Lieferzeiten
„Blitzversand“ im Online-Handel - wann ist diese Werbung zulässig?
Die Werbung mit einem "Blitzversand" soll rapide Logistik anpreisen, kann aber schnell zur Abmahnfalle werden. Wir zeigen, welche Voraussetzungen für die Zulässigkeit gelten.
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eBay: Abgemahnt wegen falscher DHL-Versandversprechen
In einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in Produktangeboten auf eBay irreführende Versandinformationen verwendet wurden.
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OLG Hamm: Lieferzeitangabe „in der Regel“ nicht irreführend
Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Werbung eines Online-Shops mit einer Lieferzeit von „i. d. R. 48 Stunden“ nicht irreführend ist.
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Bei Lieferzeiten: Ist "Bald verfügbar" jetzt unzulässig?
Ein Abmahnklassiker traf Media Markt: Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar...“ im Onlineshop genügt laut OLG München nicht den gesetzlichen Informationspflichten zur Lieferzeit, weil der Liefertermin nicht klar ersichtlich ist.
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OLG München: Die Lieferzeitangabe „ca. 2-4 Werktage“ ist hinreichend bestimmt ?!
Das OLG München hat entschieden, dass die Lieferzeitangabe „ca. 2-4 Werktage“ einen hinreichend konkreten Liefertermin ausweise.
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Die Angabe „Voraussichtliche Versanddauer“ ist zu unbestimmt
Ein aktuelles Urteil des OLG Bremen dürfte bei Unternehmern, die ihre Ware über die Plattformen Amazon und eBay absetzen für reichlich Unbehagen sorgen: Das OLG stellte fest, dass die Angabe einer bloß voraussichtlichen Versanddauer zu unbestimmt sei.
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„Lieferung in der Regel innerhalb von 2 Werktagen“: Abmahnbarer Verstoß gegen Informationspflichten
Lieferzeiten müssen immer so exakt wie möglich angegeben werden – auf Floskeln wie „in der Regel“ ist hierbei zu verzichten, wie ein aktueller Beschluss des OLG Frankfurt a.M. wieder einmal deutlich zeigt: Da der Verbraucher sich nichts unter der Bedingung „in der Regel“ vorstellen kann und auch nicht informiert wird, was genau die Ausnahmen vom Regelfall sein sollen, wird er hierdurch möglicherweise in die Irre geführt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az. 6 W 55/11).
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„Blitzversand“: Wenn wettbewerbsrechtlich der Blitz einschlägt
Schlagwortwerbung kann gefährlich sein: Kürzlich traf es einen bei eBay tätigen Händler, der seine Angebote mit der Angabe „Blitzversand“ dekorierte. Leider entsprach hier die Praxis nicht ganz der Theorie – die Inanspruchnahme des „Blitzversandes“ war für den Käufer doch recht umständlich, ohne dass hierauf in der Werbung hingewiesen wurde.
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Lieferfristen im Online-Versandhandel: Keine Angabe bedeutet unverzüglich versandfertig
OLG Hamm greift BGH-Entscheidung auf: Ein kommentarloses Internetangebot bedeutet, dass die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, also auf jeden Fall verfügbar ist (OLG Hamm, Urteil v. 22.04.2010, Az. 4 U 205/09).
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Erleuchtende Werbung? Zur Irreführung bei Lieferfristen
Die Angabe von falschen Lieferfristen ist ein „Klassiker“ unter den Abmahn-Fallen. Das musste dieses Jahr wieder ein Onlinehändler feststellen, der Beamer-Lampen mit einer recht kurzen Lieferfrist bewarb, obwohl die Lampen zu dieser Zeit gar nicht erhältlich waren. Wieso man solche Werbeaktionen besser bleiben lässt und wie man Abmahnungen vermeidet, arbeitete das Landgericht Hamburg in seinem Urteil sehr schön heraus.
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Formulierung abmahnbar: "In der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand"?
Ist es wettbewerbswidrig bei eBay über Lieferfristen wie folgt zu belehren: "Die Lieferfrist beträgt in der Regel 1-2 Werktage bei DHL-Versand"?
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„Lieferzeit auf Anfrage“ - Aber nur, wenn eine Lieferung auch tatsächlich möglich ist!
Mit Urteil vom 17.03.2009 - Az. 4 U 167/08 – hat das OLG Hamm entschieden, dass eine Internetwerbung für Waren mit dem Zusatz "Lieferzeit auf Anfrage" irreführend ist, wenn eine sichere Liefermöglichkeit tatsächlich nicht besteht.
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Abmahngefahr: Leistungszeitangaben wie "in der Regel" oder "ca." müssen vermieden werden!
Die Verunsicherung, wie im Internet rechtssicher Ware angeboten werden kann, wächst weiter. Hierzu trägt auch die neuste Entscheidung des Kammergerichts Berlin bei. Demnach sei es gegenüber Verbrauchern wettbewerbswidrig, bei Angaben über den Zeitpunkt der Übergabe der gekauften Ware an das Transportunternehmen die Wendung *„in der Regel“* zu gebrauchen.
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