Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von Kathrin Brandner

Das Aus für den Online-Handel mit E-Zigaretten in Österreich

News vom 29.09.2016, 08:22 Uhr | Keine Kommentare

In Deutschland gilt seit einigen Monaten ein neues Tabakgesetz, welches die Werbung für E-Zigaretten fast vollständig verbietet und den Handel wesentlich erschwert. Viele Händler setzen deshalb auf die Internationalisierungsstrategie. Doch dabei ist Vorsicht geboten! Ein Blick in unser Nachbarland Österreich zeigt, dass dort schärfere Regelungen gelten.

I. Online-Werbung in Österreich verboten

Wie auch in Deutschland ist in Österreich die Werbung und das Sponsoring für Tabakwaren und verwandte Erzeugnisse verboten. Unter den Begriff „verwandte Erzeugnisse“ fallen unter anderem E-Zigaretten oder Liquids.

Neben den klassischen Medien wie Hörfunk und sämtlichen gedruckten Veröffentlichungen, ist auch das Werben im Internet verboten. Für Händler bedeutet dies, dass sie von Werbemaßnahmen wie Banner, AdWords, Produktplatzierungen in Suchmaschinen, Content-Marketing etc. Abstand nehmen sollten. Von diesem Werbeverbot sind auch Facebook und Twitter betroffen.

Wenn nicht mehr für E-Zigaretten geworben werden darf, ist dann auch der Verkauf verboten?

asd

II. Online-Verkauf in Österreich verboten

Während in Bezug auf die Werbemaßnahmen in Deutschland und Österreich die gleiche Rechtslage herrscht, geht Österreich in Bezug auf die Verkaufsverbote weiter. In unserem Nachbarland ist der Versandhandel mit E-Zigaretten komplett verboten. Für deutsche Betreiber von Online-Shops für E-Zigaretten bedeutet das, dass sie ihre Produkte nicht nach Österreich exportieren dürfen.

Die Händler müssen sich also auf eine unterschiedliche Regelung in Deutschland und Österreich einstellen. Der Grund dafür ist in der EU-Tabakrichtlinie zu finden. Sie hält die Möglichkeit bereit, dass Mitgliedstaaten den Internethandel von Tabak und Tabakerzeugnissen auch verbieten können. Von dieser Möglichkeit hat Österreich Gebrauch gemacht.

III. Welche Strafen drohen?

Wer dennoch seinen Versandhandel mit E-Zigaretten auch in Österreich betreibt oder dafür wirbt, muss mit empfindlichen Sanktionen rechnen. Verstöße gegen das österreichische Tabakgesetz werden in Österreich mit einer hohen Geldbuße in Höhe von bis zu 7.500 Euro bestraft, in Wiederholungsfällen sogar mit bis zu 15.000 Euro geahndet. Zudem werden die entsprechenden Artikel auf Kosten des Händlers eingezogen und vernichtet.

Sanktionen drohen nicht nur von staatlicher Seite, sondern auch Mitbewerber können bei Gesetzesverstößen selbst tätig werden. Konkurrenten können die Händler, die gegen das österreichische Tabakgesetz verstoßen, sofort vor Gericht verklagen.

IV. Fazit

Online-Händlern von Tabakwaren, E-Zigaretten und Liquids wird geraten ihren Versandhandel auf bestimmte Länder zu beschränken. Eine Ausweitung der Geschäftstätigkeit in unser Nachbarland Österreich ist aufgrund des Werbe- und Verkaufsverbotes nicht empfehlenswert.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Kathrin Brandner
(freie jur. Mitarbeiterin der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller