Vermehrt kommt es in letzter Zeit aufgrund des unzulässigen Vertriebs von Liquids und „neuartigen“ Tabakerzeugnissen – wie z.B. e-Zigaretten – zu Abmahnungen von Händlern und Importeuren. Ausgangspunkt dieser zahlreichen Abmahnungen bildet die Tabakproduktrichtlinie.
5 min 3Bestellt ein Verbraucher online eine Ware, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Allerdings gibt es auch Ausnahmen von diesem Widerrufsrecht. Entfällt es etwa bei zugeschnittener Ware wie Stoffen, Bändern oder Borten?
5 min 6Dieser Beitrag widmet sich den Auswirkungen der neuen Datenschutzregeln der DSGVO auf den Online-Handel und zeigt auf, welche Reformen Online-Händler künftig zu beachten und umzusetzen haben.
20 minDie Rechtmäßigkeit einer AdWords-Anzeige hängt davon ab, ob Nutzer eine kennzeichenmäßige Nutzung vermuten, nicht wer den Text erstellt - eine pauschale Haftung besteht nicht. Das OLG Schleswig legte dazu kürzlich Kriterien zum Umgang mit Keywords fest.
5 minDie Verwendung des Begriffs „Institut“ im Firmennamen kann rechtliche Risiken bergen. So entschied das OLG Hamm, dass dies irreführend sein kann, wenn kein wissenschaftlicher oder öffentlicher Charakter besteht.
2 minDer Datenschutzbeauftragte (DSB) ist unter der DSGVO für Unternehmen Pflicht. Der Artikel klärt über Bestellkriterien (oft ab 10 Mitarbeitern), die notwendige Unabhängigkeit und das hohe Bußgeldrisiko auf.
8 minBeim Online-Verkauf von Arzneimitteln werden regelmäßig sensible Gesundheitsdaten verarbeitet. Daher müssen Händler vor Abschluss der Bestellung eine ausdrückliche Einwilligung des Kunden in deren Erhebung und Verarbeitung einholen.
4 minPrintwerbung wie Prospekte und Flyer bieten häufig nur wenig Platz für eine ausführliche Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular. Müssen Händler trotzdem alle relevanten Informationen unmittelbar im Printmedium angeben?
4 minHändler dürfen keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften verlangen. Auch kostendeckende Aufschläge dürfen nicht mehr erhoben werden. Welche praktischen Konsequenzen hat dies für Händler?
7 min 26Die abmahnsichere EasyReviews-Funktion im Kundenbewertungssystem unseres Partners ShopVote bietet Online-Händlern eine einfache und automatisierte Möglichkeit Kundenbewertungen zu sammeln.
4 minAffiliate-Webseiten erfreuen sich großer Beliebtheit. Doch dabei werden in der Praxis allzu oft rechtliche Risiken übersehen oder schlichtweg ignoriert. Wir zeigen gängige rechtliche Fallstricke auf.
7 min 1Nur Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu - doch was gilt, wenn ein Unternehmer online kauft und später bereut? Wir erläutern, wann ein Kunde überhaupt Verbraucher oder Unternehmer ist und wie sich Händler gegen "falsche Verbraucher" wehren können.
6 min 2Eine Vielzahl von Produkten muss mit dem CE-Zeichen versehen sein. Die Anbringung der CE-Kennzeichnung ist dabei ganz klar Sache des Herstellers. Dennoch muss der bloße Verkäufer haften, wenn ein kennzeichnungspflichtiges Produkt nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen ist.
3 min 1Fehlende oder fehlerhafte Warnhinweise auf Schnullerketten sind mittlerweile ein ernstes Abmahnrisiko. Der Beitrag erklärt, was die Norm DIN EN 12586 wirklich verlangt und ob diese Vorgaben rechtlich bindend sind.
10 min 1In der Werbung wird geprahlt, gepriesen und gnadenlos übertrieben – auch beim Geschäft mit der Lust. Das ist in Ordnung, solange die Übertreibung für jeden erkennbar ist. Problematisch wird es, wenn der Anschein erweckt wird, es handele sich um objektiv nachprüfbare Tatsachen.
3 minDie Möglichkeit, sich an bestehende Angebote auf der Plattform Amazon „anzuhängen“, bereitet zahlreichen Online-Händlern Kopfzerbrechen. Doch auch das „Nicht-Anhängen“ kann zu einer rechtlichen Stolperfalle werden.
3 minMüssen Online-Händler in alle EU-Mitgliedstaaten liefern? Die klare Antwort: Nein! Trotz Anti-Geoblocking-Verordnung bleibt das Liefergebiet weiter frei wählbar. Welche Pflichten dennoch gelten, lesen Sie hier.
4 min 3Wir stellen einige Fallkonstellationen vor, bei denen Online-Händler gerade in Bezug auf das Thema Grundpreise ganz besondere Vorsicht walten lassen sollten.
9 min 1Das LG Berlin untersagte einem Händler Schuhe anzubieten, ohne jeweils online das Material anzugeben, welches mindestens 80% der Fläche des Obermaterials, der Fläche von Futter und Decksohle sowie des Volumens der Laufsohle ausmacht.
5 min 1Nach einem Widerruf der E-Mail-Werbung muss laut KG Berlin nur jene konkrete Adresse gesperrt werden, die der Kunde benannt hat – nicht automatisch alle beim Unternehmen vorhandenen Adressen.
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