30-Tage-Bestpreis bei UVP-Werbung: Wann anzugeben und wann nicht?
Bei Preisermäßigungen ist der beste Preis der letzten 30 Tage anzugeben. Was aber, wenn der Referenzpreis eine UVP ist? Wir geben eine Handlungsempfehlung.
4 minRechtsthemen
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Abmahnradar: Bild- und Songnutzung
Diese Woche gab es viele Urheberrechtsabmahnungen: unerlaubte Bildnutzung, kopierte Software, Songs in Social-Media-Clips – alles dabei. Außerdem: die Marken „EquiHumin“ und „Zelletten“.
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E-Zigaretten-Verkauf: Achtung Abmahnung! Fehlende Alterskontrolle wird teuer
Der Vertrieb von E-Zigaretten ist rechtlich heikel – eine aktuelle Abmahnung betrifft Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz.
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Abmahnradar Juli: Die Abmahnungen des Monats
Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats Juli aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.
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Vorkasse-Zahlung: Aufgepasst! Diese Änderung bei Überweisung sollten Händler kennen
Im Oktober 2025 treten wichtige Änderungen bei Überweisungen in Kraft. Händler, die hier nicht aufpassen, könnten Vorkassezahler durch Warnmeldungen verprellen.
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Widerrufsrecht: Können Einmalsiegel den Widerruf ausschließen?
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz ist in manchen Fällen ausgeschlossen, wenn die Versiegelung der Ware beschädigt worden ist. Doch können auch in anderen Fällen sog. Einmalsiegel das Widerrufsrecht ausschließen?
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Abmahnradar: Vorsicht! Wirkstoff "Lyral" führt zur Abmahnung
Immer wieder sorgen verbotene Inhaltsstoffe für Abmahnungen– aktuell: Der Duftstoff Lyral in Kosmetika. Außerdem: Nachahmungen des TRX-Schlingentrainers, fehlerhafte Textilkennzeichnungen und die Nutzung der Marke Inbus.
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Biozid-Abgabe: Fehlendes Abgabegespräch trotz Pflicht? Achtung Abmahnung!
Seit dem 01.01.2025 lösen Biodzidprodukte einen erhöhten Handlungsbedarf aus. Es geht um das Selbstbedienungsverbot, das u.a. ein Abgabegespräch vor Abschluss des Kaufvertrages vorschreibt.
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Markenanmeldung: Die Top 9 wichtigsten Fragen vor dem Markenstart
Die Zahl der Markenanmeldungen steigt Jahr für Jahr – kein Wunder, schließlich genießen eingetragene Marken einen hohen Stellenwert. Grund genug, sich mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenschutz zu befassen.
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Online-Coaching: Das müssen Anbieter JETZT nach dem BGH-Urteil beachten
Nach einem aktuellen BGH-Urteil könnten zahlreiche Angebote für digitale Lerninhalte, wie etwa Online-Coaching, den Regularien des Fernunterrichtsschutzgesetzes unterliegen.
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Unser Cookie-Tool: Rechtssichere Einbindung über den Google Tag Manager
Diese Anleitung beschreibt, wie Sie das Cookie-Tool der IT-Recht Kanzlei über den „Google Tag Manager“ einbinden.
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Problem bei etsy: Link auf die OS-Plattform kann nicht entfernt werden
Seit heute, 20.07.2025 ist es soweit: Alle Infos zur OS-Plattform müssen entfernt werden. Bei etsy sitzt die Info zur OS-Plattform jedoch tief im System.
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Abmahnradar: Werbung mit "Testsieger"
Mit dem „Testsieger” wird gerne geworben. Wenn dies jedoch ohne Fundstellenangaben geschieht, ist das abmahnbar. Ausserdem: Die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse sowie die Marke Rock Rebel.
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Abmahnung: Fehlender Warnhinweis beim Verkauf von Bioziden
Die fehlende Angabe des Warnhinweises beim Verkauf von Biozidartikeln wurde einem Online-Händler zum Verhängnis. Um welchen Warnhinweis es ging - wir klären auf!
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Kündigungsbutton: Ist der Button auch bei Einmalzahlung Pflicht?
Können Verbraucher auf einer B2C-Website Dauerschuldverhältnisse eingehen, muss dort ein Kündigungsbutton vorhanden sein - auch bei fester Vertragslaufzeit und Einmalzahlung.
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Textil-Werbung: Irreführung durch Bio- und Recycling-Logos – Achtung Abmahnung!
Eine aktuelle Abmahnung betrifft widersprüchliche Angaben zur Textilzusammensetzung und Werbung mit einem Recycling-Logo, die Verbraucher täuschen können.
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Unterlassungserklärung: Vor Abgabe anwaltliche Beratung nutzen!
Die Abschaltung der OS-Plattform zeigt einmal mehr, dass tausende Händler zu weitgehende Unterlassungserklärungen im Bestand haben. Dies bedeutet bei Änderung der Rechtslage Mehraufwand, da dann eine Kündigung erforderlich wird.
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Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung
Die Textilkennzeichnung bleibt für viele Händler ein Dauerproblem – denn erlaubt sind nur ganz bestimmte Begriffe. Auch abgemahnt: Werbe-E-Mails ohne Einwilligung und die unerlaubte Nutzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“.
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Unternehmensname: Der günstige Schutz – Wann die Markenanmeldung NICHT nötig ist
Auch ohne eingetragene Marke kann ein Unternehmensname geschützt sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie ein Unternehmenskennzeichenschutz entsteht – und welche Rechte damit verbunden sind.
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Wäschetrockner: Diese neue Online-Energiekennzeichnung ist Pflicht
Ab dem 01.07.2025 gelten neue Energiekennzeichnungsvorgaben für Wäschetrockner. Die bisherigen Regelungen werden vollständig ersetzt. Wir zeigen, was zu beachten ist.
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