Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

OLG Rostock: Angaben zur Warenverfügbarkeit müssen im Online-Shop in Echtzeit erfolgen

20.08.2021, 09:44 Uhr | Lesezeit: 4 min
OLG Rostock: Angaben zur Warenverfügbarkeit müssen im Online-Shop in Echtzeit erfolgen

Viele Online-Händler möchten den Kaufanreiz für Ihre Artikel erhöhen, indem Sie Angaben zur Warenverfügbarkeit machen. Etwa durch Angaben wie „Nur noch … Stück auf Lager.“ oder „Nur noch wenige Artikel vorhanden.“, welche häufig noch optisch hervorgehoben werden, soll dem potenziellen Kunden der Eindruck vermittelt werden, dass er sich eine Gelegenheit entgehen lässt, wenn er nicht sofort zuschlägt. Dass solche Kontingentangaben jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind, zeigt ein Hinweisbeschluss des OLG Rostock vom 24.02.2021 (Az. 2 U 13/20).

Sachverhalt

In dem zugrundeliegenden Fall hatte ein Online-Händler für einen bestimmten Artikel in seinem Online-Shop auf eine konkret bezifferte Restmenge an Artikelexemplaren hingewiesen, den Artikel nach einer Bestellung jedoch unter Hinweis auf die fehlende Verfügbarkeit nicht geliefert.

Ein Mitbewerber sah hierin eine wettbewerbswidrige Irreführung und nahm den Händler auf Unterlassung in Anspruch.

Das Landgericht Rostock gab dem Kläger recht und verurteilte die Beklagte u. a. auf Unterlassung. Gegen diese Entscheidung legte die Beklagte Berufung zum OLG Rostock ein.

1

Beschluss des OLG Rostock

Im Rahmen eines Hinweisbeschlusses wies das OLG Rostock darauf hin, dass es beabsichtige, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Rostock zurückzuweisen, da die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg habe, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukomme, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordere und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten sei.

Das Landgericht habe zurecht die Wettbewerbswidrigkeit des streitbegriffenen werblichen Warenangebots auf der Homepage der Beklagten bejaht. Die Beklagte sei gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 UWG unterlassungspflichtig, weil - jedenfalls - irreführende und für die geschäftliche Entscheidung der potenziellen Vertragspartner der Beklagten relevante Angaben zur "Verfügbarkeit" der Ware (§§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG) vorgelegen hätten.

Hierzu führte das Gericht aus:

„Die Besucher des Onlineshops der Beklagten, mögen sie (End-) Verbraucher oder sonstige Marktteilnehmer sein, durften und dürfen - dies unabhängig von Angaben zum Umfang des noch vorhandenen Kontingents - erwarten, dass im Shop angebotene Ware sofort verfügbar ist und umgehend versandt wird (vgl. BGH, Urteil vom 07.04.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690 = WRP 2005, 886 [Juris; Tz. 20]; LG Osnabrück, Urteil vom 01.09.2005 - 18 O 472/05 [Juris; Tz. 24]), jedenfalls aber innerhalb der im Shop durch die Beklagte selbst angegebenen Zeitspanne (hier einer Lieferzeit von 5-7 Werktagen). Bereits diese (Grund-) Erwartung ist im Ergebnis - unbestritten - enttäuscht worden (die Beklagte hat gegenüber dem Zeugen ... letztlich überhaupt nicht geliefert), mag auch hierin nicht die Zielrichtung des zuletzt formulierten Klageantrags liegen bzw. der ursprüngliche Antrag nicht begründet gewesen sein, weil für die Entscheidung jedenfalls als unwiderlegt zu Grunde zu legen ist, dass im Bestellzeitpunkt noch die angegebene Zahl an Exemplaren des Artikels vorrätig gewesen ist.

