von RA Dr. Daniel S. Huber

Warnung: Aktuell Abmahnungen im Verpackungsrecht

News vom 10.05.2022, 12:58 Uhr | Keine Kommentare

Momentan erreichen uns zahlreiche Hinweise darauf, dass Händler gegenwärtig wegen Verstößen gegen das Verpackungsgesetz abgemahnt werden, weil sie nicht ordnungsgemäß als Hersteller von Verpackungen im Verpackungsregister bei der Zentralen Stellen Verpackungsregister registriert sind und/ oder sich mit ihren systembeteiligungspflichtigen Verpackungen nicht bei einem entsprechenden System lizensiert haben.

Wir gehen davon aus, dass solche Abmahnungen vor dem Hintergrund der unmittelbar bevorstehenden Ausweitung der Pflichten des Verpackungsgesetzes in den nächsten Wochen und Monaten zunehmen werden und empfehlen daher, die neuen Vorgaben des Verpackungsrechts rechtzeitig umzusetzen.

Lesetipp -> Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich im Jahr 2022 meine Verpflichtungen?

Das Verpackungsgesetz ist bereits seit dem 01. Januar 2019 in Kraft - doch noch immer erreichen uns viele Anfragen von Mandanten, die mit der Situation überfordert sind und nicht wissen, was als nächstes zu tun ist. Wir stellen daher hier einen Leitfaden zur Verfügung, der Schritt für Schritt erklärt, wie Online-Händler ihre Verpflichtung aus dem Verpackungsgesetz erfüllen können.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.