die Sperrung von Konten stichhaltig begründen
In einem aktuellen Verfügungsverfahren erwirkte ein Händler gegen Amazon zumindest theoretisch gerichtlich die Wiederfreischaltung. Das Gericht monierte eine Willkür Amazons und half dem Händlergesuch ab. Amazon wehrt sich aber gegen die Zustellung.
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Amazon fordert REACH-Konformitätserklärungen - und nun?
Amazon fordert vor allem Do-It-Yourself-Schmuck- und Textilhändler vermehrt auf, sog. „REACH-Konformitätserklärungen“ einzureichen. Wir stellen eine hilfreiche Mustererklärung bereit.
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Datenschutzbehörden: Zahlreiche Anhörungsverfahren wegen Google Analytics
Wohl aufgrund seines hohen Marktanteils rückt aktuell die einwilligungslose Verwendung von Google Analytics ins Visier von Datenschutzbehörden. Uns liegen Anhörungsschreiben der Datenschutzaufsichten verschiedener Bundesländer vor.
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Verwirkt nochmal: Ist Marktbeobachtung für Kennzeicheninhaber Pflicht?
Wenn Kennzeicheninhaber gegen Verletzer vorgehen, wird gerne mit der Einrede der Verwirkung argumentiert. Doch resultiert aus den Voraussetzungen der Verwirkung nach § 21 MarkenG eine Marktbeobachtungsobliegenheit?
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LG Berlin: Bestätigungsmail ohne werblichen Inhalt soll Spam darstellen!
Das LG Berlin öffnet die Büchse der Pandora: Die Richter stellen das etablierte Double-Opt-In-Verfahren zumindest teilweise in Frage. Konkret geht es um die Frage, ob eine Bestätigungs-Mail im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens eine „unzumutbare Belästigung“ darstellt.
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Wegfall des Privacy Shield: Speicherung von Daten in EU statt US-Datentransfer?
Viele global agierende Unternehmen denken über das bisher Undenkbare nach: Speicherung der in der EU erhobenen personenbezogenen Daten in der EU?
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BVerwG: Keine Geschenkzugaben bei Rezepteinlösung in der Apotheke
Das BVerwG entschied kürzlich, dass inländische Apotheken, für die die Arzneimittelpreisbindungsvorschriften gelten, nicht in ihrer durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützten Berufsausübungsfreiheit verletzt werden.
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Was muss eine Influencerin bei Instagram als Werbung kennzeichnen?
Das Landgericht Köln entschied kürzlich, dass Postings einer Influencerin auf Instagram, für die keine Werbeeinnahmen geflossen sind, als Werbung gekennzeichnet werden müssen.
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Gewährleistungsfall: Wo sind die Reparaturleistungen zu erbringen?
Ist eine bestellte Sache mangelhaft, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Möchte der Käufer die Reparatur, stellt sich die Frage, wo diese zu leisten ist. Muss der Händler am Wohnsitz des Käufers reparieren?
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LG Koblenz: Aussage „100% Rohkost“ irreführend, wenn Produkt zuvor erhitzt
Um ihren Produkten zu einem naturbelassenen Image zu verhelfen, greifen Unternehmen in die Trickkiste der Werbeaussagen. Dass hierbei die Grenzen des Irreführungsverbots teilweise überschritten werden, zeigt ein Urteil des LG Koblenz am Beispiel eines Kokosnussöls.
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Google will US-Datentransfers auf Standardvertragsklauseln stützen – was nun?
Kürzlich erklärte der EuGH das US-EU-Datenschutzschild „Privacy Shield“ für ungültig. In der Folge drohten Dienste nahezu aller US-Softwareanbieter, Daten rechtswidrig in die USA zu übermitteln. Hiervon besonders betroffen war die Google LLC mit ihren zahlreichen Trackingdiensten.
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Beauftragung von Google für Adwords: Haftung für rechtsverletzende Anzeige?
In die Adwords-Kasuistik reiht sich ein neuer Beschluss des OLG Frankfurt a.M. ein. Wird Google mit der nicht weiter definierten Schaltung von Adwords beauftragt und nutzt hierbei unzulässig fremde Kennzeichnen, haftet der Auftraggeber erst ab Kenntnis.
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Affiliate: Subjektiver Online-Produktvergleich ist keine unerlaubte Testwerbung
Dass Produktvergleichsberichte mit enthaltenen Affiliate-Links nicht zwangsweise unzulässige getarnte Werbung enthalten, hat das OLG Hamburg für den Fall eines redaktionell gestalteten Online-Produktvergleichs entschieden.
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Problem: Kaffee-Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
In Bezug auf den Vertrieb von Kaffee stellt sich angesichts einiger aktueller Abmahnungen die Frage, ob Kaffee beispielsweise als „bekömmlich“ oder „magenschonend“ beworben werden darf. Wir klären auf!
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Ab 2021: Aufhebung der Steuerfreigrenze für Warenimporte aus Drittländern
Der Dropshipping-Handel in Europa boomt. Eine Vielzahl von Online-Händlern bietet Produkte aus Fernost zu Kampfpreisen an, die sodann von asiatischen Lieferanten direkt zum Kunden gelangen.
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Rückwärtsauktionen – Rechtlicher Hintergrund und Muster
Rückwärtsauktionen erfreuen sich im Internet großer Beliebtheit. Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten für solche Auktionen und wie kann ein solches Verfahren wirksam geregelt werden?
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Spezielle Datenschutzerklärung für TikTok: ab sofort verfügbar
Wir stellen unseren Mandanten für TikTok eine rechtssichere Datenschutzerklärung zur Verfügung. Diese Datenschutzerklärung kann sodann ganz praktisch mit unserem Hosting-Service bei TikTok genutzt werden.
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