Abmahnungen im Online-Handel

Unzulässig: Systematische Aufgabe und Rückabwicklung überflüssiger Bestellungen

Unlauterer Wettbewerb kann auch unter Mitbewerbern vorliegen – etwa wenn ein Unternehmen ein anderes gezielt mit unsinnigen Bestellungen und Retouren behindert. Das OLG Hamm sah darin eine unzulässige Behinderung.

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Welche Wirtschaftsverbände dürfen wettbewerbsrechtlich abmahnen?

Wirtschaftsverbände dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen in eigenem Namen wettbewerbsrechtlich abmahnen. Fehlt es an einer der Voraussetzungen, kann dies auch Auswirkungen auf die Geltendmachung von Ansprüchen aus Gerichtstiteln haben, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt.

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Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

Mit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wurde das wettbewerbsrechtliche Abmahnwesen in Teilen reformiert. Welche Verbände aktuell abmahnen dürfen, zeigt dieser Überblick.

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Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben

Derzeit erreichen uns zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei, Dikigiros Kairis aus Meerbusch wegen einer angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die angeblich datenschutzwidrige Nutzung von „Google Fonts“.

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Jetzt auch vom Rechtsanwalt: Abmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts

Bereits seit Wochen kursieren zahlreiche Schreiben von diversen Privatpersonen, die eine angebliche Rechtsverletzung beim Besuch der Webseite des Empfängers wegen einer Datenübertragung durch die Nutzung von Google Fonts rügen.

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Wann drohen Online-Händlern Abmahnungen nach dem UWG?

Online-Händler haben häufig Angst davor, beim Vertrieb ihrer Produkte etwas falsch zu machen und deswegen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abgemahnt zu werden. Doch wann können Händler abgemahnt werden?

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Richtiges Abmahnen will gelernt sein: Wenn die Abmahnmail nicht zugeht

Abmahnanwälte haben generell einen schlechten Ruf: Einfaches Geld mit juristisch anspruchslosen Serienbriefen, so wird diese Tätigkeit von der breiten Masse verstanden. Doch auch bei der juristisch eher anspruchslosen Abmahnerei gilt es gewisse Regeln zu beachten.

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LG Stuttgart: Abmahnbarer Wettbewerbsverstoß bei technischem Fehler

Das LG Stuttgart hat entschieden, dass Wettbewerbsverstöße, die auf technischen oder menschlichen Versagen basieren, abgemahnt werden können. Dabei sei nicht relevant, ob es sich dabei um einen Einzelfall handele.

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Auf den Inhalt kommt es an: Anforderungen an eine wirksame Abmahnung

Viele Händler kennen das (leider): Es kommt ein Schreiben von einem Anwalt oder Wettbewerbsverein – und es steht Abmahnung drauf. Doch ist auch eine Abmahnung drin? Denn an eine Abmahnung werden formelle Anforderungen gestellt, um aus einem Forderungsschreiben tatsächlich ein wirksame Abmahnung zu machen. Hierzu hat sich zuletzt das KG Berlin, Beschluss vom 04.04.2017, Az. 5 W 31/17 ausgelassen.

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Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Wir geben eine erste Orientierungshilfe mit unserer Checkliste zum Thema Abmahnung!

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Abmahnung erhalten? Beachten Sie die Checkliste der IT-Recht Kanzlei!

Abmahnung - Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, auf der Sie viele Bilder verwenden, oder schreiben einen Blog? Oder Sie verkaufen und versteigern Waren im Internet, haben vielleicht sogar einen eigenen Online-Shop? Dann sind Sie potentiell gefährdet, abgemahnt zu werden.

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Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

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Achtung: Abmahnen will gelernt sein

Die Abmahnung ist ein populäres Mittel, um einen Mitbewerber hinsichtlich seiner Verkaufstätigkeit in die Schranken zu weisen. Dabei werden an die Abmahnung einige inhaltliche Anforderungen gestellt, die im Falle einer späteren gerichtlichen Auseinandersetzung von Relevanz sein können. So hat das OLG Hamburg entschieden, dass etwa das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses in nachvollziehbarer Weise in der Abmahnung behauptet werden muss, um einer Kostenbelastung in einem evtl. nachfolgenden Prozess zu entgehen.

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Oh Du Feindliche: Die Top 3 der Konkurrenten-Attacken bei ebay, Amazon & Co.

Weihnachten – das ist doch eigentlich die Zeit, in der man seinen Mitmenschen eine Freude machen möchte. Einige schwarze Schafe scheinen das jedoch missverstanden zu haben. Immer wieder berichten Mandanten von Attacken, die sie der Konkurrenz zuschreiben. Geordnet sind sie nach der Häufigkeit ihres Einsatzes.

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Schwarze Liste: 30 Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen abgemahnt werden können!

Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine „Schwarze Liste“ (samt Erläuterungen des BMJ), die 30 Beispieltatbestände der irreführenden und agressiven Geschäftspraktiken nennt, die unter allen Umständen als unlauter einzustufen sind. *Um es klarzustellen:* Hat sich ein Händler gegenüber einem Verbraucher einer dieser Geschäftspraktiken zu verantworten, so wird dieser Händler erfolgreich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht in Anspruch genommen werden können („Per-se-Verbote für bestimmte Handlungsweisen“)!

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Aktueller Beschluss des Landgerichts Berlin führt 10 Abmahngründe auf, die jeder Onlinehändler kennen sollte!

Das gewerbliche Verkaufen von Waren über das Internet ist in Deutschland alles andere als einfach. Nachfolgend wird dargestellt, was nach einem neueren Beschluss des Landgerichts Berlin (Az. 16 O 817/07, Beschluss vom 18.12.2007) so alles abmahnfähig ist!

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IT-Recht Kanzlei veröffentlicht Teil 2 der Serie zum Thema "Abmahnung"

Folge 2 der vorliegenden Serie der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen rund um die Abmahnung sowie das Wettbewerbsrecht. Dem Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit der Materie auseinanderzusetzen.

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IT-Recht Kanzlei veröffentlicht FAQ zum Thema Abmahnung

Folge 1 der FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen rund um die Abmahnung sowie die Unterlassungserklärung. Dem Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit der Materie auseinanderzusetzen.

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Abmahnungen - mal sinnvoll, mal laestiger Missbrauch

Abmahnwellen, die gerade in der jüngeren Vergangenheit immer häufiger geworden sind, werden meist meist initiiert durch einige wenige spezialisierte Anwaltskanzleien, die anscheinend einen großen Teil ihres Umsatz aus der Überprüfung der Frage generieren, welches Verhalten welcher Privatperson oder Unternehmens abmahnwürdig sein könnte. Wir geben Ihnen gerne rechtiche Tipps und Hinweise, wie man auf eine Abmahnung richtig reagiert.

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