Corona-Virus

Verlängerte Rückgabefrist bei Amazon wegen Corona – IT-Recht Kanzlei stellt angepasste Widerrufsbelehrung für Amazon.de zur Verfügung
31.03.2020, 12:47 Uhr | Corona-Virus

Verlängerte Rückgabefrist bei Amazon wegen Corona – IT-Recht Kanzlei stellt angepasste Widerrufsbelehrung für Amazon.de zur Verfügung

Die aktuelle Pandemie nimmt Amazon zum Anlass, den Kunden eine verlängerte Rückgabemöglichkeit bis zum 31.05.2020 einzuräumen. Es bleibt unklar, ob diese „Sonderregelung“ bei der Rückgabe auch Amazon-Verkäufern „aufgezwungen“ wird, die Eigenversand („FBM“) nutzen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten sicherheitshalber aktualisierte Rechtstexte für Amazon.de bereit.

Corona-Pandemie: Finanzielle Soforthilfen in allen Bundesländern beantragbar
31.03.2020, 09:10 Uhr | Corona-Virus

Corona-Pandemie: Finanzielle Soforthilfen in allen Bundesländern beantragbar

Die staatlichen Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung von Corona-Infektionen stellen Kleinunternehmen, Solo-Selbstständige und Freischaffende zunehmend vor Existenzprobleme. Zu deren Rettung haben der Bund und die Länder in kurzer Zeit milliardenschwere Rettungsschirme gespannt und wollen die Liquidität des Mittelstands in den aktuellen Krisenzeiten mit Soforthilfen unterstützen. Die Hilfen des Bundes und der Länder sind ab sofort in allen Bundesländern verfügbar. Der Beitrag zeigt die Subventionsrahmen und Anträge im Überblick.

EU- Kommission gibt Herstellern medizinischer Ausrüstung Orientierungshilfe
30.03.2020, 16:46 Uhr | Corona-Virus

EU- Kommission gibt Herstellern medizinischer Ausrüstung Orientierungshilfe

Damit Unternehmen die Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien rasch steigern können, hat die EU-Kommission heute drei Produktionsleitlinien veröffentlicht: für persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken, für Handdesinfektionsmittel sowie für Ausrüstung aus 3D-Druck.

Gastbeitrag: Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick
30.03.2020, 15:32 Uhr | Corona-Virus

Gastbeitrag: Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick

Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Stefan Eßer von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Die Ausbreitung des Coronavirus stellt unser Land, unser soziales Miteinander und auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Vielzahl von Unternehmen auf eine harte Probe. In diesem Beitrag möchten wir in aller Kürze auf einige aktuellen Fragen eingehen, welche Unternehmen in der jetzigen Situation beschäftigen (angefangen vom Kurzarbeitergeld bis hin zu möglichen Hotelstornierungen).

Selbstgefertigte Mundschutzmasken: FAQ zu Lösungsmöglichkeiten für die rechtssichere Abgabe an Dritte
29.03.2020, 19:13 Uhr | Corona-Virus

Selbstgefertigte Mundschutzmasken: FAQ zu Lösungsmöglichkeiten für die rechtssichere Abgabe an Dritte

Die IT-Recht Kanzlei hat nach Veröffentlichung des jüngsten Artikels zu den rechtlichen Fallstricken beim Anbieten selbstgefertigter Schutzmasken vielerlei Reaktionen erhalten. Vielen Do-It-Yourself-Anbietern ging es dabei vor allem darum, wie nun selbstgefertigte Masken zur Deckung des hohen Bedarfs rechtssicher an die Bevölkerung abgegeben werden können. Dies gibt Anlass, die Problematik und die Lösungsmöglichkeiten noch einmal explizit in FAQ aufzugreifen.

