Zahlreiche eBay-Verkäufer wurden wegen der Werbung mit der „eBay Garantie“ abgemahnt. eBay hat aktuell Anpassungen an der Werbung für die „eBay Garantie“ vorgenommen, aufgrund derer die Werbung“ inzwischen unbedenklich sein dürfte.
3 min 1Das OLG Hamburg hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung einer 01805-(Service-)Nummer im Rahmen einer Widerrufsbelehrung zulässig ist.
3 minBei Lieferproblemen, die der Verbraucher zu vertreten hat, muss dieser einen erneuten Lieferversuch akzeptieren. Der Händler kann dies jedoch von der vorherigen Erstattung der Lagerkosten und den Kosten für den erneuten Versand abhängig machen.
3 minMitunter geben Verbraucher beim Bestellvorgang durchUnachtsamkeit falsche Lieferadressen an, wodurch die Lieferung scheitert und das Paket an den Händler zurückgeschickt wird. Wir stellen für solche Fälle ein hilfreiches Muster bereit.
6 min 3AGB, gehören neben der Widerrufsbelehrung und einer Datenschutzerklärung zum Standard im Fernabsatzhandel. Dass AGB immer noch so oft abgemahnt werden liegt vermutlich schlicht daran, dass immernoch so viele unwirksame Klauseln genutzt werden.
4 minDie Widerrufsbelehrung ist immer noch ein beliebtes Abmahnziel - und das obwohl rechtssichere Rechtstexte nun wirklich zum Standard gehören sollten. Aber die Widerrufsbelehrung beinhaltet viele Fehlerquellen, so dass kaum eine Woche ohne Abmahnung hierzu vergeht.
2 minDer EuGH hat klargestellt, dass ein Verbraucher nicht in jedem Falle verpflichtet ist, eine mangelhafte Ware an den Verkäufer zurückzusenden. Ist die Rücksendung mit „erheblichen Unannehmlichkeiten“ verbunden, muss der Verkäufer selbst zur Mängelbeseitigung beim Kunden anrücken.
6 minWenn Marken zu Gattungsbegriffen werden, ist das dem Markeninhaber oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können.
5 min 1Die IT-Recht Kanzlei hat den Online-Marktplatz kasuwa erfolgreich einer rechtlichen Prüfung unterzogen. kasuwa.de ist ein deutschsprachiger Online-Marktplatz, auf dem Handgemachtes, digitale Produkte, Vintage und Material verkauft werden können.
4 minDas LG Hamburg hat kürzlich entschieden, dass auch bei Anwendung der Differenzbesteuerung im Rahmen der Preisangabe zwingend der Hinweis auf die Beinhaltung der Umsatzsteuer erfolgen muss.
2 minUnterlassene und vor allem fehlerhafte Textilkennzeichnung - ein Dauerbrenner bei den Abmahnern. Sei es "Merinowolle", "Acryl" oder "PU-Leder" - um nur ein paar prominente Begrifflichkeiten aufzuführen, an denen sich die Abmahner stören.
3 minHäufig kommt es zu Abmahnungen wegen unzureichender Angaben zu den Auslandsversandkosten. Was ist zu beachten, um rechtliche Fallstricke zu vermeiden?
6 minGemäß § 270a BGB ist es untersagt, gesonderte Gebühren für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften zu verlangen. Das sogenannte "Surcharging"-Verbot betrifft dabei insbesondere Online-Händler, die ihren Kunden die Möglichkeit anbieten, bargeldlos zu bezahlen.
13 minOnlinehändler sind bei der sog. Garantiewerbung verpflichtet, bestimmte Hinweis- und Informationspflichten zu erfüllen. Aber nicht nur das - die Garantiewerbung hält noch andere rechtliche Fallstricke bereit und wird daher so variantenreich abgemahnt.
3 minSeit Jahren sehen sich Händler einem immer dichter werdenden Dschungel an Vorschriften ausgesetzt. Schon kleinste Formfehler und die Nichtbeachtung fragwürdiger Informationspflichten ziehen in vielen Fällen kostenträchtige Abmahnungen nach sich.
11 minDas Bundeskabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen. Mit diesem Gesetz sollen missbräuchliche Abmahnungen eingedämmt werden.
18 min 1Wer unsere Rechtstexte und den Pflegeservice nutzt, der soll und kann gerne darauf hinweisen. Zu diesem Zwecke sind für unsere Mandanten entsprechende Logos im Mandanten-Portal hinterlegt, die wir jetzt einem Redesign unterzogen haben.
3 minMarkenrechtliche Abmahnungen sind bei Abmahnern fast so beliebt wie wettbewerbsrechtliche. Es vergeht keine Woche, in der uns nicht zahlreiche Markenabmahnungen vorgelegt werden – dabei geht es oft um alte Bekannte (Marken).
3 minOft sind Verbraucher bei Zustellversuchen nicht persönlich anzutreffen. Beginnt die Widerrufsfrist dann mit der Zustellung an den Nachbarn oder erst, wenn der Empfänger das Paket von diesem entgegennimmt?
5 minDer Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemandem zur Verfügung steht, der vergessen hat, sein Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen, und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Die Marke müsste dann wegen Nichtigkeit gelöscht werden. So geschehen in einem Markenstreit mit dem bekannten Fußballspieler Neymar.
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