Ein Link zur Energieeffizienz? Der BGH hielt das einst bei Werbung für zulässig. Heute kann das jedoch zur Falle werden: Für Online-Shops gelten deutlich strengere Kennzeichnungspflichten.
3 min 2Rechnung an die Praxisadresse, Alarmanlage fürs Privathaus – Verbraucher oder Unternehmer? Im Fall vor dem AG Bonn zeigte sich, wie schnell Händler die Widerrufslage falsch einschätzen können.
5 min 1Das OLG München urteilte: Keine Pflicht zur Preisangabe nach Konfiguration von Möbeln (§1 PAngV), da die fehlende Preisnennung eine "Aufforderung zum Kauf" (und damit ein "Anbieten") ausschließt.
5 minEin Kunde gibt ein defektes Gerät zurück und der Händler kann es ohne den Hersteller nicht reparieren. Naheliegend wäre, den Kunden einfach an den Hersteller zu verweisen. Ist das zulässig?
4 minLaut OLG Frankfurt erfasst ein Unterlassungstitel nicht nur identische Verstöße, sondern auch kerngleiche Abwandlungen – im entschiedenen Fall etwa einen Rechtsformzusatz oder die Abbildung eines Blattes. Für die Nutzung als Unternehmenskennzeichen gilt das jedoch nicht automatisch.
3 minDas OLG Frankfurt beanstandete, dass eine Pferdesalben-Werbung mit Auszeichnungen warb, ohne das Testergebnis für Verbraucher leicht zugänglich zu machen.
3 minDas OLG Zweibrücken prüfte, ob die Speicherung eines unbefugt verwendeten Lichtbildes im Google Cache einen Verstoß gegen die strafbewehrte Unterlassungserklärung darstellt.
5 minÜberraschungsboxen boomen, auch im Lebensmittelhandel. Doch während Kunden den Reiz des Unbekannten lieben, schreibt die LMIV klare Produktinformationen bereits vor dem Kauf vor. Ist das das Aus für die moderne Wundertüte?
4 minSpeziell für das Online-Shopsystem Zen Cart bieten wir eine intuitive Datenschnittstelle für die automatische Übertragung und Aktualisierung erforderlicher Rechtstexte an.
4 minWer in einer Printanzeige per Sternchen auf seine Website verweist, um dort Einschränkungen des beworbenen Angebots zu erläutern, erfüllt die UWG-Informationspflichten unter Umständen nicht – so das OLG Bamberg.
4 minAuf Amazon sorgt die Formulierung „voraussichtliche Versanddauer“ für Abmahnungen. Der Vorwurf: Die Lieferzeit sei zu unbestimmt. Was bedeutet das für Händler?
5 min 3Um den Verkauf zu steigern, setzen viele Händler auf positive Bewertungen. Manche helfen ein wenig nach, um möglichst viele positive Kundenmeinungen zu erhalten. Doch Vorsicht: Nicht alles, was erfolgversprechend ist, ist bei Amazon auch erlaubt.
6 min 6Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum ist gesetzlich vorgeschrieben, wird jedoch häufig vergessen oder fehlerhaft angegeben. Hier besteht eine konkrete Abmahngefahr.
6 min 6Der EuGH hatte zu entscheiden, ob gesundheitsbezogene Werbung für ein Vitamin-D-Nahrungsergänzungsmittel, die ausschließlich an Ärzte gerichtet ist, gegen die Health Claims Verordnung verstößt.
3 minDie in sozialen Netzwerken angezeigten Vorschaubilder von geteilten, geliketen oder gepinten Inhalten sind urheberrechtlich keineswegs unproblematisch. Wir erläutern die rechtliche Problematik und stellen mögliche Lösungen vor.
9 minMarkenrechtsverletzungen entstehen auf Amazon häufig, da das System mehrere Verkäufer denselben Markenartikel anbieten lässt, was den Markeninhaber und konkurrierende Mitbewerber gleichermaßen in Konflikt bringt. Entscheidend ist, dass der Markeninhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an seiner Marke behält.
6 minDas OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Bestätigungs-E-Mail im Rahmen des Double-Opt-in-Verfahrens zur Newsletter-Anmeldung zulässig ist. Diese Auffassung steht jedoch im Widerspruch zu einer älteren Entscheidung des OLG München.
4 minOnline-Händler müssen Altöl kostenlos annehmen – aber nicht die Versandkosten tragen. Das bestätigte das OLG Celle, und daran hat sich bis heute im Kern nichts geändert. Was bedeutet das für die Praxis?
3 min 1In vielen Online-Shops ist die Angabe der Telefonnummer im Bestellprozess verpflichtend. Doch ist dies aus datenschutzrechtlicher Sicht überhaupt zulässig?
6 min 9Rum klingt nach Exotik – ist aber ein geschützter Begriff. Nur Produkte, welche die entsprechenden EU-Kriterien erfüllen, dürfen so bezeichnet werden. Was gilt und wo Risiken lauern, zeigt dieser Beitrag.
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