Corona-Virus: Vorsicht beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken
27.03.2020, 13:01 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Vorsicht beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken

Infolge der grassierenden Corona-Pandemie kommt es derzeit vermehrt zu Versorgungsengpässen bei medizinischem Equipment. Insbesondere Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und den entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit bei erhöhter Nachfrage möchten sich vermehrt Do-it-yourself-Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken. Warum hierbei aus rechtlicher Sicht Vorsicht geboten ist, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer
25.03.2020, 10:13 Uhr | Corona-Virus

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer

Die Corona-Pandemie bringt neben einschneidenden gesundheitlichen Folgen zunehmend auch erhebliche Probleme für die Wirtschaft mit sich. Während auf Bundesebene am 25.03.2020 über die Rettungsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige erst abgestimmt werden soll, haben diverse Bundesländer bereits Hilfspakete mit finanziellen Soforthilfen geschnürt. Ein Überblick.

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?
24.03.2020, 12:20 Uhr | Corona-Virus

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?

Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Hohe Infektionsraten und das Risikopotenzial weiter Bevölkerungsteile zwingen Bund und Länder zu immer neuen Eindämmungsmaßnahmen und verpflichten so auch immer mehr Veranstalter, geplante Ereignisse abzusagen. Viele Händler erleben derzeit so, wie Messe-, Markt- und sonstige Verkaufsveranstaltungstermine zur Verhinderung von Menschenansammlungen gestrichen werden. Ob und in welchem Umfang Händlern bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen Ansprüche gegen den Veranstalter zustehen, behandelt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?
24.03.2020, 08:08 Uhr | Corona-Virus

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?

Unser Land und damit auch die Wirtschaft ringen aktuell mit den größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Insbesondere die Unternehmer und Händler stehen derzeit vor großen Problemen. Einige Serienabmahner, wie etwa der IDO-Verband, können es aber auch in Krisenzeiten nicht lassen und preschen aktuell gleich mit mehreren Abmahnungen hervor.

"Vereinfachte Paketzustellung" wegen Corona – was bedeutet dies für den Händler?
23.03.2020, 08:40 Uhr | Corona-Virus

"Vereinfachte Paketzustellung" wegen Corona – was bedeutet dies für den Händler?

Viele Frachtführer haben aufgrund des heftig grassierenden Coronavirus ihren Zustellbetrieb angepasst. So werden Sendungen etwa zum Teil ohne Zustellnachweis abgeliefert, es erfolgen keine weiteren Zustellversuche mehr oder Einlagerungen / Abholungen in Paketshops sind nicht mehr möglich. Welche Konsequenzen haben diese Erleichterungen bei der Zustellung für die Onlinehändler?

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber
20.03.2020, 20:05 Uhr | Corona-Virus

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber

Die Corona-Krise verschärft sich laufend. Ausgangssperren sind – zumindest regional – in größerer Anzahl zu erwarten. Den Verantwortlichen ist dabei sehr wohl bewusst, dass Arbeitnehmer auch in diesem Fall an ihren Arbeitsort gelangen müssen, soll die deutsche Wirtschaft nicht vollständig zum Erliegen kommen. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden und stellt ein nützliches Muster zur Verfügung, welches Mitarbeitern an die Hand gegeben werden kann.

Corona-Krise: Entschädigungsansprüche für Gewinneinbrüche im Online-Handel?
18.03.2020, 11:52 Uhr | Corona-Virus

Corona-Krise: Entschädigungsansprüche für Gewinneinbrüche im Online-Handel?

Die Corona-Pandemie wird für Online-Händler zunehmend zur existenziellen Bedrohung. Zu der stetig zurückgehenden Nachfrage und Kaufbereitschaft von Kunden gesellen sich Lieferengpässe und Ungewissheiten über die Verlässlichkeit von Versandunternehmen hinzu. Die Folge sind nicht selten gravierende Umsatzeinbußen. In verschiedenen Verlautbarungen ist allerdings zu lesen, dass Unternehmern im Falle einer Pandemie Entschädigungszahlungen zustehen. Auch von staatlichen Hilfen ist die Rede. Der aktuelle Beitrag geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Händler zu aktuellen Krisenzeiten Zahlungen oder Subventionen von der öffentlichen Hand verlangen können.

