Wer seine Marke nach Ablauf der Schonfrist nicht nutzt, der läuft Gefahr, dass die Marke gelöscht wird. Wen aber trifft die Darlegungs- und Beweislast in einem solchen Löschungsverfahren hinsichtlich der rechtserhaltenden Benutzung der Marke?
5 minEin zweistufiges Vergabeverfahren erfordert keine vorsorgliche Bereitstellung aller Angebotsunterlagen. Dies spart Zeit für den Beschaffer und trennt klar zwischen Bewerbung und Angebot. Entscheidend bleibt, dass die Unterlagen für eine fundierte Teilnahmeentscheidung ausreichen. Doch wie praxisnah ist diese Regelung für IT-Beschaffungen?
5 minWir bieten ab sofort Rechtstexte für Unternehmer an, die über eine eigene Website Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen abschließen oder solche Verträge über Ihre Website anbahnen.
3 minDie IT-Recht Kanzlei hatte kürzlich über den „Deal“ zwischen Amazon und dem Bundeskartellamt berichtet. Im Rahmen dieser Vereinbarung wurden zahlreiche Verbesserungen für die Amazon-Händler angekündigt. Anlass genug, einmal zu prüfen, was sich derzeit bei Amazon im Bereich Retouren tut.
6 min 1Was Online-Händler tun müssen, um Abmahnungen wegen fehlender Grundpreisangaben in der Google-Bildersuche zu verhindern, lesen Sie in diesem Beitrag.
3 min 7Wie Online-Händler ihre Rechtstexte in ihre Delcampe-Präsenz einbinden können, wird in dieser Anleitung aufgezeigt.
2 minDer EuGH hat zum "Gefällt-mir-" bzw. "Like-" Button von Facebook grundsätzliche Entscheidungen getroffen. Die Aussagen des EuGH betreffen aber nicht nur Facebook-Plugins, sondern vielmehr alle Social-Media-Plugins. Online-Händler und Websitebetreiber sind verunsichert, welche Konsequenzen aus dieser Entscheidung zu ziehen sind.
18 minWie wir bereits berichtet haben, endet am 14.09.2019 die Umsetzungsfrist für die restlichen Vorgaben der PSD2-Richtlinie. Für Onlinehändler bedeutet dies in erster Linie, dass diverse Zahlungsdienste technisch künftig so integriert werden müssten, dass eine sog. starke Kundenauthentifizierung gewährleistet ist.
4 minNeben anderen Kanzleien wurde die IT-Recht Kanzlei in der aktuellen WirtschaftsWoche-Listung im Rechtsgebiet „IT-Recht“ als „TOP Kanzlei 2019“ ausgezeichnet und Rechtsanwalt Max-Lion Keller wurde als „TOP Anwalt 2019“ empfohlen (WirtschaftsWoche Ausgabe 34/2019).
1 minTatsächlich so geschehen: Es wurde ein Luftballon verkauft, auf dessen Verpackung sich kein entsprechender Warnhinweis befunden hat. Der Verkäufer wurde nun von einem Mitbewerber abgemahnt. Alles nur heiße Luft?
3 min 1In welchem Zeitpunkt hat die Belehrung über die Widerrufsbelehrung bzw. das Muster-Widerrufsformular zu erfolgen? Das LG Koblenz hatte sich jetzt genau mit der Frage zur zeitlichen Komponente beschäftigen müssen.
4 minMit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Host Europe-Shops der IT-Recht Kanzlei können Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden.
5 minMit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Sage-Shops der IT-Recht Kanzlei können Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden.
5 minIn unserem aktuellen Leitfaden informieren wir Sie über die rechtlichen Anforderungen bei der Implementierung eines Mindestbestellwerts.
5 min 4Manche Händler wollen die Werbewirkung positiver Kundenmeinungen nutzen und setzen auf "Testimonials". Dabei werden z.B. positive Kundenaussagen über ein Produkt zu Werbezwecken eingesetzt. Wir beleuchten die rechtlichen Aspekte.
4 min 2Viele Online-Händler versehen ihre E-Mail-Signaturen mit umfangreichen Datenschutzhinweisen. Doch sind sie dazu im Rahmen der geschäftlichen Kommunikation tatsächlich verpflichtet?
7 minORTLIEB vs. Amazon: Dieser Kampf ging über einige Runden. In der neuesten „ORTLIEB“-Entscheidung des BGH beschäftigte sich dieser rund um die Thematik, wann eine Markenverletzung durch Google Ad-Anzeigen gegeben ist.
4 minIm Bereich des Onlinehandels herrscht aktuell einige Verunsicherung hinsichtlich der Begriffe PSD2, 2FA und SCA. Grund genug, dieses Thema einmal aus Sicht eines Onlinehändlers näher zu beleuchten.
10 min 1Für Textilerzeugnisse schreibt die Textilkennzeichnungsverordnung die Angabe der Faserzusammensetzung per Etikett oder per Kennzeichnung vor. Nur, ist die Kennzeichnung zwingend am Erzeugnis vorzunehmen?
2 minDie KJM hat entschieden, dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Nach Ansicht der KJM könne „JusProg“ wesentliche Teile der Nutzung von Medieninhalten durch Minderjährige nicht erfassen.
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