Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
for-vegans.com
Fotografie und Bildbearbeitung
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Snapchat
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung

Alle Artikel in der Übersicht

BGH: Keine generelle Pflicht zur Information über Herstellergarantien im Online-Handel
22.11.2022, 14:15 Uhr | Werbung mit Garantien

BGH: Keine generelle Pflicht zur Information über Herstellergarantien im Online-Handel

Wird ein Produkt im Online-Handel mit einer Herstellergarantie beworben, sieht das Gesetz hierfür besondere Informationspflichten des Händlers vor. Bisher war jedoch umstritten, in welchen Fällen diese Informationspflicht konkret ausgelöst wird. Mit Urteil vom 10. 11.2022 - I ZR 241/19 – hat der BGH entschieden, dass Online-Händler Verbraucher nicht näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren müssen, wenn die Garantie kein zentrales Merkmal ihres Angebots ist. Welche Rechtsfolgen sich hieraus für den Online-Handel ergeben, beleuchten wir in diesem Beitrag.

Neue Marktplatz-Prüfpflicht für Elektrogeräte – ab 2023 droht Verkaufsverbot auf Plattformen
21.11.2022, 17:15 Uhr | Elektrogesetz

Neue Marktplatz-Prüfpflicht für Elektrogeräte – ab 2023 droht Verkaufsverbot auf Plattformen

Schon seit einigen Jahren werden Verkaufsplattformen wie Amazon oder eBay vom Gesetzgeber verstärkt in die Pflicht genommen. Etwa hinsichtlich einer Haftung für die Umsatzsteuerschuld der dort tätigen Verkäufer und einer Überprüfungspflicht, ob die aktiven Händler den Vorgaben des Verpackungsgesetzes nachkommen. Zum 01.01.23 müssen Verkaufsplattformen nun auch prüfen, ob ihre Händler der Registrierungspflicht nach dem ElektroG nachkommen. Händlern, die den Nachweis für ihre Elektro- und Elektronikgeräte nicht erbringen droht ein Verkaufsverbot auf den Plattformen.

Black Friday: Vollständige Löschung der Marke bestätigt, aber....
21.11.2022, 15:43 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: Vollständige Löschung der Marke bestätigt, aber....

Bald ist es wieder soweit: Black Friday steht vor der Tür (25.11.). Das KG Berlin hat bereits jetzt den Händlern ein kleines Geschenk diesbzgl. gemacht: Nach der Teillöschung der Marke durch den BGH letztes Jahr kam nun der finale Schlag: Das KG Berlin hat aktuell im Berufungsverfahren die vollständige Löschung der Marke bestätigt....

OLG Nürnberg: Hinweis auf begrenzte Verfügbarkeit kein Eingeständnis mangelnder Bevorratung
21.11.2022, 12:49 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

OLG Nürnberg: Hinweis auf begrenzte Verfügbarkeit kein Eingeständnis mangelnder Bevorratung

Dass bestimmte Angebote besonders in Anspruch genommen werden und sich vorhandene Bestände daher schnell erschöpfen können, ist eine normale Folge des Wettbewerbs. Unzulässig und wettbewerbswidrig hingegen sind Lockangebote ohne angemessene Bevorratung, wenn ein entsprechender aufklärerischer Hinweis über die Mindermenge fehlt. In einem Grenzfall hatte nun das OLG Nürnberg zu entscheiden und musste die Werbeaussage eines Discounters einordnen, Angebote seien nicht in allen Filialen erhältlich und könnten schnell ausverkauft sein.