Weist die Beklagte zudem - wie hier geschehen - im Shop auf eine konkret bezifferte Restmenge an Artikelexemplaren hin - mag diese 1, 5 oder 6 betragen haben, was offenbleiben kann und deshalb vom Landgericht zurecht nicht zum Gegenstand einer Beweisaufnahme gemacht worden ist - , darf die Kundschaft der Beklagten in jedem Fall erwarten, dass - wenn nicht stattdessen die nunmehr im Urteilstenor "verordneten" Hinweise platziert werden - durch ein Echtzeitsystem sichergestellt ist, dass im Zeitpunkt der Bestellung tatsächlich noch die angegebene Zahl an Exemplaren vorrätig und für die Lieferung verfügbar ist. Das entspricht dem Erwartungshorizont des angesprochenen Verkehrskreises, zu dem auch die Mitglieder des Senats zählen. Dass die Zahl hier mit ggf. nur einem einzigen (Rest-) Exemplar besonders niedrig gewesen sein mag, spricht nicht gegen, sondern für diese Erwartung (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 11.08.2015 - I-4 U 69/15, WRP 2015, 1383 = MMR 2016, 320 [Juris; Tz. 40]).“

Die Beklagte habe im Rahmen eines echtzeitlichen Systems sicherzustellen, dass nicht nur anderweitige "Abverkäufe" berücksichtigt werden, sondern schon anderweitige (bloße) "Bestellungen".

„Mündet eine solche anderweitige Bestellung nicht in einen Vertragsschluss (weil die Beklagte das in der Bestellung liegende Vertragsangebot i.S.d. § 145 BGB z. B. mangels Bonität des Bestellers nicht annimmt), so mag das Echtzeitsystem die anlässlich der Bestellung zwischenzeitlich reduzierte Kontingentzahl entsprechend wieder erhöhen. Weder rechtlich noch EDV-technisch sind an dieser Stelle Schwierigkeiten oder Hindernisse zu erkennen.“

Die Frage, ob es sich um einen "Restpostenverkauf" gehandelt hat und seit wann dieser ggf. angedauert hat, spiele dagegen keine Rolle.

"Letztlich gilt hier abermals, dass die pointierte Hervorhebung des Umstandes, dass nur noch eine sehr begrenzte Zahl an Exemplaren des zum Verkauf angebotenen Artikels zur Verfügung steht, nicht gegen, sondern für die Erwartung eines echtzeitlichen Angabesystems spricht. Ob die Hervorhebung in der Nennung einer kleinen konkreten - hier jedenfalls einstelligen - Zahl, in dem unbezifferten Hinweis auf nur noch "geringe" Vorratsmengen oder schließlich in der Verwendung des weitgehend für sich sprechenden Begriffs "Restposten" besteht, macht keinen Unterschied."

Fazit

Online-Händler, die mit Kontingentangaben in ihrem Online-Shop werben, um hierdurch den Kaufanreiz zu erhöhen, sollten sicherstellen, dass die Kontingentangaben den Tatsachen entsprechen. Jedenfalls das OLG Rostock hält es insoweit für erforderlich und zumutbar, dass der Online-Händler ein Warenwirtschaftssystem einsetzt, welches den Warenvorrat in Echtzeit berücksichtigt. Wer dies nicht umsetzen will oder kann, sollte besser von konkreten Kontingentangaben im Zusammenhang mit seinen Angeboten absehen.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

BGH kippt Klausel zur Abstellgenehmigung von GLS
(20.05.2022, 07:56 Uhr)
BGH kippt Klausel zur Abstellgenehmigung von GLS
OLG Hamm: Lieferzeitangabe „in der Regel“ nicht irreführend
(30.09.2021, 16:52 Uhr)
OLG Hamm: Lieferzeitangabe „in der Regel“ nicht irreführend
Muster für eine Informationsseite zu Versand, Zahlungsmöglichkeiten und Berechnung der Lieferzeit
(20.04.2021, 14:21 Uhr)
Muster für eine Informationsseite zu Versand, Zahlungsmöglichkeiten und Berechnung der Lieferzeit
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei