Online-Händler müssen Kunden beim Vertragsschluss ermöglichen, Vertragsinhalte inkl. AGB abzurufen und speicherbar zu sichern. Doch wie lässt sich diese Pflicht rechtssicher umsetzen?
5 minIm gewerblichen Rechtsschutz nehmen Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen.
9 minWir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine:n wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in (m/w/d) zur Unterstützung unseres Teams!
2 minHändler müssen neue Regeln im Kaufrecht beachten. Aufgrund der neuen Vorschriften sind in vielen Fällen auch technische Anpassungen im Bestellablauf erforderlich. Bei Plattformen sind hier die Plattformbetreiber gefragt. Wie ist der Stand bei Amazon.de?
5 minLaut EuGH dürfen Unternehmen bei elektronischen Zahlungen seit 2018 keine Unterschiede mehr bei den elektronischen Zahlungsmitteln machen, was wiederum bedeutet, dass für diese kein zusätzliches Entgelt verlangt werden darf.
5 min 1Professionelle Produktbilder sind unerlässlich. Da Bildmaterial nicht immer vom Hersteller bereitgestellt wird, nutzen viele Händler kostenlose Bilddatenbanken. Wir zeigen, welche Plattformen zur Verfügung stehen – und worauf zu achten ist.
11 min 1Das OLG Hamburg hat die Berufung eines Versandhändlers zurückgewiesen, der für automatisiert erstellte Mahnungen pauschal 10 € verlangte. Das Gericht bestätigte das Verbot, solche Mahngebühren im Verbrauchergeschäft zu erheben.
4 minImmer wieder erreicht uns die Fragestellung, ob auch ein Online-Händler, der als Einzelunternehmer tätig ist, eine Geschäftsbezeichnung führen darf. Oder führt eine solche Geschäftsbezeichnung bei „one-man-shows“ den Verkehr in die Irre?
3 min 2Bei Sachmängeln darf der Verbraucher zwischen Ersatz und Reparatur wählen. Der Händler darf bei wirtschaftlicher Unzumutbarkeit die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern und den Verbraucher auf die andere verweisen. Wie beurteilt sich dieses Zusammenspiel bei einer Spirituose mit porösem Stöpsel?
4 minUns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der FRIDA KAHLO CORPORATION wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens FRIDA KAHLO vor.
7 minBeim Einsatz von Google Webfonts wird die IP-Adresse an Google übermittelt. Das LG München sah darin einen Verstoß gegen das Einwilligungserfordernis - und sprach einem Nutzer Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen den Seitenbetreiber zu.
4 min 5Arbeitgeber müssen die Einhaltung des Datenschutzes im Unternehmen sicherstellen und können Arbeitnehmer darauf verpflichten. Das Schutzpaket Arbeitsrecht enthält ein rechtskonformes Muster.
3 minDie IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung + Impressum) für den Online-Marktplatz amazon.com.tr an.
2 minDeutschland hat die Whistleblower-Richtlinie bislang noch nicht umgesetzt. Aus dieser Richtlinie ergeben sich eine Reihe neuer Anforderungen und Pflichten für Unternehmer, die möglicherweise auch schon kurzfristig beachtet werden müssen.
14 minFür Aufsehen sorgt eine Entscheidung des LG Köln, nach der die Werbekennzeichnung für einen Beitrag auf Instagram schon bei Setzen eines Links zum Produkthersteller erforderlich ist, obwohl die Verfasserin das Produkt selbst erworben und auch sonst herstellerseits keine Gegenleistung erhalten hat.
3 minMarkenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden.
7 minDie Ampel-Koalition hat eine Vorentscheidung zugunsten einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene getroffen. Die Weichen könnten mittelfristig auf eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland gestellt werden.
8 minDas OLG Karlsruhe hat entschieden, dass es eine unerlaubte Diskriminierung darstellt, wenn in einem Online-Shop nur die Auswahlmöglichkeit von zwei Geschlechtern zur Verfügung steht.
4 minSeit jeher birgt die Werbung mit Garantien wettbewerbsrechtlichen Zündstoff und ist Anlass für unzählige Abmahnungen. Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt zeigt, dass bereits bei der Angabe der Garantiedauer sehr genau gearbeitet werden muss.
4 minIn einer aktuellen Entscheidung hat das LG Stendal entschieden, dass eineBestätigungsmail im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens keinerlei Werbung enthalten darf.
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