Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Fehlende Pflichtinformationen und unlautere Bekömmlichkeitswerbung für Wein

02.11.2020, 10:02 Uhr | Lesezeit: 3 min
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Fehlende Pflichtinformationen und unlautere Bekömmlichkeitswerbung für Wein

Wer Wein über das Internet verkauft, hat nicht nur spezielle Informationspflichten für Lebensmittel zu beachten, sondern muss in Anbetracht des Alkoholgehalts auch im Umgang mit Ernährungswerbung Vorsicht walten lassen. Dass das Außerachtlassen von Lebensmittelpflichtinformationen und die Missachtung der Werbegrundsätze empfindliche Folgen für Händler haben kann, zeigt eine der IT-Recht Kanzlei vorliegende Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V.. Lesen Sie mehr zum Gegenstand der Abmahnung und dazu, wie das Risiko vermieden werden kann.

I. Pflichtinformationen und Werbeverbote für Wein

Bei Wein handelt es sich im Rechtssinne um ein Lebensmittel, welches den Vorschriften der europäischen Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) unterliegt.

Diese sieht sowohl online auch offline eine Reihe von Pflichtinformationen für Lebensmittel vor, um dem Verbraucher eine informierte Kaufentscheidung zu ermöglichen.

Für Wein als alkoholisches Getränk mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent ist das Pflichtprogramm zwar eingeschränkt.

Zu treffen sind auf Produktdetailseiten im Internet aber im Internet aber Angaben über

  • den lebensmittelrechtlich Verantwortlichen
  • den Alkoholgehalt
  • Allergene (hier: Sulfite)

Jenseits der Pflichtinformationen bestehen für Wein wie auch für andere Alkoholika besondere Verbote für gesundheitsbezogene Werbeaussagen.

Wer Wein so bewirbt, dass ein Zusammenhang zwischen den Verzehr und positiven Eigenschaften auf die Gesundheit oder das körperliche Wohlbefinden angedeutet wird, handelt nach Art. 4 Abs. 3 Unterabs. 1 der europäischen Health-Claims-Verordnung (HCVO) wettbewerbswidrig.

Diese Verordnung verbietet gesundheitsbezogene Werbung nämlich allgemein für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent.

Von dem Verbot erfasst werden insbesondere Behauptungen, ein Wein sei appetitanregend, wohltuend oder bekömmlich.

Welche Anforderungen für einen rechtssicheren Online-Verkauf von Wein zu beachten sind, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem speziellen Leitfaden auf.

Banner Premium Paket

II. Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V.

Auf die besonderen Informationspflichten und Werbeverbote von Wein bezieht sich eine aktuelle Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V., welche der IT-Recht Kanzlei vorliegt.

Der Verband rügt – rechtlich begründet – Wettbewerbsverstöße eines Online-Weinhändlers, der

  • es einerseits unterlassen hatte, auf Produktdetailseiten für Wein in seinem Online-Shop den lebensmittelrechtlich Verantwortlichen (d.h. grundsätzlich den Hersteller oder Importeur) zu benennen und
  • andererseits auf selbigen Seiten damit geworben hatte, der Wein sei "bekömmlich"

Unter Bezugnahme auf Verstöße gegen die LMIV und die HCVO werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 237,80€ gefordert.

III. Fazit: Abmahnungen für Wein vermeiden

Die Anforderungen an einen rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet sind hoch. Neben einem speziellen Informationspflichtprogramm nach der LMIV (und ggf. spezieller weinspezifischer Rechtsakte) sind insbesondere die Verbote von gesundheitsförderlichen Werbeaussagen zu beachten.

Um wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen hier zu vermeiden, sollten Händler ihre Weinangebote dringend auf Vollständigkeit und Unbefangenheit überprüfen.

Die IT-Recht Kanzlei stellt als Umsetzungshilfe einen speziellen Leitfaden für den rechtskonformen Verkauf von Wein über das Internet bereit.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

Achtung: Das müssen Sie wissen, wenn Sie mit Freebies werben möchten!
(21.04.2022, 16:38 Uhr)
Achtung: Das müssen Sie wissen, wenn Sie mit Freebies werben möchten!
Abmahnung vorprogrammiert: Unzulässige Werbung für Lebensmittel
(14.04.2022, 15:21 Uhr)
Abmahnung vorprogrammiert: Unzulässige Werbung für Lebensmittel
Weil der Kater eine Krankheit ist: Vorsicht bei Werbeaussagen
(23.09.2019, 15:51 Uhr)
Weil der Kater eine Krankheit ist: Vorsicht bei Werbeaussagen
LG Stade: Werbung mit „Käse-Alternative“ für vegane Produkte begründet keinen Wettbewerbsverstoß
(20.05.2019, 12:35 Uhr)
LG Stade: Werbung mit „Käse-Alternative“ für vegane Produkte begründet keinen Wettbewerbsverstoß
BGH: "Olympiaverdächtige" Werbung für Sportbekleidung zulässig
(07.03.2019, 11:16 Uhr)
BGH: "Olympiaverdächtige" Werbung für Sportbekleidung zulässig
Neues vom BGH zur Werbung für Komplettküchen: Typenbezeichnung und Herstellerangabe wesentlich
(31.08.2017, 16:31 Uhr)
Neues vom BGH zur Werbung für Komplettküchen: Typenbezeichnung und Herstellerangabe wesentlich
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei