Einstweilige Verfügung
Einstweilige Verfügung ohne vorherige Abmahnung - und ohne Kostenrisiko für den Antragsteller?
Kann ein Antragsteller § 93 ZPO trotz fehlender Abmahnung umgehen? Ja – jedenfalls dann, wenn der Unterlassungsantrag in der einstweiligen Verfügung mit einem Sequestrationsantrag verbunden wird.
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Die Einstweilige Verfügung: Und wie man darauf reagieren kann!
Wer als Privatperson oder Unternehmer eine Abmahnung erhalten hat und auf diese nicht oder nicht ausreichend reagiert, riskiert den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen sich. Oftmals kennen die Betroffenen gar nicht die Bedeutung einer solchen Verfügung, geschweige denn, dass Sie wüssten, wie man hierauf zu reagieren hat.
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