Markenrechtsstreitigkeiten
Markennutzung vs. beschreibende Angabe - der feine, aber teure Unterschied
Ob eine geschützte Bezeichnung als Marke oder nur beschreibend genutzt wird, macht den Unterschied aus - wie im aktuellen Fall des Slogans „HAPPY BÄRSDAY: Denn das eine ist eine Markenverletzung und das andere nicht.
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Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!
Wenn eine Marke nicht mehr geschützt ist, kann das auch Auswirkungen auf einen bestehenden Unterlassungsvertrag haben.
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Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei
Viele Händler wollen mit "Black Friday"-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei.
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Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?
Die Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch.
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Beschränkte Auskunftspflichten bei Verletzung im Zusammenhang mit Google Ads
Bei Markenverletzungen umfasst der Auskunftsanspruch oft auch Daten wie Klickzahlen oder den Schaltungszeitraum von Google Ads – damit der Markeninhaber seinen Schaden beziffern kann. Doch wie weit reicht dieser Anspruch genau?
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Plattformhändler: Wenn die Markenverletzung zur Angebotslöschung führt
Plattformen wie eBay, Etsy, Amazon oder Kaufland bieten Markeninhabern die Möglichkeit, rechtsverletzende Angebote löschen zu lassen. Für Händler, die sich an bestehende Listings anhängen, kann das böse Überraschungen mit sich bringen.
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Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken
Vor Kurzem hatte das LG München über eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu entscheiden: Es ging um zwei Kfz-Typenbezeichnungen der beiden Automobilhersteller Audi und Nio.
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LG Hamburg: Markenfalle Amazon - anhängen unerwünscht!
Markenprodukte auf Amazon bieten Exklusivität, da ein Anhängen durch Drittanbieter einen Markenverstoß darstellen kann. Das LG Hamburg hat hierzu möglichen Rechtsmissbrauch und markenrechtliche Ansprüche geprüft.
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Black Friday: Vollständige Löschung der Marke bestätigt, aber....
Bald ist es wieder soweit: Black Friday steht vor der Tür (25.11.). Das KG Berlin hat bereits jetzt den Händlern ein kleines Geschenk diesbzgl. gemacht: Nach der Teillöschung der Marke durch den BGH letztes Jahr kam nun der finale Schlag.
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Händler muss Vertrieb von Minifiguren unterlassen - das Markenrecht als Hürde
LEGO geht seit Jahren gegen kompatible Nachbauten vor. Wie nah Konkurrenzprodukte dem Original kommen dürfen, klärte nun das LG Düsseldorf.
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„Biomarkt“ kann nicht als Marke geschützt werden
Immer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.
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Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken
Viele Händler fragen sich, wann und wie sie fremde Marken nutzen dürfen. Grundsätzlich gilt: Nur der Markeninhaber oder ein Berechtigter darf die Marke verwenden. Es gibt aber Ausnahmen – denn der Markenschutz gilt nicht absolut.
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Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt
Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei" - hier wird derzeit wieder abgemahnt.
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Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen
Crossfit, Spinning oder HULA HOOP - derzeit werden wieder vermehrt diese angeblichen Gattungsbegriffe aus dem Sportbereich abgemahnt. Es geht dabei also um vermeintliche Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind.
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Vorteil: Wort-/Bildmarke?
Bei einer Wort-/Bildmarke handelt es sich um ein geschütztes Zeichen, das sich aus einem Bild- und einem Wortbestandteil zusammensetzt. Was sich viele Markenneulinge in diesem Zusammenhang fragen: Was ist bei einer Wort-/&Bildmarke eigentlich alles geschützt?
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Lizenzanalogie: Berechnung des markenrechtlichen Schadensersatzanspruches
Markenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden.
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Es kommt auf's Detail an: Zur Verwechlungsgefahr im Markenrecht
Eingetragene Marken sind nicht nur bei Identität geschützt, sondern auch bei Ähnlichkeit - Stichwort Verwechslungsgefahr. Diese führt häufig zu Konflikten mit älteren Marken.
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#Markenverletzung: Wenn der Hashtag zur Falle wird
Die Abgrenzung zwischen Empfehlung und Schleichwerbung auf Social Media ist schwierig. Abmahnungen, etwa durch SCHMUDDELWEDDA, und Probleme mit geschützten Hashtags ohne Zustimmung häufen sich.
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ALLET JUTE: Dekorative Beschriftung oder Markenverletzung?
Das OLG Hamburg hatte sich mit der Bezeichnung „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel zu befassen – bei der Zeichenfolge handelte es sich um eine eingetragene Marke u.a. für Taschen. Liegt hier eine markenmäßige Benutzung vor?
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