Spinnen die?  Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning
21.11.2022, 11:56 Uhr | Abmahnungen

Spinnen die? Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Mad Dogg Athletics, Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Spinning vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben
21.11.2022, 11:04 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben

Derzeit erreichen uns zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei, Dikigiros Kairis aus Meerbusch wegen einer angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die angeblich datenschutzwidrige Nutzung von „Google Fonts“. Dabei werden die Abmahnungen mal für eine Frau Jolanta Januszewski und mal für einen Herrn Omar Taha M. Salhin ausgesprochen. Hierbei könnte es sich um den Beginn einer neuen Abmahnwelle handeln, nachdem die RAAG-Kanzlei zuletzt bereits im Zusammenhang mit einer anderen Abmahnwelle auf sich aufmerksam gemacht hatte.

Vorsicht: Die Nutzung von Facebook Custom Audiences ist datenschutzrechtlich problematisch - Was tun?
18.11.2022, 11:01 Uhr | Datenschutz und Facebook

Vorsicht: Die Nutzung von Facebook Custom Audiences ist datenschutzrechtlich problematisch - Was tun?

Mit dem Marketingtool Custom Audiences von Facebook können Händler potentielle Interessenten und Kunden ihrer Produkte oder Dienstleistungen recht zielgerichtet und somit vergleichsweise effizient bewerben. Allerdings ist der Einsatz des Tools datenschutzrechtlich problematisch und umstritten. Zwar werden personenbezogene Daten durch ein Hashing-Verfahren verfremdet, bevor sie verarbeitet werden. Doch findet nach Ansicht der Datenschutzbehörden dennoch eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten statt, so dass datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten sind.

Aufgepasst: Haben Sie Ihre Grundpreisangaben bereits umgestellt?
18.11.2022, 10:18 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Aufgepasst: Haben Sie Ihre Grundpreisangaben bereits umgestellt?

Schon seit fast einem halben Jahr dürfen Händler ihre Grundpreisangaben nicht mehr auf die Einheiten 100 Gramm bzw. 100 Milliliter beziehen. Die Praxis zeigt: Diese falschen Einheiten sind nach wie vor sehr weit verbreitet. Der „Verband sozialer Wettbewerb e.V.“ mahnt derzeit die Angabe von Grundpreisen unter Bezugnahme auf eine falsche Mengeneinheit ab. Grund genug, dieses wichtige Thema für Online-Händler erneut in Erinnerung zu rufen.

Der VGU mahnt aktuell die Werbung mit „CE zertifiziert“ ab
17.11.2022, 00:27 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Der VGU mahnt aktuell die Werbung mit „CE zertifiziert“ ab

Während es um den Massenabmahner IDO-Verband seit etwa einem Jahr extrem still geworden ist, sind „alte Bekannte“ unter den Verbandsabmahnern weiterhin rege am Abmahnen. Die IT-Recht Kanzlei erreichte kürzlich eine Abmahnung des VGU, der sich an der Werbung eines Händlers im Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung stört.

eBay: Der BFH zur Unternehmereigenschaft aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht
16.11.2022, 12:12 Uhr | Unternehmer oder Privatperson?

eBay: Der BFH zur Unternehmereigenschaft aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht

Privat oder schon gewerblich? Diese Frage stellen sich viele Verkäufer - v.a. auf der Plattform eBay. Nun hat der Bundesfinanzhof aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht zur Unternehmereigenschaft entschieden - und zwar, dass ein Verkäufer, der in jährlich mehreren hundert Auktionen Waren über eBay veräußert, eine nachhaltige unternehmerische steuerpflichtige Tätigkeit ausübt. Damit hat das Gericht einen ggf. nützlichen Hinweis zu den Anforderungen der Gewerblichkeit geliefert.

Digitale Inhalte und etsy – warum das Widerrufsrecht meist nicht erlischt
15.11.2022, 17:07 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Digitale Inhalte und etsy – warum das Widerrufsrecht meist nicht erlischt

Im Handmadebereich lassen sich nicht nur erfolgreich selbstgefertigte, körperliche Waren verkaufen. Auch digitale Inhalte, wie etwa Bastel- oder Nähanleitungen in PDF-Form, Ebooks, digitale Vorlagen und Motivdateien finden guten Absatz. Eine der führenden Plattformen für den Verkauf von DIY-Produkten ist etsy. Doch wie steht es dort eigentlich um das (für Verkäufer) lästige Widerrufsrecht beim Verkauf digitaler Inhalte und dessen vorzeitiges Erlöschen?

