Chemie / Farben und Lacke
Neue gesetzliche Vorgaben für Einwegkunststoffprodukte in Kraft getreten
Am 03.07.2021 sind die Einwegkunststoffverbotsverordnung und die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung in Kraft getreten. Welche Auswirkungen haben die neuen Regelungen auf den Online-Handel mit entsprechenden Produkten?
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Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher ist verboten!
Die Verordnung (EU) 2019/1148 stellt Online-Händler, die Batteriesäure und damit die darin enthaltene Schwefelsäure verkaufen, vor neue Herausforderungen.
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Abmahnung: Verstoß gegen CLP-Verordnung und die „Geld-zurück-Garantie“
Uns liegt eine Abmahnung vor, in der ein Händler wegen eines Verstoßes gegen besondere Kennzeichnungspflichten für Chemikalien sowie einer irreführenden Werbung mit einer „Geld-zurück-Garantie“ auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.
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Verkauf von Wasch- und Reinigungsmitteln: Was ist online zu beachten?
Ebenso wie andere Waren werden auch Wasch- und Reinigungsmittel immer häufiger online zum Verkauf angeboten. Doch welche Vorschriften müssen Online-Händler insoweit beachten und was gilt hinsichtlich der Produktkennzeichnung für die Online-Werbung?
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Versandverbot: Welche Chemikalien nicht mehr versendet werden dürfen
Für viele gefährliche Stoffe und Gemische gilt nach der ChemVerbotsV ein Versandverbot – insbesondere an Verbraucher. Betroffen sind auch gängige Erzeugnisse wie etwa Schleifpasten.
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Abgabeverbot und neue Kennzeichnungsvorgaben für chemische Stoffe
Mit dem Ablauf der CLP-Übergangsfrist am 31.05.2017 sind die Kennzeichnungspflichten zum 01.06.2017 verschärft worden. Sie gelten auch für Online-Verkäufe alltäglicher Chemikalien (z. B. Reinigungsmittel, Klebstoffe, Baustoffe, Druckertoner, Farben/Lacke, Schmierstoffe, Grillanzünder, Abwehrsprays, Waschmittel).
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ChemVerbotsV-Update: Das müssen Händler bei gefährlichen Stoffen beachten
Gefährliche Stoffe und Gemische unterliegen strengen Abgabebeschränkungen – teils ist ihre Abgabe an Verbraucher im Versandhandel untersagt. Wir zeigen, welche Regelungen für den Handel maßgeblich sind.
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Magnetspulen-Entkalker: Werbung mit gesundheits- bzw. umweltfördernder Wirkung schnell unlauter
Magnetische Entkalker versprechen viel – doch ohne belastbaren Wirkungsnachweis wird Werbung schnell unzulässig. Gerade bei Gesundheits- und Umweltbezügen gelten strenge Maßstäbe, die Händler kennen sollten.
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Import von umgefüllten Pflanzenschutzmitteln: aus dem EU-Ausland
Pflanzenschutzmittel dürfen in Deutschland nicht ohne Weiteres importiert und vertrieben werden. Das gilt auch dann, wenn es sich um ein Mittel handelt, das in Deutschland bereits zugelassen ist.
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PU-Schaum, Kleber & Co.: Was Händler bei diisocyanathaltigen Produkten beachten müssen
PU-Schäume, PU-Kleber, Dichtstoffe, Beschichtungen und ähnliche Bauprodukte wirken im Verkaufsalltag oft wie gewöhnliche Heimwerkerware. Chemikalienrechtlich können sie jedoch relevant sein, wenn sie Diisocyanate enthalten, etwa MDI.
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Import von Pflanzenschutzmitteln aus dem EU-Ausland
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 15.04.2010 (Az. 5 U 106/08) herausgearbeitet unter welchen Voraussetzungen ein Pflanzenschutzmittel aus dem EU-Ausland nach Deutschland importiert werden darf beziehungsweise hier vertrieben werden darf.
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FAQ zur ChemVOCFarbV - 14 Fragen und Antworten
Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, mit der ein Mitbewerber einer Mandantin vorwirft, Bodenfarbe über ihren Onlineshop vertrieben zu haben, deren flüchtige Bestandteile den nach der ChemVOCFarbV zulässigen Grenzwert überschreiten. Die exotische ChemVOCFarbV dürfte vielen Händlern noch gänzlich unbekannt sein. Erschwerend tritt hinzu, dass seit dem 1.1.2010 mit der zweiten Stufe der ChemVOCFarbV Grenzwerte in Kraft getreten sind, die im Vergleich zu den seit 1.1.2007 gültigen Grenzwerten erheblich verschärft wurden.
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Chemical Warfare: Interessantes Urteil zum Versand von Chemikalien
„Abmahn-Krieg“ zwischen zwei Onlinehändlern, die regelmäßig Chemikalien im Versandhandel verschicken: Wie üblich eskalierte der Konflikt irgendwann, es kam zum Verfahren. Das abschließende Urteil ist eines von den wenigen, die die gesetzlichen Notwendigkeiten im Versandhandel mit Chemikalien behandeln – ein guter Grund, die Sache genauer auszuleuchten.
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Neuregelung der ChemVerbotsV: Handel mit wasserstoffperoxidhaltigen Produkten wird erschwert
Wasserstoffperoxidhaltige Produkte mit einer Konzentration von mehr als 12 % dürfen über den Versandhandel nicht mehr an private Endverbraucher abgegeben werden. Dies wird insbesondere Online-Shops für Schwimmbadpflege betreffen, die Wasserstoffperoxid als Alternative zur chlorhaltigen Wasserpflege anbieten.
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