Alle Artikel in der Übersicht

Markenabmahnung

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten ? Dann sollten Sie Ihre möglichen Handlungsalternativen durchspielen. Nur wenn tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, mag die Abgabe einer Unterlassungserklärung oder alternativ eine gerichtliche Entscheidung im Ergebnis ein gangbarer Weg für den Abgemahnten sein. Handelt es sich aber um eine unberechtigte Abmahnung, weil ein Markenverstoß gar nicht nachweisbar ist, sollte sich der Abgemahnte gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen.

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Software & Lizenzen

Der Zankapfel: Nutzungsrechte an Individualsoftware - Tipps zur Vereinbarung von Nutzungsrechten mit einem Freelancer

Wer Software entwickeln lässt, sollte nicht nur über Preis und Funktionen sprechen. Ohne klare Regelung zu Nutzungsrechten drohen später Streit über Quellcode, Änderungen, Vermarktung und die weitere Verwendung der Software.

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Werbung mit UVP

Zulässigkeit der Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP)

Die Werbung mit einer UVP ist beliebt, aber rechtlich sensibel. Wer mit angeblichen Preisvorteilen wirbt, sollte genau wissen, wann Herstellerpreisempfehlungen zulässig sind – und wann Abmahnungen drohen.

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Werbung mit Testergebnissen

Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht

Viele Händler bewerben ihre Produkte mit Testergebnissen renommierter Untersuchungsorganisationen. Dies kommt nicht von ungefähr. Gerade in Deutschland genießen die großen Untersuchungsorganisationen ein hohes Ansehen. Ihre Untersuchungsergebnisse sind es, die das Vertrauen der Verbraucher in die getesteten Produkte stärken. Hierbei ist vor allem die Stiftung Warentest zu nennen, die hierzulande ein besonders hohes Ansehen genießt.

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Arzneimittel / Homöopathika

Fehlen von Pflichtangaben für Arzneimittel bei Bannerwerbung wettbewerbswidrig

Der BGH hat entschieden, dass das Fehlen von Pflichtangaben nach dem Heilmittelwerbegesetz bei Arzneimittel - Bannerwerbung auf einer Internetseite wettbewerbswidrig ist.

4 min

Abgemahnte AGB

OLG Hamm zur Unwirksamkeit einer Abtretungsklausel in B2C-AGB

Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Klausel „Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch gegenüber Verbrauchern verwendet werden, gegen § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB verstößt und damit unwirksam ist.

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Abmahnungen im Online-Handel

Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung 1000 gängiger Abmahngründe

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

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Werbung im Internet

Bezeichnung „Bundes“: in Firmenname irreführend

Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Beschluss vom 11.02.2010, Az. I ZR 154/08; Vorinstanz OLG München vom 19.06.2008, Az. 29 U 5133/03), dass die Bezeichnung „Bundes“ in einem Firmennamen irreführend im Sinne des Wettbewerbsrechts sein kann.

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Urheberrechtliche Werke

KG Berlin: Ein „Foto in einem Foto“ stellt eine Urheberrechtsverletzung dar

Das KG Berlin hat in seinem Urteil vom 15.06.2010 (Az. 5 U 35/08) entschieden, dass die Abbildung eines kleinen Fotos in einem anderen, großen Foto, Urheberrechte verletzen kann. Dies gilt nicht, wenn die Verwendung des kleinen Fotos von der Zitierfreiheit gem. § 51 UrhG gedeckt ist.

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Geografische Herkunftsangaben

Mal wieder: „Made in Germany“

Das LG Düsseldorf hatte zu klären, ob ein in qualitativer und auch quantitativer Hinsicht nur teilweise in Deutschland gefertigtes Produkt mit den Herkunftsbezeichnungen „Produziert in Deutschland“ und „Made in Germany“ beworben werden durfte.

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Werbung mit Selbstverständlichkeiten

LG Darmstadt: Werbung mit Hinweis „FCKW frei“ ist irreführend

Das LG Darmstadt entschied durch Beschluss vom 6.08.2010 (Az. 15 O 188/010), dass es sich bei der Werbung mit dem Hinweis „FCKW frei“ um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handelt.

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Werbung im Internet

Vorsicht: bei Werbung mit dem Begriff der Autorisierung!

Die Werbung unter Hinweis auf eine Autorisierung ist eine beliebte Maßnahme, den eigenen Betrieb von der Reputation der autorisierenden Stelle profitieren zu lassen.

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Lieferzeiten

Lieferfristen im Online-Versandhandel: Keine Angabe bedeutet unverzüglich versandfertig

OLG Hamm greift BGH-Entscheidung auf: Ein kommentarloses Internetangebot bedeutet, dass die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, also auf jeden Fall verfügbar ist.

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Mitarbeiterabwerbung / Sonstiges

Rückzahlungsvereinbarung im Arbeitsvertrag: Wann der Arbeitgeber leer ausgeht

Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten einer Fortbildung des Arbeitnehmers, will er sich absichern: Verlässt der Arbeitnehmer das Unternehmen, soll er die Kosten an den Arbeitgeber zurückzahlen. Solche Rückzahlungsvereinbarungen sind jedoch häufig in unzulässiger Weise vereinbart – mit der Folge, dass der Arbeitgeber leer ausgeht…

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Werbung mit Marken

BGH und EUGH zur Erschöpfung des Markenrechts an Parfumtestern

Markenrechte befugen den Rechtsinhaber dazu, andere von der Benutzung der Marke auszuschließen. Doch dieses Ausschließlichkeitsrecht am Markenzeichen erfährt in seiner Reichweite schließlich doch eine Begrenzung durch die Regelung der Erschöpfung.

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Serie zum Urheberrecht

Das deutsche Urheberrech: Privatkopie

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Privatkopie.

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Serie zum Urheberrecht

Das deutsche Urheberrecht: Der Erschöpfungsgrundsatz

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz, der Erschöpfung des Verbreitungsrechts im Urheberrecht.

8 min 3

Chemie / Farben und Lacke

FAQ zur ChemVOCFarbV - 14 Fragen und Antworten

Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, mit der ein Mitbewerber einer Mandantin vorwirft, Bodenfarbe über ihren Onlineshop vertrieben zu haben, deren flüchtige Bestandteile den nach der ChemVOCFarbV zulässigen Grenzwert überschreiten.

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Werbung im Internet

Gütesiegel: Vorsicht vor Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Gütesiegel schaffen Vertrauen und sollen Kaufentscheidungen erleichtern. Problematisch wird es aber, wenn Selbstverständlichkeiten als besondere Qualität beworben werden – dann droht schnell ein Wettbewerbsverstoß.

4 min 2

Werbung im Internet

Tatsachen und Meinungen – Sind die Äußerungen rechtens?

Das Äußerungsrecht ist eine von vielen kaum beachtete Rechtsmaterie. Dabei spielt es in der Werbung – zumindest im Hintergrund – eine nicht unbedeutende Rolle. Wahres darf grundsätzlich gesagt, Unwahres muss im Grundsatz verschwiegen werden. Die Meinung darf man aber sagen! Oder doch nicht?

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