Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
for-vegans.com
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
home24
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung

Alle Artikel in der Übersicht

Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen
09.05.2022, 15:28 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

Alcantara, Frisbee, Flip-Flop - und derzeit vermehrt Inbus. Es geht um scheinbare Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind und abgemahnt werden. Was auch als eine Art Huldigung ans Original gesehen werden kann, ist Rechteinhabern oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können – so zumindest der Hauptzweck der Marke. Entwickelt sich die Marke im Laufe der Zeit zu einer Gattungsbezeichnung, kann aber der markenrechtliche Schutz verwässern bzw. verloren gehen....

LG Berlin: Werbung mit abgelaufenem TÜV-Zertifikat ist irreführend
09.05.2022, 14:34 Uhr | Werbung mit Gütesiegeln / Prüfzeichen

LG Berlin: Werbung mit abgelaufenem TÜV-Zertifikat ist irreführend

Der Einsatz von Zertifikaten und Gütesiegeln ist eine verbreitete Methode, um die besondere Produktqualität hervorzuheben und sich auf diese Weise von anderen Mitbewerbern abzuheben. An die rechtskonforme Werbung sind aber hohe Anforderungen gestellt, deren Missachtung schnell wettbewerbsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Dass die Verwendung eines abgelaufenen TÜV-Zertifikats eine wettbewerbswidrige Irreführung begründet, entschied kürzlich das LG Berlin. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Aufgepasst: Aussage „cholesterinfrei“ für Lebensmittel wird abgemahnt!
09.05.2022, 08:07 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Aufgepasst: Aussage „cholesterinfrei“ für Lebensmittel wird abgemahnt!

Das rechtssichere Anbieten von Lebensmitteln im Internet ist eine hohe Kunst. Neben fehlenden Pflichtinformationen nach der LMIV bieten immer wieder krankheits- bzw. gesundheitsbezogene Werbeaussagen Anlass für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Derzeit kursieren Abmahnungen aufgrund der Aussage „cholesterinfrei“.

EU plant neue Regelungen zu Informationspflichten hinsichtlich Lebensdauer und Reparierbarkeit von Produkten
05.05.2022, 12:44 Uhr | Europäischer Fernabsatz

EU plant neue Regelungen zu Informationspflichten hinsichtlich Lebensdauer und Reparierbarkeit von Produkten

Die Europäische Kommission hat kürzlich einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL; RL 2011/83/EU) und der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL; RL 2005/29/EG) vorgestellt. Darin sind u. a. neue Informationspflichten hinsichtlich Lebensdauer und Reparierbarkeit von Produkten sowie ein Verbot von „Greenwashing“ vorgesehen. Im folgenden Beitrag setzen wir uns näher mit den geplanten Änderungen auseinander.

LG Dortmund zur Zulässigkeit der Werbeaussage „einziger namhafter Anbieter mit professionellem Online-Shop“
04.05.2022, 10:43 Uhr | Werbung mit Alleinstellungsmerkmal

LG Dortmund zur Zulässigkeit der Werbeaussage „einziger namhafter Anbieter mit professionellem Online-Shop“

Die Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen, die einen Anbieter von der Konkurrenz abheben, ist lauterkeitsrechtlich risikobehaftet. Um sich nicht dem Vorwurf einer wettbewerbswidrigen Irreführung auszusetzen, müssen Alleinstellungsbehauptungen erweislich wahr sein. Wie vor diesem Hintergrund die werbende Hervorhebung des Betriebs des „einzigen professionellen Online-Shops“ in einem bestimmten Produktsegment zu verstehen ist, entschied jüngst das LG Dortmund.

Oh no - it's MO: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Esha
03.05.2022, 16:15 Uhr | Abmahnungen

Oh no - it's MO: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Esha

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Mo Streetwear GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Esha vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Esha“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

OLG Nürnberg: Rechtsmissbräuchlicher DSGVO-Auskunftsanspruch bei Verfolgung datenschutzfremder Ziele
03.05.2022, 11:30 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OLG Nürnberg: Rechtsmissbräuchlicher DSGVO-Auskunftsanspruch bei Verfolgung datenschutzfremder Ziele

Der Auskunftsanspruch nach DSGVO ist das zentrale Betroffenenrecht, mit dem Datensubjekten Einsicht in Art und Umfang sie betreffender Datenverarbeitungen bei einem konkreten Unternehmen gewährt und so eine Datenkontrolle ermöglicht werden soll. Der Auskunftsanspruch gilt aber nicht schrankenlos, sondern kann nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Nürnberg dann berechtigt zurückwiesen werden, wenn mit ihm datenschutzfremde Ziele verfolgt werden. Lesen Sie in diesem Beitrag mehr zur Entscheidung.

