In Online-Shops werden für wichtige Bestätigungen von Kunden häufig Checkboxes verwendet. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop bedarf es überhaupt einer solchen Checkbox?
9 min 1Beim Verkauf von Kosmetikprodukten wie Parfum stellt sich häufig die Frage, ob ein Widerruf bei geöffneter Verpackung ausgeschlossen werden kann.
4 min 10Ein Spezialfall der Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist die per se unzulässige Werbung mit Verbraucherrechten. Doch wann liegt eine solche vor? Diese Problematik behandelte das OLG Frankfurt a. M.
6 minFür Gesundheitswerbung ist es regelmäßig notwendig, für die beworbenen Wirkungen wissenschaftliche Studien als Beleg anzuführen. Dass hierbei auf Einschränkungen der Aussagekraft und Belastbarkeit von Studien hingewiesen werden muss, entschied das OLG Hamburg.
3 minUns liegen markenrechtliche Abmahnung der Zapf Creation AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "BABY born" oder "Baby Annabell" für Puppen vor. Nach unserer Recherche besteht für das Zeichen tatsächlich ein Markenschutz.
7 minWer online energieverbrauchsrelevante Haushaltsgeräte anbietet, ist grundsätzlich verpflichtet, den Angeboten das Effizienzetikett und das Produktdatenblatt beizustellen. Dass bei Verstößen gegen die Kennzeichnungspflichten Bußgelder drohen, zeigt ein uns vorliegendes Verwaltungsschreiben.
4 minWer kennt ihn als Onlinehändler nicht, den IDO-Verband? Dieser Verband aus Leverkusen ist ganz vorne dabei, was das Abmahnen von Onlinehändlern betrifft. Geringe Abmahnkosten und meist eindeutige Verstöße locken viele Unternehmer in die Vertragsstrafenfalle.
11 minDer Bundesrat hat eine Änderung des Elektrogesetzes gebilligt, welche der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie dient. Hersteller im Sinne des ElektroG (zu denen auch Händler zählen können) trifft damit eine neue Informationspflicht über abfallwirtschaftliche Zielquoten.
5 minEin Essigkonzentrat, das auch als Lebensmittel verwendbar ist, aber überwiegend nicht dafür bestimmt ist, unterliegt der Biozid-Verordnung. Das OLG Frankfurt untersagte daher kürzlich die Werbung und Produktgestaltung der Herstellerin von sogenannten Dual-Use-Produkten.
2 minHändler müssen sich sich bei der ZSVR registrieren, wenn ihre Verpackungen typischerweise als Abfall beim privaten Endverbraucher anfallen. Reicht dabei die Angabe der Geschäftsbezeichnung aus oder ist der reale bürgerliche Name eines Einzelhändlers erforderlich?
3 minWer Wein über das Internet verkauft, hat nicht nur spezielle Informationspflichten für Lebensmittel zu beachten, sondern muss in Anbetracht des Alkoholgehalts auch im Umgang mit Ernährungswerbung Vorsicht walten lassen.
2 minDas OLG Frankfurt entschied, dass ein Mitbewerber im Rahmen eines wettbewerblichen Auskunftsanspruchs nach § 242 BGB keine Angaben zu Herstellern und Einführern von nostalgischen Blechartikeln verlangen kann, wenn diese gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG unzureichend sind.
5 minWer über die eigene Website Essensbestellungen zur Lieferung oder auch Abholung anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten – und benötigt dabei diverse Rechtstexte, die wir in einem gesonderten Schutzpaket anbieten.
3 minDer Black Friday: Geliebt und gefürchtet. Geliebt, weil es DAS Sale-Event schlechthin ist und den Händlern gute Umsätze verschafft. Gefürchtet, weil es in den letzten Jahren aus markenrechtlicher Sicht immer wieder Probleme gab.
4 minOnline-Händlern steht auf ihren Internetpräsenzen ein virtuelles Hausrecht zu, wie die Rechtsprechung in der Vergangenheit mehrfach bestätigt hat. Doch unter welchen Bedingungen kann das (virtuelle) Hausrecht ausgeübt werden?
7 minLaut EU-Öko-Verordnung müssen sich Händler für Bio-Lebensmittel von einer Öko-Kontrollstelle zertifizieren lassen. Kann diese Pflicht abgewendet werden, indem Bio-Lebensmittel im Shop unter Verzicht auf die Erwähnung der Bio-Eigenschaft einfach nicht als solche deklariert werden?
3 min 3Ein Arbeitskreis der Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern hat sich mit der Cloud-Software „Microsoft 365“ befasst und die Konformität von Datenerhebungen, -speicherungen und -übermittlungen überprüft.
4 minDer Verkauf von Software verlagert sich immer stärker auf das Internet, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.
13 minBei Fernabsatzverträgen besteht für den Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht, mittels dessen er sich vom Vertrag lösen kann. Eine Ausnahme besteht jedoch dann, wenn eine Ware verkauft wird, die nicht „von der Stange“ ist, sondern nach individueller Kundenspezifikation gefertigt wird.
6 minWir wurden gefragt, was im Falle des Versands von Bildträgern mit den Alterskennzeichnungen "FSK/USK ab 0 freigegeben", "FSK/USK ab 6 freigegeben", "FSK/USK ab 12 freigegeben" oder "FSK/USK ab 16 freigegeben" zu beachten ist.
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