AGB für Dienstleistungen (allgemein)

Die IT-Recht Kanzlei bietet Unternehmern, die über eine eigene Website Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen abschließen oder solche Verträge über Ihre Website anbahnen, hierauf zugeschnittene Rechtstexte an.

Dazu gehören:

• Allgemeine Geschäftsbedingungen
• Widerrufsbelehrung
• Datenschutzerklärung
• Impressum
• Diverse Mustertexte

Hinweis:

Dienstleistungen können sehr unterschiedlicher Natur sein und sind im Gesetz teilweise sehr unterschiedlich geregelt. So gelten etwa für Werkverträge andere gesetzliche Voraussetzungen und Rechtsfolgen als für Dienstverträge. Je nach Dienstleistung können für den Vertrag also völlig unterschiedliche gesetzliche Regelungen einschlägig und dem entsprechend unterschiedliche Regelungen in AGB zweckmäßig sein.

Für bestimmte Dienstleistungen sieht das Gesetz besondere Voraussetzungen und Informationspflichten vor, die über dieses Schutzpaket nicht abgedeckt werden. Dies gilt insbesondere für folgende Dienstleistungen:

• Dienstleistungen von Berufsträgern, für die eine besondere berufliche Qualifikation erforderlich ist wie etwa Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Notare, Ärzte, Psychotherapeuten;
• Reiseleistungen
• Finanzdienstleistungen
• Versicherungsleistungen
• Wett- und Lotteriedienstleistungen
• Bauleistungen

Daher ist das Schutzpaket für die vorgenannten Fälle nicht geeignet.

Im Umkehrschluss ist das Schutzpaket aber für alle Fälle geeignet, in denen das Gesetz keine besonderen Voraussetzungen und Informationspflichten für den Anbieter vorsieht. Hierzu zählen etwa folgende Dienstleistungen:

• Reparaturleistungen für bewegliche Sachen
• Kosmetische Dienstleistungen (Maniküre, Pediküre, Fußpflege etc.)
• Friseurleistungen
• Wellness- und Massageleistungen
• Esoterische Dienstleistungen (Kartenlegen, Handlesen etc.)
• Nachhilfe
• Catering
• Tanzkurse
• Reinigungsservice
• Instrumenteunterricht

Das Schutzpaket umfasst die Bereitstellung von Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Standard-AGB mit Kundeninformationen für Unternehmer, die über eine eigene Website Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen abschließen oder solche Verträge über Ihre Website anbahnen.

Die Rechtstexte werden Ihnen im Mandantenportal der IT-Recht Kanzlei im HTML-, PDF- oder im Text-Format zum Download zur Verfügung gestellt.

Über unseren elektronischen Textkonfigurator haben Sie die Möglichkeit, die Rechtstexte für Ihre persönlichen Bedürfnisse anzupassen. Hierbei stehen wir Ihnen – falls erforderlich - auch beratend zur Seite.

Die Rechtstexte werden regelmäßig von uns gepflegt und ggf. erweitert. Dabei richten wir uns nicht nur nach den aktuellen gesetzlichen Anforderungen sondern auch nach den praktischen Anforderungen im elektronischen Geschäftsverkehr, die uns nicht zuletzt direkt von unseren Mandanten vermittelt werden.

Die IT-Recht Kanzlei ist seit 2004 in den Bereichen des E-Commerce sowie des Wettbewerbsrechts tätig und Marktführer unter den Kanzleien im Bereich dauerhafter Händlerbetreuung.

Die Fachanwälte der IT-Recht Kanzlei stellen durch eine dauerhafte Qualitätssicherung die Aktualität und Rechtssicherheit der hier angebotenen Rechtstexte sicher.

Über 30.000 Unternehmen haben wir mit unseren Rechtstexten bereits abgesichert - dies bürgt für die Qualität der Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei.

Wir stellen Ihnen die vorgenannten Rechtstexte unverzüglich nach Ihrer Bestellung zur Verfügung. Eine Einrichtungsgebühr fällt nicht an.

Wir bieten Ihnen für die Nutzung unserer Rechtstexte maximale Flexibilität und Kostenkontrolle: Sie können unseren AGB-Pflegeservice jederzeit monatlich kündigen.

Die AGB sind so gestaltet, dass sie grundsätzlich für alle denkbaren Dienstleistungen anwendbar sind. Gerade deshalb können die AGB aber nicht jeden denkbaren Einzelfall berücksichtigen und sind eher allgemein gehalten. Je nach Dienstleistung kann es im Einzelfall zweckmäßig sein, die im Schutzpaket enthaltenen AGB um zusätzliche Regelungen zu ergänzen. Allerdings sieht das Gesetz keine allgemeine Pflicht zur Verwendung von AGB vor. Dies gilt nur für bestimmte Kundeninformationen, die wir in diesen AGB berücksichtigt haben, soweit nicht einer der o. a. Ausnahmefälle vorliegt.

Soweit bestimmte Sachverhalte nicht in diesen AGB geregelt sind, würde man im Falle von Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien auf die einschlägigen gesetzlichen Regelungen zurückgreifen.

Die AGB berücksichtigen u. a. folgende Punkte, die bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen relevant sind:

• Vertragsschluss
• Preise und Zahlungsbedingungen
• Vertragsdauer und Vertragsbeendigung (bei Dauerschuldverhältnissen)
• Mängelhaftung (bei Werkverträgen)
• Anwendbares Recht
• Gerichtsstand