Shopify datenschutzwidrig? Native Shop-Struktur löst Untersagungsverfügung von Datenschutzbehörde aus
15.11.2022, 17:00 Uhr | Shopify

Shopify datenschutzwidrig? Native Shop-Struktur löst Untersagungsverfügung von Datenschutzbehörde aus

Der kanadische Shopsystem-Anbieter Shopify stellt Händler abnahmefertige Online-Shopauftritte bereit und ist vor allem für seine Bedienungsfreundlichkeit beliebt. Hierfür greift Shopify auf diverse Dienste von Drittanbietern zurück, die nativ in die Shop-Matrix integriert sind. Genau dies wurde einem Händler nun aber zum Verhängnis. Eine deutsche Datenschutzbehörde untersagte dem Händler den Einsatz US-basierter Content-Delivery-Networks, die unmodifizierbarer Bestandteil aller Shopify-Shops sind, aufgrund vermeintlich datenschutzwidriger Datentransfers in die USA.

Google Fonts-Problematik auch bei Nutzung von Google reCAPTCHA, Google Maps und Youtube?
15.11.2022, 14:21 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Google Fonts-Problematik auch bei Nutzung von Google reCAPTCHA, Google Maps und Youtube?

Spätestens seit Beginn der derzeitigen Abmahnwelle sind Google Fonts in aller Munde. Werden Fonts dynamisch eingebunden, muss der Browser des Seitenbesuchers die Fonts auf der Zielseite von Google laden. Hierbei kommt es zu einer datenschutzwidrigen Übermittlung der IP-Adresse an Google, für welche der Seitenbetreiber verantwortlich ist. Wie verhält es sich aber, wenn Webfonts essentieller Bestandteil von anderen Diensten wie Google reCAPTCHA und Youtube sind und sich darin nicht deaktivieren lassen? Dürfen diese Dienste nun nicht mehr verwendet werden? Wir klären auf.

OLG Frankfurt a.M.: Fehlender Hinweis auf nicht erfasste Eigenemissionen bei Werbung mit „klimaneutral“ irreführend
14.11.2022, 12:43 Uhr | Werbung im Internet

OLG Frankfurt a.M.: Fehlender Hinweis auf nicht erfasste Eigenemissionen bei Werbung mit „klimaneutral“ irreführend

Aufgrund des Klimawandels achten viele Verbraucher zunehmend auf die Umweltverantwortung bei Unternehmen. Vermehrt werben Händler daher damit, dass ihre Produkte „klimaneutral“ seien. Dass eine solche Schlagwortwerbung aber zusätzliche Aufklärungspflichten auslöst, wenn bestimmte Emissionsarten von der Behauptung nicht erfasst sein sollen, entschied jüngst das OLG Frankfurt a.M.

Kostspielig kostenlos: Wenn Gratis-Rechtstexte zur Kostenfalle werden
14.11.2022, 09:15 Uhr | Kaufrecht

Kostspielig kostenlos: Wenn Gratis-Rechtstexte zur Kostenfalle werden

Immer mehr Anbieter locken Online-Unternehmen mit dem Angebot „kostenloser“ AGB, Datenschutzerklärungen und Co. an. Was als Versprechen unentgeltlicher und dennoch professioneller Rechtstexte auf den ersten Blick wie eine wohlwollende Geste für Online-Händler klingt, entpuppt sich auf den zweiten Blick nicht selten finanziell als trojanisches Pferd. Wie und warum scheinbar kostenlose Rechtstexte für Verwender schnell zur Kostenfalle werden können, erklärt dieser Beitrag.