Neue Händlerpflichten aus dem Verpackungsgesetz zum 1. Juli 2022
02.05.2022, 08:08 Uhr | Verpackungsgesetz

Neue Händlerpflichten aus dem Verpackungsgesetz zum 1. Juli 2022

Früher die Verpackungsverordnung, heute das Verpackungsgesetz – Händler im Online- bzw. Versandhandel müssen hinsichtlich der Verpackungen, die mit Waren befüllt sind, eine ganze Reihe von gesetzlichen Vorgaben beachten. Zum 1. Juli 2022 tritt die nächste Stufe der Novelle des Verpackungsrechts in Kraft, die gerade auch für Händler einige weitreichende Änderungen bereithält. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert die nun zum 1. Juli 2022 anstehenden Änderungen und ihre Auswirkungen auf die Praxis in Form von FAQ.

OLG Hamburg: Zeitlich befristeter Rabatt bei Wiederholung in kurzen Abständen wettbewerbswidrig
29.04.2022, 15:41 Uhr | Werbung mit Rabatten

OLG Hamburg: Zeitlich befristeter Rabatt bei Wiederholung in kurzen Abständen wettbewerbswidrig

Zeitlich befristete Rabattaktionen sind häufiger Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen. Mit Urteil vom 02.09.2021 – Az. 3 U 99/20 - hat das OLG Hamburg nunmehr entschieden, dass ein zeitlich befristeter Rabatt auf Online-Plattformen für Verbraucher irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn dieser in kurzen Zeitabständen (2-3 Tagen) wiederholt wird. Unbeachtlich ist nach Auffassung des Gerichts, ob dem Verbraucher der Rabatt später durch den Einsatz von Cookies nicht mehr angezeigt wird. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem heutigen Beitrag.

Interview mit Payment-Experte Michael Santner: "Weniger Kaufabbrüche, mehr Umsatz, stärkere Kundenbindung"
29.04.2022, 14:54 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Payment-Experte Michael Santner: "Weniger Kaufabbrüche, mehr Umsatz, stärkere Kundenbindung"

E-Commerce-Händler müssen vieles richtig machen, bis der Kunde ein Produkt in den Warenkorb legt. Und doch ist das noch lange kein Garant für einen Kauf. Wieso es im Check-out häufig zu Kaufabbrüchen kommt, wie sich das vermeiden lässt und warum ausgerechnet das Bezahlen zu mehr Kundenbindung führt, erklärt der Payment-Experte Michael Santner, der das E-Commerce-Geschäft in der DACH-Region für die Nets Group- unserem neuen Partner, verantwortet.

Änderungen zum Triman Logo für Kleidung, Textilien und Schuhe in Frankreich ab 2022
28.04.2022, 13:46 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Änderungen zum Triman Logo für Kleidung, Textilien und Schuhe in Frankreich ab 2022

Ab 2022 gelten in Frankreich neue Vorgaben zur Kennzeichnung von Kleidung, Textilien und Schuhen mit dem Triman Symbol und einem Trennhinweis. Zusammen mit unserem Kooperationspartner ecosistant geben wir nachfolgend einen Überblick über die neue Triman Kennzeichnung. Für unsere Mandanten bieten wir am Ende dieses Artikels zudem einen Rabatt für den digitalen Recycling-Compliance Service von ecosistant.

LG Stuttgart: Zulässigkeit von Postwerbung in Zeiten der DSGVO
28.04.2022, 12:39 Uhr | Werbung in Briefkästen

LG Stuttgart: Zulässigkeit von Postwerbung in Zeiten der DSGVO

Jeder kennt es – ein neuer Prospekt im Briefkasten, eine neue Werbe-E-Mail im Posteingang. Heutzutage erreichen uns fast täglich persönlich adressierte Werbungen in Form von Briefen, Prospekten, Telefonanrufen, E-Mails oder SMS. Wann die Zusendung solcher Direktwerbung und die damit verbundene Verarbeitung persönlicher Daten datenschutzrechtlich rechtmäßig sind, entschied das LG Stuttgart in einer neuen Entscheidung. Lesen Sie mehr zur Entscheidung im heutigen Beitrag.

