Marken- und Namensrecht - Marken- und Domainrecht
Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.
Markenanmeldung: Die Top 9 wichtigsten Fragen vor dem Markenstart
Die Zahl der Markenanmeldungen steigt Jahr für Jahr – kein Wunder, schließlich genießen eingetragene Marken einen hohen Stellenwert. Grund genug, sich mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenschutz zu befassen.
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Markenstrategie 2025: Wann die deutsche Marke besser ist als die Unionsmarke
Viele Markenanmelder können sich zwischen einer deutschen Marke und eine Unionsmarke nicht entscheiden. Wir zeigen hier die Vor- und Nachteile auf.
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Markenanmeldung: Vorteil Markenrecherche!
Markenanmeldungen boomen – um spätere Konflikte zu vermeiden, ist eine gründliche Markenrecherche im Vorfeld unerlässlich.
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Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?
Zwei gute Gründe für eine Markenanmeldung: Die Förderung von Markenanmeldungen und die Übernahme der Amtsgebühren durch die EU. Und die kostenlose Unterstützung im Anmeldeverfahren durch die Kanzlei IT-Recht.
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Markenanmeldung 2025: Marken anmelden und Förderung sichern – so funktioniert’s
Jetzt geht es los: Die Markenförderung startet in die 5. Saison. Wer eine deutsche oder europäische Marke (Unionsmarke) anmelden möchte, kann ab sofort einen Antrag auf Förderung stellen.
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Markenanmeldung: So nutzen Sie die staatliche Förderung
Seit 2021 gibt es die EU-Förderung für Markenanmeldungen, von der im vergangenen Jahr rund 29.000 Anmelder profitierten. Auch 2025 soll es wieder eine Förderung geben.
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Markenanmeldung: Warum eine gründliche Recherche entscheidend ist
Wer bei der Markenanmeldung auf eine Markenrecherche verzichtet, liebt das Risiko. Das Markenamt jedenfalls nimmt dem Anmelder hier nichts ab. Wie kann man nachträgliche Markenkollisionen vermeiden?
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Ups: Sittenwidrigkeit bei Markenanmeldungen
Nicht alle Marken sind eintragungsfähig. Ein Ablehnungsgrund kann ein Verstoß gegen die guten Sitten sein, wie der EuGH jüngst bei der Marke COVIDIOT entschieden hat.
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Markenschutz mit Verfallsdatum: Der Weg zur Markenverlängerung!
Dieser Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.
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Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden.
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Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2
Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.
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Darf man das? Die Verwendung fremder Markennamen
Die Verwendung fremder Marken in der Werbung ist ein sensibles Thema. In einigen Fällen ist es jedoch erforderlich, die eigenen Produkte mit fremden Marken zu bewerben.
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Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?
Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist.
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Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!
Anhand einer Entscheidung des BPatG zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei haben.
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So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig
Die Branchenorganisation Emmentaler Switzerland wollte das Wortzeichen "EMMENTALER" für Käse eintragen lassen. Die Organisation wollte damit erreichen, dass nur Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Die Eintragung wurde vom Amt zurückgewiesen.
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Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen
Markenanmeldungen scheitern oft an fehlender Unterscheidungskraft des Wortzeichens. Anmelder versuchen dann, durch Bindestriche, Schreibweise oder Fremdwörter nachzubessern – meist ohne Erfolg.
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Tendenz steigend: Die Amazon-Brand-Registry
Marken sind beliebter denn je. Kein Wunder also, dass auch die Amazon-Brand-Registry, der besondere Markenservice von Amazon, immer mehr an Bedeutung gewinnt. Grund genug für uns, dieses besondere Angebot von Amazon für Markeninhaber genauer unter die Lupe zu nehmen.
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Markenname ohne Lizenz? Verbrauchersicht entscheidet!
Darf ein Händler auf einem Produkt eine bekannte Marke zeigen, ohne dafür eine Lizenz zu besitzen – wenn er zugleich deutlich macht, dass keine Zustimmung des Markeninhabers vorliegt?
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Nutzt ja nichts: Fakten zur Markennutzung
Mit der Eintragung einer Marke ist es nicht getan – sie muss auch rechtserhaltend genutzt werden. Nach Ablauf der Benutzungsschonfrist droht sonst der Verlust der Markenrechte. Was Markeninhaber dabei beachten müssen, zeigen wir in diesem Beitrag.
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