Corona-Krise als Chance für den Onlinehandel? Soll ich jetzt einen eigenen Onlineshop eröffnen?
16.03.2020, 08:35 Uhr | Corona-Virus

Corona-Krise als Chance für den Onlinehandel? Soll ich jetzt einen eigenen Onlineshop eröffnen?

Wer am Wochenende stationär einkaufen ging, erlebte fast schon apokalyptische Zustände: Überfüllte Parkplätze und Märkte, rücksichtslos durch den Laden hetzende „Hamsterkäufer“, viele leere Regale und (zu Recht) genervte Verkäufer und Mitarbeiter. So tragisch die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus sind: Liegt in dieser Krisensituation die Chance für weiteres Wachstum des Onlinehandels?

Ausschluss vom Widerrufsrecht aus Hygienegründen wegen Coronavirus?
12.03.2020, 12:15 Uhr | Corona-Virus

Ausschluss vom Widerrufsrecht aus Hygienegründen wegen Coronavirus?

Die IT-Recht Kanzlei erreichen aktuell vermehrt Anfragen von Händlern, ob aufgrund des grassierenden Coronavirus ein weitergehender Ausschluss bestimmter Waren vom gesetzlichen Widerrufsrecht in Betracht kommt. Dem gehen wir im folgenden Beitrag gerne einmal nach.

FAQ: Rechtsfolgen bei Lieferengpässen für Online-Händler aufgrund der Corona-Krise
11.03.2020, 17:04 Uhr | Corona-Virus

FAQ: Rechtsfolgen bei Lieferengpässen für Online-Händler aufgrund der Corona-Krise

Derzeit bestimmt die Corona-Krise das Leben vieler Menschen auf der ganzen Welt. Täglich erreichen uns neue Nachrichten über mögliche Auswirkungen dieser Krise auf die Weltwirtschaft. Hiervon bleibt auch der Online-Handel nicht verschont. Zwar profitiert der Online-Handel einerseits davon, wenn derzeit viele Menschen online einkaufen, um ihr Haus nicht verlassen zu müssen. Andererseits stellt die Krise auch viele Online-Händler vor das Problem, angebotene Waren nicht (rechtzeitig) liefern zu können, da die Lieferketten derzeit weltweit unterbrochen sind. Dies gilt insbesondere für Lieferungen aus China, von wo immer mehr Händler ihre Waren beziehen oder direkt liefern lassen (Dropshipping). Doch welche Rechtsfolgen drohen Online-Händlern, die ihre Lieferpflichten aufgrund der anhaltenden Corona-Krise nicht erfüllen können? Wir haben dies in den nachfolgenden häufig gestellten Fragen (FAQ) näher beleuchtet.

Coronavirus: Vorsicht bei Preiserhöhungen für medizinisches Equipment!
06.03.2020, 16:34 Uhr | Corona-Virus

Coronavirus: Vorsicht bei Preiserhöhungen für medizinisches Equipment!

Die Nachfrage bestimmt das Angebot. Diesen Grundsatz machen sich derzeit vermehrt Händler zu eigen, die in Anbetracht der Coronavirus-Krise auf steigende Infektionszahlen und leere Supermarktregale mit horrenden Preiserhöhungen für medizinisches Equipment wie Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel reagieren. Warum bei derartigen Preiserhöhungen Vorsicht geboten ist und welche Konsequenzen Online-Händler bei extremen Preiserhöhungen drohen können, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Corona-Virus: Verbot des Auslandsversands medizinischer Schutzausrüstung (z.B. Atemmasken)
06.03.2020, 15:54 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Verbot des Auslandsversands medizinischer Schutzausrüstung (z.B. Atemmasken)

Auch Onlinehändler sind nun in geschäftlicher Hinsicht von der neuartigen Lungenkrankheit betroffen. Um die seit Wochen bestehende schlechte Versorgung mit medizinischer Schutzausrüstung nicht noch weiter zu verschärfen, hat die Bundesregierung nun die Ausfuhr und Verbringung bestimmter Schutzausrüstungen wie etwa Atemmasken verboten.

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