Ab dem 28.05.2022: Neue Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel
28.04.2022, 09:41 Uhr | Preisangabenverordnung

Ab dem 28.05.2022: Neue Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel

Zum 28.05.2022 tritt die neue Preisangabenverordnung (PAngV) in Kraft und führt erstmals Vorgaben in Bezug auf den vorherigen Preis bei Preisermäßigungen ein. Anzuwenden und anzugeben ist bei Preisermäßigungen on- und offline ab dann auch der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage. Welche konkreten Pflichten im Online-Handel daraus erwachsen, wie der Inhalt der neuen Vorschriften zu verstehen ist und wie sie umzusetzen sind, zeigen wir in diesen ausführlichen FAQ.

PayPal Checkout: Betroffene Shopbetreiber müssen ihre Rechtstexte anpassen
27.04.2022, 16:57 Uhr | Paypal

PayPal Checkout: Betroffene Shopbetreiber müssen ihre Rechtstexte anpassen

PayPal gehört mittlerweile zu den beliebtesten Zahlungsdiensten im Online-Handel. Dem entsprechend wird „PayPal“ in zahlreichen Online-Shops als Zahlungsmöglichkeit angeboten. Shopbetreiber, die bisher den Zahlungsdienst „PayPal PLUS“ genutzt haben, werden derzeit von PayPal oder von Shopsystem-Anbietern, die mit PayPal kooperieren, auf den neuen Zahlungsdienst „PayPal Checkout“ aufmerksam gemacht und zu einem Wechsel animiert. Was es hiermit auf sich hat und welche Auswirkungen dies auf die Rechtstexte der Händler hat, erläutern wir im folgenden Beitrag.

EuGH: Auf die Beschriftung des Bestellbuttons kommt es an!
27.04.2022, 14:27 Uhr | EU-Verbraucherrechterichtlinie

EuGH: Auf die Beschriftung des Bestellbuttons kommt es an!

Bereits seit August 2012 gilt in Deutschland die sogenannte „Buttonlösung“: Bei einer entgeltlichen Bestellung muss der die Bestellung auslösende Button mit den Worten „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein, aus der sich die Zahlungspflicht ergibt.

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbung mit gesundheits- und nährwertbezogenen Angaben bei Lebensmitteln
27.04.2022, 12:46 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbung mit gesundheits- und nährwertbezogenen Angaben bei Lebensmitteln

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbung mit gesundheits- und nährwertbezogenen Angaben bei Lebensmitten und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.

Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Fehlender Eintrag beim Verpackungsregister LUCID
27.04.2022, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Fehlender Eintrag beim Verpackungsregister LUCID

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist ein fehlender Eintrag beim Verpackungsregister LUCID. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.

Abmahnung Sachse Vertriebs GbR: Eintrag beim Verpackungsregister LUCID nicht vorhanden
27.04.2022, 12:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Sachse Vertriebs GbR: Eintrag beim Verpackungsregister LUCID nicht vorhanden

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Sachse Vertriebs GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der fehlende Eintrag beim Verpackungsregister LUCID. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Sachse Vertriebs GbR in unserem Beitrag.

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Fehlender Warnhinweis bei der Werbung mit Biozidprodukten
27.04.2022, 12:29 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Fehlender Warnhinweis bei der Werbung mit Biozidprodukten

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist ein fehlender Warnhinweis bei der Werbung mit Biozidprodukten. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.

Problemfall Wortmarke: Beschreibende oder markenmäßige Nutzung?
26.04.2022, 14:17 Uhr | Marken- und Domainrecht

Problemfall Wortmarke: Beschreibende oder markenmäßige Nutzung?

Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu? Wir haben uns anhand eines aktuellen Urteils des OLG Nürnberg damit auseinandergesetzt.

« Zurück | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | ... | 421 | 422 | 423 | Weiter »
© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller