Da E-Zigaretten und Liquids als gesundheitsgefährdende Konsumgüter gelten, unterliegt ihr (Online-)Vertrieb strengen gesetzlichen Vorgaben. Wir zeigen, was beim Verkauf rechtlich zu beachten ist.
9 min 17Aus unserer Praxis wissen wir, dass bestimmte Produktkategorien besonders häufig abgemahnt werden. Die folgende Checkliste fasst die typischen Fehler zusammen, die bei diesen Produkttypen immer wieder zu Abmahnungen führen.
69 min 4In Ergänzung des Ratgebers zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop stellen wir eine kurze Handlungsanleitung zur Durchsetzung der wichtigsten hausrechtlichen Befugnisse bereit.
10 min 1Werbung in Autoreply-Mails ist ohne ausdrückliche Einwilligung des Empfängers nicht erlaubt – das stellte der BGH klar.
3 minDas LG Düsseldorf hat entschieden, dass auch bei der Bewerbung für Kaffee- und Teekapseln bzw. -pads in der Werbemaßnahme die Angabe des Grundpreises (Preis pro Mengenheit) zwingend zu erfolgen hat.
5 minShop-Betreiber müssen spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs klar über Lieferbeschränkungen und akzeptierte Zahlungsmittel informieren. Wo müssen diese Angaben genau platziert werden?
5 min 1Für Lebensmittel gelten besondere Online-Kennzeichnungspflichten - wie etwa die Nennung des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers. Doch, wer ist das eigentlich?
6 min 2Newsletter-Werbung ist beliebt, aber rechtlich heikel. Ohne gültiges Opt-In, klare Absenderangaben und Abmeldelinks drohen Abmahnungen. Worauf Online-Shops beim E-Mail-Marketing unbedingt achten müssen.
5 minViele Karnevalisten, die ihr Kostüm online erstanden haben, pochen nach durchzechten Karnevalsnächten darauf, dass der Händler die getragene Verkleidung wieder zurücknimmt und den Kaufpreis erstattet. Müssen Händler dem nachkommen?
7 minWir analysieren die praktischen Hürden bei der Abwicklung von Online-Lebensmittelbestellungen und unterziehen sie einer juristischen Bewertung.
24 min 1Markenhersteller dürfen Händler von Amazon ausschließen, so das OLG Frankfurt. Müssen nun Online-Händler um eine deutliche Beschränkung ihrer wirtschaftlichen Handlungsfreiheit fürchten?
4 min 1Verbraucher dürfen zwar widerrufen – aber nicht durch bloße Annahmeverweigerung. Das AG Dieburg stellt klar: Wirksam ist der Widerruf nur durch eindeutige Erklärung und innerhalb der Frist.
5 min 2"15 Jahre jünger – ganz ohne OP“: Mit diesem Versprechen wurde im Teleshopping für ein Nahrungsergänzungsmittel geworben. Das OLG Düsseldorf hielt die Aussage mangels Wirksamkeitsnachweis für unzulässig.
3 minEin Unternehmen bot auf eBay Rotbuschtee an und warb in der Überschrift mit „Vitamine GESUND“. Ein Wettbewerbsverein sah darin eine unzulässige Gesundheitswerbung und klagte auf Unterlassung.
3 minDas KG Berlin entschied, dass Händler die Versandkosten ins europäische Ausland stets klar angeben müssen.
3 minDas OLG Frankfurt erlaubt Herstellern, Händlern den Verkauf über Amazon zu untersagen. Eine Entscheidung, der den Online-Handel spürbar beeinflussen könnte.
6 min 1Das OLG Koblenz hat klargestellt, welche Hinweise Händler geben müssen, damit die Werbung „Nur in limitierter Stückzahl“ trotz geringer Bevorratung rechtmäßig bleibt.
3 minDer BGH hat klargestellt: Blickfangangaben dürfen nur dann von irreführenden Vorstellungen befreien, wenn ein eindeutiger Hinweis selbst am Blickfang teilnimmt. Die Entscheidung stärkt die Anforderungen an transparente Werbung.
6 minDarf ein firmeneigenes Biosiegel auf freiverkäuflichen Arzneimitteln verwendet werden? Das OVG NRW verneint dies und stuft die Kennzeichnung als unzulässige Werbung nach dem AMG ein.
2 minDiesmal geht es um den Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke gegenüber einem Farbzeichen. Der BGH hat in einem aktuellen Urteil den Schutzbereich einer Marke auf den im Register angegebenen Bereich beschränkt. Konkret bedeutet dies, dass eine als schwarz-weiss eingetragene Marke keine Unterlassungsansprüche gegenüber einem farbigen Zeichen wegen Identität begründet. Diese Feststellung nutzte der beklagten Partei freilich nicht viel, da der Unterlassungsklage eines berühmten bayerischen Automobilherstellers an anderer Stelle aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Marke und dem Farbzeichen stattgegeben wurde (BGH, Urteil verkündet am 12. März 2015, Az: I ZR 153/14).
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