Hinterm Mond?  Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke APOLLO
10.11.2022, 14:35 Uhr | Abmahnungen

Hinterm Mond? Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke APOLLO

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke APOLLO für Taschen vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

OLG Frankfurt a.M. zur Irreführung über fehlende Markenlizenz bei Produkten
10.11.2022, 11:35 Uhr | Werbung mit Marken

OLG Frankfurt a.M. zur Irreführung über fehlende Markenlizenz bei Produkten

Das geltende Markenrecht verbietet weitestgehend die markenmäßige Verwendung von geschützten Kennzeichen ohne ausdrückliche Erlaubnis des Markeninhabers. Werden Produkte unerlaubt und ohne Lizenz unter Verwendung fremder Marken vertrieben, ist die Verkehrsfähigkeit beschränkt. Über eine vermeintliche Irreführung mangels Hinweises auf eine fehlende Markenlizenz eines Produkts hatte jüngst das OLG Frankfurt a.M. zu entscheiden und musste dabei der Besonderheit Rechnung tragen, dass der Anbieter in der Produktbeschreibung aktiv eine Vertragsbeziehung zum Markeninhaber verneinte.

Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?
09.11.2022, 15:47 Uhr | Werbung mit Marken

Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?

Am 21.11.2022 ist es endlich so weit: Die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar startet. Es ist immer noch eines der wichtigsten Sport- und Werbeereignisse der Welt. Auch für Händler bietet dieses Großereignisse zahlreiche Möglichkeiten, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Aber Achtung: Viele Begrifflichkeiten rund um die WM sind markenrechtlich geschützt - und der Rechteinhaber, die FIFA, schaut hier sehr genau hin. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, auf was bei der Werbung rund um die Weltmeisterschaft zu achten ist.

LG Berlin: Werbekennzeichnung durch Wort „Anzeige“ muss nach Schriftgröße und Platzierung hinreichend deutlich sein
09.11.2022, 11:19 Uhr | Werbung im Internet

LG Berlin: Werbekennzeichnung durch Wort „Anzeige“ muss nach Schriftgröße und Platzierung hinreichend deutlich sein

Um falsche Verbrauchervorstellungen und subtile Beeinflussung zu verhindern, ist werbliche Kommunikation deutlich als solche zu kennzeichnen. Dies gilt insbesondere, wenn sie in ansonsten rein redaktionelle Inhalte eingebettet ist. In Bezug auf einen Newsletter, der neben überwiegenden Verweisen auf redaktionelle Beiträge auch vereinzelte Werbebanner enthielt, stufte das LG Berlin jüngst die Werbekennzeichnung per Schlagwort „Anzeige“ wegen der Schriftgröße, -Farbe und Platzierung als unzureichend ein. Lesen Sie mehr zu den Hintergründen.

Ab dem 15.12.2022: Neue Vorgaben zur Kennzeichnung von Elektrogeräten, Batterien, Lampen, Solar-Panelen und Feuerlöschern in Frankreich
07.11.2022, 11:47 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Ab dem 15.12.2022: Neue Vorgaben zur Kennzeichnung von Elektrogeräten, Batterien, Lampen, Solar-Panelen und Feuerlöschern in Frankreich

Nachdem für Haushaltsverpackungen die neuen Triman-Regeln bereits letztes Jahr veröffentlicht wurden und seit dem 1. Januar 2022 gelten, treten zum 15.12.2022 neue Kennzeichnungsvorgaben für Elektrogeräte, Batterien/Akkus, Lampen, Solar-Panele und kleine Feuerlöscher in Frankreich in Kraft. Nicht nur Hersteller, sondern auch Online-Händler, die Produkte nach Frankreich versenden, können von den Kennzeichnungspflichten betroffen sein. Nachfolgend klären wir über die neuen Regelungen auf. Mandanten finden zudem einen Rabatt für den digitalen Recycling-Compliance-Service von ecosistant.

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller